Stadtverordnetenversammlung Kremmen am 21.01.2016, um 19.30 Uhr

Die nächste Stadtverordnetenversammlung  in Kremmen findet am 21.Januar 2016, um 19.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Am Markt 1 (Eingang Mühlenstr.) statt.

Von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Stolzenberg, Frau Tamms, Herr Lerche

Hier die geplante Tagesordnung

 

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2015
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2
BauGB zum Bebauungsplan Nr. 57 der Stadt Kremmen „Am Sittelskanal“  Beschlussvorlage – 01-1-2016
7. Beratung und Beschluss: Städtebaulicher Vertrag zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 57  Am Sittelskanal
Beschlussvorlage – 01-3-2016        Beschluss
8. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 57 der Stadt Kremmen Am Sittelskanal
Beschlussvorlage – 01-2-2016        Beschluss
9. Beratung und Beschluss: Schließzeiten der Kindertagesstätten der Stadt Kremmen in den Ferien und zu den Feiertagen im Jahr 2016     Beschlussvorlage – 01-4-2016       Beschluss
10. Beratung und Beschluss: Beitritt zur Fördermitgliedschaft zum ADFC e.V.     Beschlussvorlage – 01-5-2016     Beschluss
11. Beratung und Beschluss: 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Kremmen für das Jahr  2016 mit den dazugehörigen Anlagen      Beschlussvorlage – 01-11-2016

12. Beratung und Beschluss: Klarstellung des Grundsatzbeschlusses vom 10.12.2015 Errichtung einer Wohnanlage mit 9 Häusern mit jeweils 4 Wohnungen in der Gemarkung Kremmen, Flur 28, Flurstück 544/0           Beschluss-Nr.: 01-91-2015
Beschlussvorlage – 01-13-2016     Beschluss
13. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Beratung und Beschluss: Ankauf eines Grundstückes für die Errichtung einer Wohnanlage in der Gemarkung Kremmen, Flur 28, Flurstück 544/0      Beschlussvorlage – 01-6-2016
2. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung  Flatow, Flur 3, Flurstück 111/4
Beschlussvorlage – 01-7-2016
3. Beratung und Beschluss: Dienstbarkeitsbestellung in der Gemarkung Hohenbruch, Flur 1, Flurstücke 101 und 102
Beschlussvorlage – 01-8-2016
4. Beratung und Beschluss: Verkauf eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung  Kremmen, Flur 28, Flurstück 473
Beschlussvorlage – 01-9-2016
5. Beratung und Beschluss: Löschungsbewilligung einer Rückauflassungsvormerkung zugunsten der Stadt Kremmen, Grundbuch von Kremmen Blatt Nr. 3721, Flur 28, Flurstück 452
Beschlussvorlage – 01-10-2016
6. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauträgerleistungen für die Errichtung einer Asylbewerberwohnanlage für 240 Bewohner
Beschlussvorlage – 01-12-2016
7. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

 

3 Gedanken zu „Stadtverordnetenversammlung Kremmen am 21.01.2016, um 19.30 Uhr“

  1. Es ist nach wie vor für Bürger, die Interesse an aktuellen Informationen und Ergebnissen der SVV haben und nicht live dabei sein konnten, unbefriedigend, nur von an der Sitzung teilnehmden Bürgern oder aus der Zeitung diese zu bekommen. Ein vorläufiges Protokoll oder ein Audiomitschnitt
    könnten Abhilfe schaffen. Dies bleibt aber bei der aktuellen Zusammensetzung der SVV leider nur Illusion. Da werden lieber personelle Geschichten in den Vordergrund gerückt, nicht wahr CDU-Fraktion?
    Hier nun die ersten Informationen aus dem OGA vom Wochenende aus der SVV:
    http://www.moz.de/heimat/lokalredaktionen/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1453048/

    Ich würde mich freuen, wenn hier von Teilnehmern Informationen gepostet werden würden.
    Also, keine Hemmungen….

    1. Leider sind nicht alle Artikel des OGA zu diesem Thema online nachzulesen. Der Kommentar auf Seite 5 wird getitelt mit „Wohnanlage für Asylbewerber endgültig beschlossen“.

      Hier wird von Robby Kupfer berichtet, dass der Beschluss mit 10:7 Stimmen angenommen wurde.

      Mit Nein haben gestimmt: Herr Koop, Herr Busse, Herr Bommert, Frau Dr. Gebauer, Herr Förster, Herr Fritz und Herr Falkenberg.
      Wo vor haben Sie Angst? Machen Sie Ihre Meinung öffentlich. Gerade im Hinblick auf die Bürgermeisterwahlen im nächste Jahr, besteht öffentliches Interesse an Ihrer Meinung zu diesen Themen.

      Die CDU-Abgeordneten haben nach wie vor Bedenken hinsichtlich der Wirtschaftlichkeitsberechnungen dieses Projektes.
      Tja, es ist halt nicht für private Unternehmen der Region, sondern für die Flüchtlinge, die in der Stadt leben.
      Gerade Herr Bommert, der für die CDU im Landtag, im Kreistag und in der SVV Kremmen sitzt und außerdem noch Kreisvorsitzender seiner Partei ist, sollte über seinen Schatten springen und dem christlichen Teil seiner Partei gerecht werden.
      Es reicht nicht nur, irgendwelche Gedenktafeln für eine Schlacht am Kremmener Damm aufzustellen, sondern endlich auch seiner Verantwortung für seine Wähler und letzendlich allen Bürgern im Kreis und in Brandenburg gerecht zu werden.

      Jeder BWLer würde Leute für unwissend erklären, wenn bei diesen niedrigen Zinsen für anstehende Aufgaben kein Kredit aufgenommen wird, sondern diese aus falsch verstandenem Sicherheitsgefühl so lange verschoben werden, bis Geld im Haushalt vorhanden ist. Investitionen sollten dann getätigt werden, wenn sie benötigt werden, noch dazu, wenn es für soziale Projekte ist. Menschen sind das wichtigste Gut, was diese Gesellschaft besitzt. Geld ist nur Mittel zum Zweck.

      Mit diesen Gedanken hoffe ich, eine mögliche Diskussion angeschoben zu haben, wenigsten ein Nachdenken…

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