Die nächste ordentliche Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 01.09.2016, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.
Von der Verwaltung anwesend sind: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Tamms, Herr Lerche
Die Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2.Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über die öffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlungen vom 04.05.2016, 12.05.2016,
16.06.2016 und 14.07.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: 1. Änderung der Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6
BauGB für den bebauten Bereich im Gemeindeteil Linumhorst (Außenbereichssatzung „Linumhorst“), hier: Aufstellungsbeschluss und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Auslegungsbeschluss)
Beschlussvorlage – 01-56-2016
7. Beratung und Beschluss: Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 61 „Straße der Einheit / Wolfsgasse“ im Ortsteil Kremmen (Aufstellungsbeschluss)
Beschlussvorlage – 01-59-2016
8. Beratung und Beschluss: Widmungsverfügung „Fontaneweg“ im OT Kremmen
Beschlussvorlage – 01-60-2016
9. Beratung und Beschluss: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Produktsachkonto „AiB Kommunaler Straßenbau“
Beschlussvorlage – 01-63-2016
10. Beratung und Beschluss: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Mehrausgaben Asylbewerberunterkunft
Beschlussvorlage – 01-68-2016
11. Beratung und Beschluss: Eheschließungen im Außenbereich an den bereits gewidmeten Trauungsorten
Beschlussvorlage – 01-53-2016
12. Beratung und Beschluss: Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die
Freiwillige Feuerwehr der Stadt Kremmen bis zum 30.06.2017
Beschlussvorlage – 01-54-2016
13. Beratung und Beschluss: Einführung eines Bürgerhaushaltes im Rahmen der Haushaltsplanung der Stadt Kremmen ab dem Haushalt 2017
Beschlussvorlage – 01-61-2016
14. Beratung und Beschluss: Unverzügliche Umsetzung des Beschlusses aus der Hauptausschusssitzung am 10.02.2016 zur „Konzeption für die weitere Sanierung und Nutzung des Klubhauses
Beschlussvorlage – 01-69-2016
Interessant finde ich, dass es zum TOP 14 bestimmt eine Beschlussvorlage gibt, diese jedoch nicht veröffentlicht wurde. Schussligkeit des Verantwortlichen oder Absicht?
15. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der nichtöffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlung vom 04.05.2016, 12.05.2016,
16.06.2016 und 14.07.2016
2. Beratung und Beschluss: Löschungsbewilligung Rückauflassungsvormerkung in Abt. II/2 zugunsten der Stadt Kremmen, Grundbuch von Hohenbruch Blatt Nr. 256
Beschlussvorlage – 01-55-2016
3. Beratung und Beschluss: Dienstbarkeitsbewilligung in der Gemarkung Kremmen, Flur 28, Flurstück 544
Beschlussvorlage – 01-57-2016
4. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Ludwigsaue, Flur 1, Flurstück 208/2 Beschlussvorlage – 01-58-2016
5. Beratung und Beschluss: Dienstbarkeitsbewilligung in der Gemarkung Flatow, Flur 10, Flurstück 30
Beschlussvorlage – 01-62-2016
6. Beratung und Beschluss: Erwerb einer Gartenfläche – Heiningswiese in der Gemarkung Kremmen, Flur 29, Flurstück 181
Beschlussvorlage – 01-24-2016
7. Beratung und Beschluss: Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Kremmen, Flur 11, Flurstück 455
Beschlussvorlage – 01-67-2016
8. Beratung und Beschluss: Montage einer Solarthermieanlage für die Asylbewerberunterkünfte gemäß Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz – EEWärmeG)
Beschlussvorlage – 01-71-2016
9. Beratungen und Beschlüsse: Vergaben der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen
9.1 Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Trockenbauarbeiten nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-64-2016
9.2 Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Fenster und Außentüren nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-65-2016
9.3 Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Elektroinstallationen nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-66-2016
10. Beratung und Beschluss: Abschluss eines Mietvertrages für die Räumlichkeiten im ehemaligen Bahnhof Kremmen
Beschlussvorlage – 01-70-2016
11. Beratung und Beschluss: Vergabe eines Beratungsvertrages zum Energiemanagement der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-72-2016
12. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
Ein sehr ambitioniertes Programm für diese Sitzung, welches sich hier unsere Stadtverordneten auferlegt haben. TOP 13 des öffentlichen Teils „Einführung eines Bürgerhaushaltes…“ verspricht interessant zu werden. Zu diesem Thema hat heute der OGA einen recht interessanten Artikel mit dem Titel „Kreative Glienicker“ veröffentlicht. Lassen wir uns überraschen, wie „kreativ“ unsere Stadtverordneten sind…
Zu TOP 10 „Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Mehrausgaben Asylbewerberunterkunft“ kann man bereits jetzt im OGA die Stellungnahme der Vorsitzenden des Finanzausschusses der Stadt nachlesen.
Interessant ist auch, dass lediglich bis TOP 10 aktuell die Beschlussvorlagen veröffentlicht wurden.