Die nächste Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am 27.08.2015, um 19.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Am Markt 1 (Eingang Mühlenstr.) statt.
Hier die geplante Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2015
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: Stellungnahme der Stadt Kremmen zum Entwurf des Sachlichen Teilplanes „Freiraum und Windenergie“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel vom 21.04.2015 Beschlussvorlage – 01-50-2015
7. Beratung und Beschluss: Billigung und Offenlegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 57 „Am Sittelskanal“ der Stadt Kremmen Beschlussvorlage – 01-38-2015
8. Beratung und Beschluss: Erneuerung Straßenbeleuchtung „Kremmener Straße“ im OT Sommerfeld; hier: Anlagen- und Kostenspaltungsbeschluss Beschlussvorlage – 01-43-2015
9. Beratung und Beschluss: Erneuerung Straßenbeleuchtung
„Dehmelweg“ im OT Kremmen; hier Anlagen- und Kostenspaltungsbeschluss Beschlussvorlage – 01-44-2015
10. Beratung und Beschluss: Erneuerung Straßenbeleuchtung
„Waldstraße“ im OT Kremmen; hier: Anlagen- und Kostenspaltungsbeschluss Beschlussvorlage – 01-45-2015
11. Beratung und Beschluss: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Kremmen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS)
12. Beratung und Beschluss: Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 Beschlussvorlage – 01-47-2015
13. Beratung und Beschluss: Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2011
14. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2015
2. Grundstücksangelegenheiten
2.1 Beratung und Beschluss: Dienstbarkeitsbestellung in den Gemarkungen Kremmen, OT Groß-Ziethen Flur 1, Flurstücke 74 und 81 sowie Flur 4, Flurstück 11
Beschlussvorlage – 01-39-2015
2.2 Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Hohenbruch, Flur 2, Flurstück 243
Beschlussvorlage – 01-40-2015
2.3 Beratung und Beschluss: Verkauf von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Flatow, Flur 3, Flurstücke 111/4 und 111/6
Beschlussvorlage – 01-41-2015
2.4 Beratung und Beschluss: Verkauf von zwei Verkehrsbegleitflächen in der Gemarkung Kremmen Flur 10 Flurstück 448 und Flur 28, Flurstück 5213
Beschlussvorlage – 01-42-2015
3. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen „Straßenbeleuchtung LED Umstellung 2015, Teil 1“ nach Beschränkter Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-49-2015
4. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen
„Gehweg Alte Dorfstraße – Groß-Ziethen“ nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-51-2015
5. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
* Hinweis: die umfangreichen Unterlagen zu TOP 6, 12 und 13 des öffentlichen Teils können während der Sprechzeiten im Amt Kremmen eingesehen werden.
Wer mehr Informationen zu TOP 6 möchte, findet diese hier.
Die Stellungnahme des LFV Oberes Rhinluch e. V. zum Regionalplan Prignitz-Oberhavel, Sachlicher Teilplan „Freiraum und
Windenergie“ sowie zum zugehörigen Umweltbericht können Sie hier nachlesen.
Die Stellungnahme der Stadt Kremmen finden Sie hier.
Falls jemand die Beschlüsse des öffentlichen Teils der SVV vom 27.08.2015 einsehen möchte, findet diese unter diesem Link:
https://daten.verwaltungsportal.de/dateien/bekanntmachungen/beschluesse_svv_27.08.15.pdf