Archiv der Kategorie: Ausschüsse Kremmen

Am 30. Januar 2020 soll es eine SVV in Kremmen geben…

… so einem Bericht des OGA vom 23.01.2020 zufolge, aber auf der Stadt-Homepage Kremmens gibt es keinen Hinweis darauf. Hier werden die Dokumente (Einladungen) nur bis zum 09.01.2020 dargestellt.

Zum Glück gibt es aufmerksame Leser der Tagespresse und so auch eine diesbezügliche Information für meine Leserschaft.

Hier ein Thema des Bau- und Wirtschaftsausschusses über das der OGA von heute ausführlich berichtet, welches ganz bestimmt auf der SVV diskutiert wird.

„Warten auf mehr Sicherheit

Tempo 30 Die Verwaltung will schnell für Verkehrsberuhigung in einem Baugebiet sorgen. Mitglieder des Bauausschusses in Kremmen warnen jedoch vor einer unfairen Insellösung. Von Marco Winkler


Wer aufs Land zieht, will seine Ruhe haben. Soweit die Theorie. In der Praxis stößt dieser Wunsch oft auf Widerstand. Sei es in Form von maroden Straßen, die nur geflicktschustert werden, oder in Form von Rasern, die die dörfliche Idylle als Rennstrecke missbrauchen. In Kremmen kennen Anwohner das Problem. Einen neuen Vorstoß, in einem bestimmten Areal für Verkehrs- und damit auch Nervenberuhigung zu sorgen, macht nun die Verwaltung. Das Amt erntet damit sogleich Kritik für diese Teillösung eines größeren Problems. Im jüngsten Bauausschuss wurden die für ein Gebiet außerhalb der Altstadt geplanten Tempo-30-Zonen kontrovers diskutiert.


Das „große Ganze“ sehen


In Kremmen geht es um folgende Straßen: An der Lärche, An der Mühle, An der Ziegelei, Thomas-Müntzer-Weg und Ziegeleiweg. Laut Ortsvorsteher Eckhard Koop (DUB) sei eine Herabsetzung der Geschwindigkeit in den Straßen schon länger im Gespräch. Die Temporeduzierung sollte auch kommen. Sie sei notwendig. Koop fügte allerdings ein als Anregung getarntes Aber an: „Schon vor drei Jahren haben wir ein Verkehrskonzept für die Stadt gefordert. Bis heute ist es nicht fertig.“ Vor einem halben Jahr sei das Konzept beauftragt worden. Laut Koop sollte darauf gewartet werden, bevor Tempo 30 nur für einen Teilbereich beschlossen wird.
Die betroffenen Straßen seien in den Bürgermeistersprechstunden von Rathauschef Sebastian Busse (CDU) als Wünsche von Anwohnern aufgetaucht. Koop kritisiert, dass diese Bedenken nun innerhalb von wenigen Wochen realisiert werden sollen, während andere Anwohner seit Jahren auf Ruhe und Verkehrshinweise warten. „Die fühlen sich dann natürlich verarscht“, fand Koop deutliche Worte. Er betonte zwar, dass er nicht gegen die entsprechenden Tempo-30-Zonen sei. „Aber ich würde das in die Diskussionen zum Verkehrskonzept packen.“ Er plädierte für eine Gesamtbetrachtung der Stadt. Einzelmaßnahmen seien in dieser Phase nicht zweckdienlich. „Das bringt sonst nur Unfrieden, wenn wir bei den einen sofort handeln und andere seit Jahren vertrösten.“


Keine Vorzugsbehandlung


Koop regte an, den Antrag der Verwaltung zurückzustellen, bis die Thematik mit dem Verkehrsplan erneut auf der Agenda landet. „Uns drängt auch nichts, es handelt sich um ein Baugebiet, in dem sich meist die Anwohner und Bewohner nicht an die Verkehrsregeln halten.“
Maik Klinke als sachkundiger Einwohner stimmte mit den Worten zu: „In der Innenstadt ist das dreimal wichtiger. Entweder alle oder keiner.“ Gordon Gebauer, der ebenfalls als sachkundiger Einwohner im Bauausschuss sitzt, plädierte für eine Gleichbehandlung. „Wir können nicht die einen bevorzugen und damit andere benachteiligen“, sagte er.
Doch wie weit ist das Verkehrskonzept überhaupt? Laut eines Arbeitspapiers, so Eckhard Koop, soll es im ersten Quartal dieses Jahres fertig sein. „Wenn wir das nicht beschleunigen, zieht es sich wieder. Wir brauchen eine Problemlösung für das gesamte Gebiet.“ Der Ausschussvorsitzende Ricky Schlichting (SPD) stimmte der Zurückstellung des Antrags zu. Am Ende enthielt sich lediglich Heino Hornemann (CDU), der es für sinnvoll erachtete, Vorhaben zu erledigen, wenn dazu die Möglichkeiten da sind. Das letzte Wort haben kommende Woche die Stadtverordneten.
Einstimmig fiel die Entscheidung aus, dem Stadtparlament ein Tempo-30-Gebiet in Groß-Ziethen zu empfehlen. Hier gab es im Bauausschuss auch keine Diskussionen. Folgen Straßen liegen im Gebiet: Kirschweg, Kremmener Weg, Lindenbaum und Neuer Weg. Schon der Ortsbeirat in Groß-Ziethen hatte sich einstimmig für dieses Vorhaben entschieden. In den Straßen werde oftmals „wild durchgebrettert“, sagte Ortsvorsteherin Astrid Braun. „Gerade am Ende des Kremmener Weges, dort wohnen auch viele Kinder.“ Steine der Schotterstraße würden regelmäßig in Gärten und sogar Fenstern landen. „Es geht um die Sicherheit“, sagte Astrid Braun.

In Kremmen sorgt der Verkehr immer wieder für Kritik: Geplant ist unter anderem, die Einbahnregelung für die Alte Wallstraße – hier liegt die Kita Rhinstrolche – umzukehren. Doch das entsprechende Verkehrskonzept liegt noch nicht vor.“

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.19 Datum Donnerstag, den 23. Januar 2020 Seite Nr.6 Deep-Link-Referenznummer 60452716

Kultur- und Sozialausschuss Kremmen tagt am 24.09.2019

Die nächste Sitzung des Kultus- und Sozialausschusses findet am 24. September 2019 um 19.00 Uhr im Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Andrea Busse

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden für den Kultur- und Sozialausschuss der Stadt Kremmen gem. § 43 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
  5. Beratung und Empfehlung: Öffnungszeiten und Veranstaltungskalender des Tourismusinformationspunktes (TIP)
  6. Beratung und Empfehlung: Mobilitätskonzept für den Landkreis Oberhavel
  7. Information und Beratung über den Antrag der JUS auf Aufnahme der Kindertagesstätte „Kleine Maikäfer“ im OT Staffelde
  8. Beratung und Empfehlung der rückwirkenden Satzung der Stadt Kremmen zur Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindertagesstätten der Stadt Kremmen (Kita- Gebührensatzung) vom 01.01.2013 bis zum 31.08.2018
  9. Beratung und Empfehlung des Teiles Soziales, Bildung, Jugend und Sport im Haushaltsentwurf 2020
  10. Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber als sachkundige Einwohner für die Mitarbeit im Kultur- und Sozialausschuss der Stadt Kremmen
  11. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil

  1. Vorschlag für den „Ehrenamtspreis zur Würdigung des ehrenamtlichen Engagements im Landkreis Oberhavel“
  2. Beratung und Empfehlung zur Berufung von sachkundigen Einwohnern für die Mitarbeit im Kultur- und Sozialausschuss der Stadt Kremmen gem. § 43 Abs. 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
  3. Sonstiges

Veränderte Kita-Satzung in Kremmen statt Klagen

Der OGA schreibt am 08.04.2019 zu diesem Thema unter „Kita-Satzung Reiner Tietz befürchtet Klagewelle der Eltern„, dass “ Ab Ostern erstattet das Mühlenbecker Land zu viel gezahlte Elternbeiträge. Die Gemeinde beschloss im Juni 2018 die rückwirkende Kitagebühren-Satzung und die Neuberechnung der Kalkulationen ab 2014, die auf falschen Grundlagen fußten.“

Am 26.04.2019 greift der OGA das Thema erneut auf, da am 02.05.2019 um 19.00 Uhr der TOP 6

„Information über den Stand der Zahlung von Elternbeiträgen zur Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Kremmen“ in der Kultur- und Sozialausschuss-Sitzung der Stadt diskutiert wird.

Hier der Artikel des OGA, der leider nicht freizugänglich im Internet zu finden ist:

Liebenwalde/Löwenberg/Kremmen/Oberkrämer

Veränderte Satzung statt Klagen

Kita-Gebühren Der Stadtverordnete Reiner Tietz plädiert für Rückzahlungen durch nachträgliche Kalkulation.


Kremmen. Wie geht es weiter beim Thema Kitasatzung in Kremmen? Zu dieser Frage wird Bürgermeister Sebastian Busse (CDU) im Kultur- und Sozialausschuss am 2. Mai – Beginn um 19 Uhr im Ratssaal – Stellung nehmen. Nach der Klage einer Mutter will die Verwaltung die Gebühren rückwirkend bis zum Jahr 2013 neu erarbeiten. Doch ist eine rückwirkende Satzungsänderung überhaupt möglich? Die Stadtverordnete Stefanie Gebauer (UWG/LGU) äußerte auf der Facebook-Plattform „Wir in Kremmen“ jüngst starke Zweifel an einem solchen Vorgehen. Eine neue Satzung für bereits vergangene Jahre werde ihrer Ansicht nach an der Einvernehmensherstellung des Landkreises scheitern. Um gültig zu werden, bräuchte die neue Satzung die Zustimmung des Jugendamtes im Landkreis.


Reiner Tietz (Linke), Vorsitzender des Sozialausschusses, ist sich jedoch sicher, dass dies für die zu überarbeitende alte Satzung auch nachträglich möglich sei. Er bezieht sich dabei auf das Vorgehen in der Gemeinde Mühlenbecker Land im vergangenen Jahr. Diese ist die erste Kommune im Landkreis Oberhavel, die rückwirkend ihre Gebührensatzung überarbeitet hat und den Eltern nun zu viel gezahlte Beiträge zurückzahlt.


Der Ausschuss will am Donnerstag aber nicht zur zum Thema Kitagebühren beraten, sondern über den Verlauf vieler weiterer sozialer Vorhaben der Stadt Kremmen. „Wir sollten unseren Nachfolgern wenigstens den aktuellen Stand übergeben, damit sie nahtlos weiterarbeiten können“, erklärte Reiner Tietz im Hinblick auf die Kommunalwahlen am 26. Mai. Dazu gehört auch der geplante Kita-Neubau. Bürgermeister Busse wird über den aktuellen Stand der Bauvorbereitungen sprechen. Dass die Stadt die Erweiterung der Kita Rhinstrolche dringend benötigt, ist schon lange klar. Bis zu 40 Kinder sollen in dem Anbau betreut werden können.


Weil auch die Schule aus allen Nähten platzt, steht dort ebenfalls eine Erweiterung an. Über die möglichen Veränderungen auf dem Schulkomplex will der Ausschuss ebenfalls in der kommenden Woche sprechen. Ein weiteres kontroverses Thema des Abends dürfte die Sanierung der maroden Stahlbrücke bei Linumhorst sein. In diesem Zusammenhang soll es auch um den von einer Bürgerinitiative geforderten Radweg von Kremmen nach Linum gehen. ⇥wol

Vorsitzender des Ausschusses: Reiner Tietz (Linke) ⇥Foto: OGA

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.97 Datum Freitag, den 26. April 2019 Seite Nr.6 Deep-Link-Referenznummer 42287154



Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung der Stadt Kremmen tagt am 20. Juni 2017

Die nächste Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung findet am Dienstag, den 20.06.2017, um 19.00 Uhr Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Von der Verwaltung anwesend ist Frau Tamms.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung vom 23.05.2017
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Vorstellung der Bewerber als sachkundige Einwohner für den Bau- und Wirtschaftsausschuss der Stadt Kremmen
6. Beratung und Empfehlung: Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“ – Satzungsbeschluss
7. Beratung und Empfehlung: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 62 „Orion – Nauener Straße Nord“ der Stadt Kremmen
8. Erweiterte Information des Bürgermeisters zum Feuerwehrdepot Kremmen
9. Beratung und Empfehlung: Abwägung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
10. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Bau -und Wirtschaftsausschusssitzung vom 23.05.2017
2. Beratung und Empfehlung: Berufung als sachkundigen Einwohner in den Bau- und Wirtschaftsausschuss vom 23.05.2017
3. Beratung und Empfehlung: Vergabe von Planungsleistungen für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kremmen
4. Beratung und Empfehlung: Vergabe von Bauleistungen „Parkplatz hinter Stadtverwaltung Kremmen“, Straßenbauarbeiten
5. Beratung und Empfehlung: Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 61 „Straße der Einheit/Wolfsgasse“; Malinowski
6. Beratung und Empfehlung: Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 61 „Straße der Einheit/Wolfsgasse“; Neumeier
7. Sonstiges
Hinweis: hoffentlich haben die Bewerber als sachkundige Einwohner auch das richtige Parteibuch… so wie mir dies seinerzeit als Erklärung meiner Nichtberücksichtigung mitgeteilt wurde. Vielleicht haben sich ja diese Zeiten auch mit dem neuen Bürgermeister geändert? Ich bin jedenfalls gespannt.

Der Bau- und Wirtschaftsausschuss Kremmen sucht sachkundige Einwohner

Im OGA vom 16.05.2017 ist auf Seite 4 ein kleiner Hinweis zu finden, nach dem der Bau- und Wirtschaftsausschuss der Stadt Kremmen sachkundige Einwohner zur Beratung des Gremiums sucht. Sie nehmen an den Sitzungen teil, diskutieren mit, haben aber kein Stimmrecht.

Interessierte Bürger melden sich bitte im Amt Kremmen unter der Telefonnummer: 033055 99814.

Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung der Stadt Kremmen tagt am 23. Mai 2017

Die nächste Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung findet am Dienstag, den 23.05.2017, um 19.00 Uhr Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Von der Verwaltung anwesend ist Frau Tamms.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung vom 04.04.2017
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen zum Abwägungsergebnis Teilflächen-nutzungsplan Wind durch das Planungsbüro Ludewig aus Birkenwerder
6. Information des Bürgermeisters zum Feuerwehrdepot Kremmen per Power-Point-Präsentation
7. Information des Bürgermeisters zur kleinen Turnhalle Goethe-Schule Kremmen
8. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des
nichtöffentlichen Teils der Bau -und Wirtschaftsausschusssitzung vom 04.04.2017
2. Sonstiges

Finanzausschusssitzung in Kremmen am 22.11.2016

Die nächste Sitzung des Finanzausschusses in Kremmen findet am 22.11.2016 um 19.30 Uhr im Rathaus Kremmen, Am Markt 1 – Ratssaal statt.

Von der Verwaltung anwesend:  Frau Schönrock

Die Tagesordnung:

I.  Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung

2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Finanzausschusssitzung vom 04.10.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung und Empfehlung der Haushaltssatzung der Stadt Kremmen für das Haushaltsjahr 2017
6. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Finanzausschusssitzung vom 04.10.2016
2. Sonstiges

Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung in Kremmen am 26. Oktober 2016

Die nächste Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung findet am Mittwoch, den 26.10.2016, um 19.30 Uhr Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Von der Verwaltung anwesend ist Frau Tamms.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung vom 30.08.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung und Empfehlung: Billigungsbeschluss des Vorentwurfes des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergienutzung der Stadt Kremmen
6. Beratung und Beschlussempfehlung: Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kremmen

7. Beratung und Beschlussempfehlung: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur 13. Änderung des
Teilflächennutzungsplanes der Stdt Kremmen für die Ortsteil Kremmen
8. Beratung und Beschlussempfehlung: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 As. 2 BauGB sowie
der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 13. Änderung des
Teilflächennutzungsplanes der Stadt Kremmen für den Ortsteil Kremmen
9. Beratung und Beschlussempfehlung: Feststellungsbeschluss zur 13. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Stadt Kremmen für den OT Kremmen
10. Beratung und Beschlussempfehlung: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 49 „Spargelhof“
11. Beratung und Beschlussempfehlung: Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 59 „Spargelhof“ der Stadt Kremmen
12. Beratung und Beschlussempfehlung: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1
BauGB sowie der Öfentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
13. Beratung und Beschlussempfehlung: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der formellen Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2
BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
14. Beratung und Beschlussempfehlung: Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 60 „Ziegeleiweg“ der Stadt Kremmen
15. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Bau -und Wirtschaftsausschusssitzung vom 30.08.2016
2. Beratung und Empfehlung: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Heizung/Lüftung/Sanitär, nach Öffentlicher Ausschreibung
3. Sonstiges

Finanzausschusssitzung in Kremmen am 04.10.2016

Die nächste Sitzung des Finanzausschusses in Kremmen findet am 04.10.2016 um 19.30 Uhr im Rathaus Kremmen, Am Markt 1 – Ratssaal statt.

Von der Verwaltung anwesend:  Frau Schönrock

Die Tagesordnung:

I.  Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Finanzausschusssitzung vom 12.07.2016

3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses der Stadt Kremmen
6. Information zum Ergebnis des Haushaltes 2016 per 21.09.2016
7. Abarbeitungsstand der Investitionen und geringwertigen Wirtschaftsgüter (GWG) aus den Jahren 2014, 2015 und 2016
8. Beratung und Empfehlung: Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Kremmen
9. Beratung und Empfehlung mit Vorschlägen zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017
10. Sonstiges

II.  Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Finanzausschusssitzung vom 12.07.2016
2.  Sonstiges

Ich finde es schon wieder bemerkenswert, dass unter TOP 8 die Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Kremmen diskutiert werden soll, der Satzungsentwurf aber nirgends zum Nachlesen für die Bürger dieser Stadt veröffentlicht wurde.

Berichtigt mich, falls es doch einen Link geben sollte; auf der Homepage der Stadt jedenfalls nicht.

Warum verstoßen die Stadtverordneten immer noch gegen Transparenz und Informationsrecht?

Warum werden die digitalen Medien immer noch nicht so genutzt, wie erforderlich?

Fragen über Fragen, aber wenigstens wird nach Jahren des Drängens seitens engagierter Bürger (z.B. Bürgerforum Lokale Agenda 2010) das Thema Bürgerhaushalt diskutiert…. Ein Anfang!

 

Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung in Kremmen am 30. August 2016

Die nächste Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung findet am Dienstag, den 30.08.2016, um 19.30 Uhr Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Von der Verwaltung anwesend ist Frau Tamms.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Bau- und Wirtschaftsausschusssitzung vom 19.07.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung und Empfehlung: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Produktsachkonto  „AiB Kommunaler Straßenbau“
6. Beratung und Empfehlung: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Mehrkosten für die Asylbewerberunterkunft in Höhe von 250.000,00 €
7. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Bau -und Wirtschaftsausschusssitzung vom 19.07.2016
2. Beratung und Empfehlung: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Trockenbauarbeiten, nach Öffentlicher Ausschreibung
3. Beratung und Empfehlung: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Fenster und Außentüren, nach Öffentlicher Ausschreibung
4. Beratung und Empfehlung: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Elektroinstallation, nach Öffentlicher Ausschreibung
5. Sonstiges