Der OGA schreibt zum o.g.TOP am 19.08.2020:
„Neustart für den Mittelweg?
Infrastruktur Die Fraktion DUB will die Verwaltung erneut beauftragen, nun doch die Ausbauvarianten zu prüfen.
Amalienfelde. Alles auf Anfang im Mittelweg in Amalienfelde? Am Donnerstag steht der holprige Weg erneut im Fokus der Stadtverordneten – mit einem DUB-Antrag, dessen Inhalt und Folgen in den vergangenen Monaten für Furore und Irritationen sorgten. Die Fraktion Die Unabhängigen Bürger will dafür sorgen, dass Ausbauvarianten für den Weg ab der Bahnlinie und bis zu Lindas Pension und Landgasthof geprüft werden. Es bedürfe dort einer „langfristigen Sanierungslösung, welche im Jahr 2021 realisiert werden soll“, heißt es im Antrag.
„Bernauer Modell“
Die Verwaltung soll drei Ausbauvarianten prüfen: grundhafter Ausbau, privat finanzierter Ausbau mit Mitspracherecht der Anlieger (ähnlich wie in den Straßen An der Mühle und Seeweg) und ein Ausbau nach dem „Bernauer Modell“. Bei letzterem handelt es sich um eine provisorische Befestigung von Sandstraßen. Für die Deckschicht zahlen Anlieger nichts, die Kosten trägt allein die Kommune. Momentan wird das Projekt – benannt nach dem Versuchsballon in Bernau – im Mühlenbecker Land getestet. Die Ahornstraße in Schildow konnte so ohne finanzielle Beteiligung der Anwohner instandgesetzt werden.
Diese Möglichkeit ist neu im Prüfungsauftrag der DUB. Mit den beiden anderen Alternativen hatte die Fraktion es schon einmal im Juli versucht. Kurzer Hintergrund: Die Verwaltung wollte den Mittelweg nachträglich auf die Prioritätenliste setzen und noch in diesem Jahr umsetzen, die DUB brachte erfolgreich einen Änderungsantrag ein, der die Verwaltung zwei Ausbauvarianten prüfen lassen wollte. Diesen Beschluss beanstandete Bürgermeister Sebastian Busse (CDU), da die Änderung stark in den Haushalt eingreife und den Ursprungsbeschluss zu sehr verändere.
DUB-Chef Eckhard Koop zweifelte an der Rechtmäßigkeit der Beanstandung. Die erneute Abstimmung im Juli war deutlich: Mehrheitlich votierten die Stadtverordneten dagegen. Aber wogegen? Gegen die Aufnahme in die Prioritätenliste oder gegen die Ausbau-Prüfungen? CDU, Verfechter der Prioritätenliste, und DUB stimmten mit Nein. Wer stimmte gegen sein eigenes Vorhaben? Es gab unterschiedliche Auffassungen. Nun wagt die DUB den im Parlament angekündigten Neustart für den Mittelweg.
Die Sitzung der Stadtverordneten beginnt am Donnerstag um 19 Uhr in der Stadtparkhalle. Weitere Themen sind unter anderem der Beitritt zum Zweckverband Digitale Kommunen und der DUB-Plan, das Klubhaus samt Grundstück der städtischen Woba zu übertragen.⇥win“
Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.193 Datum Mittwoch, den 19. August 2020 Seite Nr.6 Deep-Link-Referenznummer 72354853