Die nächste Sitzung des Bau- und Wirtschaftsausschusses findet am 27. Januar 2015, um 19.00 Uhr im Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.
Auf der Tagesordung stehen unter anderem folgende Themen:
TOP 5: Erörterung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 56 „Solarenergiepark Flatow“ der Stadt Kremmen / 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kremmen
TOP 5.1: Beratung und Beschlussempfehlung: Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 56 „Solarenergiepark Flatow“ der Stadt Kremmen
TOP 5.2: Beratung und Beschlussempfehlung: Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange für die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kremmen
Es findet also zunächst die Erörterung des Bebauungsplanes für einen Solarenergiepark in Flatow und die damit verbundene nunmehr 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kremmen mit den Ausschussmitgliedern statt. Anschließend die Beratung für eine mögliche Beschlussempfehlung, inwieweit die Öffentlichkeit bei der Durchführung dieses Projektes sowohl beim Bebauungsplan als auch bei der Änderung des Flächennutzungsplanes mit einbezogen wird.
Hierzu stellt sich jedem Bürger, insbesondere aus Flatow die Frage, was passiert da hinter verschlossenen Türen?
Weitere Fragen sind:
– wie kommt die Stadt darauf, gerade in Flatow einen Solarpark zu errichten?
– wie groß soll dieser werden?
– welchen Anteil trägt die Stadt?
– wer ist Investor?
– kommen die Erträge der Stadt zugute?
– uvam.
Wo bleibt hier die immer wieder angesprochene Transparenz, wo die rechtzeitige Einbeziehung der Bürger?
Ich bin auf die Diskussionen sowohl im Ausschuss als auch in der Stadtverordnetenversammlung gespannt.