Archiv der Kategorie: UWG/LGU

Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für Sandpisten startet

BVB / FREIE WÄHLER startete am Tag die Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ Ziel ist die Abschaffung der für die erstmalige Herstellung von Straßen, die bisher Sandpisten waren, zu zahlenden Beiträge.

Link zur Unterschriftenliste – zum selbst runterladen und ausdrucken

BVB / FREIE WÄHLER ist der Überzeugung, dass Straßen Güter der Allgemeinheit sind und es ist nicht gerecht, wenn Anlieger teils sehr hohe Abgaben dafür bezahlen müssen. Es ist eine Frage des sozialen Friedens, Teile staatlicher Daseinsvorsorge nicht durch einzelne (oft Familien und Senioren) zahlen zu lassen.

Laut einer aktuellen Umfrage sprechen sich 76% der Brandenburger für eine Abschaffung der Erschließungsbeiträge aus.

Daher haben die Vertrauenspersonen der Volksinitiative Péter Vida, Dr. Stefanie Gebauer (Stadtverordnete Kremmen) und Gerd Kirchner (Stadtverordneter Falkensee) die Inhalte der Volksinitiative vorstellen und den Startschuss geben.

Zugleich wurde das vor Beginn und Ausformulierung der Volksinitiative durch Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt erstellte umfassende juristische Gutachten zur Zulässigkeit des Vorhabens präsentiert. Prof. Schmidt ist einer der renommiertesten Hochschullehrer und Gutachter im Land Brandenburg und erläuterte, warum die konkrete Fragestellung rechtlich zulässig ist und insbesondere nicht in die Haushaltshoheit des Landtages eingreift.

BVB / FREIE WÄHLER wird die Volksinitiative mit einer wirkungsvoll angelegten Kampagne begleiten und hofft auf eine große Zahl an Unterschriften. Nach der im Jahr 2018/2019 erfolgreichen Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge soll nun ein weiterer Schritt zu mehr Beitragsgerechtigkeit gegangen werden.

Informationen zur Volksinitiative samt dem auszufüllenden Formblatt gibt es unter: www.sandpisten.de


Presseecho

Freie Wähler starten Volksinitiative gegen Erschließungskosten von Sandpisten

Volksinitiative gestartet – Erschließungsbeiträge im Visier – SVZ 30.11.2020

Neue Volksinitiative will „Sandpisten“-Beiträge in Brandenburg zu Fall bringen – MAZ 30.11.2020

Initiative gegen Erschließungsbeiträge für Sandpisten – Morgenpost 30.11.2020

Straßen, die auf Sand gebaut werden – Volksinitiative fordert, dass das Land bei der Erschließung die Kosten für die Anlieger übernimmt – Neues Deutschland 30.11.2020

Politik in Kremmen: die Fraktionen der SVV in Kremmen ziehen Bilanz

Zu diesem Thema ist in der Printausgabe des OGA vom 23.01.2020 ein aus meiner Sicht lesenswerter Artikel abgedruckt, den ich natürlich hier niemanden vorenthalten kann.

„Punkfestival: „Ein herber Rückschlag“

Politik UWG/LGU/SPD und DUB ziehen ein bisheriges Fazit ihrer Abgeordnetenarbeit in Kremmen.


Kremmen. Das neue Stadtparlament ist „selbstbewusst und kritisch“. Diese Attribute schreiben sich die Fraktionen UWG/LGU/SPD und DUB zu. In einem gemeinsamen Fazit stellen sie ihre Amtszeit der von Bürgermeister Sebastian Busse (CDU) – seit knapp drei Jahren Rathauschef – etwas gegenüber. „Die Mischung aus neuen (teils jungen) und altgedienten Stadtverordneten versprach nicht nur, spannend zu werden, sie sorgte auch für mehr Ideenreichtum und durchaus auch für kritisches Hinterfragen der derzeitigen politischen Richtung“, heißt es in dem Schreiben.


Kritik an Busse-Aussage


Die Fraktionen blicken ungeschönt auf die vergangenen Jahre: „Auffallend waren die Schließungen vieler kleiner Gewerbe.“ Als Beispiele, auch wenn die Gründe variieren, nennen sie: Meyhöfers Gaststätte, Lebkuchenfabrik, Beetzer Q-Stall, Sportladen, Imbiss (Orion), „einfach schön“-Scheune. Kulturell sei der Rückzug des Punkfestivals „ein herber Rückschlag“ gewesen. „Allein die pädagogische Würdigung, dass ein Veranstalter hunderte von Jugendlichen für eine ehrenamtliche Mitarbeit gewinnt, hätte zum Umdenken zwingen müssen“, schreiben die Fraktionen. Der düsteren Rückschau stellen sie lediglich die neuen Cafés „Kunst und Beeren“ sowie „Hofkultur“ und den Friseur Scheunenwerk entgegen.
Mit Blick auf die Großprojekte (Turnhalle, Feuerwehr, Kita, Schule) sollte jede Ausgabe „mehrfach überdacht werden, ehe sie getätigt wird“. Umso unverständlicher sei die Aussage von Busse, gegen den Haushalt stimmende Abgeordnete als respektlos zu bezeichnen. In einem Interview mit unserer Zeitung sagte Busse wörtlich: „Wer dem Haushalt mit 380 Seiten nicht zustimmt, nur weil ihm ein oder zwei Passagen nicht passen – das finde ich dem Kämmerer und dem Bürgermeister gegenüber respektlos und der Stadt gegenüber nicht fair.“ Laut der Fraktionen gehe es um „Verantwortung, das Geld der Bürger nach bestem Wissen und Gewissen einzusetzen“. Weiter: „Aber vielleicht ist das ja seiner auch erst kurzen Erfahrung als Bürgermeister geschuldet.“ Immer noch mokieren sich die Fraktionen über die Ausgabe von 12 000 Euro für den Stadtempfang kommenden Freitag. Mit einem Antrag, die Summe zu reduzieren, konnten sie sich kürzlich nicht durchsetzen.
Die Bewegung der vergangenen Jahre sei nicht immer zum Vorteil der Stadt gewesen. „Aber schon die letzten Monate haben gezeigt, dass mit engagierter Politik nicht nur Fehler offengelegt werden können, sondern auch zukunftsweisend nach vorne gearbeitet werden kann.“⇥win“

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.19 Datum Donnerstag, den 23. Januar 2020 Seite Nr.6 Deep-Link-Referenznummer 60452726

Diesen Artikel lass ich zunächst unkommentiert. Jeder soll sich seine eigene Meinung bilden und gern auch hier kund tun.

Bitte geht Wählen!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

auch wenn es schon viele Male erwähnt und wiederholt wurde; freie demokratische Wahlen sind das Ergebnis sehr harter Machtkämpfe, sehr viele Menschen haben dabei ihr Leben verloren, damit wir alle heute das Privileg haben, unsere politischen Vertreter in Europa, im Landkreis, in der Stadt bis hin in die Ortsteile frei wählen zu können.

Und dennoch sollten wir uns bewusst sein, dass die Rechtspopulisten hier in Europa, in Deutschland in unsere Stadt wieder erstarken, nicht zuletzt, weil die aktuellen Regierungspolitiker entweder nichts dagegen unternehmen oder gar wegschauen. Glaubt nicht, dass diese Politiker bestraft werden, wenn Sie dafür eine sogenannte Alternative wählen. Wir alle hatten genügend Zeit, uns mit den Programmen und Themen der einzelnen Parteien zu beschäftigen, die den Themen und Zielen der unparteiischen Wählergemeinschaften gegenüberzustellen und abzuwägen. Es muss nicht immer die eine Partei sein, nur weil man diese immer gewählt, oder weil die Familie diese schon immer gewählt hat.

Überlegt genau, welche Ziele die führenden Parteien ausgelobt haben und was seit den letzten Wahlen alles davon umgesetzt wurde. Warum muss es denn unbedingt eine Partei sein? Warum nicht auch einmal eine Wählergemeinschaft?

Was wurde bisher von den etablierten Parteien in Puncto Umwelt und Tierschutz abgeliefert? Wer hat die Freitagsdemos „Fridays for Future“ ins Leben gerufen, wer kümmert sich um den bürgergerechten ÖPNV, um neue Radwege, um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge usw. …?

Wählt mit Bedacht, aber geht wählen; jede Stimme gegen den Rechtspopulismus und die erstarkenden Nazi-Vereinigungen zählt!

Und hier noch eine kleiner Tipp in eigener Sache:

Die Kandidatinnen und Kandidaten der Listenvereinigung UWG/LGU stellen sich den Wählern aus Kremmen

Die Listenvereinigung UWG/LGU

Wir sehen uns Morgen.

Danke für Ihre Stimme!

Ihr Tobias Unbekannt

Update zu: Die Kandidatinnen und Kandidaten der Listenvereinigung UWG/LGU stellen sich den Wählern aus Kremmen

Die Kandidatinnen und Kandidaten der UWG/LGU laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Informationsveranstaltung am Dienstag, den 07.05.2019, um 18.00 Uhr in das Nähmaschinenmuseum, Stege 3 in Sommerfeld recht herzlich ein.

Am 08.05.2019, ebenfalls um 18.00 Uhr im Restaurant „Ums Luch“, Scheunenweg 50, 16766 Kremmen, können Sie auch Ihre Fragen den Kandidatinnen und Kandidaten der UWG/LGU stellen.

Wir freuen uns über Ihr zahlreiches Erscheinen und Ihre interessanten Fragen.

Die Kandidatinnen und Kandidaten der Listenvereinigung UWG/LGU stellen sich den Wählern aus Kremmen

Der Wahlkampf zur Kommunalwahl 2019 geht so langsam in die heiße Phase über. Nicht einmal einen Monat verbleiben den Wählerinnen und Wählern, um sich ein Bild von den jeweiligen Kandidaten zu machen und eine Meinung zu bilden.

Viele sind mit den aktellen politischen Verhältnissen unzufrieden, geben „denen da Oben“ die Schuld. Dabei hat es Jeder selbst in der Hand, etwas zur Verbesserung beizutragen. Spätestens jetzt ist es an der Zeit, seinen Unmut zu zeigen und am 26. Mail 2019 den Mitmenschen das Vertrauen zu schenken, die sich freiwillig bereiterklären, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kremmen auf der politischen Bühne zu vertreten. Was wir aktuell haben wissen wir; was die Zukunft bringt, sind zunächst Willensbekundungen und Versprechen. Es sollte durchaus auch bei der Wahl Berücksichtigung finden, wer bisher die Interessen der Wählerinnen und Wähler tatsächlich gut vertreten hat, oder doch die letzte Wahl mehr zu eigenen Profilierung nutzte.

Einige hängen die Meßlatte sehr hoch, andere bleiben bodenständig.

Die Listenvereinigung UWG/LGU sieht sich eher bodenständig und fortschrittlich.

Hier sind unsere Hauptthemen:

  • Verpflichtung gegenüber dem Wähler und keiner Partei
  • Bürgernähe und gelebte Demokratie
  • Ausbau und Erhalt der Infrastruktur
  • Stärkung von Kultur und Sozialem
  • Schutz der Natur
  • Schaffung von Bauland
  • Ausbau des sanften Tourismus
  • Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Neben den Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung Kremmens stellen sich Kandidatinnen und Kandidaten für die einzelnen Ortsbeiräte der Stadt. Die Listenvereinigung UWG/LGU stellt sich in folgenden Ortsteilen zur Wahl:

Kremmen, Sommerfeld und Flatow.

Wählt mit Bedacht und nicht aus Frust. Die Geschichte lehrt uns was aus purer Frustation und Egoismus geschieht. Wählt die Vertreterinnen und Vertreter, die die Mitmenschen an der politischen und demokratischen Willensbildung beteiligen.

Wir sehen uns am Sonntag, den 26.Mai 2019 und hoffentlich auch später in den Versammlungen und im politischen Diskurs.

Wenn Sie dies auch möchten, geben Sie uns Ihre Stimme!

Kommunalwahl 2019 – Wählergemeinschaft UWG/LGU tritt für Kremmen an

Am Freitag, den 15.02.2019 fand die Aufstellungsveranstaltung der Wählergruppen „Unabhängige Wählergemeinschaft“ (UWG) und „Landwirtschaft, Gartenbau und Umwelt“ (LGU) für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 statt. Hier wurde beschlossen, dass beide Wählergruppen als Listenvereinigung UWG/LGU sowohl für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung, als auch für die Wahl der Ortsbeiräte in den Ortsteilen Kremmens antritt.

Hier unsere Pressemitteilung, die wir nach Klärung aller Formalitäten in dieser Woche veröffentlicht haben:

Listenvereinigung UWG/LGU in Kremmen gut auf die Kommunalwahl vorbereitet

Kürzlich fand die gemeinsame Nominierungsversammlung von deren Anhängern für die Stadtverordnetenversammlung Kremmen (SVV) und einige Ortsbeiräte statt. Wie auch vor den zurückliegenden Wahlen haben die Wählergruppen „Unabhängige Wählergemeinschaft“  (UWG) und  „Landwirtschaft, Gartenbau, Umwelt“ (LGU) wieder beschlossen, zur Kommunalwahl im Mai als Listenvereinigung UWG/LGU anzutreten. Für die SVV werden wir mit 27 Kandidaten bzw. Kandidatinnen antreten, das sind:

Arthur Förster, Dr. Stefanie Gebauer, Jürgen Kurth, Uwe Fritz, Gert Dietrich, Mathias Fritz, Holger Reinitz, Fritz Hannemann, Ralph Weißbrich, Karin Hein, Hartmut Gronert, Katy Lühder, Tobias Unbekannt, Andreas Schulz, Rico Martin, Ralf Hewelcke, Hardy Weindorf, Jörg Kersten, Sigrid Fritz, Andre´ Heß, Niklas Fritz, Gordon Gebauer, Ramona Mielke, Wolfgang Kasper und Nothard Käding.

Die  meisten der Genannten kandidieren auch für die zeitgleiche Kreistagswahl. Für nachfolgende Ortsbeiräte kandidieren folgenden Personen:

Beetz: Hartmut Gronert

Sommerfeld:  Jürgen Kurth, Uwe Fritz, Holger Reinitz, Gil Berger, Mathias Fritz, Ralph Weißbrich  und Jörg Kersten.

Hohenbruch:  Arthur Förster, Fritz Hannemann, Ralf Hewelcke und Ramona Mielke.

Kremmen:  Dr. Stefanie Gebauer, Katy Lühder, Gordon Gebauer, Hardy Weinkauf und Andre´Heß

Flatow: Gert Dietrich, Andreas Schulz, Jörg Weltzer und Maurice Müller.

Unser Ziel speziell für die SVV ist es, in der nächsten Legislaturperiode dort wesentlich stärker vertreten zu sein, um eine parteilose Politik für unsere Bürger zu praktizieren – unabhängig, objektiv und ohne parteipolitische Hintergedanken.

Auch zukünftig werden wir das Handeln des Bürgermeisters und der Verwaltung aufmerksam begleiten und gegebenenfalls auch kritisch hinterfragen. Gute transparente Maßnahmen unabhängig von wem sie kommen werden wir aber auch positiv begleiten im Sinne der guten Weiterentwicklung unseres Stadtgebietes. Vor der Wahl werden wir noch in Sommerfeld und Kremmen  für interessierte Bürger eine Informationsveranstaltung durchführen, wo unsere Kandidaten und Kandidatinnen dann den Bürgern Rede und Antwort stehen werden. Die Terminnennung erfolgt noch rechtzeitig. Dort werden wir dann auch unser Wahlprogramm vorstellen. Aber 2 Themen seien vorweg schon verraten die Vorplanung für ein Bürgerhaus evt. mit Erweiterungsmöglichkeit für einen Dorfladen in Sommerfeld und die Sanierung der z.Zt. gesperrten Rhinbrücke nach Fehrbelin.

Die Vertretungsberechtigten G. Dietrich und Dr. W. Gansewig „

Hier der Artikel im OGA vom 23.02.2019:

Kremmen/Oberkrämer/Hennigsdorf

25 Männer und Frauen für „parteilose Politik“

UWG/LGU stellt Listen zur Kommunalwahl auf


Kremmen. Die Wählergruppen Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) und Landwirtschaft, Gartenbau, Umwelt (LGU) haben beschlossen, zur Kommunalwahl am 16. Mai erneut als Listenvereinigung UWG/LGU fürs Stadtparlament und für die Ortsbeiräte anzutreten.


Für Sitze im Stadtparlament treten 25 Kandidaten an: Arthur Förster, Stefanie Gebauer, Jürgen Kurth, Uwe Fritz (alle vier sind aktuell im Parlament), Gert Dietrich, Mathias Fritz, Holger Reinitz, Fritz Hannemann, Ralph Weißbrich, Karin Hein, Hartmut Gronert, Katy Lühder, Tobias Unbekannt, Andreas Schulz, Rico Martin, Ralf Hewelcke, Hardy Weindorf, Jörg Kersten, Sigrid Fritz, André Heß, Niklas Fritz, Gordon Gebauer, Ramona Mielke, Wolfgang Kasper und Nothard Käding.


Mit dem Großaufgebot will die UWG/LGU künftig „wesentlich stärker“ in der Stadtverordnetenversammlung vertreten sein, um eine „parteilose Politik für unsere Bürger zu praktizieren“, wie Gerd Dietrich und Winfried Gansewig mitteilen. Dabei wollen sie nach eigenen Angaben das Handeln von Bürgermeister Sebastian Busse (CDU) und der Verwaltung „aufmerksam begleiten und gegebenenfalls auch kritisch hinterfragen“. Unabhängig von welcher Fraktion gute Idee kommen, die UWG/LGU will sie „im Sinne der guten Weiterentwicklung unseres Stadtgebiets“ begleiten.


Um das umfassend zu können, stellt die Vereinigung auch Kandidaten für die Ortsbeiräte. In Beetz sind es Hartmut Gronert an, in Sommerfeld Jürgen Kurth (derzeit Ortsvorsteher), Uwe Fritz, Holger Reinitz, Gil Berger, Mathias Fritz, Ralph Weißbrich und Jörg Kersten. In den Hohenbrucher Beirat wollen Arthur Förster (Ortsvorsteher), Fritz Hannemann, Ralf Hewelcke und Ramona Mielke, in den Flatower Gert Dietrich (Ortsvorsteher), Andreas Schulz, Jörg Weltzer und Maurice Müller. Stefanie Gebauer, Katy Lühder, Gordon Gebauer, Hardy Weindorf und André Heß treten in Kremmen an.


Die Listenvereinigung plant für Sommerfeld und Kremmen Infoveranstaltungen mit den Kandidaten. Das Wahlprogramm soll durch zwei Themen geprägt sein: die Planungen eines Bürgerhauses in Sommerfeld (samt Möglichkeit, dort einen Dorfladen unterzubringen) und die Sanierung der zurzeit gesperrten Rhinbrücke nach Fehrbellin.⇥(win)

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.46 Datum Samstag, den 23. Februar 2019 Seite Nr.6 Deep-Link-Referenznummer 39701994