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Ortsbeiratssitzung Sommerfeld am 18. November 2019

Die nächste Ortsbeiratssitzung in Sommerfeld findet am Montag, den 18. November 2019, um 19.30 Uhr in der Dorfstraße 51 (Sitzungssaal der Gemeinde, alte Schule, Hofgebäude), statt.

Die Tagesordnung

Von der Verwaltung anwesend:

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung
  2. Feststellung der Tagesordnung und Änderungsanträge
  3. Information des Ortsvorstehers
  4. Protokollkontrolle
  5. Einwohnerfragestunde und Hinweise der Bürger
  6. Beratung und Empfehlung zum ersten Entwurf des Flächennutzungsplanes für Sommerfeld
  7. Beratung und Empfehlung zur überarbeiteten Satzung Bürgerhaushalt
  8. Sonstiges

II. Nicht öffentlicher Teil
1. Sonstiges

Energiestammtisch der Stadt Kremmen am 06. November 2019, um 19:00 Uhr

Der nächste Energiestammtisch findet am Mittwoch, dem 06. November 2019, um 19:00 Uhr im Altstadtstübchen in Kremmen, Ruppiner Str. 2 statt.

Diesmal sind folgende Themen auf der Agenda:

  1. Klimaschutz Teilkonzept: Klimafreundliche Abwasserbehandlung – Abschlussbericht.
    Stefan Lux, Zweckverband Kremmen.
  2. Oberkrämer-Kremmen-Energie e. V. stellt sich vor
    Sebastian Petri und Richard Sommer (Vorsitzende).
  3. Der Energiestammtisch 2020 – Themenvorschläge und Gestaltung

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, ob jung oder alt, sind herzlich eingeladen.

Der Einladungsflyer

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am Donnerstag, den 24. Oktober 2019, um 19.00 Uhr

Die Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 24.10.12.2019, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Tamms, Herr Bröker, Herr Wießner, Herr Lerche

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über die
    öffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlungen vom 15.08.2019 und 03.09.2019
  3. Feststellung der Tagesordnung
  4. Informationen des Bürgermeisters
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Beratung und Beschluss: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 76 „Dorfstraße 47, Weberseck“ im Ortsteil Sommerfeld
    Beschlussvorlage – 01-97-2019
  7. Beratung und Beschluss: Änderungsbeschluss für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 65 „FFW Kremmen“ der Stadt Kremmen am Standort Schlossdamm
    Beschlussvorlage – 01-98-2019
  8. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 66 „Neue Kietzstr.“; Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 66 „Neue Kietzstr.“
    Beschlussvorlage – 01-99-2019
  9. Bebauungsplan Nr. 75 „Neue Kietzstraße / Schwedengasse“ der Stadt Kremmen Betreff: Beratung und Beschluss: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 75
    „Neue Kietzstraße / Schwedengasse“ der Stadt Kremmen
    Beschlussvorlage – 01-100-2019
  10. Beratung und Beschluss: Änderung zum Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan nach § 12 BauGB B-Plan Nr. 58 „Stationäres Wohnen für Menschen mit geistigen Behinderungen und Mehrfachbehinderungen und Wohnen am Döringsbrücker Weg“
    Beschlussvorlage – 01-101-2019
  11. Beratung und Beschluss: 3. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Kremmen Antrag der DUB-Fraktion
    Beschlussvorlage – 01-113-2019
  12. Beratungen und Beschlüsse: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit in den
    Ausschüssen
    12.1 Beratung und Beschluss: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit im Bau-,
    Wirtschafts- und Umweltausschuss
    Beschlussvorlage – 01-91-2019
    12.2 Beratung und Beschluss: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit im
    Finanzausschuss
    Beschlussvorlage – 01-92-2019
    12.3 Beratung und Beschluss: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit im Kulturund
    Sozialausschuss
    Beschlussvorlage – 01-93-2019
  13. Beratung und Beschluss: Bestellung der kommunalen Mitgliedervertretung in Wasser- und
    Bodenverbänden hier: „Rhin-/Havelluch“, „Schnelle Havel“und „Großer Havelländischer Hauptkanal-
    Havelkanal-Havelseen“ Beschlussvorlage – 01-56-2019
  14. Beratung und Beschluss: Benennung der Trägervertreter in die Kita-Ausschüsse der Stadt Kremmen Beschlussvorlage – 01-109-2019
  15. Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen“ Nauen, rückwirkend zum 01.01.2019 Beschlussvorlage – 01-110-2019
  16. Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Rhin-Havelluch“ Fehrbellin, rückwirkend zum 01.01.2019
    Beschlussvorlage – 01-111-2019
  17. Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Schnelle Havel“ Liebenwalde, rücklwirkend zum 01.01.2019
    Beschlussvorlage – 01-112-2019
  18. Beratung und Beschluss: Außerplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2019 für die Auskehrung im Vermögensrechtlichen Verwaltungsverfahren in Höhe von 120.746,69 €
    Beschlussvorlage – 01-87-2019
  19. Beratung und Beschluss: Jahresabschluss der Stadt Kremmen für das Haushaltsjahr 2014
    Beschlussvorlage – 01-95-2019
  20. Beratung und Beschluss: Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014
    Beschlussvorlage – 01-96-2019
  21. Beratung und Beschluss: Errichtung von Feuerlöschbrunnen im Wald Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion –
    Beschlussvorlage – 01-94-2019
  22. Beratung und Beschluss: Benennung eines Deutsch-Polnischen Städtepartnerschaftsbeauftragten der Stadt Kremmen Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion –
    Beschlussvorlage – 01-104-2019
  23. Beratung und Beschluss: Regionalplan und Ausweisung von grundfunktionalen Schwerpunkten Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion – Beschlussvorlage – 01-105-2019
  24. Beratung und Beschluss: Entlastung der Kindertagesbetreuung in der Kita Kremmen Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion – Beschlussvorlage – 01-107-2019
  25. Beratung und Beschluss: Durchführung von ergebnisoffenen Bedarfsermittlungen hinsichtlich bedarfsgerechter Öffnungszeiten und Schließzeiten in den Kitas und Horten
    der Stadt Kremmen bis Ende November 2019 und Vorlage des Ergebnisses im Dezember 2019 Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion – Beschlussvorlage – 01-108-2019
  26. Beratung und Beschluss: Keine Wertabschöpfung sämtlicher Treuhandkonten der stadteigenen Wohnungen und Konten der Wohnungsbaugesellschaft Kremmen
    -Antrag der UWG/LGU/SPD-Fraktion –
    Beschlussvorlage – 01-118-2019
  27. Beratung: Entwurf Sitzungskalender 2020
  28. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil

  1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der nichtöffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlungen vom 15.08.2019 und
    03.09.2019
  2. Beratung und Beschluss: Weitere Entwicklung des Gewerbegebietes „Am Elsholz“
    Beschlussvorlage – 01-106-2019
  3. Beratung und Beschluss: Erteilung der Genehmigung eines Kaufvertrages über ein Erbbaurecht, Gemarkung Kremmen, Flur 24, Flurstücke 13/1, 13/2 und 13/3 Beschlussvorlage – 01-114-2019
  4. Beratung und Beschluss: Vergabe der Lieferleistungen zum Kauf von Schutzkleidung für die Feuerwehr Beschlussvorlage – 01-102-2019
  5. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bau- und Dienstleistungen „Neubau Haltestelleeinrichtungen in der Stadt Kremmen“
    Beschlussvorlage – 01-117-2019
  6. Beratung und Beschluss: Erwerb von zwei Grundstücken in der Gemarkung Kremmen, Flur 5, Flurstücke 451, 422
    Beschlussvorlage – 01-88-2019
  7. Beratung und Beschluss: Erwerb von zwei Grundstücken in der Gemarkung Kremmen, Flur 5, Flurstücke 443, 396
    Beschlussvorlage – 01-90-2019
  8. Beratung und Beschluss: Grundstückstausch in der Gemarkung Kremmen, Flur 19, Flurstück 303 und Flur 5, Flurstück 453
    Beschlussvorlage – 01-116-2019
  9. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Sommerfeld, Flur 2, Flurstück 292
    Beschlussvorlage – 01-89-2019
  10. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Sommerfeld, Flur 6, Flurstück 44/4
    Beschlussvorlage – 01-103-2019
  11. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

Ortsbeiratssitzung Sommerfeld am 07. Oktober 2019

Die nächste Ortsbeiratssitzung in Sommerfeld findet am Montag, den 07. Oktober 2019, um 19.30 Uhr in der Dorfstraße 51 (Sitzungssaal der Gemeinde, alte Schule, Hofgebäude), statt.

Die Tagesordnung

Von der Verwaltung anwesend:

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung
  2. Feststellung der Tagesordnung und Änderungsanträge
  3. Information des Ortsvorstehers
  4. Protokollkontrolle
  5. Einwohnerfragestunde und Hinweise der Bürger
  6. Diskussion und Beschlussempfehlung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 76
    „Dorfstraße 47, Weberseck“ im OT Sommerfeld
  7. Diskussion und Empfehlung der neuen Satzung zum Bürgerhaushalt
  8. Sonstiges

II. Nicht öffentlicher Teil
1. Sonstiges

Das Protokoll zur Sitzung

Kultur- und Sozialausschuss Kremmen tagt am 24.09.2019

Die nächste Sitzung des Kultus- und Sozialausschusses findet am 24. September 2019 um 19.00 Uhr im Rathaus Kremmen, Am Markt 1 Ratssaal – Eingang Mühlenstraße 1, statt.

Von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Andrea Busse

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden für den Kultur- und Sozialausschuss der Stadt Kremmen gem. § 43 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
  5. Beratung und Empfehlung: Öffnungszeiten und Veranstaltungskalender des Tourismusinformationspunktes (TIP)
  6. Beratung und Empfehlung: Mobilitätskonzept für den Landkreis Oberhavel
  7. Information und Beratung über den Antrag der JUS auf Aufnahme der Kindertagesstätte „Kleine Maikäfer“ im OT Staffelde
  8. Beratung und Empfehlung der rückwirkenden Satzung der Stadt Kremmen zur Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindertagesstätten der Stadt Kremmen (Kita- Gebührensatzung) vom 01.01.2013 bis zum 31.08.2018
  9. Beratung und Empfehlung des Teiles Soziales, Bildung, Jugend und Sport im Haushaltsentwurf 2020
  10. Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber als sachkundige Einwohner für die Mitarbeit im Kultur- und Sozialausschuss der Stadt Kremmen
  11. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil

  1. Vorschlag für den „Ehrenamtspreis zur Würdigung des ehrenamtlichen Engagements im Landkreis Oberhavel“
  2. Beratung und Empfehlung zur Berufung von sachkundigen Einwohnern für die Mitarbeit im Kultur- und Sozialausschuss der Stadt Kremmen gem. § 43 Abs. 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
  3. Sonstiges

Ortsbeiratssitzung Sommerfeld am 12. August 2019

Die nächste Ortsbeiratssitzung in Sommerfeld findet am Montag, den 12. August 2019, um 19.30 Uhr in der Dorfstraße 51 (Sitzungssaal der Gemeinde, alte Schule, Hofgebäude), statt.

Die Tagesordnung

Von der Verwaltung anwesend: Frau Wörtzel

I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung
2. Feststellung der Tagesordnung und Änderungsanträge
3. Information des Ortsvorstehers
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde und Hinweise der Bürger
6. Beratung zum Haushaltsentwurf 2020 der Stadt Kremmen
7. Sonstiges

II. Nicht öffentlicher Teil
1. Sonstiges

Das Protokoll zur Sitzung

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am Donnerstag, den 25. Juli 2019, um 19.00 Uhr

Die Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 25.07.12.2019, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Tamms, Herr Wießner

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2019
  3. Feststellung der Tagesordnung
  4. Informationen des Bürgermeisters
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  7. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Beetz der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  8. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Flatow am 26.05.2019
  9. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Groß- Ziethen der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  10. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Hohenbruch der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  11. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsausschuss zur Wahl des Ortsbeirates Kremmen der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  12. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Sommerfeld der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  13. Beratung und Beschluss: Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Staffelde der Stadt Kremmen am 26.05.2019
  14. Anfragen und Informationen der Abgeordnete

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen „Straßenreparaturarbeiten 2019“ nach Beschränkter Ausschreibung BA-04-2019 Beschlussvorlage – 01-59-2019

2, Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Dachdeckung- und Klempnerarbeiten Jugendklub Kremmen nach Öffentlicher Ausschreibung ÖA-04-2019
Beschlussvorlage – 01-60-2019

3. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Neubau Gehweg Ruppiner Straße Lückenschluss nach Beschränkter Ausschreibung BA-03-2019 Beschlussvorlage – 01-62-2019
4, Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Neubau LED Straßenbeleuchtung Beetzer Straße Lückenschluss nach öffentlicher Ausschreibung ÖA-08-2019 Beschlussvorlage – 01-61-2019
5, Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen „Herstellung und Lieferung eines Stadtmodells, Bronzeguss“
Beschlussvorlage – 01-63-2019
6, Anfragen und Informationen der Abgeordneten

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am Dienstag, den 25. Juni 2019, um 19.00 Uhr

Die erste (konstituierende) Stadtverordnetenversammlung in Kremmen – nach der Kommunalwahl 2019 – findet am Dienstag, den 25.06.12.2019, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Tamms

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Vereidigung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen zur
    gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben
  4. Bildung von Fraktionen (Bekanntgabe der Mitglieder der einzelnen Fraktionen und des jeweiligen Fraktionsvorsitzenden sowie des Stellvertreters durch die Vorsitzenden der Fraktionen)
  5. Beratung und Beschluss: Bestätigung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
    Beschlussvorlage – 01-57-2019
  6. Bildung einer zeitweiligen Wahlkommission zur Vorbereitung, Durchführung und Stimmenauszählung bei geheimen Wahlen
  7. Wahl des/der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 33 Abs. 2
    BbgKVerf
    Beschlussvorlage – 01-45-2019
  8. Wahl der/s stellv. Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
    Beschlussvorlage – 01-46-2019
  9. Besetzung Hauptausschuss
    9.1 Beratung und Beschluss: Anzahl der Sitze im Hauptausschuss
    Beschlussvorlage – 01-47-2019
    9.2 Beratung und Beschluss: Feststellung der Sitzverteilung im Hauptausschuss gemäß § 41
    BbgKVerf
    Beschlussvorlage – 01-48-2019
    9.3 Beratung und Beschluss: Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses und der Stellvertreter gemäß § 41 BbgKVerf durch offenen Wahlbeschluss
    Beschlussvorlage – 01-49-2019
    9.4 Beratung und Beschluss: Bestimmung des hauptamtlichen Bürgermeisters zum Vorsitzenden des Hauptausschusses
    Beschlussvorlage – 01-50-2019
  10. Beratung und Beschluss: Bildung der ständigen Ausschüsse
    Beschlussvorlage – 01-51-2019
    10.1 Beratung und Beschluss über die Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse
    Beschlussvorlage – 01-52-2019
    10.2 Beratung und Beschluss: Besetzung der Ausschussvorsitze
    Beschlussvorlage – 01-53-2019
  11. Beratung und Beschluss: Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Kremmen mbH
    Beschlussvorlage – 01-54-2019
  12. Beratung und Beschluss: Wahl der sonstigen Vertreter und der Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kremmen
    Beschlussvorlage – 01-55-2019
  13. Beratung und Beschluss: Bestellung der kommunalen Mitgliedervertretung in Wasser- und Bodenverbänden
    hier: „Rhin-/Havelluch“, „Schnelle Havel“und „Großer Havelländischer Hauptkanal- Havelkanal-Havelseen“
    Beschlussvorlage – 01-56-2019
  14. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

Update vom 27.06.2019:

Leider sind die Beschlüsse zur konstituierenden SVV noch nicht online, aber dafür ein Artikel zur Sitzung im OGA vom 26.06.2019:

Stefanie Gebauer leitet Kremmens Stadtparlament

Von mir an dieser Stelle einen herzlichen Glückwunsch, Dir liebe Steffi, zur Wahl und viel Glück und Erfolg für diese Legislatur.

Die konstituierende Ortsbeiratssitzung Sommerfeld findet am 24.06.2019 um 19.30 Uhr statt.

Die erste (konstituierende) Ortsbeiratssitzung in Sommerfeld nach der Kommunalwahl 2019 findet am Montag, den 24. Juni 2019, um 19.30 Uhr in der Dorfstraße 51 (Sitzungssaal der Gemeinde, alte Schule, Hofgebäude), statt.

Die Tagesordnung

Von der Verwaltung anwesend:

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Vereidigung der Mitglieder des Ortsbeirates Sommerfeld zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben
  4. Wahl des Ortsvorstehers des OT Sommerfeld gemäß § 45i.V.m. § 46 BbgKVerf
  5. Wahl des stellv. Ortsvorstehers des OT Sommerfeld gemäß § 45 i.V.m. § 46 BbgKVerf
  6. Sonstiges

II. Nicht öffentlicher Teil
1. Sonstiges

Hier das Protokoll zur Sitzung