OGA vom 19. Januar 2024 OBERHAVEL

Simona Koß fordert AfD-Verbot

Politik

Die Bundestagsabgeordnete verurteilt das Treffen zwischen Rechtsextremen und Vertretern der AfD.

Von Tilman Trebs

Bernau. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Simona Koß, die ihren Wahlkreis im Niederbarnim und in Märkisch-Oderland hat, fordert nach dem Geheimtreffen zwischen Vertretern der AfD und rechtsextremistischen Aktivisten harte Konsequenzen. „Ich bin zutiefst entsetzt über die faschistoiden Gedanken, die unter Beteiligung der AfD in Potsdam diskutiert wurden“, erklärt Simona Koß, die auch Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Märkisch-Oderland ist, in einer Pressemitteilung. „Es muss ganz klar sein: In Deutschland gilt das Grundgesetz und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Wir leben in einer vielfältigen und solidarischen Gesellschaft und halten zusammen. Wer andere Pläne hat, verstößt gegen unsere Verfassung. Zur wehrhaften Demokratie gehört es, dass solche Bestrebungen hart verfolgt werden. Ein Verbot der AfD ist überfällig!“

Bundesweites Entsetzen

Bereits im November sollen nach Enthüllungen des Recherchenetzwerkes Correctiv in Potsdam Vertreter der AfD, der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ und Unternehmer einen Plan zur Ausweisung von Millionen Menschen aus Deutschland besprochen haben. Die Nachricht hatte bundesweit Entsetzen ausgelöst. In Berlin und Potsdam demonstrierten am Sonntag Zehntausende gegen die Deportationsfantasien.

Simona Koß: „Die Ausweisung von Menschen aus Deutschland unter dem Kampfbegriff Remigration ist seit Jahren Thema in der AfD. Neu ist, dass jetzt konkrete Pläne zur Umsetzung besprochen wurden. Immer deutlicher werden die geistigen Anleihen beim Nationalsozialismus.“ Die Pläne fußen auf der Behauptung, „dass nur bestimmte Menschen ein Recht hätten, in Deutschland zu leben. Ausgewiesen werden sollen alle, die einen Migrationshintergrund haben, aber auch politisch missliebige Personen. Ganz offen wird von Gesinnungsprüfungen und wohltemperierten Grausamkeiten gesprochen“, so die Bundestagsabgeordnete.

„Diese Absichten wecken Erinnerungen an ganz finstere Zeiten in Deutschland. Jetzt sind wir alle gefordert, solche Pläne mit allen Kräften zu verhindern! Es wird ganz deutlich: Die AfD kann sich nicht mehr hinter dem Deckmantel einer Protestpartei verstecken. Sie ist von der Basis bis zur Spitze zutiefst rassistisch und vertritt ein unheilvolles Geschichts- und ein völkisches Menschenbild.“

Alle, die für die Partei bei den Kommunal- und Landtagswahlen kandidieren, müssten sich jetzt bekennen, wie sie es mit diesen verfassungsfeindlichen Plänen halten, so die hiesige Bundestagsabgeordnete.