Für alle Interessierten hier die geplanten Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse für 2016 der Stadt Kremmen.
Die genauen Termine entnehmen Sie bitte den Vorankündigungen auf der Homepage der Stadt.
Archiv der Kategorie: SVV Kremmen
Stadtverordnetenversammlung Kremmen am 10.12.2015, um 19.30 Uhr
Die nächste Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am 10.12.2015, um 19.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Am Markt 1 (Eingang Mühlenstr.) statt.
Von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Hoen, Frau Schönrock, Frau Stolzenberg, Herr Lerche
Hier die geplante Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 15.10.2015 und 28.10.2015
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeshluss zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden zum Bebauungsplan Nr. 57 Am Sittelskanal Beschlussvorlage – 01-94-2015
7. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 57 der Stadt
Kremmen Am Sittelskanal Beschlussvorlage – 01-95-2015
8. Beratung und Beschluss: Wahl einer Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle der Stadt Kremmen Beschlussvorlage – 01-87-2015
9. Beratung und Beschluss: Haushaltssatzung der Stadt Kremmen für das Jahr 2016 mit den dazugehörigen Anlagen
Beschlussvorlage – 01-86-2015
10. Beratung und Beschluss: Vereinbarung über eine Beratungsleistung zur Energieeinsparung in der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-93-2015
11. Beratung und Beschluss: Errichtung einer Wohnanlage mit 9 Häusern mit jeweils 4 Wohnungen in der Gemarkung Kremmen, Flur 28, Flurstück 544/0 Beschlussvorlage – 01-91-2015
12. Beratung und Beschluss: Schließzeiten der Kindertagesstätten der Stadt Kremmen in den Ferien und zu den Feiertagen
Beschlussvorlage – 01-88-2015
13. Beratung und Beschluss: Beitritt zur Fördermitgliedschaft zum ADFC e.V. Beschlussvorlage – 01-89-2015
14. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
Kremmen Am Sittelskanal Beschlussvorlage – 01-95-2015
8. Beratung und Beschluss: Wahl einer Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle der Stadt Kremmen Beschlussvorlage – 01-87-2015
9. Beratung und Beschluss: Haushaltssatzung der Stadt Kremmen für das Jahr 2016 mit den dazugehörigen Anlagen
Beschlussvorlage – 01-86-2015
10. Beratung und Beschluss: Vereinbarung über eine Beratungsleistung zur Energieeinsparung in der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-93-2015
11. Beratung und Beschluss: Errichtung einer Wohnanlage mit 9 Häusern mit jeweils 4 Wohnungen in der Gemarkung Kremmen, Flur 28, Flurstück 544/0 Beschlussvorlage – 01-91-2015
12. Beratung und Beschluss: Schließzeiten der Kindertagesstätten der Stadt Kremmen in den Ferien und zu den Feiertagen
Beschlussvorlage – 01-88-2015
13. Beratung und Beschluss: Beitritt zur Fördermitgliedschaft zum ADFC e.V. Beschlussvorlage – 01-89-2015
14. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 15.10.2015
2. Beratung und Beschluss: Städtebaulicher Vertrag zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 57 der Stadt Kremmen Am Sittelskanal
Beschlussvorlage – 01-96-2015
3. Beratung und Beschluss: Vergabe der Planungsleistungen für die Errichtung einer Asylbewerberwohnanlage für 240 Bewohner
Beschlussvorlage – 01-92-2015
4. Beratung und Beschluss: Ankauf eines Grundstückes für die Errichtung einer Wohnanlage in der Gemarkung Kremmen, Flur 28, Flurstück 544/0 Beschlussvorlage – 01-90-2015
5. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Flatow, Flur 3, Flurstück 111/4
Beschlussvorlage – 01-81-2015
6. Beratung und Beschluss: Dienstbarkeitsbestellung in der Gemarkung Hohenbruch, Flur 1, Flurstücke 101 und 102
Beschlussvorlage – 01-82-2015
7. Beratung und Beschluss: Verkauf eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Kremmen, Flur 28, Flurstück 473
Beschlussvorlage – 01-85-2015
8. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
2. Beratung und Beschluss: Städtebaulicher Vertrag zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 57 der Stadt Kremmen Am Sittelskanal
Beschlussvorlage – 01-96-2015
3. Beratung und Beschluss: Vergabe der Planungsleistungen für die Errichtung einer Asylbewerberwohnanlage für 240 Bewohner
Beschlussvorlage – 01-92-2015
4. Beratung und Beschluss: Ankauf eines Grundstückes für die Errichtung einer Wohnanlage in der Gemarkung Kremmen, Flur 28, Flurstück 544/0 Beschlussvorlage – 01-90-2015
5. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Flatow, Flur 3, Flurstück 111/4
Beschlussvorlage – 01-81-2015
6. Beratung und Beschluss: Dienstbarkeitsbestellung in der Gemarkung Hohenbruch, Flur 1, Flurstücke 101 und 102
Beschlussvorlage – 01-82-2015
7. Beratung und Beschluss: Verkauf eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Kremmen, Flur 28, Flurstück 473
Beschlussvorlage – 01-85-2015
8. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
Die Beschlussvorlagen für den nichtöffentlichen Teil liegen leider dem Souverän (also den Bürgern) nicht zur Kenntnisnahme vor, da diese besonders schützenswerte Rechte beinhalten, z.B. die Dritter.
Stadtverordnetenversammlung Kremmen am 28.10.2015, um 19.30 Uhr
Die nächste (außerordentliche) Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am 28.10.2015, um 19.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Am Markt 1 (Eingang Mühlenstr.), auf Wunsch der CDU-Fraktion und in Abwesenheit des Vorsitzenden der SVV, statt.
Von der Verwaltung anwesend: Frau Haak
Hier die geplante Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Informationen des Bürgermeisters
4. Einwohnerfragestunde
5. Abwahl des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Detlef Reckin Beschlussvorlage – 01-76-2015
6. Neuwahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Beschlussvorlage – 01-77-2015
7. Beratung und Beschluss: Änderung des Beschlusses, Drucksache-Nr.: 01-29-2014 vom 18.06.2015 – Bildung der ständigen Ausschüsse Beschlussvorlage – 01-73-2015
8. Beratung und Beschluss: Änderung des Beschlusses, Drucksache-Nr.: 01-30-2014, vom 18.06.2014 – Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse Beschlussvorlage – 01-74-2015
9. Beratung und Beschluss: Änderung des Beschlusses, Drucksache-Nr.: 01-31-2014, vom 18.06.2014 – Besetzung der Ausschussvorsitze Beschlussvorlage – 01-75-2015
10. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
Einen nichtöffentlichen Teil gibt es in der Tagesordnung ebensowenig wie eine Veröffentlichung der Beschlussvorlagen.
[Ergänzung vom 24.10.2015: die Beschlussvorlagen sind nun doch öffentlich auf der HP der Stadt zu finden]
Die CDU stellt den Abwahlantrag, weil das Vertrauen in den Vorsitzenden der SVV abhanden gekommen ist. Hier beziehen sich die Mitglieder der CDU auf eine angebliche Aussage von Herrn Reckin zur Wahl als Ortsvorsteher in Kremmen.
Wenn man sich vor Augen hält, dass die CDU mit ihren Stimmen dieses Wahlergebnis erst ermöglicht hat, läuft dies doch auf einen klaren Deal zwischen Herrn Reckin und den Mitgliedern der CDU hinaus.
Hat dies noch etwas mit der freiheitlich, demokratischen Grundordnung (FDGO) zu tun?
Findet den Fehler!
Ist es schon Wahlkampf oder…?
… einfach ein „auf sich aufmerksam machen“?
Auf jeden Fall ist es ein merkwürdiger Zeitpunkt zu dem die ortsansässige CDU zur Attacke gegen den amtierenden Vorsitzenden der Statdverordnetenversammlung der Stadt Kremmen und Ortsvorsteher in Kremmen bläst.
Bereits auf der SVV im August 2015 berichtete Frank Bommert über Absprachen zwischen Mitgliedern der CDU und Detlef Reckin (SPD) zur Wahl des Vorsitzenden des Ortsbeirates für Kremmen (Ortsvorsteher).
Im OGA gibt es hierzu mehrere Berichte:
mit dem Titel „Volle Attacke“ vom 06.10.2015 und
„Entscheidung über Ortsvorsteher vertagt“ vom 10.10.2015.
Leider ist das Interview mit Herrn Bommert nur in der Printausgabe des OGA vom 06.10.2015 nachzulesen und nicht digital verfügbar. Ich möchte hieraus den Abschlusssatz zitieren, der vom Stadtverordneten, Herrn Reiner Tietz (Die Linke) stammt: „Es ist sehr schade, dass die inhaltliche Arbeit durch Kungelei durcheinander gebracht wird“.
Recht hat er, denn es gibt aktuell wichtigere Themen in Kremmen, als ein Jahr vor der Wahl des Bürgermeisters, die Stadtverordnete Stefanie Gebauer, „in Position“ zu bringen. Denn darauf hinaus läuft mMn diese ganze Aktion.
Herr Bommert selbst, wird eher wenig Interesse an diesem „Job“ haben, wenn man unter Wikipedia seinen Eintrag unter „Politik“ und „Weitere Ämter und Mitgliedschaften“ liest. Schade nur, das wirklich meßbares aus seinem Wirken bei den Bürgern der Stadt Kremmen, insbesondere in Sommerfeld, so gar nicht ankommt.
Und Frau Gebauer? Wer ist Frau Dr. Stefanie Gebauer? Vor der letzten Kommunalwahl war sie vielen Bürgern der Stadt nichtsagend. In die Stadtverordnetenversammlung wurde sie über die Liste der CDU gewählt. Nun ist sie auch Vorsitzende des Finanzausschusses und Mitglied in weiteren Ausschüssen und im Ortsbeirat Kremmen. Aktuell arbeitet sie auch bei „Willkommensinitiative Kremmen“ mit.
Erinnern wir uns an die eingangs erwähnte „Attacke“ gegen Detlef Reckin. Sie ist in dieser Angelegenheit mit Herrn Bommert zusammen federführend. Gegen Andreas Kretzschmar (Mitglied des Ortsbeirates Kremmen) wird gleich mit ein diesbezüglicher Abwahlantrag gestellt. Herr Kretzschmar ist -wie bekannt- vom Bürgerbündnis 08 zur SPD gewechselt. Also ein Rundumschlag…
Ein Schelm, …. sitzt nur anderen im Nacken.
PS.: um es klarzustellen, ich bin kein Mitglied in irgendeiner Partei und verfolge auch keine parteipolitischen Interessen.
Ich bitte jedoch darum, diese und ggf, weitere Ausführungen bei zukünftigen Wahlen zu berücksichtigen.
Stadtverordnetenversammlung Kremmen am 15.10.2015, um 19.30 Uhr
Die nächste Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am 15.10.2015, um 19.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Am Markt 1 (Eingang Mühlenstr.) statt.
Von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Stolzenberg, Herr Dr. Lehmann, Herr Lerche
Hier die geplante Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 27.08.2015
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen de: Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Festigung der Kremmener Erklärung „für ein freundliches Kremrnen, für Toleranz und Weltoffenheit in unserer Region“
7. Beratung und Beschluss: Änderungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 „Wohnen und therapeutische Praxen Döringsbrücker Weg“ in „Wohnen und betreutes Wohnen Döringsbrücker Weg“
Beschlussvorlage – 01-64-2015
8. Beratung und Beschluss: Einleitung des Bebauungsplanverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 59 „Spargelhof‘ im Ortsteil Kremmen (Aufstellungsbeschluss)
und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Beschlussvorlage – 01-65-2015
9. Beratung und Beschluss: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Ziegeleiweg-Nordost“ mit geändertem Geltungsbereich sowie Änderung des Flächennutzungsplanes und damit Änderung des Beschlusses vom 15.12.2005 und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Beschlussvorlage – 01-66·2015
10. Beratung und Beschluss: Entwurfs- und Offenlegebeschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 56 „Solarenergiepark Flatow“ der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-67-2015
11. Beratung und Beschluss: 1. Änderung des am 11.09.1997 als Satzung beschlossenen und am 14.05.1998 in Kraft getretenen Bebauungsplans Nr. 12 „Mittelweg“ der Stadt Kremmen, hier: Aufstellungsbeschluss und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs, 2 BauGB (Auslegungsbeschluss)
Beschlussvorlage – 01-68-2015
12. Beratung nd Beschluss: Herstellung der Fahrbahn einschließlich der Zufahrten „Klein-Ziethener Weg“ im 0T. Kremmen: – hier Anlagen- und Kostenspaltungsbeschluss
Beschlussverlage – 01-55-2015
13. Beratung und Beschluss: Herstellung der Fahrbahn einschließlich der Zufahrten, Herstellung der Oberflächenentwässerungsanlage „Eichenweg“ im OT Kremmen; –
hier Anlagen- und Kostenspaltungsbeschluss
Beschlussvorlage – 01-56-2015
14. Beratung und Beschluss: Herstellung der Fahrbahn einschließlich der Zufahrten, Herstellung der Oberflächenentwässerungsanlage „Weidenweg“ im 0T. Kremmen;
hier Anlagen- und Kostenspaltungsbeschluss
Beschlussvorlage – 01-58-2015
15. Beratung und Beschluss: Erneuerung Straßenbeleuchtung „Lindenbaum“ im 0T. Groß-Ziethen; hier Anlagen- und Kostenspaltungsbeschluss
Beschlussvorlage – 01-59-2015
16. Beratung und Beschluss: Erneuerung Straßenbeleuchtung „Neuer Weg“ im OT. Groß-Ziethen; – hier Anlagen- und Kostenspaltungsbeschluss
Beschlussvorlage – 01-60-2015
17. Beratung und Beschluss: Erneuerung Straßenbeleuchtung .Kremmener Weg“ im OT Groß-Ziethen; – hier Anlagen- und Kostenspaltungsbeschluss
Beschlussvorlage – 01-61-2015
18. Beratung und Beschluss: Erneuerung Straßenbeleuchtung „Tietzower Straße“ im OT Flatow; – hier Anlagen- und Kostenspaltungsbeschluss
Beschlussvorlage – 01-62-2015
19. Beratung und Beschluss: Einrichtung einer Tempo 30 – Zone in den Gemeindestraßen Klein-Ziethener Weg, Eichenweg, Weidenweg im Gemeindeteil Amalienfelde
Beschlussvorlage – 01-63-2015
20. Beratung und Beschluss: Widmung der Terrasse der SeeLodge in Kremmen zum Trauzimmer der Stadt Krernmen
Beschlussvorlage – 01-69-2015
21. Beratung: Sitzungskalender 2016
22. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 27.08.2015
2. Beratung und Beschluss: Eilentscheidung des Bürgermeisters nach § 58 BbgKVerf-Vergabe der Bauleistungen „Straßenbeleuchtung LED Umstellung 2015, Teil 2“
nach beschränkter Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-70-2015
3. Beratung und Beschluss: Verkauf einer unbebauten Teilfläche in der Gemarkung Groß-Ziethen, Flur 1, Flurstück 295
Beschlussvorlage – 01-53-2015
4. Beratung und Beschluss: Verkaufeiner bebauten Liegenschalt in der Gemarkung Ludwigsaue, Flur 1, Flurstücke 395, 402
Beschlussverlage – 01-71-2015
5. Beratung und Beschluss: Städtebaulicher Vertrag zur Aufstellung des Bebauungsplans „Spargelhof“
Beschlussvorlage – 01-72-2015
6. Anfragen lind Informationen der Abgeordneten
Stadtverordnetenversammlung Kremmen am 27.08.2015, um 19.30 Uhr
Die nächste Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am 27.08.2015, um 19.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Am Markt 1 (Eingang Mühlenstr.) statt.
Hier die geplante Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2015
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: Stellungnahme der Stadt Kremmen zum Entwurf des Sachlichen Teilplanes „Freiraum und Windenergie“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel vom 21.04.2015 Beschlussvorlage – 01-50-2015
7. Beratung und Beschluss: Billigung und Offenlegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 57 „Am Sittelskanal“ der Stadt Kremmen Beschlussvorlage – 01-38-2015
8. Beratung und Beschluss: Erneuerung Straßenbeleuchtung „Kremmener Straße“ im OT Sommerfeld; hier: Anlagen- und Kostenspaltungsbeschluss Beschlussvorlage – 01-43-2015
9. Beratung und Beschluss: Erneuerung Straßenbeleuchtung
„Dehmelweg“ im OT Kremmen; hier Anlagen- und Kostenspaltungsbeschluss Beschlussvorlage – 01-44-2015
10. Beratung und Beschluss: Erneuerung Straßenbeleuchtung
„Waldstraße“ im OT Kremmen; hier: Anlagen- und Kostenspaltungsbeschluss Beschlussvorlage – 01-45-2015
11. Beratung und Beschluss: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Kremmen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS)
12. Beratung und Beschluss: Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 Beschlussvorlage – 01-47-2015
13. Beratung und Beschluss: Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2011
14. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2015
2. Grundstücksangelegenheiten
2.1 Beratung und Beschluss: Dienstbarkeitsbestellung in den Gemarkungen Kremmen, OT Groß-Ziethen Flur 1, Flurstücke 74 und 81 sowie Flur 4, Flurstück 11
Beschlussvorlage – 01-39-2015
2.2 Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Hohenbruch, Flur 2, Flurstück 243
Beschlussvorlage – 01-40-2015
2.3 Beratung und Beschluss: Verkauf von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Flatow, Flur 3, Flurstücke 111/4 und 111/6
Beschlussvorlage – 01-41-2015
2.4 Beratung und Beschluss: Verkauf von zwei Verkehrsbegleitflächen in der Gemarkung Kremmen Flur 10 Flurstück 448 und Flur 28, Flurstück 5213
Beschlussvorlage – 01-42-2015
3. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen „Straßenbeleuchtung LED Umstellung 2015, Teil 1“ nach Beschränkter Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-49-2015
4. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen
„Gehweg Alte Dorfstraße – Groß-Ziethen“ nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-51-2015
5. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
* Hinweis: die umfangreichen Unterlagen zu TOP 6, 12 und 13 des öffentlichen Teils können während der Sprechzeiten im Amt Kremmen eingesehen werden.
Wer mehr Informationen zu TOP 6 möchte, findet diese hier.
Die Stellungnahme des LFV Oberes Rhinluch e. V. zum Regionalplan Prignitz-Oberhavel, Sachlicher Teilplan „Freiraum und
Windenergie“ sowie zum zugehörigen Umweltbericht können Sie hier nachlesen.
Die Stellungnahme der Stadt Kremmen finden Sie hier.
Stadtverordnetenversammlung Kremmen am 25.06.2015, um 19.30 Uhr
Die nächste Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am 25.06.2015, um 19.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Am Markt 1 (Eingang Mühlenstr.) statt.
Hier die geplante Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 21.05.2015
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: Umsetzung der vorliegenden Planung für die Schulhofgestaltung 3. Bauabschnitt
7. Beratung und Beschluss: Teilnahme am Stadt-Umland-Wettbewerb Brandenburg
8. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 55
„EDEKA-Supermarkt Schlossdamm“ der Stadt Kremmen, Stand Januar 2015
9. Beratung und Beschluss: Prüfung der Anforderungen des § 1 Abs. 4 bis 7 BauGB der Teilanlage Gehweg „Straße des Friedens“ 16766 Kremmen OT Flatow und Abwägung incl. Anlagenbildung
10. Beratung und Beschluss: Anlagenbeschluss zur Erneuerung der
„Berliner Straße“ in 16766 Kremmen
11. Beratung und Beschluss: Anlagenbeschluss zur Erneuerung des Gehweges „Alte Dorfstraße“ in 16766 Kremmen, OT Groß-Ziethen
12. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 21.05.2015
2. Beratungen und Beschlüsse: Vergaben von Bauleistungen
2.1 Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen „Ausbau Berliner Straße, 2. BA /Gehweg An der Mühle, Straßenbau, Regenentwässerung, Straßenbeleuchtung“ nach
Beschränkten Ausschreibungen
Beschlussvorlage – 01-31-2015
2.2 Beratung und Empfehlung: Vergabe der Bauleistungen „Regenentwässerung“ Amalienfelde, 3. BA, Eichenweg, Weidenweg / Straßenbau Klein-Ziethener-Weg, Eichenweg, Weidenweg / Schmutzwassererschließung Eichenweg, Weidenweg“ nach
Beschränkter Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-32-2015
2.3 Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen zur Sanierung des Rathauses Kremmen
Beschlussvorlage – 01-33-2015
2.4 Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen zur Sanierung der Kita Hohenbruch
Beschlussvorlage – 01-34-2015
3. Grundstücksangelegenheiten
3.1 Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Beetz, Flur 5, Flurstück 190
Beschlussvorlage – 01-8-2015
3.2 Beratung und Beschluss: Erwerb von Straßenland in der Gemarkung Kremmen, Flur 28, Flurstück 514
Beschlussvorlage – 01-35-2015
3.3 Beratung und Beschluss: Erwerb einer Straßenlandfläche in der Gemarkung Beetz, Flur 3, Flurstück 129
Beschlussvorlage – 01-36-2015
4. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
Ergebnisse der Stadtverordnetenversammlung Kremmen vom 23.04.2015
Wie in der SVV im Februar festgelegt, werden die Beschlüsse der Stadtverordneten auf der Homepage der Stadt Kremmen veröffentlicht. Immerhin. Bis hierhin war es schon ein schwerer Weg, wenngleich ein Blick über den Tellerrand, also in eine Nachbargemeinde, aufzeigt, die Bereitstellung von Informationen für die Bürger geht auch informativer und umfassender. Eben Teilhabe gewährleisten. Hier bin ich aber optimistisch.
Leider werden nur die beschlossenen Anträge veröffentlich, nicht das komplette Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzungen. Deshalb ist es immer noch notwendig, dass auch die diskutierten Themen, die Informationen z.B. aus der Einwohnerfragestunde oder „Informationen des Bürgermeisters“ veröfftlicht werden. Großen Dank an unsere Redakteure des OGA und der MAZ.
Mehr so nebenbei berichtete der Bürgermeister, Herr Sasse, davon, dass es Probleme mit den Zuständigkeiten der Kommunen hinsichtlich der Schulverwaltung gibt. In Brandenburg sind die Kommunen für die Grundschulen und die Kreise für die Oberschulen zuständig. In Oberhavel wollten die Kommunen über beide Schultypen bestimmen, so dass der Kreis seine Veranwortung für die Oberschulen an die Kommunen übertragen hat. Hennigsdorf möchte nun die Verantwortung gern wieder an den Kreis zurückgeben. Allerdings geht dies nicht so einfach, denn die anderen Kommunen müssten nachziehen, also alle oder keine.
Vor diesem Hintergrund erklärte der Bürgermeister, dass er die im Haushalt geplanten und von den Stadtverordneten beschlossenen 150.000 € für den dritten Bauabschnitt zur weiteren Gestaltung des Pausenhofs der Goethe-Schule Kremmen „eingefroren“ hat, also einen Haushalts-Stopp verhängte. Obwohl noch nicht abgeschätzt werden kann, wie lange die Entscheidungsfindung dauert, ob nun der Kreis wieder die Obhut über die Oberschulen übernimmt, werden gleich einmal genehmigte Gelder im Alleingang vom BM zurück gehalten. Zum Glück steht er in der Tat hier auf „verlorenen Posten“. Leher und Schüler protesieren – zu recht – gegen diese Entscheidung. DIe Berichte zu den Aktionen finden Sie z.B. im OGA:
vom 29.04.2015: Schüler, Eltern und Lehrer protestieren gegen Investitionsstopp
vom 06.05.2015: Schüler gegen den Baustopp
vom 09.05.2015: Sondersitzung zum Schulhof gefordert
Des Weiteren stellten die Stadtverordneten mehrheitlich fest, dass die Stadt nicht dafür zuständig ist, wenn ein Sportverein es für notwendig erachtet, einen Defibrillator anzuschaffen.
Auch hier könnte ein Blick über den Tellerrand wichtige Informationen liefern. Viele Gemeinden statten öffentliche Gebäude mit den AED’s aus. Ich bin gern bereit hier etwas „Nachhilfe“ zu geben. Hier sollte die Diskussion aufrecht gehalten werden. Es hilft uns allen!
Die nächste Stadtverordnetenversammlung soll am 21. Mai 2015, um 19.30 Uhr im Rathaus Kremmen, stattfinden,
Stadtverordnetenversammlung Kremmen am 12.02.2015, um 19.30 Uhr
Die erste Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr in Kremmen findet am 12.02.2015, um 19.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Am Markt 1 (Eingang Mühlenstr.) statt.
Hier die geplante Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadt-verordnetenversammlung vom 11.12.2014
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: Entwurfs- und Offenlagebeschluss zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-4-2015
7. Beratung und Beschluss: Entwurfs- und Offenlagebeschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarenergiepark Flatow“ der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-2-2015
8. Beratung und Beschluss: Benennung der Trägervertreter in die Kita-Ausschüsse der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-1-2015
9. Beratung und Beschluss: Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung Beschlussvorlage – 01-3-2015
10. Beratung und Beschluss: Einrichtung eines Informationssystems über die Tätigkeit der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Ausschüsse sowie über die Tätigkeit der Ortsbeiräte
Beschlussvorlage – 01-6-2015
11. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 11.12.2014
2. Beratung und Beschluss: Erwerb einer Straßenlandfläche in der Gemarkung Kremmen, Flur 3, Flurstück 226
Beschlussvorlage – 01-5-2015
3. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
Insbesondere der TOP 10 des öffentlichen Teils könnte für die Bürger der Stadt und allen anderen Gästen sehr interessant sein. Hier soll endlich Transparenz in einen Teil der Arbeit der Stadtverordneten und der Stadt Einzug halten.
Aber auch andere interessante und vorallem einflussnehmende Entscheidungen auf das gemeinsame Leben in der Stadt stehen auf der TO, wie u.a. unter TOP 9 die „Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung“ oder in den TOP’s zur Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Kremmen oder die Aufstellung eines Bebauungsplans für den „Solarenergiepark Flatow“.