Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am Donnerstag, den 24. Oktober 2019, um 19.00 Uhr

Die Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 24.10.12.2019, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Tamms, Herr Bröker, Herr Wießner, Herr Lerche

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über die
    öffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlungen vom 15.08.2019 und 03.09.2019
  3. Feststellung der Tagesordnung
  4. Informationen des Bürgermeisters
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Beratung und Beschluss: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 76 „Dorfstraße 47, Weberseck“ im Ortsteil Sommerfeld
    Beschlussvorlage – 01-97-2019
  7. Beratung und Beschluss: Änderungsbeschluss für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 65 „FFW Kremmen“ der Stadt Kremmen am Standort Schlossdamm
    Beschlussvorlage – 01-98-2019
  8. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 66 „Neue Kietzstr.“; Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 66 „Neue Kietzstr.“
    Beschlussvorlage – 01-99-2019
  9. Bebauungsplan Nr. 75 „Neue Kietzstraße / Schwedengasse“ der Stadt Kremmen Betreff: Beratung und Beschluss: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 75
    „Neue Kietzstraße / Schwedengasse“ der Stadt Kremmen
    Beschlussvorlage – 01-100-2019
  10. Beratung und Beschluss: Änderung zum Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan nach § 12 BauGB B-Plan Nr. 58 „Stationäres Wohnen für Menschen mit geistigen Behinderungen und Mehrfachbehinderungen und Wohnen am Döringsbrücker Weg“
    Beschlussvorlage – 01-101-2019
  11. Beratung und Beschluss: 3. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Kremmen Antrag der DUB-Fraktion
    Beschlussvorlage – 01-113-2019
  12. Beratungen und Beschlüsse: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit in den
    Ausschüssen
    12.1 Beratung und Beschluss: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit im Bau-,
    Wirtschafts- und Umweltausschuss
    Beschlussvorlage – 01-91-2019
    12.2 Beratung und Beschluss: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit im
    Finanzausschuss
    Beschlussvorlage – 01-92-2019
    12.3 Beratung und Beschluss: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit im Kulturund
    Sozialausschuss
    Beschlussvorlage – 01-93-2019
  13. Beratung und Beschluss: Bestellung der kommunalen Mitgliedervertretung in Wasser- und
    Bodenverbänden hier: „Rhin-/Havelluch“, „Schnelle Havel“und „Großer Havelländischer Hauptkanal-
    Havelkanal-Havelseen“ Beschlussvorlage – 01-56-2019
  14. Beratung und Beschluss: Benennung der Trägervertreter in die Kita-Ausschüsse der Stadt Kremmen Beschlussvorlage – 01-109-2019
  15. Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen“ Nauen, rückwirkend zum 01.01.2019 Beschlussvorlage – 01-110-2019
  16. Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Rhin-Havelluch“ Fehrbellin, rückwirkend zum 01.01.2019
    Beschlussvorlage – 01-111-2019
  17. Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Schnelle Havel“ Liebenwalde, rücklwirkend zum 01.01.2019
    Beschlussvorlage – 01-112-2019
  18. Beratung und Beschluss: Außerplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2019 für die Auskehrung im Vermögensrechtlichen Verwaltungsverfahren in Höhe von 120.746,69 €
    Beschlussvorlage – 01-87-2019
  19. Beratung und Beschluss: Jahresabschluss der Stadt Kremmen für das Haushaltsjahr 2014
    Beschlussvorlage – 01-95-2019
  20. Beratung und Beschluss: Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014
    Beschlussvorlage – 01-96-2019
  21. Beratung und Beschluss: Errichtung von Feuerlöschbrunnen im Wald Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion –
    Beschlussvorlage – 01-94-2019
  22. Beratung und Beschluss: Benennung eines Deutsch-Polnischen Städtepartnerschaftsbeauftragten der Stadt Kremmen Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion –
    Beschlussvorlage – 01-104-2019
  23. Beratung und Beschluss: Regionalplan und Ausweisung von grundfunktionalen Schwerpunkten Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion – Beschlussvorlage – 01-105-2019
  24. Beratung und Beschluss: Entlastung der Kindertagesbetreuung in der Kita Kremmen Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion – Beschlussvorlage – 01-107-2019
  25. Beratung und Beschluss: Durchführung von ergebnisoffenen Bedarfsermittlungen hinsichtlich bedarfsgerechter Öffnungszeiten und Schließzeiten in den Kitas und Horten
    der Stadt Kremmen bis Ende November 2019 und Vorlage des Ergebnisses im Dezember 2019 Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion – Beschlussvorlage – 01-108-2019
  26. Beratung und Beschluss: Keine Wertabschöpfung sämtlicher Treuhandkonten der stadteigenen Wohnungen und Konten der Wohnungsbaugesellschaft Kremmen
    -Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion –
    Beschlussvorlage – 01-118-2019
  27. Beratung: Entwurf Sitzungskalender 2020
  28. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil

  1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der nichtöffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlungen vom 15.08.2019 und
    03.09.2019
  2. Beratung und Beschluss: Weitere Entwicklung des Gewerbegebietes „Am Elsholz“
    Beschlussvorlage – 01-106-2019
  3. Beratung und Beschluss: Erteilung der Genehmigung eines Kaufvertrages über ein Erbbaurecht, Gemarkung Kremmen, Flur 24, Flurstücke 13/1, 13/2 und 13/3 Beschlussvorlage – 01-114-2019
  4. Beratung und Beschluss: Vergabe der Lieferleistungen zum Kauf von Schutzkleidung für die Feuerwehr Beschlussvorlage – 01-102-2019
  5. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bau- und Dienstleistungen „Neubau Haltestelleeinrichtungen in der Stadt Kremmen“
    Beschlussvorlage – 01-117-2019
  6. Beratung und Beschluss: Erwerb von zwei Grundstücken in der Gemarkung Kremmen, Flur 5, Flurstücke 451, 422
    Beschlussvorlage – 01-88-2019
  7. Beratung und Beschluss: Erwerb von zwei Grundstücken in der Gemarkung Kremmen, Flur 5, Flurstücke 443, 396
    Beschlussvorlage – 01-90-2019
  8. Beratung und Beschluss: Grundstückstausch in der Gemarkung Kremmen, Flur 19, Flurstück 303 und Flur 5, Flurstück 453
    Beschlussvorlage – 01-116-2019
  9. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Sommerfeld, Flur 2, Flurstück 292
    Beschlussvorlage – 01-89-2019
  10. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Sommerfeld, Flur 6, Flurstück 44/4
    Beschlussvorlage – 01-103-2019
  11. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

Ortsbeiratssitzung Sommerfeld am 07. Oktober 2019

Die nächste Ortsbeiratssitzung in Sommerfeld findet am Montag, den 07. Oktober 2019, um 19.30 Uhr in der Dorfstraße 51 (Sitzungssaal der Gemeinde, alte Schule, Hofgebäude), statt.

Die Tagesordnung

Von der Verwaltung anwesend:

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung
  2. Feststellung der Tagesordnung und Änderungsanträge
  3. Information des Ortsvorstehers
  4. Protokollkontrolle
  5. Einwohnerfragestunde und Hinweise der Bürger
  6. Diskussion und Beschlussempfehlung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 76
    „Dorfstraße 47, Weberseck“ im OT Sommerfeld
  7. Diskussion und Empfehlung der neuen Satzung zum Bürgerhaushalt
  8. Sonstiges

II. Nicht öffentlicher Teil
1. Sonstiges

Das Protokoll zur Sitzung

Ab heute stehen die gelben Tonnen vor der Tür

Der OGA vom 01.10.2019 berichtet über:

„Ab heute stehen die gelben Tonnen vor der Tür

Start Bis Dezember erhalten 75 000 Privathaushalte in Oberhavel die neuen Müllbehälter. Ein Code soll die falsche Nutzung der Tonne verhindern. Von Wiebke Wollek

Die Tage der gelben Säcke sind gezählt. Ab dem 1. Januar 2020 werden sie durch die gelbe Tonne ersetzt. Damit zum Starttermin alle Privathaushalte eine gelbe Tonne vor der Tür haben, beginnt der Neuruppiner Hersteller ESE GmbH ab heute mit der Auslieferung. Als erstes bekommen die Kremmener ihre Behälter, es folgen Oberkrämer, Hennigsdorf, Velten, Leegebruch und Hohen Neuendorf. Ab Anfang November ist dann Birkenwerder an der Reihe, danach Glienicke, die Gemeinde Mühlenbecker Land, Oranienburg und Liebenwalde. Im Dezember bekommen schließlich die Haushalte im Löwenberger Land, Zehdenick, Gransee und Fürstenberg die gelben Tonnen.

Die Anlieferung zu den insgesamt rund 75 000 Privathaushalten im Landkreis Oberhavel erfolgt automatisch und kostenfrei, ebenso die Entleerung alle zwei Wochen. Die Tonne muss auch nicht angefordert werden. Gewerbetreibende können die gelbe Tonne ebenfalls bekommen, müssen diese aber bei der AWU anfordern.

Durch die Neuerung werden im Kreis 7,75 Millionen gelbe Säcke eingespart. Landrat Ludger Weskamp (SPD) erläuterte am Montag gemeinsam mit Mitarbeitern der AWU-Abfallwirtschaft in Velten Details zur gelben Tonne. Jede ist mit einem Adressaufkleber und einem Scancode versehen, damit sie eindeutig zugeordnet werden kann. So solle auch verhindert werden, dass Abfälle in der 240-Liter-Tonne landen, die nicht dorthin gehören, wie Bauschutt oder Nahrungsreste, sagte AWU-Geschäftsführer Manfred Speder. In der gelben Tonne werden ausschließlich leere Verpackungen entsorgt, es gelten die gleichen Bestimmungen wie für den gelben Sack.

Die Vorteile der Tonne liegen auf der Hand: Sie bestehen fast vollständig aus wiederverwendbarem Kunststoff und sie werden nicht vom Wind auf die Straße geweht oder von Tieren zerfleddert. Toll für alle Verkehrsteilnehmer: Da die Tonnen nicht per Hand geleert werden, kommen die Müllfahrzeuge schneller durch die Straßen.“

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.229 Datum Dienstag, den 01. Oktober 2019 Seite Nr.1 Deep-Link-Referenznummer 54130514

Einheitsbuddeln – die große deutschlandweite Baumpflanzaktion! Mach´s wie Kremmen, mach´ mit!

Die Stadt Kremmen wird am 03.10.2019 um 10:00 Uhr einen Rot-Ahorn im Kremmener Stadtpark pflanzen. Der Bürgermeister der Stadt Kremmen Sebastian Busse ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich ebenso an dieser Aktion zu beteiligen.

Doch was hat es mit dieser Aktion auf sich?

Mehr dazu unter www.einheitsbuddeln.de

und unter www.kremmen.de

Hier findet ihr den Flyer zur Aktion.

Viele Spaß beim gemeinsamen Pflanzen für ein gesundes Klima.

Kultur- und Sozialausschuss Kremmen tagt am 24.09.2019

Die nächste Sitzung des Kultus- und Sozialausschusses findet am 24. September 2019 um 19.00 Uhr im Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Andrea Busse

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden für den Kultur- und Sozialausschuss der Stadt Kremmen gem. § 43 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
  5. Beratung und Empfehlung: Öffnungszeiten und Veranstaltungskalender des Tourismusinformationspunktes (TIP)
  6. Beratung und Empfehlung: Mobilitätskonzept für den Landkreis Oberhavel
  7. Information und Beratung über den Antrag der JUS auf Aufnahme der Kindertagesstätte „Kleine Maikäfer“ im OT Staffelde
  8. Beratung und Empfehlung der rückwirkenden Satzung der Stadt Kremmen zur Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindertagesstätten der Stadt Kremmen (Kita- Gebührensatzung) vom 01.01.2013 bis zum 31.08.2018
  9. Beratung und Empfehlung des Teiles Soziales, Bildung, Jugend und Sport im Haushaltsentwurf 2020
  10. Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber als sachkundige Einwohner für die Mitarbeit im Kultur- und Sozialausschuss der Stadt Kremmen
  11. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil

  1. Vorschlag für den „Ehrenamtspreis zur Würdigung des ehrenamtlichen Engagements im Landkreis Oberhavel“
  2. Beratung und Empfehlung zur Berufung von sachkundigen Einwohnern für die Mitarbeit im Kultur- und Sozialausschuss der Stadt Kremmen gem. § 43 Abs. 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
  3. Sonstiges

Ortsbeiratssitzung Sommerfeld am 12. August 2019

Die nächste Ortsbeiratssitzung in Sommerfeld findet am Montag, den 12. August 2019, um 19.30 Uhr in der Dorfstraße 51 (Sitzungssaal der Gemeinde, alte Schule, Hofgebäude), statt.

Die Tagesordnung

Von der Verwaltung anwesend: Frau Wörtzel

I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung
2. Feststellung der Tagesordnung und Änderungsanträge
3. Information des Ortsvorstehers
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde und Hinweise der Bürger
6. Beratung zum Haushaltsentwurf 2020 der Stadt Kremmen
7. Sonstiges

II. Nicht öffentlicher Teil
1. Sonstiges

Das Protokoll zur Sitzung

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am Donnerstag, den 25. Juli 2019, um 19.00 Uhr

Die Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 25.07.12.2019, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Tamms, Herr Wießner

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2019
  3. Feststellung der Tagesordnung
  4. Informationen des Bürgermeisters
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  7. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Beetz der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  8. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Flatow am 26.05.2019
  9. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Groß- Ziethen der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  10. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Hohenbruch der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  11. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsausschuss zur Wahl des Ortsbeirates Kremmen der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  12. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Sommerfeld der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  13. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Staffelde der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  14. Anfragen und Informationen der Abgeordnete

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen „Straßenreparaturarbeiten 2019“ nach Beschränkter Ausschreibung BA-04-2019 Beschlussvorlage – 01-59-2019

2, Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Dachdeckung- und Klempnerarbeiten Jugendklub Kremmen nach Öffentlicher Ausschreibung ÖA-04-2019
Beschlussvorlage – 01-60-2019

3. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Neubau Gehweg Ruppiner Straße Lückenschluss nach Beschränkter Ausschreibung BA-03-2019 Beschlussvorlage – 01-62-2019
4, Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Neubau LED Straßenbeleuchtung Beetzer Straße Lückenschluss nach öffentlicher Ausschreibung ÖA-08-2019 Beschlussvorlage – 01-61-2019
5, Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen „Herstellung und Lieferung eines Stadtmodells, Bronzeguss“
Beschlussvorlage – 01-63-2019
6, Anfragen und Informationen der Abgeordneten

Ortsbeiratssitzung Sommerfeld am 08. Juli 2019

Die erste reguläre Ortsbeiratssitzung des neugewählten Ortsbeirates findet am 08.07.2019 um 19.30 Uhr an bekannter Stelle statt.

Leider ist auf der Homepage der Stadt weder der aktuelle Sitzungskalender, noch die aktuellen Zusammensetzungen der Gremien der Stadt zu finden, so dass ich auf den hier aufgeführten Zeitungsartikel angewiesen bin:

Löwenberger Land/Kremmen/Oberkrämer

Ortsbeirat Infos zum neuen Gemeindehaus


Sommerfeld. Nach den konstituierenden Sitzungen in Kremmen, beginnt Sommerfeld als erster Ortsteil der Kommune mit einer regulären Sitzung. Sie findet am kommenden Montag, 8. Juli, ab 19.30 Uhr im Hofgebäude der alten Schule, Dorfstraße 51, statt. Auf der Tagesordnung stehen, neben Informationen von Ortsvorsteher Jürgen Kurth (UWG/LGU) und der Einwohnerfragestunde, eine Beratung zum Standort sowie der Ausführung für das neue Gemeindehaus.⇥win

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.151 Datum Dienstag, den 02. Juli 2019 Seite Nr.6 Deep-Link-Referenznummer 45148826