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Corona-Verordnung: Regelungen ab dem 15.06.2020

Im OGA vom Samstag, den 13.06.2020 werden die wichtigsten Regelungen zur Lockerung der Corona-Regeln aufgeführt:

Brandenburg

Bußgelder von 50 bis zu 10 000 Euro

Verordnung Ab kommendem Montag gelten in Brandenburg zahlreiche neue Regeln. Hier finden Sie eine Übersicht der wichtigsten Maßnahmen vom Besuch in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen bis hin zu Veranstaltungen.


Bis auf wenige konkrete Einschränkungen ist mit der neuen Verordnung, die das Brandenburger Kabinett am Freitag beschlossen hat, vieles wieder erlaubt. Sie tritt am Montag in Kraft. Im Folgenden informieren wir über die wichtigsten Maßnahmen:


Abstands- und Hygieneregeln


Die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln gelten weiter als zentraler Baustein des Infektionsschutzes generell für alle Personen. Dazu zählen besonders regelmäßiges und gründliches Händewaschen, Husten und Niesen am besten in ein Einwegtaschentuch oder in die Armbeuge, Vermeiden von physischen Kontakten wie Händeschütteln und Umarmungen bei Begrüßung oder Verabschiedung, regelmäßiges Lüften aller Aufenthaltsräume.


Abstand halten gehört zu den wichtigsten Verhaltensmaßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus. Deshalb ist zwischen Personen im öffentlichen und privaten Bereich weiter grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.


Das Abstandsgebot gilt nicht für


● Angehörige des eigenen Haushalts sowie für Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht,


● im Bereich der Kindertagesbetreuung sowie in den Bereichen der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der Hilfen zur Erziehung,


● ab dem 25. Juni 2020 zwischen Schülerinnen und Schülern sowie zwischen Schülerinnen und Schülern und den Lehrkräften. Aber: Die Einhaltung des Mindestabstandes zwischen den Lehrkräften oder dem sonstigen Schulpersonal bleibt davon unberührt.


Keine grundsätzlichen Kontaktbeschränkungen mehr


Die bisherigen Kontaktbeschränkungen entfallen. Das bedeutet, dass sich Freunde, Verwandte und Bekannte wieder treffen können, ohne eine bestimmte Obergrenze einhalten zu müssen. Private Zusammenkünfte oder Feiern im privaten oder familiären Bereich können ohne gewichtigen Anlass stattfinden.


Aber: Alle müssen die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln einhalten.


Und auch hier gilt: Die Obergrenze in der Großveranstaltungsverbotsverordnung muss beachtet werden. Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen mit mehr als 1 000 zeitgleich Anwesenden – Großveranstaltungen – bleiben bis einschließlich 31. August 2020 untersagt.


Mund-Nasen-Bedeckung


Im Land Brandenburg müssen alle Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr


● in Verkaufsstellen des Einzelhandels,


● in Einrichtungen zur Erbringung von Dienstleistungen wie zum Beispiel Friseur- und Fußpflegebetriebe, Kosmetik- und Nagelstudios oder anderen Dienstleistungseinrichtungen und Einrichtungen, bei denen ein physischer Kundenkontakt stattfindet,


● bei der Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs (insbesondere ÖPNV, Taxen, Schülerbeförderung),


● bei Reisebusreisen, Stadtrundfahrten, Schiffsausflügen und vergleichbaren touristischen Angeboten eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. ● Neu ist die Regelung hinsichtlich Reisebusreisen und vergleichbaren touristischen Angeboten. Diese Klarstellung wurde eingefügt, da es gerade vor der beginnenden Urlaubszeit hierzu zahlreiche Fragen gab. Boots- und Floßausflüge im privaten Bereich fallen jedoch nicht unter den Begriff „Schiffsausflüge“.


Ausgenommen von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sind:


● Gehörlose und schwerhörige Menschen, ihre Begleitperson und im Bedarfsfall Personen, mit denen sie kommunizieren, ● Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist. Dies ist in geeigneter Weise glaubhaft zu machen. ● Beschäftigte in Verkaufsstellen und Einrichtungen zur Erbringung von Dienstleistungen, die keinen direkten Kundenkontakt haben oder wenn an ihrem Arbeitsplatz die Ausbreitung von Tröpfchenpartikeln durch geeignete technische Vorrichtungen wirkungsgleich verringert wird.


Versammlungen und Veranstaltungen


Alle Versammlungen und Veranstaltungen sind wieder grundsätzlich erlaubt, es gibt keine Obergrenze mehr.


● Veranstaltungen im Sinne der Umgangsverordnung sind alle öffentlichen und nichtöffentlichen planmäßigen, zeitlich eingegrenzten Zusammenkünfte, welche nach ihrem jeweils spezifischen Zweck vom bloßen gemeinsamen Verweilen an einem Ort abgegrenzt sind, auf einer besonderen Veranlassung beruhen und regelmäßig ein Ablaufprogramm haben. Hierzu gehören auch Gottesdienste und Zeremonien von Religionsgemeinschaften.


● Darüber hinaus zählen zu den Veranstaltungen zum Beispiel Sportveranstaltungen, Messen, Ausstellungen, Volksfeste, Konzerte, Open-Air-Konzerte, Rock-Festivals, Umzüge, Wahlkampf-, Jubiläums-, Wohltätigkeits-, Theater-, Faschings- sowie Verkaufsveranstaltungen, Lehrveranstaltungen, Tagungen, Kongresse, Seminare, Zirkusse, Einweihungsfeiern, Richtfeste, Hochzeiten, Filmvorführungen, Parteitage, Partys, Stadtfeste, Kinderfeste und Paraden.


● Die Obergrenze der Teilnehmenden wird für Veranstaltungen nun nur noch über die Großveranstaltungsverbortsverordnung geregelt: danach sind Veranstaltungen im Sinne der Umgangsverordnung mit bis zu 1 000 zeitgleich Anwesenden erlaubt.


Entscheidend bei der Durchführung ist: Die Veranstalter müssen auf der Grundlage eines Hygienekonzepts bei Veranstaltungen, die unter freiem Himmel stattfinden, die Einhaltung der allgemeinen Regeln sicherstellen sowie den Zutritt und Aufenthalt der Teilnehmenden steuern und beschränken. Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen muss aufgrund des vergleichsweise höheren Infektionsrisikos zusätzlich für einen regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft gesorgt werden sowie die Personendaten in einer Anwesenheitsliste für die Kontaktnachverfolgung erfassen werden.


Teilnehmende müssen bei Versammlungen und Veranstaltungen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, es wird aber allgemein empfohlen.


Sport


Sport in und auf allen öffentlichen und privaten Sportanlagen ist grundsätzlich erlaubt. Die Betreiberinnen und Betreiber müssen auf der Grundlage von Hygienekonzepten die Einhaltung der allgemeinen Regeln sowie die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts sicherstellen.


Beim Sport in geschlossenen Räumen muss zusätzlich für eine ausreichende Raumlüftung gesorgt und müssen Personendaten erfasst werden. In allen Fällen muss die Sportausübung kontaktfrei erfolgen – ausgenommen sind die Personen, für die das Abstandsgebot nicht gilt. Dies gilt nicht für den Schulbetrieb.


● Das bedeutet, dass im Amateurbereich Sportarten wie zum Beispiel Fußball, Handball oder Basketball nur im kontaktfreien Training möglich sind, aber noch nicht im regulären Spielbetrieb (zum Beispiel Punkt- und Pokalspiele).


● Der Wettkampfbetrieb der Berufssportlerinnen und -sportler, der Bundesligateams und der Kaderathletinnen und -athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an Bundes-, Landes- und Olympiastützpunkten, der im Rahmen eines Nutzungs- und Hygienekonzeptes des jeweiligen Sportfachverbandes stattfindet, kann durchgeführt werden.


● Schwimmbäder, Spaß- und Freizeitbäder, Thermalbäder, Freibäder und sonstige Badeanlagen dürfen ebenfalls wieder öffnen. Hier gelten die gleichen Anforderungen wie für die Sportanlagen.


Besuche in Krankenhäusern und Pflegeheimen


Die Auflagen für Besuche in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Pflegeheimen und besonderen Wohnformen werden schrittweise gelockert. Patienten oder Bewohner in solchen Einrichtungen können nun täglich durch bis zu zwei Personen besucht werden. Bislang war das nur bis zu einer Person möglich. Diese Beschränkung der Personenzahl entfällt nach dem 15. Juli 2020.


Aber: Personen mit Atemwegsinfektionen sind vom Besuchsrecht ausgeschlossen.


Werkstätten und Tagesstätten für Menschen mit Behinderungen


Der Betrieb von Werkstätten und Tagesförderstätten für Menschen mit Behinderungen ist noch bis zum 30. Juni auf ihren Notbetrieb beschränkt. Ab dem 1. Juli können diese Einrichtungen unter Einhaltung der allgemeinen Regeln ihren regulären Betrieb aufnehmen.


Bußgeldkatalog jetzt in der Umgangsverordnung


Der Brandenburger Bußgeldkatalog zur Durchsetzung der Corona-Regeln ist jetzt in der neuen Umgangsverordnung enthalten. Verstöße gegen die Gebote und Verbote stellen eine Ordnungswidrigkeit dar. Sie können mit einer Geldbuße von 50 bis zu 10 000 Euro geahndet werden.


Wer zum Beispiel den Mindestabstand nicht entsprechend der Umgangsverordnung einhält, dem droht ein Bußgeld zwischen 50 bis 250 Euro. Die Nichtumsetzung eines Hygienekonzepts kann mit 100 bis 5 000 Euro geahndet werden. Wer trotz einer Atemwegsinfektion ein Krankenhaus oder ein Pflegeheim besucht, muss mit einem Bußgeld zwischen 250 bis 2 500 Euro rechnen.


Änderung der Quarantäne-Verordnung


Danach gilt ab dem 16. Juni im Land Brandenburg:


● Personen, die aus dem Ausland nach Brandenburg einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen ständig dort abzusondern.


Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundesgesundheitsministerium, das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium und wird durch das Robert Koch-Institut veröffentlicht. Die geänderte Quarantäneverordnung tritt am 16. Juni in Kraft und gilt bis einschließlich zum 16. August 2020.⇥Quelle: Staatskanzlei ⇥des Landes Brandenburg

In Fitnessstudios darf unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln trainiert werden. Dafür sind einige Geräte gesperrt. Die Räume müssen regelmäßig gelüftet werden.⇥Foto: Jens Kalaene/zb

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.136 Datum Samstag, den 13. Juni 2020 Seite Nr.10 Deep-Link-Referenznummer 67536333

Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg

Zweite Verordnung zur Änderung der Großveranstaltungsverbotsverordnung

Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg

Kremmens stilles Gedenken zum Tag der Befreiung

Im OGA von Heute (11.05.2020) ist folgendes zu lesen:


Kremmen. Zum Tag der Befreiung am 8. Mai trafen sich am Gedenkstein auf dem Marktplatz Politiker und einige wenige Kremmener zu einem stillen Gedenken. „Auf Reden oder Gedenkworte wurde verzichtet und stattdessen eine Schweigeminute eingelegt“, informierte Andrea Busse aus dem Tourismusbüro. „Im Anschluss erwiesen die Teilnehmer jeweils einzeln den Opfern die Ehre am Gedenkstein.“ Aufgrund der Corona-Pandemie verzichtete die Stadt auf eine öffentliche Einladung. Auch die Presse wurde im Vorfeld „bewusst“ nicht informiert, wie es heißt.⇥win

Abgeordnete und einige Kremmener legten Kränze nieder: Einer war der Stadtverordnete Reiner Tietz (Linke).

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.109 Datum Montag, den 11. Mai 2020 Seite Nr.4 Deep-Link-Referenznummer 66063142

Wie wichtig es ist, gerade in der heutigen Zeit immer wieder an das Ende des 2. Weltkrieges – dem Tag der Befreiung – zu erinnern, zeigen politische Strömungen wie die NPD, die AfD, Teile der CDU sowie viele fehlgeleitete Mitmenschen unserer Gesellschaft. Wie sollten sonst Demonstrationen von Pegida und Widerstand 2020 eingeordnet werden, als als Störung des demokratischen Diskurses?

Hier passen sehr gut die Artikel des OGA von Heute zur Anti-Corona-Demo in Oranienburg:

Anti-Corona-Demo in Oranienburg

Politik Die AfD spricht auf dem Schlossplatz von „unerträglicher Hysterie“.


Oranienburg. Etwa 50 Teilnehmer auf beiden Seiten: Die AfD veranstaltete am Sonnabend eine Kundgebung auf dem Schlossplatz; das Oranienburger Forum gegen Rassismus und rechte Gewalt hielt mit einer dagegen. Der Oranienburger Felix Kretzschmar (SPD) sagte in Richtung der AfD: „Diese Partei vergiftet den demokratischen Diskurs. Die Ängste der Menschen werden auf widerwärtige Weise instrumentalisiert.“


Die AfD hatte zuletzt Probleme, sich in der Öffentlichkeit zu positionieren. Der Auftritt in Oranienburg wirkte wie ein Anlauf, medienwirksam wieder Fahrt aufzunehmen. Die Veranstaltung richtete sich inhatlich gegen die von Bund und Ländern getroffenen Corona-Maßnahmen der vergangenen Wochen. „Der Shutdown war nicht notwendig“, sagte der AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Galau aus Hennigsdorf. Er forderte: „Schluss mit der unerträglichen Corona-Hysterie“ und sprach von „Millionen, die Existenzängste erleben“.


Heiner Klemp (Grüne) aus dem Landtag machte in seinem Redebeitrag deutlich, dass es der AfD nicht um mögliche Maßnahmen oder Lösungsvorschläge gehe. „Sie wollen den Staat zerstören“, sagte Klemp. Der Oranienburger Stadtverordnete Enrico Geißler (Die Linke) brachte die Reden der AfD für sich folgendermaßen auf den Punkt: „Viel Theorie, wenig Fakten, viel Hetze.“⇥win


Oberhavel Seite 4

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.109 Datum Montag, den 11. Mai 2020 Seite Nr.1 Deep-Link-Referenznummer 66021502

„Von Glaubwürdigkeit keine Spur“

Reden: Lüttmann (SPD) spricht auf der Gegenverantaltung zur Anti-Corona-Demo der AfD.


Oranienburg. Die AfD hat es dieser Tage schwer, mit Themen zu punkten oder für Öffentlichkeit zu sorgen. In Talkshows werden AfD-Politiker kaum mehr eingeladen. In Oranienburg versuchte die Partei, auf dem Schlossplatz Präsenz zu zeigen. Optisch ist das gelungen: 50 blaue Luftballons hingen an Pflastersteinen (über die die Polizei aus Deeskalationsgründen und wegen der geringen Teilnehmerzahl hinwegsah). Inhaltlich beschäftigten sich die Redner mit Corona. „Der Corona-Hype ist nur heiße Luft“, sagte der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Galau. Fraktionskollegin Birgit Bessin sprach von einer Chaos auslösenden Regierung und Kindern als „Opfer der Politik und einer Medienkampagne“. Wer sich dagegen ausspreche, werde sogleich in die Ecke der Verschwörungstheoretiker gestellt. Argumente gab es seitens der AfD-Redner kaum.


Der SPD-Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann hofft, dass so wenig Leute wie möglich der AfD „auf den Leim gehen“. Er war einer der Redner der vom Oranienburger Forum gegen Rassismus und rechte Gewalt angemeldeten Gegendemo. „Die AfD darf mit ihrer Masche nicht diejenigen abholen, die zurecht frustriert sind“, sagte er. „Jetzt behaupten sie, es sei wissenschaftlich erwiesen, dass das Corona-Virus nicht besonders gefährlich ist und es nur eine ‚so genannte Pandemie’ gäbe. Die Strategie ist ähnlich wie in der Flüchtlingsfrage, wo auch von ‚so genannten Flüchtlingen’ gesprochen wird“, ließ er im Vorfeld mitteilen. Dabei habe die AfD anfangs sogar drastischere Maßnahmen gefordert. „Heute leugnet sie die Krankheit – von Glaubwürdigkeit keine Spur.“


Die Oranienburger Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt (CDU) – nicht auf der Demo anwesend – sieht die parlamentarische Arbeit der AfD als einen Mix aus Pöbeleien, politischem Dilettantismus und kruden Thesen. Das sei Realsatire. „Heute ist es der Umgang mit der Corona-Pandemie, und morgen wird sich die AfD auf ein anderes Feld stürzen, nur um Kritik der Kritikwillen zu üben.“⇥win

Während auf dem Schlossplatz Oranienburg die AfD sprach, fand sich die Gegendemo vor der Bibliothek ein.

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.109 Datum Montag, den 11. Mai 2020 Seite Nr.4 Deep-Link-Referenznummer 66061974

Zum „geistigen Durchfall“ dieser Gesellschaft fällt mir ein Ausspruch vom Wochenende ein: „Bring am Sonntag zum Muttertag der Mutter Blumen und in drei Wochen auf’s Grab.“

Diese Gesellschaft, also diejenigen, die den letzen Krieg nicht mehr erleben mussten, die keine Entbehrungen bisher erleben mussten, die kein Bock auf irgendetwas haben, die bedient werden wollen und noch ’ne Forderung an die Mitmenschen stellen, also die, die lieber nehmen statt geben, DIE waren auf der Straße um ihre wahre Dummheit, die eigene geistige Beschränktheit zur Schau zu tragen… solche Leute wollen auf keinen Fall mit Fakten verwirrt werden

Wie sagte schon meine Oma? – gefährlich wird’s, wenn die Dummen fleißig werden…. an diesem Punkt sind wir wohl gerade?

Die stufenweisen Erleichterungen im Schnellüberblick; gültig ab 09. Mai 2020

Auf der Homepage der Stadt Kremmen gibt es zum o.g. Thema folgende Informationen:

Hinweis: Die nachstehenden Lockerungen gemäß einer neue Eindämmungsverordnung bedürfen noch eines parlamentarischen Beschlusses des brandenburgischen Landtages. Bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner während eines Zeitraums von 7 Tagen, können diese Lockerungen gänzlich oder teilweise zurückgenommen bzw. durch einzelne Quarantäneauflagen ergänzt werden.

Ab Samstag, dem 09. Mai:

  • werden die Spielplätze wieder geöffnet
  • werden die bisherigen Kontaktbeschränkungen auf die häusliche Gemeinschaft bzw. eine andere Person geändert. Vorgesehen ist, dass sich nun zwei Hausstände treffen können.
  • wird die Verkaufsbeschränkung von 800m² Verkaufsfläche aufgehoben.

Ab Montag, dem 11. Mai:

  • sind, unter Einhaltung der Hygieneauflagen, körpernahe Dienstleistungen wie z. B. Fußpflege oder Kosmetik wieder gestattet, auch wenn es sich um medizinisch nicht notwendige Behandlungen handelt.
  • entfallen die vorübergehend geschaffenen Möglichkeiten zum Verkauf an Sonn- und Feiertagen.

Ab Freitag, dem 15. Mai:

  • können Restaurants, Cafés und Kneipen unter Auflagen wieder öffnen. Zu den Auflagen gehören Abstandsregeln, Zugangsbeschränkungen und eingeschränkte Öffnungszeiten.
  • sind Dauercamping und Wohnmobilcamping wieder möglich, sofern ein autarkes Sanitärsystem gewährleistet ist.
  • können Außen-Sportanlagen wieder öffnen. Das gilt z. B. für Marinas und Bootsverleih oder den Flugsport.
  •  kann der Trainingsbetrieb in Sportvereinen ohne Wettkämpfe wiederaufgenommen werden. Das Training soll möglichst kontaktlos erfolgen. Zu Wettkämpfen wie zum Beispiel Fußball gibt es noch keine Festlegungen.

Ab Montag, dem 25. Mai:

  • soll die touristische Vermietung wieder ermöglicht werden, so zum Beispiel in Hotels und Ferienwohnungen. Dies soll auch für das normale Camping gelten.

Für Verkaufsstellen des Einzelhandels wird mit der für Freitag vorgesehenen Verordnung klar gestellt, dass die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht für Beschäftigte gilt, die keinen Kundenkontakt haben oder wenn bei Kundenkontakt durch andere Vorrichtungen ein ausreichender Schutz gewährleistet werden kann.

In die neue Verordnung werden weitere Erleichterungen aufgenommen, zu denen heute jedoch noch keine festen Termine genannt werden können:

Einzelunterricht an Musikschulen einschließlich des Einzelunterrichts von selbständigen Musikpädagogen in Wohn- und Arbeitsräumen soll wie-der möglich sein.

– Alle Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe können wieder öffnen, es sei denn, das zuständige Jugendamt widerspricht. Dies gilt jedoch nicht für die normale Krippen- und Kitabetreuung.

– In Werkstätten für Menschen mit Behinderungen sollen Möglichkeiten der Beschäftigung geschaffen werden.

– Die Besuchsmöglichkeiten von mit der Seelsorge betrauten Personen wer-den wieder stets zugelassen, gegebenenfalls unter Auferlegung erforderlicher Verhaltensmaßregeln.

– Die Ausnahmen zum Kontakt- und Betretungsverbot werden um Außenaktivitäten und nachbarschaftlich organisierte Aufsichten über Kinder im Alter bis zum 14. Lebensjahr erweitert.

Besuche in Krankenhäusern, Pflegeheimen Senioren- oder Behinderteneinrichtungen sollen erleichtert werden.

– Der Betrieb von Autokinos soll künftig möglich sein.

Der OGA vom 23.01.2020 berichtet über die Mitglieder zahlen der Parteien in Oberhavel

Ich möchte auch zu solchen Themen zukünftig meine Meinung auf dieser Plattform äußern. Aktuell stelle ich meiner geneigten Leserschaft zunächst die Fakten, die der OGA hierfür recherchiert hat, zur Verfügung.

„Boom für die Grünen auch in Oberhavel

Politik Partei liegt beim Mitgliederzuwachs in Kreis und Land vorn. Auch die CDU wächst. Die SPD bleibt stabil, die Linke schrumpft. Von Klaus D. Grote


Die Grünen in Oberhavel segeln auf dem bundes- und landesweiten Trend. Die Mitgliederzahl im Landkreis wuchs innerhalb eines Jahres um 49 auf aktuell 174. „Wir wollen in diesem Jahr noch die 200 erreichen“, sagt die Co-Kreisvorsitzende Ingrid Hüchtker. „Grüne Themen bewegen gerade“, begründet die Zernikowerin den Zulauf. Das führte dazu, dass kürzlich die neuen Ortsverbände Mühlenbecker Land und Oberkrämer-Leegebruch gegründet wurden. Heute Abend trifft sich die Partei in Hohen Neuendorf zur Kreismitgliederversammlung des Jahres, um über grüne Themen zu beraten.


Der Zulauf neuer, vor allem junger Mitglieder habe im vergangenen Jahr begonnen und sei nicht erst auf die im Herbst besiegelte Regierungsbeteiligung in Brandenburg zurückzuführen, sagte die Landesvorsitzende der Grünen, Julia Schmidt aus Borgsdorf. „Wir haben unseren Fokus auf Klima und Umwelt und verbinden das mit Sozialverträglichkeit. Das spricht die Bevölkerung an. Und viele Menschen wollen sich engagieren“, sagt Julia Schmidt. Landesweit erlebten die Grünen 2019 einen Mitgliederzuwachs um 44,6 Prozent auf aktuell 1 979. „Wir wollen bis Ende 2021 die 3 000er-Marke knacken“, nennt Julia Schmidt das ehrgeizige Ziel der Grünen.
Mitgliederstärkste Partei in Oberhavel ist weiterhin die SPD. „Unsere Mitgliederzahlen bleiben stabil bei über 650 Mitgliedern. Im Jahr 2019 hatten wir 24 Ein- und 25 Austritte, elf Zu- und neun Wegzüge und sechs Todesfälle“, sagt die Kreisvorsitzende Andrea Suhr. Starke Verluste vermeldet dagegen die Linke Oberhavel. Mit 378 Mitgliedern ist sie nur noch die drittstärkste Partei im Kreis – hinter SPD und CDU. Vor einem Jahr waren es noch 410 Linke.
Über einen deutlichen Mitgliederzuwachs freut sich dagegen CDU-Kreischef Frank Bommert. Mit 514 Mitgliedern seien die Oberhaveler Christdemokraten hinter Potsdam-Mittelmark „vielleicht bald der zweitstärkste Verband in Brandenburg“.“

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.19 Datum Donnerstag, den 23. Januar 2020 Seite Nr.1 Deep-Link-Referenznummer 60417764

Auf Seite 2 der Printausgabe wird der Artikel wie folgt fortgesetzt:

„Auch für die CDU geht es nach oben

Mitglieder Die Parteien in Oberhavel verzeichnen unterschiedlichen Zulauf. Die Satire-Partei wächst ebenfalls stark.


Oranienburg. „Es geht nach oben“, sagt der CDU-Kreisvorsitzende Frank Bommert und führt die wachsende Mitgliederzahl seiner Partei auf die Arbeit im Kreisverband zurück. Und hier nennt er zuerst die Kremmener Gespräche. Zuletzt war dort CDU-Rechtsaußen Hans-Georg Maaßen zu Gast. Es gebe in allen Ortsverbänden noch Potenzial für Wachstum, in Oranienburg sogar noch „richtig viel Luft nach oben“, sagte Bommert.
Ebenfalls stark wuchs Die Partei in Oberhavel: Von 59 Mitgliedern 2018 auf aktuell 96 Mitglieder, teilt Stefan Reckin mit. Die Freien Wähler Oberhavel zählen 58 Mitglieder. Der 2013 gegründete Kreisverband der AfD ist auf 160 Mitglieder angewachsen. Leichte Verluste vermeldet dagegen die FDP mit knapp 100 Mitgliedern. Der Rückgang sei auf säumige Beitragszahler zurückzuführen, sagt Kreischef Uwe Münchow. Auf dem Kreisparteitag am 29. Februar wolle er eine Initiative für Wachstum starten. Einige Ortsverbände hätten, gemessen an der Einwohnerzahl, „Luft nach oben“, so Münchow. Auch im Norden Oberhavels solle die FDP wachsen. Ein Ziel sei zudem, den Frauenanteil von derzeit 20 Prozent deutlich zu erhöhen.


Überalterte Partei

Den stärksten Mitgliederschwund in Oberhavel erlebt derzeit Die Linke. Der Rückgang sei vor allem auf Todesfälle zurückzuführen. „Unser Altersdurchschnitt ist hoch. Und die Neumitglieder konnten die Verluste nicht ausgleichen“, sagte Regine Friedemann aus der Kreisgeschäftsstelle. Immerhin gehören der Linken noch 378 Oberhaveler an.
Neben dem Zulauf konnten sich die Grünen im vergangenen Jahr vor allem über gute Wahlergebnisse freuen. Im Kreistag sind sie nun mit sieben Abgeordneten vertreten. Drei der zehn Landtagsabgeordnete kommen aus Oberhavel. Mit der in der Uckermark lebenden Fernsehmoderatorin Carla Kniestedt rückte im Dezember für den Wahlkreis 10 (Uckermark III/Oberhavel IV) eine weitere Grüne aus der Region in den Landtag nach.⇥kd“

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.19 Datum Donnerstag, den 23. Januar 2020 Seite Nr.2 Deep-Link-Referenznummer 60476054

Ortsbeiratssitzung Sommerfeld am 12. August 2019

Die nächste Ortsbeiratssitzung in Sommerfeld findet am Montag, den 12. August 2019, um 19.30 Uhr in der Dorfstraße 51 (Sitzungssaal der Gemeinde, alte Schule, Hofgebäude), statt.

Die Tagesordnung

Von der Verwaltung anwesend: Frau Wörtzel

I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung
2. Feststellung der Tagesordnung und Änderungsanträge
3. Information des Ortsvorstehers
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde und Hinweise der Bürger
6. Beratung zum Haushaltsentwurf 2020 der Stadt Kremmen
7. Sonstiges

II. Nicht öffentlicher Teil
1. Sonstiges

Das Protokoll zur Sitzung

Die Kandidatinnen und Kandidaten der Listenvereinigung UWG/LGU stellen sich den Wählern aus Kremmen

Der Wahlkampf zur Kommunalwahl 2019 geht so langsam in die heiße Phase über. Nicht einmal einen Monat verbleiben den Wählerinnen und Wählern, um sich ein Bild von den jeweiligen Kandidaten zu machen und eine Meinung zu bilden.

Viele sind mit den aktellen politischen Verhältnissen unzufrieden, geben „denen da Oben“ die Schuld. Dabei hat es Jeder selbst in der Hand, etwas zur Verbesserung beizutragen. Spätestens jetzt ist es an der Zeit, seinen Unmut zu zeigen und am 26. Mail 2019 den Mitmenschen das Vertrauen zu schenken, die sich freiwillig bereiterklären, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kremmen auf der politischen Bühne zu vertreten. Was wir aktuell haben wissen wir; was die Zukunft bringt, sind zunächst Willensbekundungen und Versprechen. Es sollte durchaus auch bei der Wahl Berücksichtigung finden, wer bisher die Interessen der Wählerinnen und Wähler tatsächlich gut vertreten hat, oder doch die letzte Wahl mehr zu eigenen Profilierung nutzte.

Einige hängen die Meßlatte sehr hoch, andere bleiben bodenständig.

Die Listenvereinigung UWG/LGU sieht sich eher bodenständig und fortschrittlich.

Hier sind unsere Hauptthemen:

  • Verpflichtung gegenüber dem Wähler und keiner Partei
  • Bürgernähe und gelebte Demokratie
  • Ausbau und Erhalt der Infrastruktur
  • Stärkung von Kultur und Sozialem
  • Schutz der Natur
  • Schaffung von Bauland
  • Ausbau des sanften Tourismus
  • Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Neben den Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung Kremmens stellen sich Kandidatinnen und Kandidaten für die einzelnen Ortsbeiräte der Stadt. Die Listenvereinigung UWG/LGU stellt sich in folgenden Ortsteilen zur Wahl:

Kremmen, Sommerfeld und Flatow.

Wählt mit Bedacht und nicht aus Frust. Die Geschichte lehrt uns was aus purer Frustation und Egoismus geschieht. Wählt die Vertreterinnen und Vertreter, die die Mitmenschen an der politischen und demokratischen Willensbildung beteiligen.

Wir sehen uns am Sonntag, den 26.Mai 2019 und hoffentlich auch später in den Versammlungen und im politischen Diskurs.

Wenn Sie dies auch möchten, geben Sie uns Ihre Stimme!

Saisonstart im Eispavillon Landwirtschaft Die Hofbetreiber aus Schwante erwarten viele Gäste am 1. Mai.

Am 24.04.2019 Titel der OGA mit dieser Überschrift und weisst darauf hin, dass am Mittoch, den 01.05.2019 auf dem Gelände der LSV Landwirtschafts GmbH in Schwante das Hoffest stattfindet.

Leider wurde im Text keine genaue Zeitangabe mitgetelt.

Hennigsdorf/Velten/Oberkrämer

Saisonstart im Eispavillon

Landwirtschaft Die Hofbetreiber aus Schwante erwarten viele Gäste am 1. Mai.


Schwante. Jetzt kann der Sommer kommen: Mit einem Hoffest startet am 1. Mai die Eissaison auf dem Gelände der LSV Landwirtschafts GmbH. Auf dem Hof zwischen Schwante und Vehlefanz mit Milchviehstall und Eispavillon wird es an diesem Tag eine Landtechnikschau und Stallführungen geben. Die Landfrauen aus Oberhavel bieten frischen selbstgebackenen Kuchen an und Buttern außerdem.


Der Züchter Detlef Unkert präsentiert seine französische Hühnerrasse Marans. Andrea Neumann aus Kremmen zeigt und verkauft ihre neusten Blumenkreationen. Am Grillstand gibt es Produkte aus der hofeigenen Tierhaltung. DJ Smily aus Kremmen ist an diesem Tag für die musikalische Unterhaltung verantwortlich. Im Eispavillon können die Gäste selbst hergestelltes Eis probieren. „Es wird auch einige neue Sorten geben“, verspricht Geschäftsführer Thomas Richter. Welche das sein werden, sei aber noch nicht klar, erklärte er. „Meine Frau ist da noch beim Experimentieren.“ Die frisch gemolkene Milch wird mit regionalen Früchten und naturbelassenen Zutaten vermischt, in der Eismaschine schonend pasteurisiert und anschließend abgekühlt. Das Eis wird in Becher abgefüllt.


Bereits am Osterwochenende war auf dem Hof jede Menge los. Geöffnet ist der Eispavillon bereits seit Anfang März – sonnabends und sonntags, jeweils von 13 bis 18 Uhr. ⇥wol

Schleckerei aus eigener Herstellung: Mit einem Hoffest startet die Saison im Eispavillon Schwante. ⇥Foto: Thomas Richter

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.95 Datum Mittwoch, den 24. April 2019 Seite Nr.4 Deep-Link-Referenznummer 42195404

Neue Projekte für Oberhavel gesucht – Leader-Region

Die LEADER-Region Obere Havel

Der OGA vom 16.04.2019 berichtet wie folgt:

Neue Projekte für Oberhavel gesucht

Förderung 1,5 Millionen Euro gibt es für den ländlichen Raum. Bewerbungen sind noch vier Wochen möglich.


Oberhavel. 1,5 Millionen Euro stehen in der zehnten Auswahlrunde der Leader-Region Obere Havel zur Verfügung, für die sich bis 17. Mai Oberhaveler, Unternehmen, Vereine und Kommunen im ländlichen Raum bewerben können. Finanzielle Unterstützung gibt es für private oder kommunale Vorhaben wie zum Beispiel für Investitionen in Beherbergungen, Gastronomie, Handwerk und Gewerbe und Kultureinrichtungen. Auch Projekte, die den Ausbau von Spielplätzen und Sportanlagen sowie die Kapazitätserweiterung, Qualitätsverbesserung bei der Kinderbetreuung und dem Dorfgemeinschaftsleben zum Inhalt haben, sind förderfähig.


Zur Leader-Region Obere Havel gehören das Amt Gransee und Gemeinden, die Städte und Gemeinden Fürstenberg, Zehdenick, Löwenberger Land, Liebenwalde, Kremmen, Oberkrämer und Mühlenbecker Land sowie von der Stadt Oranienburg die Ortsteile Schmachtenhagen, Zehlendorf und Wensickendorf.⇥bu


Bewerbungen unter: www.ile-oberhavel.de

Fordert zur Teilnahme auf: Jörn Lehmann⇥Foto: Volkmar Ernst


Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.90 Datum Dienstag, den 16. April 2019 Seite Nr.2 Deep-Link-Referenznummer 41946446

Auf der Website „ile-Oberhavel.de“ ist zu lesen, dass

„Noch bis 17.05.2019 läuft die Frist für Bewerbung von Bürger, Unternehmen, Vereine und Kommunen mit ihren Projekten bei der LAG. Für diesen Projektaufruf stehen in der Region 1,5 Mio. € zur Verfügung. Es sind noch weitere Aufrufe geplant, momentan stehen dafür öffentliche Mittel in Höhe von ca. 0,5 Mio. € bis Ende 2020 bereit. Finanzielle Unterstützung von privaten oder kommunalen Vorhaben sind z.B. bei Investitionen in Gastronomie, Beherbergungen, Handwerk und Gewerbe, Kultureinrichtungen, Dienstleistungsangeboten oder Angeboten für die Dorfgemeinschaft und in die Infrastruktur möglich.“

Ob das nicht auch eine Möglichkeit wäre, das Projekt „Dorfladen in Sommerfeld“ damit voranzubringen?

Die Stadt Kremmen infomiert über die Erweiterung des Mehrgenerationenspielplatzes im Park Kremmen und über die Erweiterung des öffentlichen Spielplatzes Beetz am See

Auf der Homepage der Stadt Kremmen gibt es zu den o.g. Themen Informationen, die ich auch gern meinen Lesern zukommen lassen möchte.

Erweiterung des Mehrgenerationenspielplatzes

Informationsblatt

Erweiterung des öffentlichen Spielplatzes Beetz am See

Informationsblatt

Aus meiner Sicht eine gute Investiton.

Kremmen:Tourismus-Info soll personell aufgestockt werden

Im OGA vom 23.06.2018 ist nachzulesen:

„Mit einer dritten Stelle im Touristeninformationspunkt soll auf die steigende Zahl an den dort anfallenden Aufgaben reagiert werden. Momentan arbeiten zwei Mitarbeiter in der Touristen-Info im Scheunenviertel. Andrea Busse und Michael Krüger betreuen den Info-Punkt mit 72 Stunden in der Woche. Die Besucherzahlen steigen seit Jahren: Waren es 2014 noch rund 5 300, sind es im vorigen Jahr schon 8 217 Gäste gewesen.“

Weiter im Bericht ist zu lesen, „Eckhard Koop mahnte, mit einer zusätzliche Stelle die Personalkosten in die Höhe zu treiben und das Investionsvolumen der Stadt zu verringern.“

Anhand dieser Aussage ist klar der Unternehmer zu erkennen. Natürlich werden die Personalkosten durch diese Maßnahme erhöht, andererseits, wer immer mehr Forderungen an diese Mitarbeiter stellt, muss sich auch die Frage stellen, wer soll diese Aufgaben erledigen?

Ich finde es gut, wenn viel Arbeit auch auf mehrere Schultern verteilt wird.