Archiv der Kategorie: Ausschüsse Kremmen

Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung der Stadt Kremmen tagt am 20. Juni 2017

Die nächste Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung findet am Dienstag, den 20.06.2017, um 19.00 Uhr Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Von der Verwaltung anwesend ist Frau Tamms.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung vom 23.05.2017
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Vorstellung der Bewerber als sachkundige Einwohner für den Bau- und Wirtschaftsausschuss der Stadt Kremmen
6. Beratung und Empfehlung: Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“ – Satzungsbeschluss
7. Beratung und Empfehlung: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 62 „Orion – Nauener Straße Nord“ der Stadt Kremmen
8. Erweiterte Information des Bürgermeisters zum Feuerwehrdepot Kremmen
9. Beratung und Empfehlung: Abwägung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
10. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Bau -und Wirtschaftsausschusssitzung vom 23.05.2017
2. Beratung und Empfehlung: Berufung als sachkundigen Einwohner in den Bau- und Wirtschaftsausschuss vom 23.05.2017
3. Beratung und Empfehlung: Vergabe von Planungsleistungen für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kremmen
4. Beratung und Empfehlung: Vergabe von Bauleistungen „Parkplatz hinter Stadtverwaltung Kremmen“, Straßenbauarbeiten
5. Beratung und Empfehlung: Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 61 „Straße der Einheit/Wolfsgasse“; Malinowski
6. Beratung und Empfehlung: Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 61 „Straße der Einheit/Wolfsgasse“; Neumeier
7. Sonstiges
Hinweis: hoffentlich haben die Bewerber als sachkundige Einwohner auch das richtige Parteibuch… so wie mir dies seinerzeit als Erklärung meiner Nichtberücksichtigung mitgeteilt wurde. Vielleicht haben sich ja diese Zeiten auch mit dem neuen Bürgermeister geändert? Ich bin jedenfalls gespannt.

Der Bau- und Wirtschaftsausschuss Kremmen sucht sachkundige Einwohner

Im OGA vom 16.05.2017 ist auf Seite 4 ein kleiner Hinweis zu finden, nach dem der Bau- und Wirtschaftsausschuss der Stadt Kremmen sachkundige Einwohner zur Beratung des Gremiums sucht. Sie nehmen an den Sitzungen teil, diskutieren mit, haben aber kein Stimmrecht.

Interessierte Bürger melden sich bitte im Amt Kremmen unter der Telefonnummer: 033055 99814.

Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung der Stadt Kremmen tagt am 23. Mai 2017

Die nächste Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung findet am Dienstag, den 23.05.2017, um 19.00 Uhr Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Von der Verwaltung anwesend ist Frau Tamms.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung vom 04.04.2017
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen zum Abwägungsergebnis Teilflächen-nutzungsplan Wind durch das Planungsbüro Ludewig aus Birkenwerder
6. Information des Bürgermeisters zum Feuerwehrdepot Kremmen per Power-Point-Präsentation
7. Information des Bürgermeisters zur kleinen Turnhalle Goethe-Schule Kremmen
8. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des
nichtöffentlichen Teils der Bau -und Wirtschaftsausschusssitzung vom 04.04.2017
2. Sonstiges

Finanzausschusssitzung in Kremmen am 22.11.2016

Die nächste Sitzung des Finanzausschusses in Kremmen findet am 22.11.2016 um 19.30 Uhr im Rathaus Kremmen, Am Markt 1 – Ratssaal statt.

Von der Verwaltung anwesend:  Frau Schönrock

Die Tagesordnung:

I.  Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung

2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Finanzausschusssitzung vom 04.10.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung und Empfehlung der Haushaltssatzung der Stadt Kremmen für das Haushaltsjahr 2017
6. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Finanzausschusssitzung vom 04.10.2016
2. Sonstiges

Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung in Kremmen am 26. Oktober 2016

Die nächste Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung findet am Mittwoch, den 26.10.2016, um 19.30 Uhr Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Von der Verwaltung anwesend ist Frau Tamms.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung vom 30.08.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung und Empfehlung: Billigungsbeschluss des Vorentwurfes des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergienutzung der Stadt Kremmen
6. Beratung und Beschlussempfehlung: Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kremmen

7. Beratung und Beschlussempfehlung: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur 13. Änderung des
Teilflächennutzungsplanes der Stdt Kremmen für die Ortsteil Kremmen
8. Beratung und Beschlussempfehlung: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 As. 2 BauGB sowie
der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 13. Änderung des
Teilflächennutzungsplanes der Stadt Kremmen für den Ortsteil Kremmen
9. Beratung und Beschlussempfehlung: Feststellungsbeschluss zur 13. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Stadt Kremmen für den OT Kremmen
10. Beratung und Beschlussempfehlung: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 49 „Spargelhof“
11. Beratung und Beschlussempfehlung: Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 59 „Spargelhof“ der Stadt Kremmen
12. Beratung und Beschlussempfehlung: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1
BauGB sowie der Öfentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
13. Beratung und Beschlussempfehlung: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der formellen Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2
BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
14. Beratung und Beschlussempfehlung: Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 60 „Ziegeleiweg“ der Stadt Kremmen
15. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Bau -und Wirtschaftsausschusssitzung vom 30.08.2016
2. Beratung und Empfehlung: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Heizung/Lüftung/Sanitär, nach Öffentlicher Ausschreibung
3. Sonstiges

Finanzausschusssitzung in Kremmen am 04.10.2016

Die nächste Sitzung des Finanzausschusses in Kremmen findet am 04.10.2016 um 19.30 Uhr im Rathaus Kremmen, Am Markt 1 – Ratssaal statt.

Von der Verwaltung anwesend:  Frau Schönrock

Die Tagesordnung:

I.  Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Finanzausschusssitzung vom 12.07.2016

3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses der Stadt Kremmen
6. Information zum Ergebnis des Haushaltes 2016 per 21.09.2016
7. Abarbeitungsstand der Investitionen und geringwertigen Wirtschaftsgüter (GWG) aus den Jahren 2014, 2015 und 2016
8. Beratung und Empfehlung: Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Kremmen
9. Beratung und Empfehlung mit Vorschlägen zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017
10. Sonstiges

II.  Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Finanzausschusssitzung vom 12.07.2016
2.  Sonstiges

Ich finde es schon wieder bemerkenswert, dass unter TOP 8 die Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Kremmen diskutiert werden soll, der Satzungsentwurf aber nirgends zum Nachlesen für die Bürger dieser Stadt veröffentlicht wurde.

Berichtigt mich, falls es doch einen Link geben sollte; auf der Homepage der Stadt jedenfalls nicht.

Warum verstoßen die Stadtverordneten immer noch gegen Transparenz und Informationsrecht?

Warum werden die digitalen Medien immer noch nicht so genutzt, wie erforderlich?

Fragen über Fragen, aber wenigstens wird nach Jahren des Drängens seitens engagierter Bürger (z.B. Bürgerforum Lokale Agenda 2010) das Thema Bürgerhaushalt diskutiert…. Ein Anfang!

 

Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung in Kremmen am 30. August 2016

Die nächste Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung findet am Dienstag, den 30.08.2016, um 19.30 Uhr Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Von der Verwaltung anwesend ist Frau Tamms.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung vom 19.07.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung und Empfehlung: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Produktsachkonto  „AiB Kommunaler Straßenbau“
6. Beratung und Empfehlung: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Mehrkosten für die Asylbewerberunterkunft in Höhe von 250.000,00 €
7. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Bau -und Wirtschaftsausschusssitzung vom 19.07.2016
2. Beratung und Empfehlung: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Trockenbauarbeiten, nach Öffentlicher Ausschreibung
3. Beratung und Empfehlung: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Fenster und Außentüren, nach Öffentlicher Ausschreibung
4. Beratung und Empfehlung: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Elektroinstallation, nach Öffentlicher Ausschreibung
5. Sonstiges

Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung in Kremmen am 19. Juli 2016

Die nächste Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung findet am Dienstag, den 19.07.2016, um 19.30 Uhr Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Von der Verwaltung anwesend ist Frau Tamms.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen
Teils der Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung vom 07.06.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung und Empfehlung: Anschaffung einer Solarthermieanlage für die Asylbewerberunterkünfte gemäß Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im
Wärmebereich (Enereuerbare-Energien-Wärmegesetz – EEWärmeG)
6. Beratung und Empfehlung: Widmungsverfügung „Fontaneweg“ im OT Kremmen
7. Beratung und Empfehlung: Änderung der  Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für den bebauten Bereich im Gemeindeteil Linumhorst  (Außenbereichssatzung „Linumhorst“), hier: Aufstellungsbeschluss und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2  BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Auslegungsbeschluss)
8. Beratung und Empfehlung: Einleitung eines Bebauungs-planverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 61 „Straße der Einheit / Wolfsgasse“ im Ortsteil Kremmen (Aufstellungsbeschluss)
9. Beratung weitere Entwicklung „Wolfsgasse“
10. Mitteilung des Sachstandes zur Abwägung B-Plan Nr. 59 „Spargelhof“
11. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Bau -und Wirtschafts-ausschusssitzung vom 07.06.2016
2. Sonstiges

Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung in Kremmen am 07. Juni 2016

Die nächste Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung findet am Dienstag, den 07.06.2016, um 19.30 Uhr Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Von der Verwaltung anwesend ist Frau Tamms.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung vom 10.11.2015 und 22.03.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung und Empfehlung: Billigung und Offenlegung des Entwurfes desTeilflächennutzungsplanes der Stadt Kremmen für den OT Kremmen, 13. Änderung
6. Beratung und Empfehlung: Billigung und Offenlegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 60 „Ziegeleiweg“
7. Beratung und Empfehlung: Farbkonzept für die Asylbewerberunterkünfte
8. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der nichtöffentlichen Teile der Bau -und Wirtschaftsausschusssitzungen vom 10.11.2015 und 22.03.2016

2. Beratung und Empfehlung: B-Plan „Am Steinberg“

3. Beratung und Empfehlung: Erwerb einer Gartenfläche – Heiningswiese in der Gemarkung Kremmen, Flur 29, Flurstück 181 4. Beratung und Empfehlung: Vergabe der Bauleistungen Straßenbeleuchtung LED Umstellung 2016, Teil 3

5. Beratung und Empfehlung: Vergabe der Bauleistungen Erschließungsarbeiten Flüchtlingsunterkünfte
6. Beratung und Empfehlung: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Außen- und Innenputzarbeiten
7. Beratung und Empfehlung: Vergabe der Baueistungen Dachsanierung Kita Hohebruch, Zimmerer und Holzbau
8. Beratung und Empfehlung: Vergabe der Bauleistungen Dachsanierung Kita Hohenbruch, Dachdecker und Klempner
9. Sonstiges

Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung in Kremmen am 22.03.2016

Die nächste Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung findet am Dienstag, den 22.03.2016, um 19.30 Uhr Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Von der Verwaltung anwesend ist Frau Tamms.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung vom 23.02.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung und Empfehlung: Entwurfsplanung Straßenbeleuchtung LED-Umstellung Teil 3 – Staffelder Triftweg/Frohe Zukunft/Bergstraße/Staffelder Dorfstraße
6. Beratung und Empfehlung: Änderung der Planung Asylbewerberunterkünfte
7. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Bau -und Wirtschaftsausschusssitzung vom 23.02.2016
2. Sonstiges