Die nächste ordentliche Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 12.05.2016, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.
Von der Verwaltung anwesend sind: Frau Haak, Frau Stolzenberg, Frau Schönrock, Frau Tamms, Herr Lerche
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 25.02.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: Überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2016 für den Bau des Asylbewerberheims in Höhe von 237.566,22 € Beschlussvorlage – 01-33-2016
7. Beratung und Beschluss: Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionen in Höhe von 3.150.00,00 €
Beschlussvorlage – 01-34-2016
8. Beratung und Beschluss: Bauprogramm zur Erneuerung der Beleuchtungsanlage im OT Staffelde – LED Umstellunug Teil 3
Beschlussvorlage – 01-22-2016
9. Beratung und Beschluss: Vorlage des Vergabeprüfberichtes für das Haushaltsjahr 2013 (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)
Beschlussvorlage – 01-26-2016
10. Beratungen und Beschlüsse: Einsetzung von weiteren Beiräten (Antrag der UWG/LGU-Fraktion) Beschlussvorlage – 01-27-2016
11. Beratungen und Beschlüsse: Anschaffung von zwei Geschwindigkeitstafeln für den OT Beetz (Antrag der CDU-Fraktion) Beschlussvorlage – 01-29-2016
12. Beratungen und Beschlüsse: Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich der Querungshilfe im OT Beetz (Antrag der CDU-Fraktion) Beschlussvorlage – 01-30-2016
13. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 25.02.2016
2. Beratung und Beschluss: Genehmigung der Vergabe der Bauträgerleistungen für die Errichtung einer Asylbewerberwohnanlage für 240 Bewohner
Beschlussvorlage – 01-32-2016 3. Beratung und Beschluss: Genehmigung der Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen – Abbruch-, Mauerwerks- und Betonarbeiten nach öffentlicher Ausschreibung ÖA-01-2016
Beschlussvorlage – 01-23-2016 4. Beratung und Beschluss: Erwerb einer Gartenfläche – Heiningswiese in der Gemarkung Kremmen, Flur 29, Flurstück 181
Beschlussvorlage – 01-24-2016 5. Beratung und Beschluss: Löschungsbewilligung Eigentumsübertragungsvormerkung in Abt. II/I und Löschungsvormerkung in Abt. III/I zugunsten der Stadt Kremmen, Grundbuch von Flatow Blatt Nr. 1058
Beschlussvorlage – 01-25-2016 6. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Ludwigsaue, Flur 1, Flurstück 349
Beschlussvorlage – 01-28-2016
7. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
Für alle, die sich für die Ergebnisse aus TOP 3 und TOP 4 interessieren jedoch nicht persönlich an der o.g. SVV teilnehmen konnten, hier zumindest die Zusammenfassung aus der Presse.
Auf der HP des OGA ist heute hierzu folgender Online-Artikel nachzulesen: „Kremmen: Millionenkredit beschlossen“
http://www.moz.de/lokales/artikel-ansicht/dg/0/1/1482425/
Immerhin, es wird weiter gebaut. Leider ist öffentlich nicht weiter über die Beweggründe derer berichtet worden, die die Kommunalaufsicht wegen angeblicher Verstöße gegen die Vergaberichtlinien eingeschaltet hatten.
– Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teil A (VOB/A), regelt das Vergabeverfahren für Bauleistungen.
Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teil B (VOB/B), beinhaltet allgemeine Vertragsbedingungen für Bauleistungen. Die VOB/B ist Grundlage nahezu aller öffentlichen Bauverträge und wird häufig auch in der privaten Wirtschaft als Regelwerk verwendet.
http://www.forum-vergabe.de/fileadmin/user_upload/Rechtsvorschriften/VOB_2016.pdf?PHPSESSID=108581aea983c414e3d3f9286839cd6d