OGA vom 17. Oktober 2023 TITELSEITE
Investitionen von rund 118 Millionen Euro geplant
Finanzen
Der Landkreis Oberhavel stellt den Haushaltsentwurf für die Jahre 2024 und 2025 vor. Die Kreisumlage bleibt weiterhin auf niedrigem Niveau.
Von Redaktion
Welche Einnahmen und Ausgaben Oberhavel künftig erwartet und wofür er das Geld ausgeben will, das legt der Haushaltsplan des Kreises fest. Für 2024 und 2025 stellten Landrat Alexander Tönnies (SPD) und Finanzdezernent Matthias Kahl jetzt den Entwurf des Doppelhaushalts vor. In den nächsten Wochen wird der Plan in den Gremien beraten, im Dezember liegt er zum Beschluss vor.
Erneut Doppelhaushalt
„Wir planen erneut mit einem Doppelhaushalt“, erläutert der Landrat in einer Pressemitteilung. „Einerseits haben wir dadurch auch langfristig Sicherheit für alle Planungen, zum Beispiel für unsere Investitionen, andererseits entfällt ein Planungsprozess. Das setzt nicht zuletzt auch personelle Ressourcen frei, die für andere Aufgaben genutzt werden können.“
Kämmerer Matthias Kahl sagt: „Oberhavel zählt hinsichtlich seiner finanziellen Leistungsfähigkeit und seiner Wachstumspotentiale weiter zu den stärksten Landkreisen Mittel- und Ostdeutschlands. Um diesem Anspruch auch künftig gerecht zu werden, müssen wir stetig prüfen, wie wir unsere Aufgaben wahrnehmen, wo wir nachsteuern müssen. Und auch neue Handlungsfelder gilt es zu integrieren. Auch darüber gibt der Haushaltsplan – mit der mittelfristigen Finanzplanung sogar bis in das Jahr 2028 – Auskunft.“
Deshalb waren dem Planungsprozess – vor allem vor dem Hintergrund künftiger Herausforderungen wie dem Umwelt- und Klimaschutz, dem demografischen und technologischen Wandel, aber auch dem weiteren Ausbau der wirtschaftlichen Stärke Oberhavels – zahlreiche Analysen und Diskussionsrunden über Ziele und künftige Entwicklungen des Kreises vorausgegangen. Auch mit der Bürgermeisterin, den Bürgermeistern und dem Amtsdirektor hat der Landkreis den Haushaltsplan schon erörtert.
Um auch den Städten und Gemeinden angesichts der steigenden Inflation und den damit in Verbindung stehenden Tariferhöhungen für beschäftigtes Personal die notwendige Planungssicherheit zu geben, wird der Landkreis die Kreisumlage auch in den kommenden zwei Jahren auf 32,3 Prozent belassen. Somit ergibt sich ein Defizit in Höhe von rund 9,4 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2024 und von etwa 9,9 Millionen Euro im Jahr 2025. „Wegen unserer soliden Haushaltssteuerung und der positiven wirtschaftlichen Entwicklung Oberhavels in den vergangenen Jahren können wir das Defizit aus unserer Rücklage decken. Alle geplanten Investitionen werden wir damit aus eigener Kraft und ohne Kreditaufnahme stemmen“, sagt Matthias Kahl.
So plant der Kreis in den kommenden zwei Jahren Investitionen in Höhe von 118 Millionen Euro. „Dabei bleiben Investitionen in unsere vorhandenen und in neue Bildungsstandorte ein ganz zentraler Bereich“, so Kahl. Zu den größten Haushaltspositionen der kommenden beiden Jahre zählen deshalb der Neubau einer Gesamtschule in Velten mit sieben Millionen Euro (Gesamtvolumen 38 Millionen Euro), der Umbau und die Erweiterung der Oberschule in Lehnitz mit neun Millionen Euro (Gesamtvolumen 20 Millionen Euro) sowie die Planungsleistungen für den Neubau einer weiterführenden Schule in Schönfließ.
OGA vom 17. Oktober 2023 OBERHAVEL
Landkreis setzt Schwerpunkt bei der Bildung
Haushalt
51 der in den kommenden zwei Jahren geplanten Investitionen in Höhe von 118 Millionen Euro fließen in den Neu- und Umbau von Schulgebäuden.
Von Redaktion
Neben dem Neubau einer Gesamtschule in Velten und dem Umbau und die Erweiterung der Oberschule in Lehnit sollen in den kommenden beiden Jahren seitens des Kreises am Strittmatter-Gymnasium in Gransee die Cafeteria und Klassenräume erweitert werden, am F.F. Runge Gymnasium in Oranienburg die Sanierung des Altbaus ebenso fortgesetzt werden wie der Umbau der ehemaligen Turnhalle zur Mensa am Hennigsdorfer Alexander S. Puschkin Gymnasium.
Am Oranienburger Louise-Henriette-Gymnasium wird die Aula zur Mensa umgebaut und die Aula gänzlich neu errichtet. In Hohen Neuendorf soll das Marie-Curie-Gymnasium umgebaut und erweitert werden. An der Regine Hildebrandt Gesamtschule in Birkenwerder wird das Bauteil B umgebaut. Die Käthe-Kollwitz-Gesamtschule Mühlenbeck erhält eine Außenfitnessanlage und an der Torhorst Gesamtschule in Oranienburg wird eine Turnhalle gänzlich neu gebaut.
Grundstücke für Rettungswachen in Fürstenberg und Zehdenick sollen erworben werden.
Außerdem wird die Schule ebenso mit mobilen Raummodulen erweitert wie das Georg Mendheim Oberstufenzentrum in Oranienburg. Daneben wird der Kreis an gleich mehreren Schulen in neue, interaktive Displays investieren. Insgesamt schlagen alle Investitionen im Bildungsbereich mit 51 Millionen Euro zu Buche.Von Investitionen werden auch die Kreismusikschule und die Volkshochschule profitieren: So wird der ehemalige Getränkemarkt in der André-Pican-Straße in Oranienburg zu einem modernen Standort für beide Einrichtungen um- und ausgebaut. Umgebaut und saniert wird außerdem das Gebäude der Musikschule in Zehdenick. Zusammen fließen 5,4 Millionen Euro in diese Bauprojekte.
Geld fließt auch in Brand- und Katastrophenschutz, Straßen und PersonalIn einen gut funktionierenden Brand- und Katastrophenschutz und den Rettungsdienst will Oberhavel in den kommenden zwei Jahren 17 Millionen Euro investieren, um die technische und personelle Ausstattung auf einem hohen Niveau halten und noch weiter vorantreiben zu können.
Für neue Rettungswachen in Fürstenberg und Zehdenick sollen Grundstücke erworben werden, in Schönfließ soll eine Rettungswache neu gebaut werden (insgesamt sieben Millionen Euro) Noch einmal knapp zwei Millionen Euro fließen zusätzlich in den Neubau des Technik- und Ausbildungszentrums für den Brand- und Katastrophenschutz des Landkreises Oberhavel (TAZ) in Oranienburg. Das Gesamtvolumen für dieses Projekt beträgt 23 Millionen Euro.
Investieren wird Oberhavel außerdem in den Aus- und Neubau seiner Kreisstraßen (sechs Millionen Euro). Auch für den Ausbau der Ladeinfrastruktur, die Modernisierung der IT-Technik, die Erweiterung des Recyclinghofs in Germendorf und den Ausbau des Biotech-Standortes in Hennigsdorf und den Businessparks III in Velten sind Gelder vorgesehen. Außerdem wird der Kreis neue Unterkünfte für geflüchtete Menschen errichten und auch an den eigenen Verwaltungsgebäuden bauliche Verbesserungen vornehmen.
Weitere wichtige Themen für die kommenden Jahre sind der zunehmende Fachkräftemangel und die Digitalisierung. „Um auch in Zukunft im Wettbewerb um leistungsfähiges Personal bestehen zu können, müssen wir konkurrenzfähige Arbeitsplätze und Arbeitsstrukturen schaffen. Nur so werden wir auch künftig den vielfältigen Aufgaben unserer Kreisverwaltung gerecht werden können“, sagt Alexander Tönnies. „Mit dem Kreistagsbeschluss vom Mai sind die Grundlagen einer neuen Personalsteuerung in der Kreisverwaltung geschaffen worden. So findet sich die neue Organisationsstruktur des Hauses in der Haushaltsplanung wieder. Ziel der neuen Struktur ist es, das Verwaltungshandeln noch effektiver und bürgernäher zu gestalten. Außerdem müssen wir Arbeitsplätze schaffen, die konkurrenzfähig und attraktiv sind.“ Im Jahr 2024 plant der Landkreis mit Personalaufwendungen in Höhe von 98 Millionen Euro, 2025 werden es voraussichtlich 106 Millionen Euro sein.