Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen am 29. Juni 2017, um 19.00 Uhr

Die nächste Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 29.06.2017, um 19.00 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

von der Verwaltung anwesend: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Tamms

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 06.04.2017
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: Erneuerung der Kremmener Erklärung „Für ein freundliches Kremmen, für Toleranz und Weltoffenheit in unserer Region“
Beschlussvorlage – 01-49-2017
7. Beratung und Beschluss: Berufung als sachkundiger Einwohner im Bau- und Wirtschaftsausschuss
Beschlussvorlage – 01-32-2017
8. Beratung und Beschluss: Antrag auf Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 38 incl. der notwendig werdenden Änderung des Flächennutzungsplanes
Beschlussvorlage – 01-51-2017
9. Beratung und Beschluss: Abwägung zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-37-2017
10. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-38-2017
11. Beratung und Beschluss: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 62 „Orion – Nauener Straße Nord“ der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-39-2017
12. Beratung und Beschluss: 1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-27-2017
13. Beratung und Beschluss: 1. Änderung des Stellenplans zum Haushalt 2017
Beschlussvorlage – 01-29-2017
14. Beratungen und Beschlüsse: Satzungen der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände
14.1 Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen“ Nauen rückwirkend zum 01.01.2017
Beschlussvorlage – 01-43-2017
14.2 Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Rhin-Havelluch“ rückwirkend zum 01.01.2017
Beschlussvorlage – 01-44-2017
14.3 Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Schnelle Havel“ Liebenwalde, rückwirkend zum 01.01.2017
Beschlussvorlage – 01-45-2017
15. Beratung und Beschluss: Satzung über die Verleihung von Ehrenbezeichnungen und Auszeichnungen der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-33-2017
16. Beratung und Beschluss: Satzung über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für Neugeborene der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-34-2017
17. Beratung und Beschluss: Schließzeiten der Kindertagesstätten/Hort der Stadt Kremmen in
den Ferien und zu den Feiertagen im Jahr 2018
Beschlussvorlage – 01-28-2017
18. Beratung und Beschluss: Einführung einer Einwohnerbeteiligungssatzung, Änderung der Hauptsatzung und Erlass einer Umfragesatzung – Antrag der UWG/LGU-Fraktion –
Beschlussvorlage – 01-50-2017
19. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 06.04.2017
2. Beratung und Beschluss: Änderung zum Beschluss vom 06.04.2017 zum Abschluss eines Hausverwaltervertrages zwischen der Wohnungsbaugesellschaft Kremmen mbH und der
Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-46-2017
3. Beratung und Beschluss: Kündigung Hausverwalterverträge mit der Pruß Hausverwaltung e.K. und Übernahme der Verwaltung durch die Wohnungsbaugesellschaft Kremmen mbH
Beschlussvorlage – 01-48-2017
4. Beratung und Beschluss: Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages zur UR-Nr. 211/17 vom 22.02.2017
Beschlussvorlage – 01-30-2017
5. Beratung und Beschluss: Verkauf einer noch unvermessenen Teilfläche in der Gemarkung Hohenbruch, Flur 5, Flurstück 59/2
Beschlussvorlage – 01-47-2017
6. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kremmen, Flur 11, Flurstück 13/16
Beschlussvorlage – 01-31-2017
7. Beratung und Beschluss: Vergabe der Planungsleistungen für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-35-2017
8. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Parkplatz hinter Stadtverwaltung Kremmen, Straßenbauarbeiten
Beschlussvorlage – 01-36-2017
9. Beratung und Beschluss: Städtebaulicher Vertrag Bebauungsplan Nr. 61 „Straße der Einheit / Wolfsgasse“ OT Kremmen, für die Teilfläche A
Beschlussvorlage – 01-40-2017
10. Beratung und Beschluss: Städtebaulicher Vertrag Bebauungsplan Nr. 61 „Straße der Einheit / Wolfsgasse“ OT Kremmen, für die Teilfläche B
Beschlussvorlage – 01-41-2017
11. Beratung und Beschluss: Befristete bzw. unbefristete Niederschlagung öffentlichrechtlicher Forderungen in Höhe von 138.804,13 €
Beschlussvorlage – 01-42-2017
12. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

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