Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 01. September 2016, um 19.30 Uhr

Die nächste ordentliche Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 01.09.2016, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

Von der Verwaltung anwesend sind: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Tamms, Herr Lerche

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2.Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über die öffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlungen vom 04.05.2016, 12.05.2016,
16.06.2016 und 14.07.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: 1. Änderung der  Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6
BauGB für den bebauten Bereich im Gemeindeteil Linumhorst (Außenbereichssatzung „Linumhorst“), hier: Aufstellungsbeschluss und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Auslegungsbeschluss)
Beschlussvorlage – 01-56-2016
7. Beratung und Beschluss: Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 61 „Straße der Einheit / Wolfsgasse“ im Ortsteil Kremmen (Aufstellungsbeschluss)
Beschlussvorlage – 01-59-2016
8. Beratung und Beschluss: Widmungsverfügung „Fontaneweg“ im OT Kremmen
Beschlussvorlage – 01-60-2016
9. Beratung und Beschluss: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Produktsachkonto „AiB Kommunaler Straßenbau“
Beschlussvorlage – 01-63-2016
10. Beratung und Beschluss: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Mehrausgaben Asylbewerberunterkunft
Beschlussvorlage – 01-68-2016
11. Beratung und Beschluss: Eheschließungen im Außenbereich an den bereits gewidmeten Trauungsorten
Beschlussvorlage – 01-53-2016
12. Beratung und Beschluss: Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die
Freiwillige Feuerwehr der Stadt Kremmen bis zum 30.06.2017
Beschlussvorlage – 01-54-2016
13. Beratung und Beschluss: Einführung eines Bürgerhaushaltes im Rahmen der Haushaltsplanung der Stadt Kremmen ab dem Haushalt 2017
Beschlussvorlage – 01-61-2016
14. Beratung und Beschluss: Unverzügliche Umsetzung des Beschlusses aus der Hauptausschusssitzung am 10.02.2016 zur „Konzeption für die weitere Sanierung und Nutzung des Klubhauses
Beschlussvorlage – 01-69-2016

Interessant finde ich, dass es zum TOP 14 bestimmt eine Beschlussvorlage gibt, diese jedoch nicht  veröffentlicht wurde. Schussligkeit des Verantwortlichen oder Absicht?
15. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der nichtöffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlung vom 04.05.2016, 12.05.2016,
16.06.2016 und 14.07.2016
2. Beratung und Beschluss: Löschungsbewilligung Rückauflassungsvormerkung in Abt. II/2 zugunsten der Stadt Kremmen, Grundbuch von Hohenbruch Blatt Nr. 256
Beschlussvorlage – 01-55-2016
3. Beratung und Beschluss: Dienstbarkeitsbewilligung in der Gemarkung Kremmen, Flur 28, Flurstück 544
Beschlussvorlage – 01-57-2016
4. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Ludwigsaue, Flur 1, Flurstück 208/2          Beschlussvorlage – 01-58-2016
5. Beratung und Beschluss: Dienstbarkeitsbewilligung in der Gemarkung Flatow, Flur 10, Flurstück 30
Beschlussvorlage – 01-62-2016
6. Beratung und Beschluss: Erwerb einer Gartenfläche – Heiningswiese in der Gemarkung Kremmen, Flur 29, Flurstück 181
Beschlussvorlage – 01-24-2016
7. Beratung und Beschluss: Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Kremmen, Flur 11, Flurstück 455
Beschlussvorlage – 01-67-2016
8. Beratung und Beschluss: Montage einer Solarthermieanlage für die Asylbewerberunterkünfte gemäß Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz – EEWärmeG)
Beschlussvorlage – 01-71-2016
9. Beratungen und Beschlüsse: Vergaben der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen
9.1 Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Trockenbauarbeiten nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-64-2016
9.2 Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Fenster und Außentüren nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-65-2016
9.3 Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Elektroinstallationen nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-66-2016
10. Beratung und Beschluss: Abschluss eines Mietvertrages für die Räumlichkeiten im ehemaligen Bahnhof Kremmen
Beschlussvorlage – 01-70-2016
11. Beratung und Beschluss: Vergabe eines Beratungsvertrages zum Energiemanagement der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-72-2016
12. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

 

Ein sehr ambitioniertes Programm für diese Sitzung, welches sich hier unsere Stadtverordneten auferlegt haben. TOP 13 des öffentlichen Teils „Einführung eines Bürgerhaushaltes…“ verspricht interessant zu werden. Zu diesem Thema hat heute der OGA einen recht interessanten Artikel mit dem Titel „Kreative Glienicker“ veröffentlicht. Lassen wir uns überraschen, wie „kreativ“ unsere Stadtverordneten sind…

Zu TOP 10 „Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Mehrausgaben Asylbewerberunterkunft“ kann man bereits jetzt im OGA die Stellungnahme der Vorsitzenden des Finanzausschusses der Stadt nachlesen.

Interessant ist auch, dass lediglich bis TOP 10 aktuell die Beschlussvorlagen veröffentlicht wurden.

Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung in Kremmen am 30. August 2016

Die nächste Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung findet am Dienstag, den 30.08.2016, um 19.30 Uhr Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Von der Verwaltung anwesend ist Frau Tamms.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung vom 19.07.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung und Empfehlung: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Produktsachkonto  „AiB Kommunaler Straßenbau“
6. Beratung und Empfehlung: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Mehrkosten für die Asylbewerberunterkunft in Höhe von 250.000,00 €
7. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Bau -und Wirtschaftsausschusssitzung vom 19.07.2016
2. Beratung und Empfehlung: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Trockenbauarbeiten, nach Öffentlicher Ausschreibung
3. Beratung und Empfehlung: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Fenster und Außentüren, nach Öffentlicher Ausschreibung
4. Beratung und Empfehlung: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Elektroinstallation, nach Öffentlicher Ausschreibung
5. Sonstiges

Terminhinweis: „Feuer und Flamme für Kremmen“ am 27. August 2016 ist Gauklerfest im Scheunenviertel

Ich möchte an dieser Stelle noch einmal auf das Mittelalter- und Gauklerfest am Samstag, den 27.08.2016 im Scheuenviertel in Kremmen hinweisen.

Vorallem eine gute Gelegenheit zur Vorstellung für die Kandidaten zur Bürgermeisterwahl am 06. November bzw. den Bürgern Kremmens die Gelegenheit geben, Fragen zu stellen.

Also ich war seinerzeit mit einem Stand der PIRATEN vertreten.

Klaus-Jürgen Sasse (SPD) dürfte soweit allen bekannt sein. Schließlich war er die letzten 24 Jahre Bürgermeister in Kremmen. Arthur Förster, für die Unabhängige Wählergemeinschaft/ Landwirtschaft, Gartenbau, Umwelt (UWG/LGU) war bereits schon einmal vor 8 Jahren der direkte Gegenkandidat von Herrn Sasse und unterlag erst in der notwendigen Stichwahl – viele werden sich wieder erinnern. Auch Herr Förster ist Mitglied der SVV. Sebastian Busse (CDU) tritt das erste Mal zu einer Bürgermeisterwahl an, ist aktuell als Nachrücker in der SVV, Mitglied des Ortsbeirates Staffelde und wird von seiner Partei gehypt. Der Malermeister aus Orion, Eckhard Koop (parteilos), ist bereits seit einigen Jahren Mitglied der SVV und nun auch Ortsvorsteher in Kremmen. Doch wer ist Ellen Schaefer? Sie kommt aus Groß-Ziethen und ist Einzelbewerberin. Als Einzelbewerberin benötigt sie 36 Unterstützerunterschriften, die bis zum 31.08.2016, 16.00 Uhr im Amt Kremmen vorliegen müssen, um zur Wahl zugelassen zu werden. Wird Frau Schaefer sich in den einzelnen Ortsteilen vorstellen?

Auf jeden Fall wünsche ich den Veranstaltern gutes Gelingen und den Gästen viel Spaß.

 

Das Thema Kreisreform begleitet uns nun schon seit einigen Monaten…

… ich möchte heute die politisch interessierten Leser meines Blogs auf einen Artikel im OGA vom 24.08.2016 mit dem Titel „Verein gegen Kreisreform formiert sich“ hinweisen.

„Potsdam (MOZ) Noch in diesem Jahr soll mit der Unterschriftensammlung gegen die geplante Kreisreform begonnen werden. CDU, FDP und BVB/Freie Wähler wollen in den nächsten Wochen den Trägerverein für die entsprechende Volksinitiative gründen.“

Gibt es einen Grund, warum hier die SPD, Die Linke und die GRÜNEN Brandenburgs nicht dabei sind?

Wer von Ihnen verfolgt dieses Thema intensiver und möchte hier seine Einschätzung darlegen?

Welche Vorteile für die Bürger hat diese Verwaltungsstrukturreform oder geht es hier nur um Kostenminimierung der Landesregierung auf dem Rücken der Bürger?

 

 

Die Entwicklungen bei den Einwohnern, den Finanzen und beim Personal des Landes Brandenburg und der Landkreise, Städte, Gemeinden und Ämter bilden eine wichtige Entscheidungsgrundlage für Verwaltungsstrukturreform.

Für alle meine politisch interessierten Leser….

eine Anfrage der CDU Brandenburg an die Landesregierung:

„Land und Kommunen in Brandenburg – Einwohner, Finanzen und Personal“

Hier die Antwort.

Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes des Landkreises Oberhavel 2017 bis 2021

Ich denke, das betrifft uns alle und dieses Abfallwirtschaftskonzeptes sollten wie Oberhaveler uns genau anschauen.

Deshalb habe ich es hier für Euch bereitgestellt; so müsst Ihr nicht erst bis nach Oranienburg fahren.

Auf der Homepage des Landkreises Oberhavel ist zu diesem Thema nachzulesen:

„Nach § 6 Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz haben die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, hier der Landkreis Oberhavel, für ihr Gebiet Abfallwirtschaftskonzepte (AWK) aufzustellen beziehungsweise fortzuschreiben. Das AWK wird durch einen Kreistagsbeschluss wirksam, nachdem diejenigen Behörden und Einrichtungen, deren öffentliche Belange berührt sind, und die Öffentlichkeit beteiligt wurden.

Der Entwurf des AWK wurde durch die GAVIA Gesellschaft für Beratung, Entwicklung und Management mbH & Co. KG im Auftrag des Landkreises erarbeitet. Das AWK gibt Auskunft über den Stand und die geplante Entwicklung der öffentlichen Abfallentsorgung.
 
Vom 15.08. bis 15.09.2016 liegt der Entwurf in der Kreisverwaltung in Oranienburg öffentlich aus und kann in dieser Zeit in der Adolf-Dechert-Straße 1, Haus 1, Zimmer 1.29, eingesehen werden. Die öffentliche Bekanntgabe der Auslegung erfolgte am 05.08.2016. Gleichzeitig steht der Entwurf des AWK in dieser Zeit auch als Download (siehe unter Dokumente) zur Verfügung.
 
Bis zum 15.09.2016 können Einwendungen und Stellungnahmen vorgebracht werden. Diese können Sie an den Fachbereich Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landkreises Oberhavel, Adolf-Dechert-Straße 1 richten.
 
Die Hinweise, Anregungen, Bedenken zum Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes werden geprüft.

Über das Abfallwirtschaftskonzept entscheidet der Kreistag voraussichtlich im Dezember 2016.“

Also, wer Bedenken hat diese unbedingt bis zum 15.09.2016 einbringen.

 

Am 06. November 2016 finden in Kremmen Bürgermeisterwahlen statt

Der OGA von heute informiert in einem Beitrag mit dem Titel „Schon vier Bewerber in Kremmen“ darüber, dass neben Klaus-Jürgen Sasse für die SPD und Sebastian Busse für die CDU zwei weitere Kandidaten zur Wahl stehen. Arthur Förster, für die Unabhängige Wählergemeinschaft/Landwirtschaft, Gartenbau, Umwelt (UWG/LGU) und Ellen Schaefer aus Groß-Ziethen. „Für die unabhängige Kandidatin liegen seit dieser Woche im Einwohnermeldeamt Kremmen Unterstützer-Unterschriftenlisten aus.“ (Zitat aus dem OGA)

Ob sich die Kandidaten vor der Wahl ihren Bürgerinnen und Bürgern vorstellen werden bzw. zu einer „Fragestunde“ – auch als Kandidatengrillen bekannt – einladen?

„Feuer und Flamme für Kremmen“ am 27. August 2016 ist Gauklerfest im Scheunenviertel

Im OGA vom 10.08.2016 wird auf Seite 5 mit dem Titel „Kulturranzen treffen auf Kelten“ auf das diesjährige Gauklerfest mit Kunsthandwerk- und Flohmarkt aufmerksam gemacht – leider nicht online.

Gern verlinke ich hier auf die diesbezüglichen Informationen der Homepage der Stadt Kremmen.

Am 27.08.2016 ab 09.00 Uhr bieten Trödler und Flohmarkthändler interessierten Besuchern ihre Waren an. Ab 14.00 Uhr beginnt dann mit der Eröffnung durch den Bürgermeister, Herrn Sasse, das Kulturprogramm. Die Beetzer Band „Kulturranzen“ treten neben anderen Bands wie Die Unbestechlichen aus Oranienburg oder die Berliner Band Kicker Dibs auf der Tiefladerbühne auf. Natürlich sorgen die Mitglieder der Keltentruppe „Draenger Fellangi“ für viel Action auf dem Gauklerfest.

Da kann man ja nur noch viel Spass und gutes Wetter wünschen.

Ortsbeiratssitzung Sommerfeld – am 08. August 2016 um 19.30 Uhr

Die nächste Ortsbeiratssitzung  findet am Montag, den 08.08.2016, um 19.30 Uhr in 16766 Sommerfeld, Dorfstraße 51, im  Sitzungssaal der Gemeinde, alte Schule, Hofgebäude statt.

Von der Verwaltung anwesend: bisher niemand

I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Protokollkontrolle
5. Sonstiges
II. Nicht öffentlicher Teil
1. Vorschläge zum Ehrenamtspreis zur Würdigung des ehrenamtlichen Engagements 2016
2. Sonstiges
Ob es unter TOP 4 eine Zusammenfasung der Ergebnisse der letzten Sitzung vom 12.07.2016 gibt, als der Sozialdezernent,  Herr M. Rink, zur Neustrukturierung des Rettungsbereichsplanes für den Raum Kremmen sprach. So zum Nachvollziehen für all diejenigen, die nicht an der Sitzung teilnehmen konnten?
Wäre ein Schritt zur Transparenz, Information und Beteiligung…
Hier nun das Protokoll zur Sitzung: