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SVV Kremmen, Termine

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am Donnerstag, den 25. Juli 2019, um 19.00 Uhr

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Die Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 25.07.12.2019, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Tamms, Herr Wießner

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2019
  3. Feststellung der Tagesordnung
  4. Informationen des Bürgermeisters
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  7. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Beetz der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  8. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Flatow am 26.05.2019
  9. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Groß- Ziethen der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  10. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Hohenbruch der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  11. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsausschuss zur Wahl des Ortsbeirates Kremmen der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  12. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Sommerfeld der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  13. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Staffelde der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  14. Anfragen und Informationen der Abgeordnete

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen „Straßenreparaturarbeiten 2019“ nach Beschränkter Ausschreibung BA-04-2019 Beschlussvorlage – 01-59-2019

2, Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Dachdeckung- und Klempnerarbeiten Jugendklub Kremmen nach Öffentlicher Ausschreibung ÖA-04-2019
Beschlussvorlage – 01-60-2019

3. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Neubau Gehweg Ruppiner Straße Lückenschluss nach Beschränkter Ausschreibung BA-03-2019 Beschlussvorlage – 01-62-2019
4, Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Neubau LED Straßenbeleuchtung Beetzer Straße Lückenschluss nach öffentlicher Ausschreibung ÖA-08-2019 Beschlussvorlage – 01-61-2019
5, Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen „Herstellung und Lieferung eines Stadtmodells, Bronzeguss“
Beschlussvorlage – 01-63-2019
6, Anfragen und Informationen der Abgeordneten

Informationen, SVV Kremmen, Termine

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am Dienstag, den 25. Juni 2019, um 19.00 Uhr

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Die erste (konstituierende) Stadtverordnetenversammlung in Kremmen – nach der Kommunalwahl 2019 – findet am Dienstag, den 25.06.12.2019, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Tamms

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Vereidigung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen zur
    gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben
  4. Bildung von Fraktionen (Bekanntgabe der Mitglieder der einzelnen Fraktionen und des jeweiligen Fraktionsvorsitzenden sowie des Stellvertreters durch die Vorsitzenden der Fraktionen)
  5. Beratung und Beschluss: Bestätigung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
    Beschlussvorlage – 01-57-2019
  6. Bildung einer zeitweiligen Wahlkommission zur Vorbereitung, Durchführung und Stimmenauszählung bei geheimen Wahlen
  7. Wahl des/der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 33 Abs. 2
    BbgKVerf
    Beschlussvorlage – 01-45-2019
  8. Wahl der/s stellv. Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
    Beschlussvorlage – 01-46-2019
  9. Besetzung Hauptausschuss
    9.1 Beratung und Beschluss: Anzahl der Sitze im Hauptausschuss
    Beschlussvorlage – 01-47-2019
    9.2 Beratung und Beschluss: Feststellung der Sitzverteilung im Hauptausschuss gemäß § 41
    BbgKVerf
    Beschlussvorlage – 01-48-2019
    9.3 Beratung und Beschluss: Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses und der Stellvertreter gemäß § 41 BbgKVerf durch offenen Wahlbeschluss
    Beschlussvorlage – 01-49-2019
    9.4 Beratung und Beschluss: Bestimmung des hauptamtlichen Bürgermeisters zum Vorsitzenden des Hauptausschusses
    Beschlussvorlage – 01-50-2019
  10. Beratung und Beschluss: Bildung der ständigen Ausschüsse
    Beschlussvorlage – 01-51-2019
    10.1 Beratung und Beschluss über die Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse
    Beschlussvorlage – 01-52-2019
    10.2 Beratung und Beschluss: Besetzung der Ausschussvorsitze
    Beschlussvorlage – 01-53-2019
  11. Beratung und Beschluss: Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Kremmen mbH
    Beschlussvorlage – 01-54-2019
  12. Beratung und Beschluss: Wahl der sonstigen Vertreter und der Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kremmen
    Beschlussvorlage – 01-55-2019
  13. Beratung und Beschluss: Bestellung der kommunalen Mitgliedervertretung in Wasser- und Bodenverbänden
    hier: „Rhin-/Havelluch“, „Schnelle Havel“und „Großer Havelländischer Hauptkanal- Havelkanal-Havelseen“
    Beschlussvorlage – 01-56-2019
  14. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

Update vom 27.06.2019:

Leider sind die Beschlüsse zur konstituierenden SVV noch nicht online, aber dafür ein Artikel zur Sitzung im OGA vom 26.06.2019:

Stefanie Gebauer leitet Kremmens Stadtparlament

Von mir an dieser Stelle einen herzlichen Glückwunsch, Dir liebe Steffi, zur Wahl und viel Glück und Erfolg für diese Legislatur.

Allgemein, SVV Kremmen, Termine

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am Donnerstag, den 21. März 2019, um 19.00 Uhr

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Die nächste Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 21.03.12.2019, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Tamms, Herr Bröker

Die Tagesordnung

Zum TOP 8 gibt es einen Artikel im OGA vom 13.03.2019.

„Tourismuslinie über Germendorf startet am 1. Mai “

Hier wird berichtet, dass die Fraktion der UWG/LGU in der SVV dieser Buslinie eher skeptisch gegenübersteht.

Diese Haltung kann ich nur zu gut verstehen und nachvollziehen. Geht es hier doch nicht um die Einrichtung einer ständigen Buslinie,sondern um eine saisonale Einrichtung zur besseren Anbindung der Tourismusströme. Sollte die Finanzierung hier tatsächlich u.a. von Steuermitteln bestritten werden?

SVV Kremmen, Termine

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 01. Februar 2018, um 19.00 Uhr

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Die nächste Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 01.02.2018, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Tamms

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2017
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Vorstellung des Geschäftsleiters des Zweckverbandes Kremmen
7. Hinweise des Vorsitzenden auf Mitwirkungsverbote gemäß § 22 BbgKVerf
8. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 „Stationäres Wohnen für Menschen mit geistigen Behinderungen und Mehrfachbehinderungen und Wohnen am Döringsbrücker Weg“
Beschlussvorlage – 01-3-2018
9. Beratung und Beschluss: Durchführungsvertrag für den vorhabenbezogenen
Bebauungsplan Nr. 58 „Stationäres Wohnen für Menschen mit geistigen Behinderungen und Mehrfachbehinderungen und Wohnen am Döringsbrücker Weg“
Beschlussvorlage – 01-5-2018
10. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 „Stationäres Wohnen für Menschen mit geistigen Behinderungen und Mehrfachbehinderungen und Wohnen am Döringsbrücker Weg“
Beschlussvorlage – 01-4-2018
11. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes Hohenbruch der Stadt Kremmen für die Teilfläche Döringsbrücker Weg (Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 58)
Beschlussvorlage – 01-6-2018
12. Beratung und Beschluss: Feststellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes Hohenbruch der Stadt Kremmen für die Teilfläche Döringsbrücker Weg (Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 58)
Beschlussvorlage – 01-7-2018
13. Beratung und Beschluss: Abwägung der erneuten Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der betroffenen Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für den vorzeitigen B-Plan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-11-2018
14. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss für den vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-12-2018
15. Beratung und Beschluss: Rechtliche Überprüfung des Kita-Vertrages Oberhavel – Antrag der Fraktion UWG / LGU –
Beschlussvorlage – 01-8-2018
16. Beratung und Beschluss: Straßenausbaubeiträge abschaffen
– Antrag der Fraktion UWG / LGU –
Beschlussvorlage – 01-9-2018
17. Beratung und Beschluss: 1. Änderungssatzung zur Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Kremmen
– Antrag der Fraktion UWG/LGU – Ortsvorsteher Kremmen –
Beschlussvorlage – 01-10-2018
18. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2017
2. Beratung und Beschluss: Erwerb von Waldflächen in der Gemarkung Kremmen
Beschlussvorlage – 01-1-2018
3. Beratung und Beschluss: Vergabe Dokumentenmanagementsystem
Beschlussvorlage – 01-2-2018
4. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
– Besonders interessant für die Bürger der Stadt dürfte TOP 16 sein, wenngleich auch TOP 15 für die Bürger, die auch Eltern von kleineren Kindern sind, von großer Wichtigkeit ist.
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Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 29. Juni 2017, um 19.00 Uhr

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Die nächste Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 29.06.2017, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Tamms

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 06.04.2017
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: Erneuerung der Kremmener Erklärung „Für ein freundliches Kremmen, für Toleranz und Weltoffenheit in unserer Region“
Beschlussvorlage – 01-49-2017
7. Beratung und Beschluss: Berufung als sachkundiger Einwohner im Bau- und Wirtschaftsausschuss
Beschlussvorlage – 01-32-2017
8. Beratung und Beschluss: Antrag auf Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 38 incl. der notwendig werdenden Änderung des Flächennutzungsplanes
Beschlussvorlage – 01-51-2017
9. Beratung und Beschluss: Abwägung zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-37-2017
10. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-38-2017
11. Beratung und Beschluss: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 62 „Orion – Nauener Straße Nord“ der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-39-2017
12. Beratung und Beschluss: 1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-27-2017
13. Beratung und Beschluss: 1. Änderung des Stellenplans zum Haushalt 2017
Beschlussvorlage – 01-29-2017
14. Beratungen und Beschlüsse: Satzungen der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände
14.1 Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen“ Nauen rückwirkend zum 01.01.2017
Beschlussvorlage – 01-43-2017
14.2 Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Rhin-Havelluch“ rückwirkend zum 01.01.2017
Beschlussvorlage – 01-44-2017
14.3 Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Schnelle Havel“ Liebenwalde, rückwirkend zum 01.01.2017
Beschlussvorlage – 01-45-2017
15. Beratung und Beschluss: Satzung über die Verleihung von Ehrenbezeichnungen und Auszeichnungen der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-33-2017
16. Beratung und Beschluss: Satzung über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für Neugeborene der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-34-2017
17. Beratung und Beschluss: Schließzeiten der Kindertagesstätten/Hort der Stadt Kremmen in
den Ferien und zu den Feiertagen im Jahr 2018
Beschlussvorlage – 01-28-2017
18. Beratung und Beschluss: Einführung einer Einwohnerbeteiligungssatzung, Änderung der Hauptsatzung und Erlass einer Umfragesatzung – Antrag der UWG/LGU-Fraktion –
Beschlussvorlage – 01-50-2017
19. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 06.04.2017
2. Beratung und Beschluss: Änderung zum Beschluss vom 06.04.2017 zum Abschluss eines Hausverwaltervertrages zwischen der Wohnungsbaugesellschaft Kremmen mbH und der
Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-46-2017
3. Beratung und Beschluss: Kündigung Hausverwalterverträge mit der Pruß Hausverwaltung e.K. und Übernahme der Verwaltung durch die Wohnungsbaugesellschaft Kremmen mbH
Beschlussvorlage – 01-48-2017
4. Beratung und Beschluss: Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages zur UR-Nr. 211/17 vom 22.02.2017
Beschlussvorlage – 01-30-2017
5. Beratung und Beschluss: Verkauf einer noch unvermessenen Teilfläche in der Gemarkung Hohenbruch, Flur 5, Flurstück 59/2
Beschlussvorlage – 01-47-2017
6. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kremmen, Flur 11, Flurstück 13/16
Beschlussvorlage – 01-31-2017
7. Beratung und Beschluss: Vergabe der Planungsleistungen für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-35-2017
8. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Parkplatz hinter Stadtverwaltung Kremmen, Straßenbauarbeiten
Beschlussvorlage – 01-36-2017
9. Beratung und Beschluss: Städtebaulicher Vertrag Bebauungsplan Nr. 61 „Straße der Einheit / Wolfsgasse“ OT Kremmen, für die Teilfläche A
Beschlussvorlage – 01-40-2017
10. Beratung und Beschluss: Städtebaulicher Vertrag Bebauungsplan Nr. 61 „Straße der Einheit / Wolfsgasse“ OT Kremmen, für die Teilfläche B
Beschlussvorlage – 01-41-2017
11. Beratung und Beschluss: Befristete bzw. unbefristete Niederschlagung öffentlichrechtlicher Forderungen in Höhe von 138.804,13 €
Beschlussvorlage – 01-42-2017
12. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

SVV Kremmen, Termine

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 09. Februar 2017, um 19.30 Uhr

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Die nächste ordentliche Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 09.02.2017, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Tamms, Herr Lerche

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordneten-versammlung vom 08.12.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: Information durch die Mitglieder der Verbandsversammlung Abwasserzweckverband für die Stadt Kremmen zu dem Beschluss der Verbandsversammlung zur Weiterführung der Tätigkeit des Zweckverbandes
Beschlussvorlage – 01-4-2017
7. Beratung und Beschluss: Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Stadt Kremmen am 06.11.2016      Beschlussvorlage – 01-5-2017
8. Beratung und Beschluss: Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes Hohenbruch der Stadt Kremmen für die Teilfläche Döringsbrücker Weg (Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 58)
Beschlussvorlage – 01-8-2017
9. Beratung und Beschluss: Änderung zum Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 „Wohnen und betreutes Wohnen Döringsbrücker Weg“ in  „Stationäres Wohnen für Menschen mit geistigen Behinderungen und Mehrfachbehinderungen und Wohnen am Döringsbrücker Weg“
Beschlussvorlage – 01-9-2017
10. Beratung und Beschluss: Umsetzung der Maßnahmen aus dem Stadt-Umland-Wettbewerb  (SUW)                 Beschlussvorlage – 01-10-2017
11. Beratung und Beschluss: Änderung der Nutzungsfestsetzung Bebauungsplan Nr. 38 der Stadt Kremmen „Freizeitsportanlage Quad-Bahn“
Beschlussvorlage – 01-11-2017
12. Beratung und Beschluss: Ausbildung in der Stadtverwaltung Kremmen
Beschlussvorlage – 01-12-2017
13. Beratung und Beschluss: Förderung und Ausbildung eines Absolventen der Goethe-Oberschule Kremmen
Beschlussvorlage – 01-13-2017
14. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 08.12.2016
2. Beratung und Beschluss: Verkauf eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Kremmen, Flur 11, Flurstück 14/3
Beschlussvorlage – 01-1-2017
3. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Flatow, Flur 13, Flurstück 189
Beschlussvorlage – 01-2-2017
4. Beratung und Beschluss: Verkauf von zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Hohenbruch, Flur 2, Flurstücke 82/4 und 82/6
Beschlussvorlage – 01-3-2017
5. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Dachsanierung Kita Hohenbruch, Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten
Beschlussvorlage – 01-6-2017
6. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus, Fliesenarbeiten
Beschlussvorlage -01-7-2017
7. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

 

Hier noch ein paar erläuternde Worte zum Antrag der Kremmener Linken unter TOP 6 der o.g. Sitzung aus dem OGA vom 08.02.2017.