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Das Ende der Kosten für Sandpisten

So titelt der OGA am 15.10.2021 zum Vorhaben der BVB / Freie Wähler.

Erschließung

Die Freien Wähler wollen die Anwohner-Kosten für eine Erschließung abschaffen. Ein Volksbegehren wurde gestartet. Stefanie Gebauer aus Kremmen erklärt, wer die Kosten tragen soll. Von Marco Winkler

Überall in Oberhavel gibt es Sandpisten wie diese hier in Kremmen. Die Freien Wähler wollen nun die Erschließungskosten für Anwohner abschaffen. Stefanie Gebauer

Kommen 80.000 Unterschriften für ein neues Volksbegehren der Freien Wähler zusammen, muss sich das Land erneut mit der Abschaffung von Erschließungsbeiträgen für Anwohner beschäftigen. Lehnt die Regierung ab, kann ein Volksentscheid folgen. Wir haben mit Stefanie Gebauer, Vertrauensperson für das Volksbegehren, gesprochen. Die SVV-Vorsitzende in Kremmen erklärt, warum es keine Mehrbelastung für die Kommunen geben soll.

In der Regel wohnen an Sandpisten Rentner, denen zum Teil fünfstellige Beiträge nicht mehr zuzumuten sind.

Nach dem Erfolg der Initiative zur Abschaffung der Ausbaubeiträge, sollen nun auch Erschließungsbeiträge wegfallen. Warum?

Weil auch diese Straßen Teil der staatlichen Daseinsvorsorge sind. Wir reden von Straßen, die seit vielen Jahrzehnten bewohnt sind und durch jedermann genutzt wurden und genutzt werden können. Es ist daher sozial nicht gerecht, die Anwohner, die zufällig jetzt daran wohnen, dafür zahlen zu lassen. Den Menschen ist nicht zu vermitteln, dass sie beim Ausbau einer Straße nichts mehr zahlen brauchen, aber im Falle einer Erschließung ihrer seit Jahrzehnten genutzten „Sandpiste“ eben doch. In der Regel wohnen an solchen „Sandpisten“ Rentner, denen zum Teil fünfstellige Beiträge nicht mehr zuzumuten sind.

Ab wann gilt eine Straße als nicht erschlossen?

Hierzu gibt es eine klare Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, die leider nicht von allen Kommunen beachtet wird. Eine Straße gilt dann als erschlossen, wenn sie jemals in den letzten 100 Jahren in der damals ortsüblichen Weise im Hinblick auf Straßenbelag und Entwässerung oder entsprechend einem bestehenden technischen Ausbauplan hergerichtet worden ist. Wenn dies zu keiner Zeit gegeben war (sogenannte „Sandpisten“) werden Erschließungsbeiträge fällig.

Wer soll die Kosten, die bisher Anlieger zahlen mussten, übernehmen?

Das Land Brandenburg übernimmt den Anliegeranteil in Höhe von zirka 90 Prozent der Kosten der Erschließungsmaßnahme. Die Kommune zahlt, wie bisher, den verbleibenden Anteil als Eigenanteil.

Die Kommunen werden also nicht mehr belastet?

Es entsteht keine Mehrbelastung für die Kommunen aufgrund der Kostenübernahme durch das Land Brandenburg. Bei der aktuellen Regelung der Straßenausbaubeiträge zahlt das Land den Kommunen einen jährlichen Pauschalbetrag pro Straßen-
kilometer. Im Fall von Kremmen sind das 140.000 Euro pro Jahr. Wenn nun Straßenausbaumaßnahmen teurer sind, dann kommt es zur Spitzabrechnung mit dem Land, welches dann die Kosten übernimmt, die der Bürger vor der Abschaffung der Straßen-
ausbaubeiträge hätte zahlen müssen.

Besteht nun die Gefahr, dass Straßen gar nicht mehr erschlossen werden und zu viele Sandpisten Sandpisten bleiben?

Diese Angst teilen wir nicht. Bei der Abschaffung der Erschließungsbeiträge geht es nur um die „Sandpisten“, die bereits vor 1990 als Straße angelegt und genutzt wurden. Die Erschließung von neuen Wohngebieten durch Straßen ist hier nicht gemeint. Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik summiert sich die Höhe der erhobenen Straßenerschließungsbeiträge laut Hochrechnung für Brandenburg insgesamt auf durchschnittlich knapp 14 Millionen Euro jährlich in den Jahren 2014 bis 2018. Es wird in Abhängigkeit der Haushaltslage der einzelnen Kommunen weiterhin Erschließungen geben. Die Akteure und Betroffenen vor Ort wissen sehr genau, wann es Sinn macht, Straßen zu erschließen und wann nicht. Hier appellieren wir an den gesunden Menschenverstand.

Welche Hürden muss das Volksbegehren nehmen?

Es müssen für ein erfolgreiches Volksbegehren 80.000 Unterschriften innerhalb von sechs Monaten per Amtseintragung in den Brandenburger Rathäusern bis zum 11. April 2022 geleistet werden.

Wie schätzen Sie die Erfolgsaussichten der Petition ein?

Ich bin optimistisch, dass wir es schaffen werden. Der Druck aus der Bevölkerung ist groß, diese Ungerechtigkeit zu beenden. Das hat die Volksinitiative gezeigt, bei der wir innerhalb von drei Monaten 32.000 Unterschriften sammeln konnten.

Wie können sich Menschen beteiligen, die nicht die Möglichkeit haben, ins Rathaus zu gelangen?

In Ermangelung der Eilentscheidung des Landesverfassungsgerichts zu unserer eingereichten Klage auf Zulassung der zusätzlichen Straßensammlung von Unterschriften ist es aktuell so, dass der Bürger zu den doch recht spärlichen Öffnungszeiten ins zuständige Einwohnermeldeamt gehen muss, um vor Ort seine Unterschrift zu leisten.

Und wer das nicht schafft?

Für all diejenigen, die das nicht können, bieten wir auf der Homepage www.sandpisten.de die Möglichkeit an, sich die Briefeintragungsunterlagen von ihrer jeweiligen Kommune nach Hause schicken zu lassen. Nach Ausfüllen des Formulars erhält der Bürger dann in den nächsten Tagen die Unterlagen zur Amtseintragung von der jeweiligen Stadt oder Gemeinde, in der der Bürger wahlberechtigt ist.

Wie sorgen Sie für mehr Aufmerksamkeit für Ihr Anliegen?

Mit einer breit angelegten Kampagne werden wir in den kommenden Tagen auf das Volksbegehren aufmerksam machen und hoffen auf eine rege Unterstützung seitens der Bürger. Hierfür bedanken wir uns jetzt schon, denn jede Unterschrift zählt, diese ungerechten Beiträge abzuschaffen.

80.000 Unterschriften in sechs Monaten

Das Volksbegehren zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für Sandpisten haben die Freien Wähler in Brandenburg am 12. Oktober gestartet. 80.000 Unterschriften müssen zusammenkommen.

Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) unterstützt das Anliegen. „Es geht darum, endgültig Rechtssicherheit zu schaffen“, sagt der erste Vizepräsident Peter Ohm.

Die Freien Wähler wollen Anwohner entlasten. Schon 2018/19 hatten sie mit ihrer Initiative gegen Straßenausbaubeiträge Erfolg. 2019 beschloss der Brandenburger Landtag die Abschaffung.

Für die Erschließung von Sandpisten müssen Anlieger weiter zahlen. Oft aufgrund einer Rechtslage, die für viele nicht nachvollziehbar ist. So bildeten sich in Oranienburg mehrere Bürgerinitiativen gegen die Sanierungspläne der Verwaltung.

Im Jahr 2020 starteten die Freien Wähler eine erste Volksinitiative. Mit kleinem Erfolg. Statt der geforderten 20.000 kamen 32.000 Unterschriften zusammen.

Der Landtag musste sich mit der Forderung beschäftigen. Die rot-schwarz-grüne Regierungskoalition lehnte aufgrund zu hoher Kosten fürs Land ab.

200 Millionen im Jahr, rechnete Staatssekretär Rainer Genilke (CDU) aus dem Infrastrukturministerium vor. Die Freien Wähler gehen jedoch lediglich von 30 Millionen Euro aus, da nur Anwohner profitieren sollen, deren Sandpiste schon vor 1990 als Wohnstraße genutzt wurde. Für die Erschließung neuer Wohngebiete sollen Investoren weiter zahlen müssen. win“

Arbeitszeit: Neues Modell in der Pflege

Der OGA schrieb am 15.10.2021 zu folgendem Thema:

„Gesundheit

An zwei Standorten der Oberhavel Kliniken greift im Pflegedienst das neue Modell „Flexi-Pool“.

Oranienburg. Der steigende Fachkräftemangel in der Pflege mache auch in der Region Oberhavel nicht Halt, sagt Richard Staar. Der Pflegedienstleiter der Oberhavel Kliniken begründet mit diesen Worten, warum ein Modell entwickelt wurde, „mit dem wir unsere Mitarbeiter in den Teams schneller und flexibler entlasten möchten, wenn jemand ausfällt“.

Um die Kollegen besonders bei höheren Arbeitsbelastungen zusätzlich zu unterstützen und auf Dienstausfälle besser reagieren zu können, gibt es ein neues, flexibles Arbeitszeit-Modell für den Pflegedienst: den Flexi-Pool. Staar: „Die Kollegen im Flexi-Pool sagen uns, wann sie gern arbeiten würden, und werden dann entsprechend ihrer Dienstplanwünsche dort eingesetzt, wo sie gebraucht werden – eine Win-Win-Situation sozusagen.“

Rund 1400 Mitarbeiter des Pflege- und Funktionsdienstes kümmern sich an den Klinikstandorten Hennigsdorf, Oranienburg und Gransee um die Gesundheit und das Wohlbefinden der Patienten. „In interdisziplinären Teams mit Ärzten, Therapeuten, dem Sozialdienst und dem klinischen Servicepersonal trägt vor allem der Pflegedienst dafür die Verantwortung, dass die Patienten gut umsorgt sind und möglichst schnell genesen“, so Staar.

Pflegefachkräfte, die sich für den Flexi-Pool in den Oberhavel Kliniken entscheiden, erhalten nach einer qualifizierten Einarbeitung ihren individuellen Wunschdienstplan sowie ihre Urlaubsplanung und werden in vorher mit der Pflegedienstleitung fest vereinbarten Fachbereichen an den Klinikstandorten Hennigsdorf oder Oranienburg eingesetzt.

„Für manche Pflegefachkräfte, die zum Beispiel alleinerziehend sind, sich andere Betreuungszeiten für ihr Kind wünschen, Angehörige pflegen oder andere wichtige Gründe vertreten, kann es problematisch sein, ihre Dienste so zu organisieren, dass auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erfolgreich gelingt“, erläutert Richard Staar. Für sie könne der Wechsel in den Flexi-Pool eine attraktive Alternative zum bewährten Drei-Schicht-System in einem Krankenhaus sein.

Wer sich für einen Einsatz im Flexi-Pool interessiert, muss über eine abgeschlossene dreijährige Pflegefachausbildung und ein ausgeprägtes Teamverhalten verfügen. Als Mitarbeiter im Flexi-Pool erhält man neben der Grundvergütung gemäß der beruflichen Erfahrung zusätzlich monatliche Zulagen. red“

Rund 1400 Mitarbeiter des Pflege- und Funktionsdienstes kümmern sich in den Oberhavel Kliniken an den Klinikstandorten Hennigsdorf, Oranienburg und Gransee rund um die Uhr um die Gesundheit und das Wohlbefinden der Patienten. In interdisziplinären Teams mit Ärzten, Therapeuten, dem Sozialdienst und dem klinischen Servicepersonal trägt vor allem der Pflegedienst tagtäglich dafür die Verantwortung, dass die Patienten gut umsorgt sind und möglichst schnell genesen. Die Pflegefachkräfte in den einzelnen Fachbereichen arbeiten eng in festen Teams zusammen, in denen sie sich gegenseitig vertreten und aushelfen, sobald personelle Hilfe benötigt wird.

Norden wird Wasserstoffland

Heute im OGA:

„09.10.2021 Wirtschaft

Norden wird
Wasserstoffland

Eneuerbare Energien In Uckermark und Barnim drehen sich die meisten Windräder. Die Menschen dort haben wenig davon – das soll sich nun ändern.  Von Ina Matthes

Die Pioniere: Enertrag betreibt in Prenzlau ein Hybridkraftwerk. Das Unternehmen gewinnt mit Hilfe von Windenergie Wasserstoff. Uckermark und Barnim wollen das forcieren.

Monika Skolimowska W

indräder gibt es in Uckermark und Barnim reichlich: 782 Anlagen produzieren dort Strom. Damit ist  in der Landschaft eine Leistung von 1620 Megawatt verteilt – das entspricht der Kapazität des Braunkohle-Kraftwerks Schwarze Pumpe. In den beiden Kreisen zusammen wird fast vier Mal so viel grüner Strom erzeugt, wie von den Uckermärkern und Barnimern samt der heimischen Wirtschaft benötigt wird. Ein großer Teil dieser Energie wird in die Netze eingespeist und abtransportiert. Die Landkreise  beziehungsweise Kommunen haben von ihrer Stromproduktion wenig Gewinn – weder an Steuereinnahmen noch Jobs.

Grüne Pläne: Busse sollen
das Gas tanken
und künftig auch
Müllfahrzeuge.

Das wollen Uckermark und Barnim ändern. Aus Windenergie und Wasser soll grüner Wasserstoff produziert werden. Im Norden Brandenburgs ist vor wenigen Tagen ein Projekt gestartet. „Wasserstoffregion Uckermark-Barnim – H2UB.“ Unterstützt wird es von der Investitionsbank des Landes ILB und dem Wirtschaftsministerium Brandenburgs. 600.000 Euro gibt die Förderbank des Landes, je 100.000 Euro steuern beide Kreise  bei. Damit stehen für zunächst drei Jahre 800.000 Euro zur Verfügung. Das Geld soll für Personalkosten, Mieten, Veranstaltungen, externe Experten verwendet werden. Derzeit sucht die Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim, die das Projekt koordiniert, zwei Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter fürs Management. „Es geht darum, eine Wertschöpfungskette zu initiieren, die von der Erzeugung des Wasserstoffes bis hin zu Anwendungen reicht, etwa in der Produktion von Anlagenbauteilen“, sagt Claudia Henze, Leiterin der Planungsstelle. „Wir wollen Interessenten zusammenzubringen, die Teil dieser Wertschöpfungskette werden wollen.“ 

Enertrag stellt Wasserstoff her

Erzeugung von grünem Wasserstoff gibt es in der Region bisher kaum – lediglich das Unternehmen Enertrag betreibt bei Prenzlau ein Hybridkraftwerk mit  Wasserstoff-Elektrolyse. Aber es gibt bald  Abnehmer: Die Barnimer Busverkehrsgesellschaft und die Uckermärkische Verkehrsgesellschaft haben Wasserstoff-Busse bestellt, sagt Claudia Henze. Die Barnimer Busverkehrsgesellschaft will bis Ende 2022 sechs dieser Busse in Betrieb nehmen. Das Land förderte das im Sommer mit 2,7 Millionen Euro. Durch den Nationalpark Unteres Odertal sollen bald zwei dieser Busse rollen. Auch die Kreiswerke Barnim wollen ihre Fahrzeugflotte  umstellen. Der Bau mehrerer Tankstellen sei im Gespräch, sagt Claudia Henze, ein Unternehmen wolle Bauteile für Elektrolyseure herstellen und es gebe erste Ideen, Wasserstoff aus Abwasser zu gewinnen. „Technisch ist das alles erfunden, man muss es jetzt nur mal machen.“  Wasserstoff könnte in die Gasnetze eingespeist werden, kommunale Stadtwerke als Partner angesprochen werden,. So würde Windstrom auch zur Wärmegewinnung genutzt werden. Von dieser Verwendung der Windenergie in der Region versprechen sich die Initiatoren eine höhere Akzeptanz für die Windkraftanlagen in der Region.

Deren Ausbau ist ins Stocken geraten. Zwar stehen derzeit noch 89 Anlagen mit 400 MW vor der Inbetriebnahme, aber ein weiterer Bau von Windkraftwerken ist erst einmal durch ein Moratorium gestoppt. Grund dafür ist eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin Brandenburg. Das Gericht hatte den Regionalplan Windnutzung Uckermark-Barnim für unwirksam erklärt, hauptsächlich aus formellen Gründen. „Das ist höchst bedauerlich“, sagt Claudia Henze. Allerdings seien mit Ausnahme von Wandlitz auch alle Windenergie-Gebiete mit Anlagen gefüllt. In den beiden Jahren, in denen das Moratorium gilt, will die Planungsgemeinschaft den Plan neu aufstellen. Claudia Henze sieht in den sinkenden Grundwasserständen im Land kein  Hindernis für eine Wasserstoffwirtschaft. Es gebe Untersuchungen zu Grundwasserleitern im Barnim, sagt Ralf Christoffers. Der Linken-Politiker gehört dem Vorstand der Planungsgemeinschaft an und ist einer der Initiatoren des Projektes. „Die Wasserversorgung ist sichergestellt.“  Christoffers findet, dass die Wasserstoffwirtschaft über die Lausitz hinaus ausgeweitet werden sollte. Wie die Lausitz so stehen auch Uckermark und Barnim vor einem Strukturwechsel. Ihre Wirtschaft ist mit dem PCK Schwedt als industriellem Schwergewicht stark vom Erdöl geprägt. Wie lange noch?

Ein Überschuss an erneuerbarem Strom

Grünstrom: Vor allem in der Uckermark ist der Überschuss deutlich: 2018 lag der Stromverbrauch im nördlichsten Brandenburger Kreis bei knapp 370 Millionen Kilowattstunden. Produziert wurden 2,7 Milliarden Kilowattstunden – also etwa das Siebenfache. Im Barnim wird etwa das Anderthalbfache dessen erzeugt, was in der Region verbraucht wird. Die Region im Norden produziert laut regionaler Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim mehr Windstrom als die Lausitz. In Brandenburg beträgt die installierte Leistung Windenergie 7,5 Milliarden Megawatt. Das ist mehr als das Doppelte der Leistung von Brandenburgs größtem Braunkohlekraftwerk Jänschwalde. ima“

Bürgerhaushalt 2022 für Kremmen – Abstimmung in Sommerfeld am 20.09.2021

Wie der OGA vom 16.09.2021 berichtet, sind die Sommerfelder Einwohner gefragt, über den Bürgerhaushalt 2022 abzustimmen.

„16.09.2021 S-Bahn-Gemeinden

Bürgerhaushalt

Sommerfeld und Staffelde voten

Sommerfeld/Staffelde. Im Rahmen des Kremmener Bürgerhaushaltes sind die Einwohner von Sommerfeld und Staffelde gefragt, sich für bestimmte Projekte zu entscheiden. In Staffelde geht das am Donnerstag, 16. September, von 18 bis 19 Uhr im Gemeinderaum, Wolfslaker Weg 2. In Sommerfeld kann am Montag, 20. September, von 18.45 bis 19.30 Uhr über die Vorschläge im Mehrzweckraum  am Sportplatz, Bahnhofstraße 30,  abgestimmt werden. red“

In Oberhavel wird der Landrat im November 2021 gewählt

Wie der OGA vom 18..08.2021 berichtet…

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OGA vom 18.08.2021 Oranienburg/Leegebruch

Landrat wird im November gewählt

Kreisverwaltung Amtsinhaber Ludger Weskamp geht. Bisher gibt es zwei Kandidaten für die Nachfolge.

Am 11. August hat der Kreistag Oberhavel den Landrat entlassen. Jetzt stehen die Termine für die Neuwahlen fest.

Oberhavel. Jetzt ist es offiziell: Am 28. November wird Oberhavel einen neuen Landrat oder eine neue Landrätin wählen. Bisher gibt es zwei Kandidaturen, die von ihren Parteien am 21. August noch formell bestätigt werden müssen. Zwei Monate nach der Bundestagswahl werden die Menschen in Oberhavel erneut aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

Der Kreistag Oberhavel hatte am 11. August dem Antrag von Landrat Ludger Weskamp (SPD) auf Entlassung zum 31. Dezember 2021 zugestimmt. Die Entlassung war notwendig geworden, weil Weskamp Mitte Juli zum neuen Präsidenten des Ostdeutschen Sparkassenverbandes gewählt worden war. Er hört damit vor Ende seiner Wahlzeit als Landrat auf.

Die Termine für die Neuwahl musste das Ministerium des Innern und für Kommunales festsetzen. Das sei nun geschehen, wie die Pressestelle der Kreisverwaltung nun mitteilte. Zur Hauptwahl am Sonntag, 28. November, wird – wie 2015 zur Wahl von Weskamp, als die Wahlbeteiligung bei 20,7 Prozent lag – davon ausgegangen, dass bei der Direktwahl das notwendige Quorum nicht erreicht wird. 15 Prozent der Wahlberechtigten müssen für den Gewinner stimmen.

Eine Stichwahl findet, sofern sie nötig ist, am Sonntag, 12. Dezember, statt. Die Wahlzeit ist jeweils von 8 bis 18 Uhr. Sollte auch die Stichwahl zu keinem eindeutigen Ergebnis führen, entscheidet der Kreistag über Weskamps Nachfolge. In der Stichwahl vor mehr als sechs Jahren setzte sich Weskamp mit 60 Prozent der Stimmen zwar gegen Matthias Rink durch. Er bekam allerdings 5000 Voten zu wenig, um direkt Landrat zu werden. Im entscheidenden Kreistag Ende Mai 2015 wählten ihn 34 Abgeordnete im ersten Wahlgang, 19 entschieden sich für die damalige Gegenkandidatin Aggi Thieme. Ist bis 1. Januar 2022 kein Nachfolge gefunden, übernimmt Vize Egmont Hamelow (CDU) die Amtsgeschäfte bis zur Ernennung eines neuen Landrats oder einer neuen Landrätin.

Bisher haben sich zwei Parteien aus der Deckung getraut und Personen für eine mögliche Nachfolge von Weskamp nominiert. Die SPD will mit Hohen Neuendorfs Erstem Beigeordneten Alexander Tönnies ins Rennen gehen, die CDU mit Kremmens Bürgermeister Sebastian Busse.

Weitere Wahlvorschläge können noch bis zum 23. September beim Kreiswahlleiter eingereicht werden. win

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl hat begonnen

Zumindest kommt einem so der Gedanke beim Lesen des folgenden Artikels im OGA vom 25.06.2021.

Höchstwahrscheilich hat die CDU noch kein Wahlprogramm, denn sonst würde sie hier nicht solche Nebelkerzen zünden. Es wird versucht, die Ängste der Eltern von kleinen Kindern zu schüren, keinen geeigneten Schulplatz zu finden, da diese im Landkreis angeblich zu knapp sind. Aber wie im Artikel bereits Politiker anderer Parteien zitiert wurden, stimmt dies nicht, da die Entwicklung der Bevölkerung im Schulentwicklungsplan berücksichtigt wird.

Zum Beispiel wird zum neuen Schuljahr der Anbau im Hedwig-Bollhagen Gymnasium in Velten eröffnet, der weiteren Klassen Unterrichtsräume mit modernster digitaler Ausstattung bereit hält (interaktive Displays statt Kreidetafeln, WLAN im Haus und Convertibles für die Schüler).

Die Babara-Zürner Oberschule in Velten erhält einen Neubau zur Erweiterung der Kapazitäten, die Regine-Hildebrandt-Oberschule erhält im Komplex B aktuell eine Kernsanierung, um für weitere Klassen aufnahmefähig zu sein. Alle Gymnasien und weiterführende Oberschulen werden mit Mitteln des Digitalspakts und des Medienentwicklungsplans technisch auf den neusten Stand gebracht.

Vielleicht sollen sich diese CDU-Politiker zunächst mit den Fachleuten austauschen, ehe sie wahlkampftechnisch mit diesem Thema baden gehen.

Also, Augen auf bei der Wahl der zukünftigen Regierungspartei(en) und getätigte Äußerungen bitte hinterfragen und nicht alles glauben, was ver-/gesprochen wird.

Fall sich jemand fragt, wie ich zu diesen Informationen komme, ich bin einer von aktuell vier Schulbetreuern /Schultechnikern im Landkreis.

Hier der Artikel:

25.06.2021 S-Bahn-Gemeinden

Gymnasien sind knackevoll

Bildung Die CDU prescht in den S-Bahn-Gemeinden voraus, obwohl die Schulentwicklungsplanung beim Kreis läuft. Mit Schönfließ gibt es sogar einen Standort-Vorschlag. Von Heike Weißapfel und Jürgen Liebezeit

Das Abitur ist für viele Eltern und Jugendliche ein wichtiger Schulabschluss. Deshalb sind Plätze an Gymnasien und Gesamtschulen mit Oberstufe so begehrt.

Felix Kästle/dpa Previous Next E

inen Platz an einem Gymnasium oder einer Gesamtschule in den S-Bahn-Gemeinden zu bekommen, ist fast wie Goldstaub.  Deshalb wird nach einem Grundstück gesucht, auf dem eine neue Schule gebaut werden könnte. Jetzt kommt ein Areal in Schönfließ ins Spiel. Ob und wann gebaut wird, steht aber noch in den Sternen.

Jeder kennt
ein Kind,
das nicht an seine Wunschschule kommt.

Die CDU geht das Thema forsch an. Sie hat in allen vier S-Bahn-Gemeinden einen Antrag eingebracht, „um ein Zeichen zu setzen“, wie der Kreistagsabgeordnete und Mitinitiator Mario Müller aus Schönfließ formulierte. Unter dem Titel „Sicherung ausreichender Kapazitäten im Schulentwicklungsplan“ werden die Bürgermeister in Birkenwerder, Hohen Neuendorf, Glienicke und Mühlenbecker Land gebeten, „proaktiv den Neubau eines mindestens dreizügigen Gymnasiums in den vier Kommunen zu fordern“, um eine Überbelastung bestehender Schulstandorte zu vermeiden.

„Jeder kennt ein Kind, das nicht an seine Wunschschule kommt“, berichtete die Kreistagsabgeordnete und Gemeindevorsteherin Katrin Gehring (CDU) in der Gemeindevertretersitzung in Birkenwerder. Das Hohen Neuendorfer Mare-Curie-Gymnasium und die Regine-Hildebrandt-Gesamtschule in Birkenwerder könnten trotz Erhöhung der Klassenzahl nicht alle Kinder aufnehmen. Auch die Dr. Hugo-Rosenthal-Oberschule in Hohen Neuendorf und die Käthe-Kollwitz-Gesamtschule in Mühlenbeck hätten mehr Erstwünsche als Plätze, so Katrin Gehring. Das private Neue Gymnasium Glienicke sei ebenfalls begehrt. „Wer keinen Platz bekommt, wird nach Oranienburg geschickt. Das Runge-Gymnasium wird zur Auffangschule“, sagte die Gemeindevorsteherin.

Zuzug erhöht den Druck

„Der Druck wird weiter steigen“, prophezeit Mario Müller, CDU-Fraktionschef im Mühlenbecker Land. Das würden die Zahlen in den Kitas zeigen. „Wir bekommen durch den enormen Zuzug immer mehr Kinder, von denen viele später aufs Gymnasium wollen.“ Deshalb sollte umgehend mit der Planung eines Neubaus begonnen werden.

Hintergrund ist die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für den Landkreis Oberhavel, die derzeit vorbereitet wird. Demnächst werden die Kommunen das umfangreiche Zahlenwerk bekommen. Sie werden zu einer Stellungnahme aufgefordert. „Bei unserem Antrag geht es darum, dass alle Kommunen Druck aufbauen. Wir brauchen ein weiteres Gymnasium“, erläuterte Gehring.

Der Plan ging nicht ganz auf. Die Gemeindevertreter von Birkenwerder änderten den CDU-Antrag. Der Bürgermeister soll sich jetzt zwar für den Bau einer neuen Schule in den S-Bahn-Gemeinden einsetzen. Er soll sich aber nicht nur für ein Gymnasium, sondern auch für eine Oberschule oder eine Gesamtschule stark machen. Dieser Antrag kam ohne Gegenstimme durch.

Im Mühlenbecker Land kam den Antrag unverändert durch. „Der Antrag ist nicht schädlich, verändert aber nichts an der politischen Entscheidungsfindung“, fasste der Schönfließer Gemeindevorsteher Harald Grimm (SPD) zusammen. Denn in dieser Sache entscheide der Landkreis, es sei bereits alles in Gang. Bürgermeister Filippo Smaldino (SPD) hat nach eigenen Angaben bereits Anfang Mai dem Landrat mitgeteilt, ein Grundstück am S-Bahnhof Schönfließ zur Verfügung zu stellen. Deshalb hält er den Antrag der CDU nicht für notwendig. Die CDU will aber den Druck erhöhen, machte das Grundstücksangebot jetzt öffentlich bekannt. Mario Müller kann sich gut vorstellen, eine neue Schule am S-Bahnhof Schönfließ zu bauen. Dort gebe es ein Grundstück zwischen Sportplatz und Bahnwärterhaus, das schnell zur Verfügung stehe, so Müller. Es befinde sich nicht im Landschaftsschutzgebiet, was die Planungen beschleunige. Auch der S-Bahn-Anschluss und der nahe Sportplatz für Bergfelde seien vorteilhaft. „Mein Ziel ist es, dass dort in vier bis fünf Jahren ein Gymnasium steht“, kündigte Müller im Gespräch mit unserer Zeitung an.

Waldorf-Initiative gibt auf

Eigentlich wollte dort die Freie Waldorfschule in der Gemeindeschaft Schönfließ eine landwirtschaftsgeprägte Schule bauen. Doch die Pläne des Vereins „Schulfreunde“ haben sich inzwischen in Luft aufgelöst. Im November hat sich die Initiative aufgelöst. Sie ist nach eigenen Angaben an den restriktiven Vorgaben des Bildungsministeriums gescheitert.

Dass der CDU-Antrag das Parlament vom Mühlenbecker Land unverändert passierte, begrüßt der Bürgermeister. Er sieht sich dadurch in seinem Kurs bestärkt, einen weiteren Schulstandort in der Gemeinde zu etablieren.

In Hohen Neuendorf war in der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag von konkreten Standorten nicht die Rede. Auch der CDU-Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Vor allem diejenigen Stadtverordneten, die auch Kreistagsmitglieder sind, äußerten sich über das Vorgehen irritiert. Da der Beschluss auf Kreisebene getroffen werde, solle dem auch nicht vorgegriffen werden.

„Ja, die Kapazitäten reichen nicht“, sagte etwa Thomas von Gizycki (Bündnis 90/Die Grünen). „Wir brauchen drei neue Schulzüge. Aber beim Kreis ist das doch richtig angesiedelt.“ Ob es ein Gymnasium oder ein anderer weiterführender Schultyp werden soll, sei auch noch nicht klar. Auch Jutta Lindner (SPD) fand den Antrag überflüssig. Der Schulentwicklungsplan des Kreises werde turnusmäßig alle fünf Jahre fortgeschrieben, und die Diskussion um einen Schulstandort in den S-Bahn-Gemeinden werde bereits an der richtigen Stelle geführt.

Gerangel befürchtet

Ein weiteres Gymnasium sei zwingend notwendig, erklärte dagegen Jan Alexy (CDU). Vor allem solle ein Signal gesetzt werden, indem der Bürgermeister gebeten wird, sich dafür einzusetzen. Das tue er sowieso, versicherte Steffen Apelt (CDU), und davon zeigten sich auch andere Stadtverordnete überzeugt. Dem hielt CDU-Fraktionschef Florian Hübner entgegen, dass die Stadt auch beim S-Bahn-Takt Beschlüsse fasse, ohne direkt zuständig zu sein, eben um Zeichen zu setzen. „Es gibt einen massiven Bedarf, und den möchten wir nach außen tragen.“ Dass laut Antrag bereits ein geeigneter Standort gesucht werden soll, sei der zweite Schritt vor dem ersten, kritisierte Lukas Lüdtke (Linke). „Die Schule kommt ja nicht übermorgen. Wir müssten ja auch eine Fläche freihalten. Außerdem finden alle vier Bürgermeister ein Grundstück in ihren Gemeinden, und dann geht der Krach um den Standort los.“ Christian Erhardt (FDP) erklärte ebenfalls, „Gerangel“ um den Standort sei zu vermeiden. Mit 11-Ja und 18-Neinstimmen fiel der Antrag durch.

Glienickes Gemeindevertreter lösten das Thema elegant. Sie verwiesen den CDU-Anttrag in den Sozialausschuss. Dort soll das Thema beraten werden, wenn die Faktenlage besser ist. Bürgermeister Hans Günther Oberlack (FDP) erinnerte im Gespräch mit dieser Zeitung an die Erweiterungsmöglichkeiten des Neuen Gymnasiums in Glienicke. Das Gebäude sei so gebaut worden, dass ein viertes Stockwerk problemlos aufgesetzt werden könnte. In den Aufgängen sind bereits im dritten Geschoß Treppenelemente eingebaut. Die werden derzeit als Abstellflächen genutzt.

Interessante Historie aus Oranienburg (I)

OGA vom 01.06.2021 Oranienburg

Bürgermeister wird verhaftet und seines Amtes enthoben

Serie Der Historiker Bodo Becker hat die Straßennamen der Kreisstadt unter die Lupe genommen. Dabei entdeckt er so manches Geheimnis aus der Vergangenheit. Teil 10/Ende

In den 1950er Jahren bereits ein weithin sichtbares Wahrzeichen der Stadt: der historische Kornspeicher.Fotos (2): Archiv Bodo Becker

Bodo Becker

ommen wir zur Adolf-Dechert-Straße, so benannt seit 2005. Der Namensgeber Dechert (1875 bis 1958) hatte im Mai 1945 kurzzeitig das Amt des ersten Bürgermeisters inne. Im Juni 1948 wählte man das städtische Gründungsmitglied der CDU zum Stadtoberhaupt. Schon wenige Monate später wurde er von sowjetischen Behörden verhaftet und seines Amtes enthoben.

Bank, Kino und Rathaus

Der Begriff „Steg“ wurde abgelehnt, da aus dem Fußgängerübergang eine Fahrzeugbrücke hätte werden können.

Doch schauen wir nun in die Mitte des 19. Jahrhunderts. Der nach 1850 zugeschüttete Stadtgraben gab der Straße ihren Verlauf zur Havel (bereits erwähnt in Teil 6). Am 1. März 1884 zog die Kaiserliche Post in das Eckhaus der Berliner Straße und inspirierte zwei Jahre später den Magistrat zur Namensgebung. Und obwohl sie ab 1. April 1900 an die belebte Bernauer Straße in das heutige MBS-Gebäude umzog, behielt die Poststraße ihren Namen bis zur Umbenennung. In der kurzen Straße befanden sich zeitweilig die Oranienburger Bank, die Präparandenanstalt (Vorbereitungsschule für das Lehrerseminar), ein Kino und von 1923 bis 1952 das Oranienburger Rathaus im Gebäude der geschlossenen Präparandenanstalt.

Wir durchlaufen die Straße in Richtung Havel und gelangen zum 1911/12 gebauten Louise-Henriette-Steg. Sein 1895 entstandener hölzerner Vorgänger stand bis zur Havelbegradigung etwas näher zur Havelstraße und hieß im Volksmund wegen seines „steilen“ Übergangs Schwindsuchtbrücke. Einen amtlichen Namen gab es wohl zunächst nicht, denn das Adressbuch von 1912/13 führt nur einen Bahnhofsweg als Verbindung zur Lehnitzstraße an.

Diskussionen in der SVV

Am 30. Juni 1915 kam es auf der Stadtverordnetenversammlung darüber zu einer Diskussion. Der Vorschlag des Magistrats, Luisensteg, war auf Ablehnung des Stadtverordnetenvorstehers Edmund Kienast gestoßen. Er hielt die Bezeichnung „Steg“ für nicht angemessen, weil nach seiner Meinung in einigen Jahren aus dem Fußgängerübergang ohnehin eine Fahrzeugbrücke werden würde. Andere Abgeordnete wandten sich gegen die wiederholte Verwendung des Namens Luise. „Prinzenbrücke“ als Kompromiss fand keine Zustimmung. Schließlich einigte man sich auf den Vorschlag von Kienast: Luisenbrücke. Doch der Name setzte sich offenbar nicht durch: Eine Ansichtskarte der Serie Heimatbilder (herausgegeben von der Heimatkundlichen Vereinigung) betitelte sie 1925 noch einfach als Fußgängerbrücke; Rehberg nannte sie 1927 Luisensteg; im Adressbuch von 1928 finden wir Brücke und Weg schlicht als Straße 18; es folgte 1937 Louise-Henriette-Steg; 1938 bis 1992 dann Luise-Henriette-Steg. So kam es, dass wir in Oranienburg „Stege“ und Brücken haben (bereits erwähnt in Teil 5).

Pferdeinsel statt Volkspark

Lassen wir die zierlich erscheinende Brücke mit den Bögen hinter uns und gehen die ersten Schritten durch die vor uns liegende hohe Baumallee, ebenfalls Louise-Henriette-Steg (richtiger wäre Steig) genannt, so kommen wir am Gelände der 1912 gebauten und 1966 geschlossenen hölzernen Badeanstalt (Freizeithafen) vorbei. Bis 1910 machte die Havel hier einen ausladenden Bogen, sodass mit dem Durchstich im Zuge der Begradigung eine Insel, genannt Inselwiese, entstand. Die Badegäste nutzten sie, über einen hölzernen Steg erreichend, als idyllische Liegewiese. Mit dem Arbeitseinsatz von KZ-Häftlingen wollte die Stadverwaltung 1933/34 einen „Volkspark Inselwiese“ anlegen. 1945 weideten dann Pferde auf ihr, sodass der noch immer bestehende Name Pferdeinsel aufkam. Das Verlanden des Havelaltarms ließ den reizvollen Inselcharakter verschwinden. Geblieben ist ein grüner Spiel- und Erholungsraum an der Havel inmitten der Stadt.

Nach kurzer Zeit erreichen wir die Lehnitzstraße und biegen dann in die Willy-Brandt-Straße zum Bahnhof ein, wo unser Rundgang durch die Stadt im 1. Teil begann. Ende

Interessante Historie aus Oranienburg

OGA vom 26.05.2021 Oranienburg

Ein namensgebender Wunsch
und ein Galgenberg

Serie Der Historiker Bodo Becker hat die Straßennamen der Kreisstadt unter die Lupe genommen. Dabei entdeckt er so manches Geheimnis aus der Vergangenheit. Teil 9

Die Kremmener Straße mit den Werkshäusern der ersten deutschen Stahllederfabrik von „Heintze & Blanckertz“.Fotos (2): Archiv Bodo Becker

Bodo Becker Previous Next D

as Gebiet südöstlich der Berliner Straße bis zur Havel nannte man noch in den 1920er Jahren Berliner Feld. Bemerkenswert ist hier der noch vor hundert Jahren vorhandene Flurname Hammelplan.

Das Areal zwischen der heutigen Robert-Koch-Straße und der Isarstraße war Besitz der Fleischerinnung gewesen, die es 1823 bei der Neuordnung des Grundbesitzes (Separation) als Weideplan erhalten hatte. Hier befand sich auch der Gutsbezirk Havelhausen, der dem Berliner Unternehmer Gustav Ebell (gestorben 1916) gehörte. Schon vor dem 1. Weltkrieg hatten Ebell und sein Gutsverwalter Max Drope für die Erschließung und Bebauung des Geländes eine Straße und eine Havelbrücke geplant. Im Auftrag von Ebell führte der Verwalter die notwendigen Verhandlungen für die Realisierung mit dem Magistrat und den Behörden in Potsdam. Nach ihrer Fertigstellung 1913 verläuft diese als Ringstraße von der Kurfürstenstraße (André-Pican-Straße, Abzweig Dr.-Heinrich-Byk-Straße) über die Lehnitzstraße bis zur errichteten Havelbrücke, die man als Kaiser-Wilhelm-Brücke einweihte. Von hier trug sie durch das Berliner Feld bis zur Berliner Allee (Berliner Straße) den Namen Gustav-Ebell-Straße. Damit hatte die Stadt  ihre erste Umgehungsstraße bekommen.

1922 schraubte man das gusseiserne Namensschild ab und die Havelbrücke erhielt einige Jahre später den Namen Ringstraßenbrücke. Die Abstimmung im Jahre 1935 über die Zugehörigkeit des Saarlands zum Deutschen Reich brachte mit Saarlandstraße und Saarlandbrücke neue Namen. 1945 fielen die Brückenteile nach einer Sprengung durch die Waffen-SS in die Havel. Erst 1990 konnte die unterbrochene Umgehungsstraße mit einem Brückenneubau, bezeichnet als Havelbrücke Saarlandstraße, wieder geschlossen werden. Bei den Brückenprüfungen ab 2000 setzte sich dann der Name Dropebrücke durch. Ende 2019 konnte anstelle der rückgebauten Brücke die neue Dropebrücke eingeweiht werden.

Zwischen der rückseitigen Begrenzung des Stadtfriedhofs und dem Oranienpark (ehemals Gelände der Stahlfederfabrik „Heintze & Blanckertz“) verläuft die Friedensstraße (1920 Frieden­straße). Der Name sollte nicht nur einen Wunsch ausdrücken, sondern bezog sich auch auf die anliegenden Friedhöfe als Orte des Friedens (bereits erwähnt in Teil 7).

Die Bebauung an der Ecke Friedens- und Kremmener Straße geschah in den 1920er Jahren mit Werkshäusern der Stahlfederfabrik. In den Häusern mit ausgebautem Dachgeschoss wohnten jeweils drei Familien. Zu jeder Wohnung gehörte ein kleines Stück Gartenland. Die 1912/13 errichteten Fabrikgebäude (bis 1990 VEB Kaltwalzwerk, heute „Oranienwerk“) lehnen sich mit ihrer Fassadengestaltung sichtbar an das Waisenhaus an. Bevor in ihnen Generationen von Industriearbeitern ihren Lebensunterhalt verdienten, verrichtete der Müller Hermann Iden auf dem noch unbebauten Grundstück bis 1911 mit der letzten Oranienburger Bockwindmühle sein Tagwerk. Wie der Müller galt in der mittelalterlichen Ständegesellschaft auch der Scharfrichter als „unehrlicher“ Beruf. Ballhorn schreibt 1850 in seiner Stadtgeschichte: „Auch ein Galgen muß bei Bötzow gestanden haben… Vor dem Nauener Tore, in der Gegend des jetzt zur Windmühle gehörigen Gartens, lag nach einer Karte vom Jahre 1720 der Garten am Galgenberg“. Zufall?

Fortsetzung folgt…

Das Kultur- und Landprojekt „Kunst uns Beeren“ in Kremmen geht wieder an den Start

Der OGA von Heute titelt hiezu wie folgt:

Keine Corona-Hilfe für „Kunst & Beeren“

Pandemie Das Kultur- und Landprojekt in Kremmen stand kurz vor dem Aus. Doch jetzt geht es wieder voran.

Katrin Sprenger und Jan Kühling von „Kunst & Beeren“ in Kremmen. Auch der mögliche Tourismus-Preis in Brandenburg half ihnen nicht, wegen Corona waren sie kurz vor dem Aus.

Marco Winkler

Kremmen. Den Winter haben sie unter einer Glaskugel verbracht. Das erzählt Katrin Sprenger. Zusammen mit ihrem Partner Jan Kühling hat sie vor gut zwei Jahren das Wiesencafé „Kunst und Beeren“ am Ruppiner Kanal eröffnet. 2020 waren sie für den brandenburgischen Tourismuspreis nominiert. Im August 2020 war vorerst Schluss für den erfolgreichen Kultur-Start auf dem Land. Im Winter blieben nichts als Spekulationen und Enttäuschungen. Nun blicken beide nach vorne, schon Ende Mai wird es wieder Kultur geben.

„Seit September leben wir von Ersparnissen“, sagt die gelernte Grafikerin. Staatliche Hilfen hat das Kultur- und Landwirschaftsprojekt keine bekommen. „Wir fallen als Saisonbetrieb durch sämtliche Raster.“ Kultur? Keine Unterstützung, weil Veranstaltungsort. „Für Landwirtschaft gab es nichts.“ Gastronomie? „Nein, auch da nicht. Wir waren wirklich kurz davor, aufzuhören. Jan war der treibende Kern“, gibt Katrin Sprenger zu. Beide hatten sie ihre Jobs aufgegeben, um die Kultur aufs Land zu bringen.

Hofladen ist schon geöffnet

Seit dem 23. April sind das Wiesencafé und der Hofladen wieder offen, immer freitags (14 bis 19 Uhr) bis sonntags und feiertags (13 bis 19 Uhr) „Die Leute haben gekauft, sind rumgelaufen, konnten Tiere beobachten. Sie waren wirklich dankbar, das hat uns einen Kick gegeben und am Ende Hoffnung.“ Dennoch hat das Paar zur Sicherheit einige geplante Events schon in den Juni verschoben. Die Unsicherheit war groß.

Doch der Blick nach Berlin stimmt das Paar optimistisch. Dort ist ein weiterer Stufenplan bekanntgegeben worden, nach dem ab 4. Juni Außenveranstaltungen für bis zu 500 Menschen möglich sein sollen. Erst ab 250 Gästen soll dann eine Corona-Testpflicht bestehen. Darunter könnte sie entfallen, wenn das Hygienekonzept stimmt. „Wir hoffen, Brandenburg zieht mit der Regel nach“, sagt Katrin Sprenger.

Auf dem Kultur-Hof am Kanal geht es voran: Im Winter hat das Berliner Paar Land dazugekauft. Es gibt eine Gänse- und eine Schafsweide sowie zahlreiche Hühner. Im Lehr- und Schaugarten sind rund 50 Gemüsesorten und Kräuter angebaut. Ökologische Landwirtschaft soll Kindern (erste Schulklassen schauen im Juni vorbei) und Erwachsenen nähergebracht werden. „Wir sind jetzt bei zwei Hektar Land.“ Darunter fallen 1500 Quadratmeter Veranstaltungsfläche. Genug Platz für corona-konforme Begegnungen.

Lesung, Musik und Comedy

Über den Fonds Soziokultur gab es für das Projekt „Landkultur 4.0“ Zuschüsse für Lesungen, Konzerte und Comedy. Von 250 Projekten wurden 30 ausgewählt. Deshalb der ungewöhnliche Preis für Musik und Lesung: 7,25 Euro pro Karte. „Wir dürfen daran nichts verdienen. Aber das ist okay. Wir wollen nicht reich werden.“  Am 29. Mai geht es auf dem Hof wieder mit Kultur los. „Wir werden Corona-Tests für die Gäste hinterlegen.“ win

Land Brandenburg ändert Teststrategie an den Schulen

Der OGA von Heute schreibt hierzu:

22.05.2021 Brandenburg

Land ändert Teststrategie an den Schulen

Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht müssen in Brandenburg regelmäßig Corona-Selbsttests machen. Nun hat das Bildungsministerium die Regeln dafür überarbeitet. (Symbolbild)

Jörg Carstensen/dpa

Potsdam. Ohne negativen Corona-Test ist kein Betreten der Schule möglich – das gilt in Brandenburg seit dem 19. April für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und alle anderen. Angesichts stark sinkender Inzidenzen sowie einer größeren Zahl von Geimpften und von Corona Genesenen stellt sich nun die Frage nach einer Überarbeitung der Teststrategie. Das Bildungsministerium hat nun reagiert und die Regeln in einigen Punkten verändert.

Neu ist, dass vollständig geimpfte Personen sowie von Corona Genesene keinen negativen Test vorlegen müssen, um die Schule zu betreten, wie es in einem offiziellen Schreiben des Ministeriums heißt. Der Impfstatus ist demnach per Impfausweis zu belegen.

Menschen, die eine Corona-Infektion hinter sich haben und symptomfrei sind, können sich per Genesungsnachweis das Testen sparen. Als Genesungsnachweis gilt laut Ministerium ein positiver PCR-Test, der mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate alt ist.

Auf die Frage dieser Zeitung, ob die Testpflicht an den Schulen angesichts stark sinkender Infektionszahlen eingeschränkt oder ausgesetzt werden könnte, erklärte Ministeriumssprecherin Ulrike Grönefeld: „Nach derzeitigem Stand ändert sich hier bis zu den Sommerferien nichts mehr.“ Für Schüler heißt dies, dass sie in einer Woche mit Präsenzunterricht zweimal einen Corona-Selbsttest machen müssen.

Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) hatte diese Woche eine Öffnung der Schulen für den Präsenzunterricht noch vor den Sommerferien in Aussicht gestellt, sollten sich die Inzidenzzahlen weiter positiv entwickeln. mat