Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am Donnerstag, den 24. Oktober 2019, um 19.00 Uhr

Die Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 24.10.12.2019, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Tamms, Herr Bröker, Herr Wießner, Herr Lerche

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über die
    öffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlungen vom 15.08.2019 und 03.09.2019
  3. Feststellung der Tagesordnung
  4. Informationen des Bürgermeisters
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Beratung und Beschluss: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 76 „Dorfstraße 47, Weberseck“ im Ortsteil Sommerfeld
    Beschlussvorlage – 01-97-2019
  7. Beratung und Beschluss: Änderungsbeschluss für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 65 „FFW Kremmen“ der Stadt Kremmen am Standort Schlossdamm
    Beschlussvorlage – 01-98-2019
  8. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 66 „Neue Kietzstr.“; Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 66 „Neue Kietzstr.“
    Beschlussvorlage – 01-99-2019
  9. Bebauungsplan Nr. 75 „Neue Kietzstraße / Schwedengasse“ der Stadt Kremmen Betreff: Beratung und Beschluss: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 75
    „Neue Kietzstraße / Schwedengasse“ der Stadt Kremmen
    Beschlussvorlage – 01-100-2019
  10. Beratung und Beschluss: Änderung zum Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan nach § 12 BauGB B-Plan Nr. 58 „Stationäres Wohnen für Menschen mit geistigen Behinderungen und Mehrfachbehinderungen und Wohnen am Döringsbrücker Weg“
    Beschlussvorlage – 01-101-2019
  11. Beratung und Beschluss: 3. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Kremmen Antrag der DUB-Fraktion
    Beschlussvorlage – 01-113-2019
  12. Beratungen und Beschlüsse: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit in den
    Ausschüssen
    12.1 Beratung und Beschluss: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit im Bau-,
    Wirtschafts- und Umweltausschuss
    Beschlussvorlage – 01-91-2019
    12.2 Beratung und Beschluss: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit im
    Finanzausschuss
    Beschlussvorlage – 01-92-2019
    12.3 Beratung und Beschluss: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit im Kulturund
    Sozialausschuss
    Beschlussvorlage – 01-93-2019
  13. Beratung und Beschluss: Bestellung der kommunalen Mitgliedervertretung in Wasser- und
    Bodenverbänden hier: „Rhin-/Havelluch“, „Schnelle Havel“und „Großer Havelländischer Hauptkanal-
    Havelkanal-Havelseen“ Beschlussvorlage – 01-56-2019
  14. Beratung und Beschluss: Benennung der Trägervertreter in die Kita-Ausschüsse der Stadt Kremmen Beschlussvorlage – 01-109-2019
  15. Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen“ Nauen, rückwirkend zum 01.01.2019 Beschlussvorlage – 01-110-2019
  16. Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Rhin-Havelluch“ Fehrbellin, rückwirkend zum 01.01.2019
    Beschlussvorlage – 01-111-2019
  17. Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Schnelle Havel“ Liebenwalde, rücklwirkend zum 01.01.2019
    Beschlussvorlage – 01-112-2019
  18. Beratung und Beschluss: Außerplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2019 für die Auskehrung im Vermögensrechtlichen Verwaltungsverfahren in Höhe von 120.746,69 €
    Beschlussvorlage – 01-87-2019
  19. Beratung und Beschluss: Jahresabschluss der Stadt Kremmen für das Haushaltsjahr 2014
    Beschlussvorlage – 01-95-2019
  20. Beratung und Beschluss: Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014
    Beschlussvorlage – 01-96-2019
  21. Beratung und Beschluss: Errichtung von Feuerlöschbrunnen im Wald Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion –
    Beschlussvorlage – 01-94-2019
  22. Beratung und Beschluss: Benennung eines Deutsch-Polnischen Städtepartnerschaftsbeauftragten der Stadt Kremmen Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion –
    Beschlussvorlage – 01-104-2019
  23. Beratung und Beschluss: Regionalplan und Ausweisung von grundfunktionalen Schwerpunkten Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion – Beschlussvorlage – 01-105-2019
  24. Beratung und Beschluss: Entlastung der Kindertagesbetreuung in der Kita Kremmen Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion – Beschlussvorlage – 01-107-2019
  25. Beratung und Beschluss: Durchführung von ergebnisoffenen Bedarfsermittlungen hinsichtlich bedarfsgerechter Öffnungszeiten und Schließzeiten in den Kitas und Horten
    der Stadt Kremmen bis Ende November 2019 und Vorlage des Ergebnisses im Dezember 2019 Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion – Beschlussvorlage – 01-108-2019
  26. Beratung und Beschluss: Keine Wertabschöpfung sämtlicher Treuhandkonten der stadteigenen Wohnungen und Konten der Wohnungsbaugesellschaft Kremmen
    -Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion –
    Beschlussvorlage – 01-118-2019
  27. Beratung: Entwurf Sitzungskalender 2020
  28. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil

  1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der nichtöffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlungen vom 15.08.2019 und
    03.09.2019
  2. Beratung und Beschluss: Weitere Entwicklung des Gewerbegebietes „Am Elsholz“
    Beschlussvorlage – 01-106-2019
  3. Beratung und Beschluss: Erteilung der Genehmigung eines Kaufvertrages über ein Erbbaurecht, Gemarkung Kremmen, Flur 24, Flurstücke 13/1, 13/2 und 13/3 Beschlussvorlage – 01-114-2019
  4. Beratung und Beschluss: Vergabe der Lieferleistungen zum Kauf von Schutzkleidung für die Feuerwehr Beschlussvorlage – 01-102-2019
  5. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bau- und Dienstleistungen „Neubau Haltestelleeinrichtungen in der Stadt Kremmen“
    Beschlussvorlage – 01-117-2019
  6. Beratung und Beschluss: Erwerb von zwei Grundstücken in der Gemarkung Kremmen, Flur 5, Flurstücke 451, 422
    Beschlussvorlage – 01-88-2019
  7. Beratung und Beschluss: Erwerb von zwei Grundstücken in der Gemarkung Kremmen, Flur 5, Flurstücke 443, 396
    Beschlussvorlage – 01-90-2019
  8. Beratung und Beschluss: Grundstückstausch in der Gemarkung Kremmen, Flur 19, Flurstück 303 und Flur 5, Flurstück 453
    Beschlussvorlage – 01-116-2019
  9. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Sommerfeld, Flur 2, Flurstück 292
    Beschlussvorlage – 01-89-2019
  10. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Sommerfeld, Flur 6, Flurstück 44/4
    Beschlussvorlage – 01-103-2019
  11. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

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