Finanzausschusssitzung in Kremmen am 22.11.2016

Die nächste Sitzung des Finanzausschusses in Kremmen findet am 22.11.2016 um 19.30 Uhr im Rathaus Kremmen, Am Markt 1 – Ratssaal statt.

Von der Verwaltung anwesend:  Frau Schönrock

Die Tagesordnung:

I.  Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung

2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Finanzausschusssitzung vom 04.10.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung und Empfehlung der Haushaltssatzung der Stadt Kremmen für das Haushaltsjahr 2017
6. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Finanzausschusssitzung vom 04.10.2016
2. Sonstiges

Ergebnis der Bürgermeisterwahl 2016 in Kremmen

Der guten Ordnung halber findet der geneigte Leser meines Blogs hier das amtliche Endergebnis der o.g. Wahl am 06.11.2016.

Wer die Ergebnisse in den einzelnen Ortsteilen sich noch einmal anschauen möchte, kann dies hier tun.

Auf jeden Fall steht nun fest, dass der bisherige Bürgermeister, Klaus-Jürgen Sasse abgewählt wurde und es am Sonntag, den 27.11.2016 eine Stichwahl zwischen Sebastian Busse (CDU) und Eckhard Koop (parteilos) gibt.

Auch wenn es hier nicht so dramatisch wie in den USA ist, derjenige der die Stichwahl gewinnt, wird die nächsten 8 Jahre die Geschicke in Kremmen (mit)bestimmen.

Ortsbeiratssitzung Sommerfeld – am 07. November 2016 um 19.30 Uhr

Die nächste Ortsbeiratssitzung  findet am Montag, den 07.11.2016, um 19.30 Uhr in 16766 Sommerfeld, Dorfstraße 51, im  Sitzungssaal der Gemeinde, alte Schule, Hofgebäude statt.

Von der Verwaltung anwesend: Frau Schönrock

I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Protokollkontrolle
5. Vorstellung des Haushaltes 2017 durch die Kämmerin Frau Schönrock
6. Beratung: Schließzeiten der Kindertagesstätten der Stadt Kremmen in den Ferien und zu den Feiertagen im Jahr 2017
7. Sonstiges
II. Nicht öffentlicher Teil
1. Sonstiges
Anmerkung:
Ich kann mich an die letzten Jahre erinnern, da war der Entwurf des Haushaltsplanes für das kommende Jahr bereits veröffentlich, bevor zu Diskussionen in den Ortsbeiräten aufgerufen wurde. Leider kann ich bis dato keine Veröffentlichung finden. Also worüber wollen die interessierten Bürger sprechen?
Auch die Beratung über die Kita-Schließzeiten, die bestimmt in erster Linie im Ortsbeirat diskutiert werden sollen, interssieren auch die Bürger. In einigen Unternehmen müssen die Urlaubsplanungen für 2017 bis Mitte November 2016 abgeschlossen sein, also den Eltern von kleinen Kinder vorliegen.
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Hier nun das Protokoll zur Sitzung.
Immerhin, an dieser Stelle einmal ein Lob an den Ortsbeirat.
Von kaum einer anderen öffentlichen Sitzung eines Gremiums der Stadt findet man relativ zeitnah ein Protokoll im Netz.

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 03. November 2016, um 19.30 Uhr

Die nächste ordentliche Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 03.11.2016, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

Von der Verwaltung anwesend sind: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Tamms, Herr Lerche

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über die öffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlungen vom 01.09.2016 und 06.09.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit im Kultur- und Sozialausschuss
Beschlussvorlage – 01-75-2016
7. Beratung und Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergienutzung der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-82-2016 (1)

Beschlussvorlage – 01-82-2016 (2)
8. Beratung und Beschluss: Neuaufstellung eines Flächennutzungsplanes für die Stadt Kremmen (Aufstellungsbeschluss)
Beschlussvorlage – 01-81-2016
9. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur 13. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Stadt Kremmen für den Ortsteil
Kremmen
Beschlussvorlage – 01-91-2016
10. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 13. Änderung des Teilflächennutzungsplans der Stadt Kremmen für den Ortsteil Kremmen
Beschlussvorlage – 01-94-2016
11. Beratung und Beschluss: Feststellungsbeschluss zur 13. Änderung des Teilflächennutzungsplans der Stadt Kremmen für den OT Kremmen
Beschlussvorlage – 01-95-2016
12. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum
Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-96-2016
13. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der formellen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-97-2016
14. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-98-2016 (1)

Beschlussvorlage – 01-98-2016 (2)
15. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 59 „Spargelhof“
Beschlussvorlage – 01-99-2016
16. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 59 „Spargelhof“ der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-100-2016
17. Beratung und Beschluss: Schaffung von Bauland in zweiter Reihe (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)
Beschlussvorlage – 01-76-2016
18. Beratung und Beschluss: Einführung einer/s Vergabemanagerin/Vergabemanagers (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)
Beschlussvorlage – 01-77-2016
19. Beratung und Beschluss: Baumaßnahme Kita Hohenbruch (Antrag der UWG/LGUFraktion)
Beschlussvorlage – 01-78-2016
20. Beratung und Beschluss: Änderung der Geschäftsordnung für eine stärkere Bürgerbeteiligung (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)
Beschlussvorlage – 01-79-2016
21. Beratung und Beschluss: Zulässigkeit von Tonaufzeichnungen (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)
Beschlussvorlage – 01-80-2016
22. Beratung und Beschluss: Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG        Beschlussvorlage – 01-86-2016
23. Beratung und Beschluss: Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012
Beschlussvorlage – 01-87-2016 (1)  

Beschlussvorlage – 01-87-2016 (2)

Beschlussvorlage – 01-87-2016 (3)

Beschlussvorlage – 01-87-2016 (4)
24. Beratung und Beschluss: Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012
Beschlussvorlage – 01-88-2016
25. Beratung und Beschluss: Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplans der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-103-2016
26. Beratung und Beschluss: Einsetzen von weiteren Beiräten (Sportbeirat, Kinder- und Jugendbeirat, Kulturbeirat und Umweltbeirat) – Empfehlung des Kultur- und
Sozialausschusses vom 08.09.2016
Beschlussvorlage – 01-89-2016
27. Beratung und Beschluss: Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-92-2016
28. Beratung und Beschluss: Änderung des Beschlusses-Nr.: 01-25-2014 – Feststellung der Sitzverteilung im Hauptausschuss
Beschlussvorlage – 01-101-2016
29. Beratung und Beschluss: Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses und der Stellvertreter gemäß § 41 BbgKVerf für die Dauer der weiteren Wahlperiode
Beschlussvorlage – 01-102-2016
30. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 06.09.2016
2. Beratung und Beschluss: Genehmigung des vom Bürgermeister unterzeichneten 1.Nachtrag zum Mietvertrag für die Asylbewerberunterkünfte
Beschlussvorlage – 01-93-2016
3. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Staffelde, Flur 14, Flurstück 24
Beschlussvorlage – 01-83-2016
4. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Flatow, Flur 6, Flurstück 225/2
Beschlussvorlage – 01-84-2016
5. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kremmen, Flur 20, Flurstück 23
Beschlussvorlage – 01-85-2016
6. Beratung und Beschluss: Genehmigung der Vergabe für die
Einrichtungsgegenstände der Asylbewerberunterkünfte – Lieferung und Montage von 17 Winkelküchen und 2 Küchenzeilen (ohne Elektrogeräte)
Beschlussvorlage – 01-104-2016
7. Beratung und Beschluss: Genehmigung der Vergabe für die
Einrichtungsgegenstände der Asylbewerberunterkünfte – Lieferung von Elektrogeräten
Beschlussvorlage – 01-105-2016
8. Beratung und Beschluss: Genehmigung der Vergabe für die
Einrichtungsgegenstände der Asylbewerberunterkünfte – Lieferung von diversen Einrichtungsgegenständen
Beschlussvorlage – 01-106-2016
9. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Heizung/Lüftung/Sanitär nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-90-2016
10. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

 

Gleichstellungsbeauftrage lädt zum Gespräch

In einer kleinen Terminankündigung im OGA vom 27.10.2016 war unter dem Titel „Rathaus statt Scheune“ nachzulesen,  „…die nächste Gesprächsrunde mit der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Kremmen, Margareta Ganschow, findet am Mittwoch, 2. November, ab 10 Uhr statt. Der Veranstaltungsort ist jedoch nicht, wie sonst üblich, die Museumsscheune im Scheunenviertel, sondern diesmal das Rathaus am Kremmener Marktplatz. Spezieller Gast der Gesprächsrunde wird die Rathausmitarbeiterin Doris Bernthäusl sein. Sie steht für Auskünfte und Fragen rund um das Thema Friedhofsangelegenheiten zur Verfügung.“

Ich könnte jetzt hier auch die Frage stellen: wie erkläre ich es meinem Kinde?

Das Frau Ganschow so weiter macht wie bisher zeigt, dass Sie weder meine Ausführungen rund um das Thema „Gleichstellungsbeauftragte“ hier auf dem Blog gelesen, noch überhaupt jemand aus dem Amt Kremmen sich mit der Thematik auseinandergesetzt hat.Vielleicht ändert sich dies nach der Bürgermeisterwahl, denn so wie Gleichstellungsbeauftragte berufen werden, können sie auch wieder abberufen werden.

Frau Ganschow, was Sie hier machen ist Seniorenbetreuung (!) aber keine Arbeit einer Gleichstellungsbeauftragten.

 

Informationen zur Bürgermeisterwahl in Kremmen zusammengefasst

In der Zwischenzeit sollte allen Kremmener Bürgerinnen und Bürgern bekannt sein, dass wir am nächsten Sonntag, den 06. Novemebr 2016 einen neuen Bürgermeister wählen werden (sollte eine Stichwahl notwendig sein, findet diese am 27.11.2016 statt).

Hierzu gab es bereits eine Fülle an Informationsmöglichkeiten (also aus Sicht der Kandidaten), so z.B. freitags bei Herrn Busse, oder die beiden Info.-veranstaltungen von Herrn Förster – ich informierte hier darüber.

Auch gab es eine „Bürgermeister-Runde“ auf dem letzten Energiestammtisch in Kremmen. Hier klappt es mit der Transparenz, denn über diese Veranstaltung kann sich der geneigte Leser im Internet auf YouToube informieren.

Auch gibt es in der Tagespresse diverse Interviews und Texte zu den Kandidaten und über sie.

Im OGA vom 18.10.2016 erschien ein Artikel mit dem Titel „Große und kleine Pappen“ von Robby Kupfer; sozusagen der Auftakt zum Wahlkampf um den Bürgermeisterposten.

Am 26.10.2016 erschien nun im OGA ein Artikel über den Kandidaten, Herrn Eckhard Koop, Versprechungen halte ich für unseriös.

Den Internetauftritt des Kandidaten finden Sie hier.

Der Kandidat, Herr Arthur Förster, wird im OGA vom 28.10.2016 porträtiert. Der Titel „Neuer Anlauf auf den Rathaus-Sessel„. Herr Förster hatte vor 8 Jahren die Stichwahl gegen den amtierenden Bürgermeister verloren.

Den Internetauftritt des Kandidaten finden Sie hier.

Über den amtierenden Bürgermeister, Herr Klaus-Jürgen Sasse, schreibt Herr Kupfer vom OGA am 29.10.2016 unter dem Titel „Schwere Entscheidung„.

Den Internetauftritt des Kandidaten finden Sie hier.     Falls man dies so akzeptieren kann. Mir ist keine Homepage oder Blog des Kandidaten Sasse bekannt. Auch überlässt er wohl „seiner“ Partei den Wahlkampf – im Wahlflyer ist als Herausgeber der SPD-Unterbezirk Oberhavel genannt.

Ein Kandidat fehlt noch in der Aufstellung: Herr Sebastian Busse. Entweder fehlte das Portait im OGA oder ich habe es übersehen. Mir liegt es jedenfalls (noch) nicht vor.

Den Internetauftritt des Kandidaten finden Sie hier.

 

Und wer nun immer noch nicht genug Informationen besitzt, um seine Wahlaufgabe auszuführen, der merke sich bitte

den Mittwoch, 02. November 2016.

Hier findet um 14.00 Uhr ein sogenannter „Kremmener Kaffeeklatsch“ auf dem Spargelhof statt zu dem die SPD einlädt. Auch Ministerpräsident Woidke wird erwartet, neben Oberhavels Landrat Weskamp.

Kaffee und Kuchen gibt es kostenlos; jedoch wird um Voranmeldung gebeten. Entweder unter 033055 / 208297 oder unter info@rhinland.de.

Also wer dann nicht weiß welchem Kandidaten er (k)eine Stimme gibt…. dann weiß ich auch nicht.

Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung in Kremmen am 26. Oktober 2016

Die nächste Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung findet am Mittwoch, den 26.10.2016, um 19.30 Uhr Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Von der Verwaltung anwesend ist Frau Tamms.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung vom 30.08.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung und Empfehlung: Billigungsbeschluss des Vorentwurfes des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergienutzung der Stadt Kremmen
6. Beratung und Beschlussempfehlung: Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kremmen

7. Beratung und Beschlussempfehlung: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur 13. Änderung des
Teilflächennutzungsplanes der Stdt Kremmen für die Ortsteil Kremmen
8. Beratung und Beschlussempfehlung: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 As. 2 BauGB sowie
der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 13. Änderung des
Teilflächennutzungsplanes der Stadt Kremmen für den Ortsteil Kremmen
9. Beratung und Beschlussempfehlung: Feststellungsbeschluss zur 13. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Stadt Kremmen für den OT Kremmen
10. Beratung und Beschlussempfehlung: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 49 „Spargelhof“
11. Beratung und Beschlussempfehlung: Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 59 „Spargelhof“ der Stadt Kremmen
12. Beratung und Beschlussempfehlung: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1
BauGB sowie der Öfentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
13. Beratung und Beschlussempfehlung: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der formellen Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2
BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
14. Beratung und Beschlussempfehlung: Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 60 „Ziegeleiweg“ der Stadt Kremmen
15. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Bau -und Wirtschaftsausschusssitzung vom 30.08.2016
2. Beratung und Empfehlung: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Heizung/Lüftung/Sanitär, nach Öffentlicher Ausschreibung
3. Sonstiges

Arthur Förster – Bürgermeisterkandidat – lädt zur Wahlveranstaltung ein

Im OGA vom 18.10.2016 ist nachzulesen, dass der Bürgermeisterkandidat, Arthur Förster (UWG/LGU), zwei Wahlveranstaltungen unter dem Motto „Wofür stehe ich“ geplant hat.

Die ein Veranstaltung findet am Montag, den 24.10.2016, um 19.00 Uhr in der Museumsscheune in Kremmen statt und die zweite Veranstaltung nur einen Tag später, am 25.10.2016, um 19.00 Uhr in Sommerfeld im Gasthaus Storchenblick.

Die Wahl findet am 06. November 2016 statt.

Ich kann allen Wählern nur empfehlen, nutzen Sie solche Informationsangebote und machen Sie sich selbst ein Bild vom jeweiligen Kandidaten. Alternativ gibt es über Herrn Förster auch online etwas zu lesen….

Viele Bürger hatten bestimmt in den letzten Tagen auch einen Wahlflyer des Kandidaten im Briefkasten. Es lohnt sich diesen etwas genauer anzuschauen. Viele der aufgeführten Themen sind sog. Selbstgänger, für die anderen Vorhaben hofft Herr Förster, die nächsten 8 Jahre reichen für die Umsetzung.

 

An diesem Wochenende (14. -16.10.2016) ist Kürbisfest in Kremmen

Nach einer diesbezüglichen Meldung in der MAZ von heute feiern die Kemmener „… am Wochenende im Scheunenviertel das Kürbisfest. Es beginnt am Freitag mit einem Lagerfeuer. Am Sonnabend und Sonntag gibt es viele Wettbewerbe, Aktionen und Live-Musik. Organisiert wird das traditionelle Fest vom Scheunenviertelverein.“

Hier geht es zum kompletten Artikel.

Ortsbeiratssitzung Sommerfeld – am 10. Oktober 2016 um 19.30 Uhr

Die nächste Ortsbeiratssitzung  findet am Montag, den 10.10.2016, um 19.30 Uhr in 16766 Sommerfeld, Dorfstraße 51, im  Sitzungssaal der Gemeinde, alte Schule, Hofgebäude statt.

Von der Verwaltung anwesend: bisher niemand

I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Protokollkontrolle
5. Informationen zur erfolgten Begehung in der Stege
6. Informationen zum geplanten Bürgerhaushalt
7. Sonstiges
II. Nicht öffentlicher Teil
1. Sonstiges
Ob es zu TOP 6 vorab in der Presse oder online Informationen für all diejenigen, die nicht an der Sitzung teilnehmen können, geben wird?
Wann gibt es öffentlich die Informtionen über den Haushaltsplan 2017 – zur Vorbereitung der Diskussion in den Ortsbeiräten?