Klubhaus Kremmen | Tobias Unbekannt

Hierzu schreibt der OGA:

„Stadtentwicklung Die DUB wollte das Gebäude der Woba übergeben. Da die Abgeordneten ablehnten, steht nun erneut alles auf Anfang. Von Marco Winkler

Elfi Schwanke hat fast 100 Unterschriften gesammelt. „Die Bürger möchten, dass das Klubhaus zur Woba kommt. Ein Haus mit so viel Geschichte darf der Stadt nicht verloren gehen“, sagte sie. Die Kremmenerin überreichte ihre Liste am Donnerstag der Stadtverordnetenvorsteherin Stefanie Gebauer (UWG/LGU). Diese sagte zum Ende einer langen Debatte, ob das Klubhaus laut DUB-Vorschlag an die städtische Tochter übertragen werden soll, dass sie sich bei der Abstimmung enthalten werde. Sie hatte Zweifel, ob die Woba unter der Prämisse, zudem die leer gezogenen Gemeinschaftsunterkünfte umbauen zu müssen, überhaupt dazu imstande sei, das Haus mit Leben zu füllen. Dem stimmte Bauamtsleiter Enrico Wießner zu: „Wie soll die Tochter eine Aufgabe lösen können, die die Mutter nicht schafft?“ Mit elf Nein- und sechs Ja- Stimmen sowie bei zwei Enthaltungen wurde die DUB-Idee abgelehnt (siehe Infokasten).

Stillstand beenden

Einen Bürgertreff, ein barrierefrei Bibliothek und einen Saal für Veranstaltungen – das wünschen sich viele Kremmener für das Klubhaus. Doch wie stehen die Chancen dafür? Laut Verwaltung zumindest schlecht, wenn kein Investor gefunden wird. Doch in Hinblick auf die Diskussion um die Seelodge gibt es Bedenken, einen Investor das Objekt entwickeln zu lassen. „Wir könnten den Stillstand der letzten Jahre beenden“, ist sich Eckhard Koop (DUB) sicher, mit dem Vorschlag seiner Fraktion, Gebäude und Grundstück an die städtische Woba zu übertragen, eine Lösung gefunden zu haben, um auch den seit 1999 geschlossenen Tanzsaal wiederzubeleben. Zumal ein Investor sicher kein Interesse haben werde, eine Bibliothek zu betreiben. Rein aus wirtschaftlicher Sicht. Gegen einen Investor sprach sich auch Fraktionskollege Christoph Brunner aus. „Wir haben schon so einiges miterleben, was versprochen und am Ende gehalten wurde“, sagte er. Die Stadt stelle ein „Armutszeugnis aus, wenn sie sagt, wir können nicht mehr“.

Keine Lösung in Sicht

Reiner Tietz (Fraktion Links und Grün) entgegnete, mit der Übergabe bleibe „alles im gleichen Stand wie es jetzt ist“. Mehr noch: Es würden sich Unsicherheiten hinsichtlich der Fördermittel ergeben. „Das ist alles nicht ausreichend geklärt.“ Bürgermeister Sebastian Busse (CDU) betonte, dass zudem der Haushalt – Kremmen kann hier nicht aus dem Vollem schöpfen – im Blick zu behalten sei. „Wir verschieben hier nur das Problem und haben keine Lösung.“ Die Woba habe zudem nicht die Aufgabe, ein Kulturhaus zu betreiben. Er plädierte erneut für ein Konzeptvergabeverfahren.

Malte Voigts (parteilos, CDU-Fraktion), vor Jahren selbst am Objekt interessiert, sieht die Übergabe skeptisch. „Ich weiß nicht, ob die Woba in der Lage ist, den Stillstand so beenden, wie wir uns das wünschen.“ Da in Kremmen in den vergangenen Jahren viele für Zusammenkünfte ideale Einrichtungen wie Meyhöfers schließen musste, äußerte er zudem Skepsis, ob ein solcher Treffpunkt überhaupt angenommen werde. Fraktionsmitglied Lukas Neumann: „Selbst wenn uns der Investor nicht überzeugen kann, liegt die Entscheidung am Ende noch bei uns.“

Andreas Dalibor (parteilos, UWG/LGU/SPD-Fraktion) wies auf die anstehenden Großprojekte der Kommune hin. Das Klubhaus der Stadt weiter aufzubürden, halte er für nicht verantwortungsvoll. Er argumentierte zudem aus Theaterchef-Sicht: „Jede Veranstaltung, für die die Stadt Räume zur Verfügung stellt, fehlt bei den Privaten.“ Heißt: Es brechen privaten Veranstaltern Einnahmen weg, sollte die Woba den Tanzsaal auf Vordermann bringen und vermieten. Woba-Geschäftsführer Eckhard Kuhn betonte, dass eine mögliche Übergabe nicht zur finanziellen Belastung werden dürfe und spätere Mieten kostendeckend sein müssten.

Die Abgeordneten stimmten gegen die Übergabe. „Wenn das nicht gewünscht ist, sollte es noch einmal eine öffentliche Ausschreibung geben“, sagte am Ende auch Eckhard Koop. „Die Erwartungshaltung in der Bevölkerung ist hoch.““

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.196 Datum Samstag, den 22. August 2020 Seite Nr.6 Deep-Link-Referenznummer 72560215

„Zukunft Die DUB-Fraktion will das Haus an die Woba übertragen. Die Verwaltung ist dagegen. Von Marco Winkler

Was passiert mit dem Klubhaus? Die Stadt hält eine Betreuung in Eigenregie für „unausführbar“. Der Plan, einen Investor das kommunale Grundstück entwickeln zu lassen, wurde gestoppt. Bürgermeister Sebastian Busse (CDU) nahm das Konzeptvergabeverfahren im Juli von der Tagesordnung. Heute steht das Klubhaus erneut auf der Agenda der Stadtverordneten (19 Uhr, Stadtparkhalle). Die DUB-Fraktion sieht eine Übertragung an die städtische Woba vor. Die Verwaltung folgt dem Vorschlag nicht.

Kremmens Ortsbeiratsmitglied Heidi Sommer (DUB) macht mobil. „Mischen wir uns ein!“, ruft sie zur Teilnahme am Stadtparlament auf. „Wird es einen weiteren Ausverkauf stadteigener Juwelen oder eine weisere Entscheidung für die Einwohner geben?“, so Sommer etwas polemisch. Ihre Meinung: Die Stadt sollte das Klubhaus übertragen. „Sie stärkt damit ihre Tochter und kann sich selbst um andere Dinge kümmern.“

Die Stärkung der Woba unterstreicht der DUB-Antrag. „Der Vorteil wäre eine klare Verwendung der Erträge zur nachhaltigen Vermögensverwaltung und der Entwicklung der Woba“, heißt es im von Fraktionschef Eckhard Koop unterzeichneten Antrag. Der DUB-Antrag hebt zudem die mögliche Bebauung der hinter dem Klubhaus liegenden Flächen hervor. 15 bis 20 Wohnungen, darunter senioren- und behindertengerechte, könnten hier entstehen, so Koop. Erfolge die Übertragung bis zum Ende des Jahres, werde zudem dem Fördermittelgeber signalisiert, „wohin es mit dem Gebäude gehen soll“.

Laut der Sanierungsträgerin BIG Städtebau sei eine Übertragung aus Fördermittelsicht so zu betrachten wie ein Verkauf an einen Investor. Es verbleibe ein Risiko, „dass bei einer Nichterreichung des Sanierungszieles Fördermittel zurückgegeben werden müssen“, heißt es in der BIG-Stellungnahme. Zudem müsse geprüft werden, ob eine unentgeltliche Übertragung an die Woba aus kommunalrechtlicher Sicht möglich ist und ob das ohne Vergabeverfahren mittels Wettbewerb überhaupt erfolgen darf.

Die Woba könnte sich eine Übertragung mit einer Eigenkapitalerhöhung vorstellen. Die Stadt müsste dann die Kosten bereitstellen, um das Klubhaus fertigzustellen, „ebenfalls in Form einer Eigenkapitalerhöhung beziehungsweise als Zuführung in die Kapitalrücklagen, um keinen finanziellen Mittel der Woba zu binden“, heißt es seitens der Tochtergesellschaft. Der Steuerberater der Stadt sagt, das Objekt müsse „überwiegend Wohnzwecken“ dienen, was nach aktuellem Plan nicht der Fall sei. Es sei zu prüfen, ob die Nutzung überhaupt mit der Woba-Satzung gedeckt ist. Nach Sichtung aller Stellungnahmen ist man sich im Rathaus einig: Eine Übertragung ist nicht zu empfehlen.

So kompliziert die Sachlage, so spannend dürfte die Debatte heute ausfallen. Die Befürchtung bleibt, dass bei einem Investor das Mitspracherecht schwindet und Bürgerwünsche (Bibliothek, Bürgerzentrum) wegen Unwirtschaftlichkeit für den Geldgeber nicht umgesetzt werden könnten.“

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.194 Datum Donnerstag, den 20. August 2020 Seite Nr.5 Deep-Link-Referenznummer 72447579

Ich bin gespannt, wie die Stadtverordneten heute entscheiden werden.

Tobias Unbekannt

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Übertragung vom Klubhaus gescheitert – SVV Kremmen vom 20.8.2020