Die nächste ordentliche Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 03.11.2016, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

Von der Verwaltung anwesend sind: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Tamms, Herr Lerche

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über die öffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlungen vom 01.09.2016 und 06.09.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit im Kultur- und Sozialausschuss
Beschlussvorlage – 01-75-2016
7. Beratung und Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergienutzung der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-82-2016 (1)

Beschlussvorlage – 01-82-2016 (2)
8. Beratung und Beschluss: Neuaufstellung eines Flächennutzungsplanes für die Stadt Kremmen (Aufstellungsbeschluss)
Beschlussvorlage – 01-81-2016
9. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur 13. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Stadt Kremmen für den Ortsteil
Kremmen
Beschlussvorlage – 01-91-2016
10. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 13. Änderung des Teilflächennutzungsplans der Stadt Kremmen für den Ortsteil Kremmen
Beschlussvorlage – 01-94-2016
11. Beratung und Beschluss: Feststellungsbeschluss zur 13. Änderung des Teilflächennutzungsplans der Stadt Kremmen für den OT Kremmen
Beschlussvorlage – 01-95-2016
12. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum
Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-96-2016
13. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der formellen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-97-2016
14. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-98-2016 (1)

Beschlussvorlage – 01-98-2016 (2)
15. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 59 „Spargelhof“
Beschlussvorlage – 01-99-2016
16. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 59 „Spargelhof“ der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-100-2016
17. Beratung und Beschluss: Schaffung von Bauland in zweiter Reihe (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)
Beschlussvorlage – 01-76-2016
18. Beratung und Beschluss: Einführung einer/s Vergabemanagerin/Vergabemanagers (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)
Beschlussvorlage – 01-77-2016
19. Beratung und Beschluss: Baumaßnahme Kita Hohenbruch (Antrag der UWG/LGUFraktion)
Beschlussvorlage – 01-78-2016
20. Beratung und Beschluss: Änderung der Geschäftsordnung für eine stärkere Bürgerbeteiligung (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)
Beschlussvorlage – 01-79-2016
21. Beratung und Beschluss: Zulässigkeit von Tonaufzeichnungen (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)
Beschlussvorlage – 01-80-2016
22. Beratung und Beschluss: Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG        Beschlussvorlage – 01-86-2016
23. Beratung und Beschluss: Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012
Beschlussvorlage – 01-87-2016 (1)  

Beschlussvorlage – 01-87-2016 (2)

Beschlussvorlage – 01-87-2016 (3)

Beschlussvorlage – 01-87-2016 (4)
24. Beratung und Beschluss: Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012
Beschlussvorlage – 01-88-2016
25. Beratung und Beschluss: Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplans der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-103-2016
26. Beratung und Beschluss: Einsetzen von weiteren Beiräten (Sportbeirat, Kinder- und Jugendbeirat, Kulturbeirat und Umweltbeirat) – Empfehlung des Kultur- und
Sozialausschusses vom 08.09.2016
Beschlussvorlage – 01-89-2016
27. Beratung und Beschluss: Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-92-2016
28. Beratung und Beschluss: Änderung des Beschlusses-Nr.: 01-25-2014 – Feststellung der Sitzverteilung im Hauptausschuss
Beschlussvorlage – 01-101-2016
29. Beratung und Beschluss: Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses und der Stellvertreter gemäß § 41 BbgKVerf für die Dauer der weiteren Wahlperiode
Beschlussvorlage – 01-102-2016
30. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 06.09.2016
2. Beratung und Beschluss: Genehmigung des vom Bürgermeister unterzeichneten 1.Nachtrag zum Mietvertrag für die Asylbewerberunterkünfte
Beschlussvorlage – 01-93-2016
3. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Staffelde, Flur 14, Flurstück 24
Beschlussvorlage – 01-83-2016
4. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Flatow, Flur 6, Flurstück 225/2
Beschlussvorlage – 01-84-2016
5. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kremmen, Flur 20, Flurstück 23
Beschlussvorlage – 01-85-2016
6. Beratung und Beschluss: Genehmigung der Vergabe für die
Einrichtungsgegenstände der Asylbewerberunterkünfte – Lieferung und Montage von 17 Winkelküchen und 2 Küchenzeilen (ohne Elektrogeräte)
Beschlussvorlage – 01-104-2016
7. Beratung und Beschluss: Genehmigung der Vergabe für die
Einrichtungsgegenstände der Asylbewerberunterkünfte – Lieferung von Elektrogeräten
Beschlussvorlage – 01-105-2016
8. Beratung und Beschluss: Genehmigung der Vergabe für die
Einrichtungsgegenstände der Asylbewerberunterkünfte – Lieferung von diversen Einrichtungsgegenständen
Beschlussvorlage – 01-106-2016
9. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Heizung/Lüftung/Sanitär nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-90-2016
10. Anfragen und Informationen der Abgeordneten