Archiv der Kategorie: SVV Kremmen

Kremmens neue Kita-Satzung könnte Vorbild für alle werden

Am Donnerstag wurde in der SVV Kremmen die neue Kita-Satzung beschlossen.

Im OGA ist hierzu zu lesen:

„Kremmen hat eine Kita-Satzung erarbeitet, die die Eltern der 570 zu betreuenden Kinder entlasten soll. Das Essensgeld wurde gesenkt, die Höchstbeiträge wurden angepasst. Zudem gibt es eine Kosten-Staffelung bei mehreren Kindern pro Familie, die allen zugute kommt. Das ist einmalig in Brandenburg.“

Ich denke auch, dass hier der Stadt Kremmen ein großer sozialer Beitrag zur Förderung von jungen Familien gelungen ist.

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 01. Februar 2018, um 19.00 Uhr

Die nächste Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 01.02.2018, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Tamms

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2017
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Vorstellung des Geschäftsleiters des Zweckverbandes Kremmen
7. Hinweise des Vorsitzenden auf Mitwirkungsverbote gemäß § 22 BbgKVerf
8. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 „Stationäres Wohnen für Menschen mit geistigen Behinderungen und Mehrfachbehinderungen und Wohnen am Döringsbrücker Weg“
Beschlussvorlage – 01-3-2018
9. Beratung und Beschluss: Durchführungsvertrag für den vorhabenbezogenen
Bebauungsplan Nr. 58 „Stationäres Wohnen für Menschen mit geistigen Behinderungen und Mehrfachbehinderungen und Wohnen am Döringsbrücker Weg“
Beschlussvorlage – 01-5-2018
10. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 „Stationäres Wohnen für Menschen mit geistigen Behinderungen und Mehrfachbehinderungen und Wohnen am Döringsbrücker Weg“
Beschlussvorlage – 01-4-2018
11. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes Hohenbruch der Stadt Kremmen für die Teilfläche Döringsbrücker Weg (Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 58)
Beschlussvorlage – 01-6-2018
12. Beratung und Beschluss: Feststellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes Hohenbruch der Stadt Kremmen für die Teilfläche Döringsbrücker Weg (Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 58)
Beschlussvorlage – 01-7-2018
13. Beratung und Beschluss: Abwägung der erneuten Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der betroffenen Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für den vorzeitigen B-Plan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-11-2018
14. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss für den vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-12-2018
15. Beratung und Beschluss: Rechtliche Überprüfung des Kita-Vertrages Oberhavel – Antrag der Fraktion UWG / LGU –
Beschlussvorlage – 01-8-2018
16. Beratung und Beschluss: Straßenausbaubeiträge abschaffen
– Antrag der Fraktion UWG / LGU –
Beschlussvorlage – 01-9-2018
17. Beratung und Beschluss: 1. Änderungssatzung zur Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Kremmen
– Antrag der Fraktion UWG/LGU – Ortsvorsteher Kremmen –
Beschlussvorlage – 01-10-2018
18. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2017
2. Beratung und Beschluss: Erwerb von Waldflächen in der Gemarkung Kremmen
Beschlussvorlage – 01-1-2018
3. Beratung und Beschluss: Vergabe Dokumentenmanagementsystem
Beschlussvorlage – 01-2-2018
4. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
– Besonders interessant für die Bürger der Stadt dürfte TOP 16 sein, wenngleich auch TOP 15 für die Bürger, die auch Eltern von kleineren Kindern sind, von großer Wichtigkeit ist.

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 29. Juni 2017, um 19.00 Uhr

Die nächste Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 29.06.2017, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Tamms

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 06.04.2017
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: Erneuerung der Kremmener Erklärung „Für ein freundliches Kremmen, für Toleranz und Weltoffenheit in unserer Region“
Beschlussvorlage – 01-49-2017
7. Beratung und Beschluss: Berufung als sachkundiger Einwohner im Bau- und Wirtschaftsausschuss
Beschlussvorlage – 01-32-2017
8. Beratung und Beschluss: Antrag auf Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 38 incl. der notwendig werdenden Änderung des Flächennutzungsplanes
Beschlussvorlage – 01-51-2017
9. Beratung und Beschluss: Abwägung zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-37-2017
10. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-38-2017
11. Beratung und Beschluss: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 62 „Orion – Nauener Straße Nord“ der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-39-2017
12. Beratung und Beschluss: 1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-27-2017
13. Beratung und Beschluss: 1. Änderung des Stellenplans zum Haushalt 2017
Beschlussvorlage – 01-29-2017
14. Beratungen und Beschlüsse: Satzungen der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände
14.1 Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen“ Nauen rückwirkend zum 01.01.2017
Beschlussvorlage – 01-43-2017
14.2 Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Rhin-Havelluch“ rückwirkend zum 01.01.2017
Beschlussvorlage – 01-44-2017
14.3 Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Schnelle Havel“ Liebenwalde, rückwirkend zum 01.01.2017
Beschlussvorlage – 01-45-2017
15. Beratung und Beschluss: Satzung über die Verleihung von Ehrenbezeichnungen und Auszeichnungen der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-33-2017
16. Beratung und Beschluss: Satzung über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für Neugeborene der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-34-2017
17. Beratung und Beschluss: Schließzeiten der Kindertagesstätten/Hort der Stadt Kremmen in
den Ferien und zu den Feiertagen im Jahr 2018
Beschlussvorlage – 01-28-2017
18. Beratung und Beschluss: Einführung einer Einwohnerbeteiligungssatzung, Änderung der Hauptsatzung und Erlass einer Umfragesatzung – Antrag der UWG/LGU-Fraktion –
Beschlussvorlage – 01-50-2017
19. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 06.04.2017
2. Beratung und Beschluss: Änderung zum Beschluss vom 06.04.2017 zum Abschluss eines Hausverwaltervertrages zwischen der Wohnungsbaugesellschaft Kremmen mbH und der
Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-46-2017
3. Beratung und Beschluss: Kündigung Hausverwalterverträge mit der Pruß Hausverwaltung e.K. und Übernahme der Verwaltung durch die Wohnungsbaugesellschaft Kremmen mbH
Beschlussvorlage – 01-48-2017
4. Beratung und Beschluss: Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages zur UR-Nr. 211/17 vom 22.02.2017
Beschlussvorlage – 01-30-2017
5. Beratung und Beschluss: Verkauf einer noch unvermessenen Teilfläche in der Gemarkung Hohenbruch, Flur 5, Flurstück 59/2
Beschlussvorlage – 01-47-2017
6. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kremmen, Flur 11, Flurstück 13/16
Beschlussvorlage – 01-31-2017
7. Beratung und Beschluss: Vergabe der Planungsleistungen für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-35-2017
8. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Parkplatz hinter Stadtverwaltung Kremmen, Straßenbauarbeiten
Beschlussvorlage – 01-36-2017
9. Beratung und Beschluss: Städtebaulicher Vertrag Bebauungsplan Nr. 61 „Straße der Einheit / Wolfsgasse“ OT Kremmen, für die Teilfläche A
Beschlussvorlage – 01-40-2017
10. Beratung und Beschluss: Städtebaulicher Vertrag Bebauungsplan Nr. 61 „Straße der Einheit / Wolfsgasse“ OT Kremmen, für die Teilfläche B
Beschlussvorlage – 01-41-2017
11. Beratung und Beschluss: Befristete bzw. unbefristete Niederschlagung öffentlichrechtlicher Forderungen in Höhe von 138.804,13 €
Beschlussvorlage – 01-42-2017
12. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 09. Februar 2017, um 19.30 Uhr

Die nächste ordentliche Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 09.02.2017, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Tamms, Herr Lerche

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordneten-versammlung vom 08.12.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: Information durch die Mitglieder der Verbandsversammlung Abwasserzweckverband für die Stadt Kremmen zu dem Beschluss der Verbandsversammlung zur Weiterführung der Tätigkeit des Zweckverbandes
Beschlussvorlage – 01-4-2017
7. Beratung und Beschluss: Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Stadt Kremmen am 06.11.2016      Beschlussvorlage – 01-5-2017
8. Beratung und Beschluss: Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes Hohenbruch der Stadt Kremmen für die Teilfläche Döringsbrücker Weg (Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 58)
Beschlussvorlage – 01-8-2017
9. Beratung und Beschluss: Änderung zum Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 „Wohnen und betreutes Wohnen Döringsbrücker Weg“ in  „Stationäres Wohnen für Menschen mit geistigen Behinderungen und Mehrfachbehinderungen und Wohnen am Döringsbrücker Weg“
Beschlussvorlage – 01-9-2017
10. Beratung und Beschluss: Umsetzung der Maßnahmen aus dem Stadt-Umland-Wettbewerb  (SUW)                 Beschlussvorlage – 01-10-2017
11. Beratung und Beschluss: Änderung der Nutzungsfestsetzung Bebauungsplan Nr. 38 der Stadt Kremmen „Freizeitsportanlage Quad-Bahn“
Beschlussvorlage – 01-11-2017
12. Beratung und Beschluss: Ausbildung in der Stadtverwaltung Kremmen
Beschlussvorlage – 01-12-2017
13. Beratung und Beschluss: Förderung und Ausbildung eines Absolventen der Goethe-Oberschule Kremmen
Beschlussvorlage – 01-13-2017
14. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 08.12.2016
2. Beratung und Beschluss: Verkauf eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Kremmen, Flur 11, Flurstück 14/3
Beschlussvorlage – 01-1-2017
3. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Flatow, Flur 13, Flurstück 189
Beschlussvorlage – 01-2-2017
4. Beratung und Beschluss: Verkauf von zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Hohenbruch, Flur 2, Flurstücke 82/4 und 82/6
Beschlussvorlage – 01-3-2017
5. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Dachsanierung Kita Hohenbruch, Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten
Beschlussvorlage – 01-6-2017
6. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus, Fliesenarbeiten
Beschlussvorlage -01-7-2017
7. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

 

Hier noch ein paar erläuternde Worte zum Antrag der Kremmener Linken unter TOP 6 der o.g. Sitzung aus dem OGA vom 08.02.2017.

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 03. November 2016, um 19.30 Uhr

Die nächste ordentliche Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 03.11.2016, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

Von der Verwaltung anwesend sind: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Tamms, Herr Lerche

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über die öffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlungen vom 01.09.2016 und 06.09.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit im Kultur- und Sozialausschuss
Beschlussvorlage – 01-75-2016
7. Beratung und Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergienutzung der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-82-2016 (1)

Beschlussvorlage – 01-82-2016 (2)
8. Beratung und Beschluss: Neuaufstellung eines Flächennutzungsplanes für die Stadt Kremmen (Aufstellungsbeschluss)
Beschlussvorlage – 01-81-2016
9. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur 13. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Stadt Kremmen für den Ortsteil
Kremmen
Beschlussvorlage – 01-91-2016
10. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 13. Änderung des Teilflächennutzungsplans der Stadt Kremmen für den Ortsteil Kremmen
Beschlussvorlage – 01-94-2016
11. Beratung und Beschluss: Feststellungsbeschluss zur 13. Änderung des Teilflächennutzungsplans der Stadt Kremmen für den OT Kremmen
Beschlussvorlage – 01-95-2016
12. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum
Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-96-2016
13. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der formellen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-97-2016
14. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-98-2016 (1)

Beschlussvorlage – 01-98-2016 (2)
15. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 59 „Spargelhof“
Beschlussvorlage – 01-99-2016
16. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 59 „Spargelhof“ der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-100-2016
17. Beratung und Beschluss: Schaffung von Bauland in zweiter Reihe (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)
Beschlussvorlage – 01-76-2016
18. Beratung und Beschluss: Einführung einer/s Vergabemanagerin/Vergabemanagers (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)
Beschlussvorlage – 01-77-2016
19. Beratung und Beschluss: Baumaßnahme Kita Hohenbruch (Antrag der UWG/LGUFraktion)
Beschlussvorlage – 01-78-2016
20. Beratung und Beschluss: Änderung der Geschäftsordnung für eine stärkere Bürgerbeteiligung (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)
Beschlussvorlage – 01-79-2016
21. Beratung und Beschluss: Zulässigkeit von Tonaufzeichnungen (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)
Beschlussvorlage – 01-80-2016
22. Beratung und Beschluss: Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG        Beschlussvorlage – 01-86-2016
23. Beratung und Beschluss: Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012
Beschlussvorlage – 01-87-2016 (1)  

Beschlussvorlage – 01-87-2016 (2)

Beschlussvorlage – 01-87-2016 (3)

Beschlussvorlage – 01-87-2016 (4)
24. Beratung und Beschluss: Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012
Beschlussvorlage – 01-88-2016
25. Beratung und Beschluss: Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplans der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-103-2016
26. Beratung und Beschluss: Einsetzen von weiteren Beiräten (Sportbeirat, Kinder- und Jugendbeirat, Kulturbeirat und Umweltbeirat) – Empfehlung des Kultur- und
Sozialausschusses vom 08.09.2016
Beschlussvorlage – 01-89-2016
27. Beratung und Beschluss: Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-92-2016
28. Beratung und Beschluss: Änderung des Beschlusses-Nr.: 01-25-2014 – Feststellung der Sitzverteilung im Hauptausschuss
Beschlussvorlage – 01-101-2016
29. Beratung und Beschluss: Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses und der Stellvertreter gemäß § 41 BbgKVerf für die Dauer der weiteren Wahlperiode
Beschlussvorlage – 01-102-2016
30. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 06.09.2016
2. Beratung und Beschluss: Genehmigung des vom Bürgermeister unterzeichneten 1.Nachtrag zum Mietvertrag für die Asylbewerberunterkünfte
Beschlussvorlage – 01-93-2016
3. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Staffelde, Flur 14, Flurstück 24
Beschlussvorlage – 01-83-2016
4. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Flatow, Flur 6, Flurstück 225/2
Beschlussvorlage – 01-84-2016
5. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kremmen, Flur 20, Flurstück 23
Beschlussvorlage – 01-85-2016
6. Beratung und Beschluss: Genehmigung der Vergabe für die
Einrichtungsgegenstände der Asylbewerberunterkünfte – Lieferung und Montage von 17 Winkelküchen und 2 Küchenzeilen (ohne Elektrogeräte)
Beschlussvorlage – 01-104-2016
7. Beratung und Beschluss: Genehmigung der Vergabe für die
Einrichtungsgegenstände der Asylbewerberunterkünfte – Lieferung von Elektrogeräten
Beschlussvorlage – 01-105-2016
8. Beratung und Beschluss: Genehmigung der Vergabe für die
Einrichtungsgegenstände der Asylbewerberunterkünfte – Lieferung von diversen Einrichtungsgegenständen
Beschlussvorlage – 01-106-2016
9. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Heizung/Lüftung/Sanitär nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-90-2016
10. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

 

Wird es am 06.10.2016 eine außerordentliche SVV in Kremmen geben?

Diese Frage stellen sich bestimmt einige Bürger dieser Stadt, die die Bestrebungen der Stadtverwaltung hinsichtlich der neu gebauten Häuser für die Flüchtlinge und die vorzeitige Übernahme einzelner Häuser durch die Stadt und den diesbezüglichen Schlagabtausch unter den Stadtverordneten verfolgt haben.

Der OGA vom 22.09.2016 berichtete in seinem Titel „Heftige Kritik an Plänen des Bürgermeisters“ über den Unmut der Vorsitzenden des Finanzausschusses, Frau Gebauer, zu den jüngsten Plänen des Bürgermeisters.

Zitat: „Zudem moniert Gebauer die Informationspolitik des Bürgermeisters. Dass die Kremmener Stadtverordneten erst aus der Presse von den Plänen erfahren würden, sei „extrem ärgerlich“. Damit das Thema zügig in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) besprochen werden könne, hat Gebauer gemeinsam mit den Abgeordneten Arthur Förster (UWG/LGU), Sebastian Busse (CDU) und Eckhard Koop (parteilos) eine Sondersitzung der SVV beantragt. Diese soll am 6. Oktober stattfinden.

Dieses Zitat untermahlt die nicht vorhandene Informationspolitik dieses Bürgermeisters und seiner Verwaltung. Nicht einmal die Stadtverordneten werden zeitnah und umfassend zu den Plänen des Bürgermeisters in Kenntnis gesetzt. Noch schlimmer, der Vorsitzende der SVV lehnt den Wunsch für eine außerordentliche Sitzung der Stadtverordneten ab; es musste hier erst die Kommunalaufsicht eingeschaltet werden, damit hier das Recht der Stadtverordneten nicht gebeugt wird.

Hierzu finden Sie einen ausführlichen Artikel im OGA vom 01.10.2016.

PS.: der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Herr Detlef Reckin, ist Parteikollege des amtierenden Bürgermeisters. Dieser Fakt sollte durchaus Berücksichtigung bei der Wahl des nächsten Bürgermeisters finden.

 

 

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 01. September 2016, um 19.30 Uhr

Die nächste ordentliche Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 01.09.2016, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

Von der Verwaltung anwesend sind: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Tamms, Herr Lerche

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2.Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über die öffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlungen vom 04.05.2016, 12.05.2016,
16.06.2016 und 14.07.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: 1. Änderung der  Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6
BauGB für den bebauten Bereich im Gemeindeteil Linumhorst (Außenbereichssatzung „Linumhorst“), hier: Aufstellungsbeschluss und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Auslegungsbeschluss)
Beschlussvorlage – 01-56-2016
7. Beratung und Beschluss: Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 61 „Straße der Einheit / Wolfsgasse“ im Ortsteil Kremmen (Aufstellungsbeschluss)
Beschlussvorlage – 01-59-2016
8. Beratung und Beschluss: Widmungsverfügung „Fontaneweg“ im OT Kremmen
Beschlussvorlage – 01-60-2016
9. Beratung und Beschluss: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Produktsachkonto „AiB Kommunaler Straßenbau“
Beschlussvorlage – 01-63-2016
10. Beratung und Beschluss: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Mehrausgaben Asylbewerberunterkunft
Beschlussvorlage – 01-68-2016
11. Beratung und Beschluss: Eheschließungen im Außenbereich an den bereits gewidmeten Trauungsorten
Beschlussvorlage – 01-53-2016
12. Beratung und Beschluss: Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die
Freiwillige Feuerwehr der Stadt Kremmen bis zum 30.06.2017
Beschlussvorlage – 01-54-2016
13. Beratung und Beschluss: Einführung eines Bürgerhaushaltes im Rahmen der Haushaltsplanung der Stadt Kremmen ab dem Haushalt 2017
Beschlussvorlage – 01-61-2016
14. Beratung und Beschluss: Unverzügliche Umsetzung des Beschlusses aus der Hauptausschusssitzung am 10.02.2016 zur „Konzeption für die weitere Sanierung und Nutzung des Klubhauses
Beschlussvorlage – 01-69-2016

Interessant finde ich, dass es zum TOP 14 bestimmt eine Beschlussvorlage gibt, diese jedoch nicht  veröffentlicht wurde. Schussligkeit des Verantwortlichen oder Absicht?
15. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der nichtöffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlung vom 04.05.2016, 12.05.2016,
16.06.2016 und 14.07.2016
2. Beratung und Beschluss: Löschungsbewilligung Rückauflassungsvormerkung in Abt. II/2 zugunsten der Stadt Kremmen, Grundbuch von Hohenbruch Blatt Nr. 256
Beschlussvorlage – 01-55-2016
3. Beratung und Beschluss: Dienstbarkeitsbewilligung in der Gemarkung Kremmen, Flur 28, Flurstück 544
Beschlussvorlage – 01-57-2016
4. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Ludwigsaue, Flur 1, Flurstück 208/2          Beschlussvorlage – 01-58-2016
5. Beratung und Beschluss: Dienstbarkeitsbewilligung in der Gemarkung Flatow, Flur 10, Flurstück 30
Beschlussvorlage – 01-62-2016
6. Beratung und Beschluss: Erwerb einer Gartenfläche – Heiningswiese in der Gemarkung Kremmen, Flur 29, Flurstück 181
Beschlussvorlage – 01-24-2016
7. Beratung und Beschluss: Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Kremmen, Flur 11, Flurstück 455
Beschlussvorlage – 01-67-2016
8. Beratung und Beschluss: Montage einer Solarthermieanlage für die Asylbewerberunterkünfte gemäß Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz – EEWärmeG)
Beschlussvorlage – 01-71-2016
9. Beratungen und Beschlüsse: Vergaben der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen
9.1 Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Trockenbauarbeiten nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-64-2016
9.2 Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Fenster und Außentüren nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-65-2016
9.3 Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Elektroinstallationen nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-66-2016
10. Beratung und Beschluss: Abschluss eines Mietvertrages für die Räumlichkeiten im ehemaligen Bahnhof Kremmen
Beschlussvorlage – 01-70-2016
11. Beratung und Beschluss: Vergabe eines Beratungsvertrages zum Energiemanagement der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-72-2016
12. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

 

Ein sehr ambitioniertes Programm für diese Sitzung, welches sich hier unsere Stadtverordneten auferlegt haben. TOP 13 des öffentlichen Teils „Einführung eines Bürgerhaushaltes…“ verspricht interessant zu werden. Zu diesem Thema hat heute der OGA einen recht interessanten Artikel mit dem Titel „Kreative Glienicker“ veröffentlicht. Lassen wir uns überraschen, wie „kreativ“ unsere Stadtverordneten sind…

Zu TOP 10 „Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Mehrausgaben Asylbewerberunterkunft“ kann man bereits jetzt im OGA die Stellungnahme der Vorsitzenden des Finanzausschusses der Stadt nachlesen.

Interessant ist auch, dass lediglich bis TOP 10 aktuell die Beschlussvorlagen veröffentlicht wurden.

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 14. Juli 2016, um 19.30 Uhr

Die nächste außerordentliche Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 14.07.2016, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

Von der Verwaltung anwesend sind: – keine Angabe auf der Einladung

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
5. Beratung: Vergabeprüfberichte 2011 und 2013
6. Beratung und Beschluss: Antrag auf Prüfung ALLER Vergaben der Stadt Kremmen für ein Haushaltsjahr
Beschlussvorlage – 01-51-2016
7. Beratung und Beschluss: Antrag auf Prüfung von Disziplinarmaßnahmen gegen den Bürgermeister der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-52-2016

8. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

 

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 16. Juni 2016, um 19.30 Uhr

Die nächste ordentliche Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 16.06.2016, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

Von der Verwaltung anwesend sind: Frau Haak, Frau Stolzenberg, Frau Schönrock, Herr Sylvester, Herr Lerche

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordneten-versammlung vom 04.05.2016 und 12.05.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung: Berichte über die Prüfungen der Vergaben für die Jahre 2011 und 2013
7. Beratung und Beschluss: Billigung und Offenlegung des Entwurfes des Teilflächennutzungsplanes der Stadt Kremmen für den OT Kremmen, 13. Änderung
Beschlussvorlage – 01-46-2016

Beschluss – 01-46-2016
8. Beratung und Beschluss: Billigung und Offenlegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-47-2016

Beschluss – 01-47-2016
9. Beratung und Beschluss: Übernahme einer Bürgschaft für die Wohnungsbaugesellschaft Kremmen mbH in Höhe von 2.000.000,00 €.
Beschlussvorlage – 01-48-2016

Beschluss – 01-48-2016
10. Beratung: Farbkonzept für die Asylbewerberunterkünfte
Beschlussvorlage – 01-50-2016

11. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

 

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordneten-versammlung vom 04.05.2016 und 12.05.2016
2. Beratung und Beschluss: Löschungsbewilligung der Rückauflassungsvormerkung, Grundbuch von Kremmen Blatt Nr. 3421  Beschlussvorlage – 01-38-2016                                            3. Beratung und Beschluss: Erwerb einer Straßenfläche in der Gemarkung Kremmen, Flur 3, Flurstück 233
Beschlussvorlage – 01-39-2016
4.
Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Hohenbruch
Beschlussvorlage – 01-40-2016
5.
Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Straßenbeleuchtung LED Umstellung
2016, Teil 3
Beschlussvorlage – 01-41-2016
6.
Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Erschließungsarbeiten Flüchtlingsunterkünfte
Beschlussvorlage – 01-42-2016

7. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Außen- und Innenputzarbeiten nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-43-2016
8. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Dachsanierung Kita Hohenbruch, Zimmerer und Holzbau nach Beschränkter Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-44-2016
9. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Dachsanierung Kita Hohenbruch, Dachdecker und Klempner nach Beschränkter Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-45-2016
10. Beratung und Beschluss: B-Plangebiet Nr. 4 „Am Steinberg“ Abschlließen eines Erschließungsvertrages
Beschlussvorlage – 01-49-2016
11. Anfragen und Informationen der Abgeordneten