Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 01. Februar 2018, um 19.00 Uhr

Die nächste Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 01.02.2018, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Tamms

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2017
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Vorstellung des Geschäftsleiters des Zweckverbandes Kremmen
7. Hinweise des Vorsitzenden auf Mitwirkungsverbote gemäß § 22 BbgKVerf
8. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 „Stationäres Wohnen für Menschen mit geistigen Behinderungen und Mehrfachbehinderungen und Wohnen am Döringsbrücker Weg“
Beschlussvorlage – 01-3-2018
9. Beratung und Beschluss: Durchführungsvertrag für den vorhabenbezogenen
Bebauungsplan Nr. 58 „Stationäres Wohnen für Menschen mit geistigen Behinderungen und Mehrfachbehinderungen und Wohnen am Döringsbrücker Weg“
Beschlussvorlage – 01-5-2018
10. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 „Stationäres Wohnen für Menschen mit geistigen Behinderungen und Mehrfachbehinderungen und Wohnen am Döringsbrücker Weg“
Beschlussvorlage – 01-4-2018
11. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes Hohenbruch der Stadt Kremmen für die Teilfläche Döringsbrücker Weg (Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 58)
Beschlussvorlage – 01-6-2018
12. Beratung und Beschluss: Feststellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes Hohenbruch der Stadt Kremmen für die Teilfläche Döringsbrücker Weg (Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 58)
Beschlussvorlage – 01-7-2018
13. Beratung und Beschluss: Abwägung der erneuten Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der betroffenen Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für den vorzeitigen B-Plan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-11-2018
14. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss für den vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-12-2018
15. Beratung und Beschluss: Rechtliche Überprüfung des Kita-Vertrages Oberhavel – Antrag der Fraktion UWG / LGU –
Beschlussvorlage – 01-8-2018
16. Beratung und Beschluss: Straßenausbaubeiträge abschaffen
– Antrag der Fraktion UWG / LGU –
Beschlussvorlage – 01-9-2018
17. Beratung und Beschluss: 1. Änderungssatzung zur Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Kremmen
– Antrag der Fraktion UWG/LGU – Ortsvorsteher Kremmen –
Beschlussvorlage – 01-10-2018
18. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2017
2. Beratung und Beschluss: Erwerb von Waldflächen in der Gemarkung Kremmen
Beschlussvorlage – 01-1-2018
3. Beratung und Beschluss: Vergabe Dokumentenmanagementsystem
Beschlussvorlage – 01-2-2018
4. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
– Besonders interessant für die Bürger der Stadt dürfte TOP 16 sein, wenngleich auch TOP 15 für die Bürger, die auch Eltern von kleineren Kindern sind, von großer Wichtigkeit ist.

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