Archiv der Kategorie: Kultur- und Sozialausschuss

Kultur- und Sozialausschusssitzung in Kremmen am 13.10.2016

Die nächste Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses findet am Donnerstag, den 13. Oktober 2016 um 19.30 Uhr im Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Kultur- und Sozialausschusssitzung vom 08.09.2016
3. Feststellung der Tagesordnung / Protokollkontrolle
4.Einwohnerfragestunde
5. Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Kultur- und Sozialausschusses der Stadt Kremmen
6. Information der Geschäftsleitung des „Märkischen Sozialvereins e.V.“ über seine Tätigkeit auch für Kremmener Bürger und sein Beratungsangebot – Prüfung der Möglichkeit zum Abschluss einer Vereinbarung über die weitere Zusammenarbeit
7. Beratung und Empfehlung über die Anträge auf finanzielle Unterstützung der Vereine im Jahr 2017
8. Informationen der Verwaltung über den Anteil der Aufwendungen für Soziales, Bildung, Kultur und Sport im bisherigen Entwurf der Haushaltssatzung 2017
9. Sonstiges
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Kultur- und Sozialausschusssitzung vom 08.09.2016
2. Planung der weiteren Tätigkeit des Ausschusses bis ins Jahr 2017
3. Sonstiges

 

Unter TOP 8 wird der Entwurf der Haushaltsplanung 2017 auf den Anteil für Soziales, Kultur, Bildung und Sport geprüft und diskutiert.

Und bitte wo kann der interessierte Bürger diesen Entwurf einsehen? Wir werden wieder vor vollendete Tatsachen gestellt? Oder gab es in den letzten drei Jahren tatsächlich noch Änderungen an der Haushaltssatzung, weil Bürger bei der Vorstellungsrunde im Oktober / November in den jeweiligen Ortsbeiratssitzungen noch Änderungswünsche geäußert haben?

Hier wird doch auch wieder Augenwischerei betrieben!

Sitzung des Kremmener Kultur- und Sozialausschusses am 19.05.2016, um 19.30 Uhr

Die nächste Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses findet am Donnerstag, den 19. Mai 2016, um 19.30 Uhr im Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Von der Verwaltung anwesend: Frau Haak

Auf der Tagesordung der 6. Sitzung stehen unter anderem folgende Themen:

I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Kultur- und Sozialausschusssitzung vom 19.11.2015
3. Feststellung der Tagesordnung / Protokollkontrolle
4. Einwohnerfragestunde
5. Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber als sachkundige Einwohner für den Kultur- und Sozialausschuss der Stadt Kremmen
6. Beratung und Empfehlung: Satzung der Stadt Kremmen über die Betreuung von Kindern und die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagesbetreuung in den Kindertagesstätten der Stadt Kremmen (Kita-Betreuungs- und Beitragssatzung)

kita_betreuungs-_und_ beitragssatzung_mit_anlage_ veroeffentlichungsdatei
7. Beratung: Änderung des vorliegenden Entwurfes der Kita-Betreuungs- und Beitragssatzung § 11

aenderungsvorschlag___11_kitas_ksa_19.05.2016
8. Sonstiges
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Kultur- und Sozialausschusssitzung vom 19.11.2015
2. Empfehlung von bis zu zwei sachkundigen Einwohnern für den Kultur-und
Sozialausschuss der Stadt Kremmen
3. Sonstiges

 

Alle Eltern und Großeltern, die ihre Kinder bzw. Enkel in Einrichtungen der Stadt betreuen lassen, sollten sich diesen Termin fest in ihren Kalender eintragen.

Interessant ist, dass hier Änderungen an Satzungen vorgenommen werden, ohne die Bürger mit ins „Boot“ zu holen. Eine Woche vor Diskussion im Gremium des Kultur- u. Sozialausschusses wird dieses Vorhaben veröffentlicht. Wie lange haben die Mitglieder dieses Ausschusses und die Stadtverwaltung an dieser Änderung gearbeitet? Haben die sachkundigen Bürger hier mitgewirkt?

Fragen, die es zu klären gilt.