Kremmen prüft die Kita-Beiträge…

In der Printausgabe des OGA vom 10.04.2019 ist folgender Beitrag zu lesen:

Kremmen/Oberkrämer

Kremmen prüft Beiträge

Kita-Satzung Die Verwaltung will nach der Klage einer Mutter die Gebühren rückwirkend bis 2013 neu erarbeiten.


Kremmen. Kremmen will die Elternbeiträge der alten Kita-Satzung von 2006 neu berechnen – zumindest für einen gewissen Zeitraum. Darüber informierte Bürgermeister Sebastian Busse (CDU) am Dienstag. „Die Verwaltung plant, rückwirkend bis 2013 eine geänderte Satzung zu erarbeiten“, teilte der Rathauschef am Dienstag mit. Anschließend werde die neu formulierte Satzung beschlossen. Wie berichtet, hatte eine Mutter gegen die Stadt geklagt, weil sie die zugrunde liegenden Kalkulationen für die Elternbeiträge nicht nachvollziehen konnte. Kurz vor dem Termin am Verwaltungsgericht Potsdam im März informierte die Stadt, dass der Satzung keine Kalkulationen zugrunde liegen. Die Stadt hob die Bescheide der klagenden Mutter für 2014 auf und zahlte die Beiträge für jenes Jahr komplett zurück. Ein Urteilsspruch wurde nicht gefällt.


Erläuterungen zum Handeln der Verwaltung gab Bürgermeister Busse nicht bekannt. „Andere gehen diesen Weg auch“, sagte er lediglich. Informiert werde im Sozialausschuss am 2. Mai. Kremmen wäre die zweite Kommune im Kreis, die rückwirkend ihre Gebühren-Satzung erarbeitet und zu viel gezahlte Beiträge zurückerstattet. Das Mühlenbecker Land zahlt ab Ostern zurück.⇥win

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.85 Datum Mittwoch, den 10. April 2019 Seite Nr.6 Deep-Link-Referenznummer 41666424

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.