Sommerfelds wohl hässlichster Fleck, das marode Eckhaus-Ensemble an der Ecke Dorf-/Kremmener Straße, wird bald verschwinden

So zumindest ist es heute, am 27.12.2017  im OGA zu lesen.

Zitat.:  „Winfred Günther plant mit Berliner Investor barrierefreien Wohnungsbau in Sommerfelds Zentrum

Weiter heißt es: „Entstehen sollen Wohnungen. Zusätzlich werden Mehrfamilienhäuser gebaut. Projektkosten: bis zu sechs Millionen Euro.“

Es gibt sie doch noch, die positiven Nachrichten zum Jahresende mit einem frohstimmenden Ausblick auf 2018…

 

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2018

Liebe Leserinnen und Leser,

ich habe mich sehr über das rege Interesse an meinem Blog im Laufe des Jahres gefreut. Natürlich wird dies für mich Ansporn sein, auch im nächsten Jahr wieder wichtige Termine rund um Kremmen, seinem Parlament und seine Ausschüsse zu posten und selbstverständlich auch weitere Aktivitäten zu kommentieren.

Über Ihre Anregungen und Kommentare freue ich mich auch weiterhin.

Jetzt wünsche ich Ihnen eine frohe und erholsame Weihnacht und ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2018.

Liebe Grüße

Ihr Tobias Unbekannt

 

Protokoll der Ortsbeiratssitzung Sommerfeld vom 11. Dezember 2017

Am Montag, den 11.12.2017, um 19.30 Uhr fand die letzte Ortsbeiratssitzung Sommerfeld in diesem Jahr statt.

Hier das Protokoll!

Ich finde die Information aus TOP 4 sehr gut, „dass zukünftig auch der Teil Einwohnerfragestunde und Hinweise der Bürger mit veröffentlicht wird.“

In der Anlage 1 dieses Protokolls wird erklärt (TOP 7), dass „die Information allgemein an die Sommerfelder ist schlecht. Daher sollte ein Sommerfeldmagazin o.ä. kreiert werden, um die Bürger in regelmäßigen Abständen zu informieren.“

Warum wird nicht dieser Blog dafür genutzt? Um Papier- und Druckkosten zu sparen, sollte sowieso ein elektronisches Medium Mittel der Wahl sein (jederzeit von jedem Ort erreichbar – das Problem der Verteilung wäre geklärt) und es gibt die Möglichkeit des direkten Austausches zum jeweiligen Thema…

Ist ja nur ein Angebot.

 

 

Grünes Licht für Kita-Elternbeirat auf Kreisebene (Oberhavel)

Im OGA vom 16.12.2017 wird berichtet –

Zitat: „Nach zwei Jahren Kampf scheint sich Danilo Fischbach aus Schwante jetzt durchgesetzt zu haben. Nunmehr soll es auch einen Kita-Elternbeirat im Landkreis Oberhavel geben, der als Ansprechpartner des Jugendamtes Oberhavel anerkannt wird. Fischbach, der für faire Eltern-Beiträge streitet und unter anderem Kita-Elternsprecher auf Bundesebene ist, hatte sich auf dem Kreistag in Oranienburg noch einmal für die Anerkennung des Kita-Elternbeirats Oberhavel stark gemacht.“

Mal sehen, wie lange es nun dauert, dass auf Kreisebene der Kita-Elternbeirat die Arbeit aufnehmen kann?

 

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg kippt Kita-Satzung

Der OGA vom 01.12.2017 berichtet in einem Artikel darüber, dass das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Kita-Satzung von Rathenow für unwirksam erklärt hat.

Darin heißt es: „Die Richter gaben einer Mutter Recht, die gegen die aktuelle Kita-Satzung von Rathenow (Havelland) geklagt hatte. Die Satzung sei ungültig, gezahlte Elternbeiträge müssten der Klägerin zurückerstattet werden. Eine Revision haben die Richter nicht zugelassen. Das Urteil erging bereits Anfang Oktober, wurde aber erst jetzt bekannt. (OVG 6 A 15.15)

Die Begründung des 6. Senats für die weitreichende Entscheidung ist denkbar einfach: „Das Kommunalabgabengesetz (KAG) ist auf die Elternbeiträge im Sinne des Kita-Gesetzes nicht anwendbar.“ Und weiter: „Kita-Gebühren sind keine Benutzungsgebühren im Sinne des KAG.“ Da Rathenow sich in seiner Satzung auf das KAG beruft, sei diese unwirksam.

„Dieses Urteil hat Allgemeingültigkeit“, sagt nun Jens M. Schröder, Anwalt und Familienvater aus Prenzlau, der das Normenkontrollverfahren juristisch begleitet hat. Schröder ist kein Unbekannter. Er hatte 2014 bereits ein Urteil zum Vorteil vieler Brandenburger Eltern erstritten. Damals ging es um unrechtmäßige Elternbeiträge für das Mittagessen in Kitas.“

Schauen wir mal in die Kita-Satzung der Stadt Kremmen.

Hier steht in der Einleitung:

„Auf Grund des § 5Abs.1, des § 35 Abs. 2 Ziffer 10 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg vom 15 Oktober 1993 (GVBl. I S. 398) – in der gültigen Fassung – und der §§ 1, 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg vom Juni 1999 (GVBl. I S. 231) – in der zur Zeit gültigen Fassung – in Verbindung mit dem § 90 des Achten Buches des Sozialgesetzbuches (Kinder- und Jugendhilfegesetz) vom 08.12.1998 – in der zur Zeit gültigen Fassung – und § 17 Abs. 1, 2, 3 in Verbindung mit § 16 Abs. 1 Satz 1 des Zweiten Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches des Sozialgesetzbuches – Kindertagesstättengesetz (KitaG) vom 27. Juni 2004 (GVBl. I S. 384) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen in ihrer Sitzung am 14.12.2006 folgende Satzung beschlossen“

Aus dieser Einleitung geht ganz klar hervor, dass sich die Kita-Satzung auf das KAG stützt.

Ganz nebenbei sei bemerkt, dass diese Satzung juristisch fragwürdig ist, da sie sich auf die Gemeindeordnung beruft, die seit vielen Jahren nicht mehr existiert. Sie wurde bereits 2007 durch die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) ersetzt.

Weihnachtsmarkt in Sommerfeld am Samstag, 09. Dezember 2017

Am Samstag, den 09.12.2017 findet in der Zeit von 14.00 Uhr bis … (19.00 Uhr) der 10. Weihnachtsmarkt in Sommerfeld statt.

Das Programm:

14.00 Uhr Eröffnung mit Andacht
14.30 Uhr Hortkinder der Grundschule Beetz
15.15 Uhr Beetzer Chor „Harmonie”
16.00 Uhr Posaunenchor
17.00 Uhr Shanty-Chor
18.30 Uhr Feuershow zum Abschluss

Auf der Homepage der Stadt Kremmen können Sie den gesamten Artikel nachlesen.

 

Straßenverkehr – Täglich bis zu 60 Wildunfälle in Brandenburg!!!

… das sind 60 zuviel!

Ich hätte nie gedacht,  dass Autofahrer so renitent und egoistisch sein können. Aber die tägliche Fahrt zwischen Sommerfeld und Berlin als Arbeitspendler untermauert diese Beobachtung.

Natürlich gibt es jedes Jahr Fahranfänger denen solche Hinweise helfen können, aber z.B. die beiden Fahrzeuge mit OPR-Kennzeichen, die mich heute verkehrswidrig zwischen Schleunisches Luch und Johannistal überholt haben, fuhren diese Strecke nicht zum ersten Mal. Morgens gegen 06.30 Uhr, wo viel Wildwechsel stattfindet, einfach mal Rücksicht nehmen… das wärs!

Lasst es mich mal so sagen, ihr gefährdet nicht nur euch, sondern auch alle anderen Verkehrsteilnehmer und besonders die Tiere. Gerade die Tiere, die übrigens vor euch da waren und auch nach euch da sein werden, sind die Leidtragenden.

Der OGA vom 06.11.2017, schreibt hierzu:

„Mit bis zu 60 Wildunfällen pro Tag erleben Brandenburgs Autofahrer derzeit einen gefährlichen Herbst. Experten raten dringend zu erhöhter Aufmerksamkeit vor allem morgens und abends in der Dämmerung.“

Also, nicht nur den Motor starten, auch das Gehirn und den §1 der StVO noch einmal nachlesen. Das hilft allen gut durch den Tag zu kommen.

 

Heute: eine Verkehrsmeldung! +++ A10-Ausbau kurz vor Spatenstich +++

Der OGA vom Sonnabend/Sonntag, den 04./05.11.2017 titelt mit folgender Schlagzeile:

A10-Ausbau kurz vor Spatenstich

… und dies betrifft alle Pendler zwischen Oberhavel und Berlin.

Die Bauzeit des Autobahnabschnitts zwischen Neuruppin (A24) und dem Dreieck Pankow (A10) ist auf 4 Jahre festgelegt.

Bereits gestern konnte im OGA gelesen werden, dass „sich ab Montag, 6.November (die Autofahrer – Anm.d.R.), an der Anschlussstelle Oberkrämer auf Verkehrsbehinderungen einstellen (müssen – Anm.d.R.). Die Ab- und Auffahrt wird dann für mehrere Tage in Richtung Dreieck Barnim gesperrt sein. Grund für die Sperrung, die bis Sonnabend, 11. November, andauern soll, sind geplante Arbeiten an den Grünflächen. Diese werden im Bereich der Straßenrampen ausgeführt. Eine entsprechende Umleitung wird ausgeschildert.“

Fahren dann alle über die Anschlussstelle Kremmen oder über die neue B96 zum Dreieck Oranienburg?  Das wird bestimmt (nicht) witzig…

 

 

Ortsbeiratssitzung Sommerfeld am 06. November 2017 um 19.30 Uhr

Die nächste Ortsbeiratssitzung  findet am Montag, den 06.11.2017, um 19.30 Uhr in 16766 Sommerfeld, Dorfstraße 51, im  Sitzungssaal der Gemeinde, alte Schule, Hofgebäude statt.

Einladung

Von der Verwaltung anwesend: Frau Schönrock

I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Protokollkontrolle
5. Haushaltsplan / Investitionen 2018 für Sommerfeld
6. Sonstiges

II. Nicht öffentlicher Teil

1. Sonstiges