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Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am Donnerstag, den 24. Oktober 2019, um 19.00 Uhr

Die Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 24.10.12.2019, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Tamms, Herr Bröker, Herr Wießner, Herr Lerche

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über die
    öffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlungen vom 15.08.2019 und 03.09.2019
  3. Feststellung der Tagesordnung
  4. Informationen des Bürgermeisters
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Beratung und Beschluss: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 76 „Dorfstraße 47, Weberseck“ im Ortsteil Sommerfeld
    Beschlussvorlage – 01-97-2019
  7. Beratung und Beschluss: Änderungsbeschluss für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 65 „FFW Kremmen“ der Stadt Kremmen am Standort Schlossdamm
    Beschlussvorlage – 01-98-2019
  8. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 66 „Neue Kietzstr.“; Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 66 „Neue Kietzstr.“
    Beschlussvorlage – 01-99-2019
  9. Bebauungsplan Nr. 75 „Neue Kietzstraße / Schwedengasse“ der Stadt Kremmen Betreff: Beratung und Beschluss: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 75
    „Neue Kietzstraße / Schwedengasse“ der Stadt Kremmen
    Beschlussvorlage – 01-100-2019
  10. Beratung und Beschluss: Änderung zum Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan nach § 12 BauGB B-Plan Nr. 58 „Stationäres Wohnen für Menschen mit geistigen Behinderungen und Mehrfachbehinderungen und Wohnen am Döringsbrücker Weg“
    Beschlussvorlage – 01-101-2019
  11. Beratung und Beschluss: 3. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Kremmen Antrag der DUB-Fraktion
    Beschlussvorlage – 01-113-2019
  12. Beratungen und Beschlüsse: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit in den
    Ausschüssen
    12.1 Beratung und Beschluss: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit im Bau-,
    Wirtschafts- und Umweltausschuss
    Beschlussvorlage – 01-91-2019
    12.2 Beratung und Beschluss: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit im
    Finanzausschuss
    Beschlussvorlage – 01-92-2019
    12.3 Beratung und Beschluss: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit im Kulturund
    Sozialausschuss
    Beschlussvorlage – 01-93-2019
  13. Beratung und Beschluss: Bestellung der kommunalen Mitgliedervertretung in Wasser- und
    Bodenverbänden hier: „Rhin-/Havelluch“, „Schnelle Havel“und „Großer Havelländischer Hauptkanal-
    Havelkanal-Havelseen“ Beschlussvorlage – 01-56-2019
  14. Beratung und Beschluss: Benennung der Trägervertreter in die Kita-Ausschüsse der Stadt Kremmen Beschlussvorlage – 01-109-2019
  15. Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen“ Nauen, rückwirkend zum 01.01.2019 Beschlussvorlage – 01-110-2019
  16. Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Rhin-Havelluch“ Fehrbellin, rückwirkend zum 01.01.2019
    Beschlussvorlage – 01-111-2019
  17. Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Schnelle Havel“ Liebenwalde, rücklwirkend zum 01.01.2019
    Beschlussvorlage – 01-112-2019
  18. Beratung und Beschluss: Außerplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2019 für die Auskehrung im Vermögensrechtlichen Verwaltungsverfahren in Höhe von 120.746,69 €
    Beschlussvorlage – 01-87-2019
  19. Beratung und Beschluss: Jahresabschluss der Stadt Kremmen für das Haushaltsjahr 2014
    Beschlussvorlage – 01-95-2019
  20. Beratung und Beschluss: Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014
    Beschlussvorlage – 01-96-2019
  21. Beratung und Beschluss: Errichtung von Feuerlöschbrunnen im Wald Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion –
    Beschlussvorlage – 01-94-2019
  22. Beratung und Beschluss: Benennung eines Deutsch-Polnischen Städtepartnerschaftsbeauftragten der Stadt Kremmen Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion –
    Beschlussvorlage – 01-104-2019
  23. Beratung und Beschluss: Regionalplan und Ausweisung von grundfunktionalen Schwerpunkten Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion – Beschlussvorlage – 01-105-2019
  24. Beratung und Beschluss: Entlastung der Kindertagesbetreuung in der Kita Kremmen Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion – Beschlussvorlage – 01-107-2019
  25. Beratung und Beschluss: Durchführung von ergebnisoffenen Bedarfsermittlungen hinsichtlich bedarfsgerechter Öffnungszeiten und Schließzeiten in den Kitas und Horten
    der Stadt Kremmen bis Ende November 2019 und Vorlage des Ergebnisses im Dezember 2019 Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion – Beschlussvorlage – 01-108-2019
  26. Beratung und Beschluss: Keine Wertabschöpfung sämtlicher Treuhandkonten der stadteigenen Wohnungen und Konten der Wohnungsbaugesellschaft Kremmen
    -Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion –
    Beschlussvorlage – 01-118-2019
  27. Beratung: Entwurf Sitzungskalender 2020
  28. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil

  1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der nichtöffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlungen vom 15.08.2019 und
    03.09.2019
  2. Beratung und Beschluss: Weitere Entwicklung des Gewerbegebietes „Am Elsholz“
    Beschlussvorlage – 01-106-2019
  3. Beratung und Beschluss: Erteilung der Genehmigung eines Kaufvertrages über ein Erbbaurecht, Gemarkung Kremmen, Flur 24, Flurstücke 13/1, 13/2 und 13/3 Beschlussvorlage – 01-114-2019
  4. Beratung und Beschluss: Vergabe der Lieferleistungen zum Kauf von Schutzkleidung für die Feuerwehr Beschlussvorlage – 01-102-2019
  5. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bau- und Dienstleistungen „Neubau Haltestelleeinrichtungen in der Stadt Kremmen“
    Beschlussvorlage – 01-117-2019
  6. Beratung und Beschluss: Erwerb von zwei Grundstücken in der Gemarkung Kremmen, Flur 5, Flurstücke 451, 422
    Beschlussvorlage – 01-88-2019
  7. Beratung und Beschluss: Erwerb von zwei Grundstücken in der Gemarkung Kremmen, Flur 5, Flurstücke 443, 396
    Beschlussvorlage – 01-90-2019
  8. Beratung und Beschluss: Grundstückstausch in der Gemarkung Kremmen, Flur 19, Flurstück 303 und Flur 5, Flurstück 453
    Beschlussvorlage – 01-116-2019
  9. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Sommerfeld, Flur 2, Flurstück 292
    Beschlussvorlage – 01-89-2019
  10. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Sommerfeld, Flur 6, Flurstück 44/4
    Beschlussvorlage – 01-103-2019
  11. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am Donnerstag, den 25. Juli 2019, um 19.00 Uhr

Die Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 25.07.12.2019, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Tamms, Herr Wießner

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2019
  3. Feststellung der Tagesordnung
  4. Informationen des Bürgermeisters
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  7. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Beetz der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  8. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Flatow am 26.05.2019
  9. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Groß- Ziethen der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  10. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Hohenbruch der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  11. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsausschuss zur Wahl des Ortsbeirates Kremmen der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  12. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Sommerfeld der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  13. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Staffelde der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  14. Anfragen und Informationen der Abgeordnete

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen „Straßenreparaturarbeiten 2019“ nach Beschränkter Ausschreibung BA-04-2019 Beschlussvorlage – 01-59-2019

2, Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Dachdeckung- und Klempnerarbeiten Jugendklub Kremmen nach Öffentlicher Ausschreibung ÖA-04-2019
Beschlussvorlage – 01-60-2019

3. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Neubau Gehweg Ruppiner Straße Lückenschluss nach Beschränkter Ausschreibung BA-03-2019 Beschlussvorlage – 01-62-2019
4, Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Neubau LED Straßenbeleuchtung Beetzer Straße Lückenschluss nach öffentlicher Ausschreibung ÖA-08-2019 Beschlussvorlage – 01-61-2019
5, Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen „Herstellung und Lieferung eines Stadtmodells, Bronzeguss“
Beschlussvorlage – 01-63-2019
6, Anfragen und Informationen der Abgeordneten

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am Dienstag, den 25. Juni 2019, um 19.00 Uhr

Die erste (konstituierende) Stadtverordnetenversammlung in Kremmen – nach der Kommunalwahl 2019 – findet am Dienstag, den 25.06.12.2019, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Tamms

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Vereidigung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen zur
    gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben
  4. Bildung von Fraktionen (Bekanntgabe der Mitglieder der einzelnen Fraktionen und des jeweiligen Fraktionsvorsitzenden sowie des Stellvertreters durch die Vorsitzenden der Fraktionen)
  5. Beratung und Beschluss: Bestätigung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
    Beschlussvorlage – 01-57-2019
  6. Bildung einer zeitweiligen Wahlkommission zur Vorbereitung, Durchführung und Stimmenauszählung bei geheimen Wahlen
  7. Wahl des/der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 33 Abs. 2
    BbgKVerf
    Beschlussvorlage – 01-45-2019
  8. Wahl der/s stellv. Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
    Beschlussvorlage – 01-46-2019
  9. Besetzung Hauptausschuss
    9.1 Beratung und Beschluss: Anzahl der Sitze im Hauptausschuss
    Beschlussvorlage – 01-47-2019
    9.2 Beratung und Beschluss: Feststellung der Sitzverteilung im Hauptausschuss gemäß § 41
    BbgKVerf
    Beschlussvorlage – 01-48-2019
    9.3 Beratung und Beschluss: Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses und der Stellvertreter gemäß § 41 BbgKVerf durch offenen Wahlbeschluss
    Beschlussvorlage – 01-49-2019
    9.4 Beratung und Beschluss: Bestimmung des hauptamtlichen Bürgermeisters zum Vorsitzenden des Hauptausschusses
    Beschlussvorlage – 01-50-2019
  10. Beratung und Beschluss: Bildung der ständigen Ausschüsse
    Beschlussvorlage – 01-51-2019
    10.1 Beratung und Beschluss über die Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse
    Beschlussvorlage – 01-52-2019
    10.2 Beratung und Beschluss: Besetzung der Ausschussvorsitze
    Beschlussvorlage – 01-53-2019
  11. Beratung und Beschluss: Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Kremmen mbH
    Beschlussvorlage – 01-54-2019
  12. Beratung und Beschluss: Wahl der sonstigen Vertreter und der Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kremmen
    Beschlussvorlage – 01-55-2019
  13. Beratung und Beschluss: Bestellung der kommunalen Mitgliedervertretung in Wasser- und Bodenverbänden
    hier: „Rhin-/Havelluch“, „Schnelle Havel“und „Großer Havelländischer Hauptkanal- Havelkanal-Havelseen“
    Beschlussvorlage – 01-56-2019
  14. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

Update vom 27.06.2019:

Leider sind die Beschlüsse zur konstituierenden SVV noch nicht online, aber dafür ein Artikel zur Sitzung im OGA vom 26.06.2019:

Stefanie Gebauer leitet Kremmens Stadtparlament

Von mir an dieser Stelle einen herzlichen Glückwunsch, Dir liebe Steffi, zur Wahl und viel Glück und Erfolg für diese Legislatur.

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am Donnerstag, den 21. März 2019, um 19.00 Uhr

Die nächste Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 21.03.12.2019, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Tamms, Herr Bröker

Die Tagesordnung

Zum TOP 8 gibt es einen Artikel im OGA vom 13.03.2019.

Tourismuslinie über Germendorf startet am 1. Mai

Hier wird berichtet, dass die Fraktion der UWG/LGU in der SVV dieser Buslinie eher skeptisch gegenübersteht.

Diese Haltung kann ich nur zu gut verstehen und nachvollziehen. Geht es hier doch nicht um die Einrichtung einer ständigen Buslinie,sondern um eine saisonale Einrichtung zur besseren Anbindung der Tourismusströme. Sollte die Finanzierung hier tatsächlich u.a. von Steuermitteln bestritten werden?

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 01. Februar 2018, um 19.00 Uhr

Die nächste Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 01.02.2018, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Tamms

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2017
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Vorstellung des Geschäftsleiters des Zweckverbandes Kremmen
7. Hinweise des Vorsitzenden auf Mitwirkungsverbote gemäß § 22 BbgKVerf
8. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 „Stationäres Wohnen für Menschen mit geistigen Behinderungen und Mehrfachbehinderungen und Wohnen am Döringsbrücker Weg“
Beschlussvorlage – 01-3-2018
9. Beratung und Beschluss: Durchführungsvertrag für den vorhabenbezogenen
Bebauungsplan Nr. 58 „Stationäres Wohnen für Menschen mit geistigen Behinderungen und Mehrfachbehinderungen und Wohnen am Döringsbrücker Weg“
Beschlussvorlage – 01-5-2018
10. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 „Stationäres Wohnen für Menschen mit geistigen Behinderungen und Mehrfachbehinderungen und Wohnen am Döringsbrücker Weg“
Beschlussvorlage – 01-4-2018
11. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes Hohenbruch der Stadt Kremmen für die Teilfläche Döringsbrücker Weg (Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 58)
Beschlussvorlage – 01-6-2018
12. Beratung und Beschluss: Feststellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes Hohenbruch der Stadt Kremmen für die Teilfläche Döringsbrücker Weg (Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 58)
Beschlussvorlage – 01-7-2018
13. Beratung und Beschluss: Abwägung der erneuten Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der betroffenen Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für den vorzeitigen B-Plan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-11-2018
14. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss für den vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-12-2018
15. Beratung und Beschluss: Rechtliche Überprüfung des Kita-Vertrages Oberhavel – Antrag der Fraktion UWG / LGU –
Beschlussvorlage – 01-8-2018
16. Beratung und Beschluss: Straßenausbaubeiträge abschaffen
– Antrag der Fraktion UWG / LGU –
Beschlussvorlage – 01-9-2018
17. Beratung und Beschluss: 1. Änderungssatzung zur Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Kremmen
– Antrag der Fraktion UWG/LGU – Ortsvorsteher Kremmen –
Beschlussvorlage – 01-10-2018
18. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2017
2. Beratung und Beschluss: Erwerb von Waldflächen in der Gemarkung Kremmen
Beschlussvorlage – 01-1-2018
3. Beratung und Beschluss: Vergabe Dokumentenmanagementsystem
Beschlussvorlage – 01-2-2018
4. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
– Besonders interessant für die Bürger der Stadt dürfte TOP 16 sein, wenngleich auch TOP 15 für die Bürger, die auch Eltern von kleineren Kindern sind, von großer Wichtigkeit ist.

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 29. Juni 2017, um 19.00 Uhr

Die nächste Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 29.06.2017, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Tamms

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 06.04.2017
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: Erneuerung der Kremmener Erklärung „Für ein freundliches Kremmen, für Toleranz und Weltoffenheit in unserer Region“
Beschlussvorlage – 01-49-2017
7. Beratung und Beschluss: Berufung als sachkundiger Einwohner im Bau- und Wirtschaftsausschuss
Beschlussvorlage – 01-32-2017
8. Beratung und Beschluss: Antrag auf Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 38 incl. der notwendig werdenden Änderung des Flächennutzungsplanes
Beschlussvorlage – 01-51-2017
9. Beratung und Beschluss: Abwägung zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-37-2017
10. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-38-2017
11. Beratung und Beschluss: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 62 „Orion – Nauener Straße Nord“ der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-39-2017
12. Beratung und Beschluss: 1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-27-2017
13. Beratung und Beschluss: 1. Änderung des Stellenplans zum Haushalt 2017
Beschlussvorlage – 01-29-2017
14. Beratungen und Beschlüsse: Satzungen der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände
14.1 Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen“ Nauen rückwirkend zum 01.01.2017
Beschlussvorlage – 01-43-2017
14.2 Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Rhin-Havelluch“ rückwirkend zum 01.01.2017
Beschlussvorlage – 01-44-2017
14.3 Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Schnelle Havel“ Liebenwalde, rückwirkend zum 01.01.2017
Beschlussvorlage – 01-45-2017
15. Beratung und Beschluss: Satzung über die Verleihung von Ehrenbezeichnungen und Auszeichnungen der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-33-2017
16. Beratung und Beschluss: Satzung über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für Neugeborene der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-34-2017
17. Beratung und Beschluss: Schließzeiten der Kindertagesstätten/Hort der Stadt Kremmen in
den Ferien und zu den Feiertagen im Jahr 2018
Beschlussvorlage – 01-28-2017
18. Beratung und Beschluss: Einführung einer Einwohnerbeteiligungssatzung, Änderung der Hauptsatzung und Erlass einer Umfragesatzung – Antrag der UWG/LGU-Fraktion –
Beschlussvorlage – 01-50-2017
19. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 06.04.2017
2. Beratung und Beschluss: Änderung zum Beschluss vom 06.04.2017 zum Abschluss eines Hausverwaltervertrages zwischen der Wohnungsbaugesellschaft Kremmen mbH und der
Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-46-2017
3. Beratung und Beschluss: Kündigung Hausverwalterverträge mit der Pruß Hausverwaltung e.K. und Übernahme der Verwaltung durch die Wohnungsbaugesellschaft Kremmen mbH
Beschlussvorlage – 01-48-2017
4. Beratung und Beschluss: Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages zur UR-Nr. 211/17 vom 22.02.2017
Beschlussvorlage – 01-30-2017
5. Beratung und Beschluss: Verkauf einer noch unvermessenen Teilfläche in der Gemarkung Hohenbruch, Flur 5, Flurstück 59/2
Beschlussvorlage – 01-47-2017
6. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kremmen, Flur 11, Flurstück 13/16
Beschlussvorlage – 01-31-2017
7. Beratung und Beschluss: Vergabe der Planungsleistungen für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-35-2017
8. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Parkplatz hinter Stadtverwaltung Kremmen, Straßenbauarbeiten
Beschlussvorlage – 01-36-2017
9. Beratung und Beschluss: Städtebaulicher Vertrag Bebauungsplan Nr. 61 „Straße der Einheit / Wolfsgasse“ OT Kremmen, für die Teilfläche A
Beschlussvorlage – 01-40-2017
10. Beratung und Beschluss: Städtebaulicher Vertrag Bebauungsplan Nr. 61 „Straße der Einheit / Wolfsgasse“ OT Kremmen, für die Teilfläche B
Beschlussvorlage – 01-41-2017
11. Beratung und Beschluss: Befristete bzw. unbefristete Niederschlagung öffentlichrechtlicher Forderungen in Höhe von 138.804,13 €
Beschlussvorlage – 01-42-2017
12. Anfragen und Informationen der Abgeordneten