Kultur- und Sozialausschuss Kremmen tagt am 24.09.2019

Die nächste Sitzung des Kultus- und Sozialausschusses findet am 24. September 2019 um 19.00 Uhr im Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Andrea Busse

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden für den Kultur- und Sozialausschuss der Stadt Kremmen gem. § 43 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
  5. Beratung und Empfehlung: Öffnungszeiten und Veranstaltungskalender des Tourismusinformationspunktes (TIP)
  6. Beratung und Empfehlung: Mobilitätskonzept für den Landkreis Oberhavel
  7. Information und Beratung über den Antrag der JUS auf Aufnahme der Kindertagesstätte „Kleine Maikäfer“ im OT Staffelde
  8. Beratung und Empfehlung der rückwirkenden Satzung der Stadt Kremmen zur Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindertagesstätten der Stadt Kremmen (Kita- Gebührensatzung) vom 01.01.2013 bis zum 31.08.2018
  9. Beratung und Empfehlung des Teiles Soziales, Bildung, Jugend und Sport im Haushaltsentwurf 2020
  10. Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber als sachkundige Einwohner für die Mitarbeit im Kultur- und Sozialausschuss der Stadt Kremmen
  11. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil

  1. Vorschlag für den „Ehrenamtspreis zur Würdigung des ehrenamtlichen Engagements im Landkreis Oberhavel“
  2. Beratung und Empfehlung zur Berufung von sachkundigen Einwohnern für die Mitarbeit im Kultur- und Sozialausschuss der Stadt Kremmen gem. § 43 Abs. 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
  3. Sonstiges

Ein Gedanke zu „Kultur- und Sozialausschuss Kremmen tagt am 24.09.2019“

  1. Der OGA vom 14./15.09.2019 schreibt zu diesem Thema:

    „Kremmen/Oberkrämer/Liebenwalde/Löwenberg
    Beratung über Kitabeitrag in Kremmen Sozialausschuss Das Gremium diskutiert Ende des Monats über neue Satzung und mögliche Rückzahlungen.

    Kremmen. Nachdem eine Kremmener Mutter wegen nicht nachvollziehbarer Elternbeiträge vor Gericht geklagt hatte, ist im Frühjahr eine große Debatte losgegangen. Bürgermeister Sebastian Busse (CDU) versprach, dass die Verwaltung die aktuellen Beiträge für die Kindertagesbetreuung durch einen Rechtsanwalt überprüfen lassen wolle. Danach ist eine rückwirkende Satzung erarbeitet worden. Diese umfasst den Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2013 und dem 31. August 2018. Über diese Satzung wollen die Mitglieder des Kultur- und Sozialausschusses in ihrer nächsten Sitzung beraten. Diese findet am 24. September ab 19 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, statt.

    Zu Beginn gibt es eine Einwohnerfragestunde, die für alle offen ist. Weitere Themen sind das Mobilitätskonzept für den Landkreis Oberhavel sowie die Planungen zum Haushalt des kommenden Jahres. Darüber hinaus werden sich die Bewerber für die Mitarbeit als sachkundige Einwohner im Kultur- und Sozialausschuss vorstellen. Außerdem soll ein stellvertretender Vorsitzender des Gremiums gewählt werden. Weitere Themen werden der Veranstaltungskalender sowie die Öffnungszeiten des Touristinformationspunktes der Stadt Kremmen sein.⇥wol

    Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung
    Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg
    Ausgabe Nr.215 Datum Samstag, den 14. September 2019
    Seite Nr.7
    Deep-Link-Referenznummer 50347432

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