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Punks wollen Kremmener Festival vor Gericht retten

Ich finde diese Nachricht, die gleichzeitig der Aufmacher des heutigen OGA war, insbesondere für Kremmen sehr interessant und bemerkenswert. Deshalb stelle ich diese Information allen interessierten Lesern meines Blogs zur Verfügung.

Genehmigungsprobleme

Die Bauaufsicht droht den Veranstaltern mit Zwangsgeldern. Die Organisatoren klagen die Rechtsauffassung des Kreises an. Von Marco Winkler


Dem Punkfestival „Resist to Exist“, das Anfang August zum vierten Mal in Kremmen stattfinden soll, droht das Aus. Der veranstaltende Alternati-Verein aus Berlin will deshalb mit einem Eilverfahren vors Verwaltungsgericht Potsdam ziehen.

Wie der Verein mitteilt, habe die untere Bauaufsicht des Landkreises eine Ordnungsverfügung für den Veranstaltungsort erteilt. Diese stelle „die Nutzung der landwirtschaftlichen Bauten, das Ausweisen von Zeltflächen und das Errichten von Zelten zum Zwecke der Übernachtung, das Errichten von Verkaufsständen sowie das Einfrieden des Geländes mittels Bauzäunen unter Strafe“. Damit sei das selbstorganisierte und nicht-kommerzielle Festival „nicht mehr möglich“. Abgesagt hat der Verein das Event bisher nicht. Kreissprecherin Constanze Gatzke bestätigte die Ordnungsverfügung auf Nachfrage: „Für Zuwiderhandlungen wurden Zwangsgelder angedroht.“ Camping, Verkaufsstände, Zäune – das alles sei nun „formell baurechtswidrig“.

Der Verein will gerichtlich gegen die Entscheidung vorgehen. Die Rechtsauffassung des Kreises entspreche nicht der Brandenburgischen Bauordnung. „Es ist uns unverständlich, wie die untere Bauaufsichtsbehörde von einer baulichen Umnutzung der Bauten sprechen kann, da wir lediglich einen Unterstand für Kühe temporär in eine provisorische Kantine für unsere Helfer verwandeln“, sagt Wolfgang Kunwald, technischer Festival-Leiter.

Das Festival steht schon seit vorigem Jahr auf der Kippe, als die Organisatoren nur noch eine Ausnahmegenehmigung fürs Musikereignis erhielten. „Da das Festival regelmäßig, nunmehr jährlich, stattfinden soll, stellt die Nutzung der landwirtschaftlichen Gebäude dafür eine baugenehmigungspflichtige Nutzungsänderung dar“, teilte der Kreis mit. In mehreren Gesprächen sei das dem Veranstalter kommuniziert worden.

Im Januar 2019 beschlossen die Stadtverordneten in Kremmen die Aufstellung eines dementsprechenden Bebauungsplans. „Wir haben den Weg geebnet, damit das Festival weiter in Kremmen stattfinden kann“, sagte Bürgermeister Sebastian Busse (CDU) auf Nachfrage am Montag. „Für die Erstellung des B-Plans ist der Veranstalter zuständig.“ Und der ist säumig. Kreissprecherin Constanze Gatzke über den aktuellen Stand: „Eine Baugenehmigung wurde bislang weder beantragt noch erteilt.“

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.139 Datum Dienstag, den 18. Juni 2019 Seite Nr.1 Deep-Link-Referenznummer 44513222

Für mich stellt sich nach dieser Lektüre die Frage: wiehert hier der Amtsschimmel besonders laut, oder hat hier jemand von der unteren Baubehörde ein Problem mit dem Festival?

Natürlich sind gesetzliche Regelungen zur Einhaltung geschaffen; hier handelt sich aber nicht um eine feste Installation von Bauwerken, sondern lediglich um eine zeitlich sehr eingeschränkte Veranstaltung. Zelte sind übringens ortsveränderlich und fallen somit unter andere Regelungen, als Holzhütten oder gar Steinbauten. Eine letzte Frage sei noch gestattet: wem gehört der Grund und Boden?

Ich glaube hier nicht das Wiehern eines (Amts)Schimmels, sondern eher IA-Rufe eines Esels zu hören….

Pflegekammer soll mehr Durchschlagskraft bringen

Im folgenden Artikel im OGA vom 15./16.06.2019 wird informiert, dass es endlich – zumindest in einigen Bundesländern – Pflegekammern gibt, die sich nun bundesweit organisieren möchten, damit „die größte Berufsgruppe im Gesundheitwesen“ bundesweit ihre Interessen vertreten kann.

Pflegekammer soll mehr Durchschlagskraft bringen

Interessenvertretung Die größte Berufsgruppe im Gesundheitswesen will sich bundesweit organisieren, um einen zentralen Ansprechpartner für die Politik zu haben. Von Hajo Zenker

Eine bundesweite Vertretung für die rund anderthalb Millionen Beschäftigten in der Alten- und Krankenpflege in Deutschland ist ein Stück näher gerückt: Am Freitag gründeten die Landespflegekammern aus Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Niedersachsen sowie der Deutsche Pflegerat in Berlin eine Pflegekammerkonferenz. Sie soll ab sofort die Interessen der größten Berufsgruppe im deutschen Gesundheitswesen vertreten und die Gründung einer Bundespflegekammer vorbereiten – analog zur Bundesärztekammer oder zur Bundesapothekerkammer.

„Die professionell Pflegenden brauchen endlich eine kraftvolle Stimme auf Bundesebene“, sagte die Präsidentin der Pflegekammer Niedersachsen, Sandra Mehmecke. Auch der Präsident der Landespflegekammer Rheinland Pfalz, Markus Mai, betonte, es sei „höchste Zeit, die Anliegen der Pflegekräfte auf die Bundesebene zu bringen“. Er verwies darauf, dass mit einem Schlag nun 250 000 professionelle Pflegekräfte mit einer mindestens dreijährigen Ausbildung in Berlin eine Vertretung hätten.

Franz Wagner, Präsident des Deutschen Pflegerats, des Dachverbandes von Berufsverbänden des Pflege- und Hebammenwesens, erklärte, sein Verband unterstütze die drei Kammern „als starker und erfahrener Vertreter auf Bundesebene“. Alle Gründungsmitglieder betonten, es sei wichtig „Gesetzgebungsprozesse auf Bundesebene im Interesse der Pflegefachpersonen und der Pflegebedürftigen zu beeinflussen“.

Das neue Gremium soll sich allerdings nicht nur um die Lobbyarbeit in der Bundeshauptstadt kümmern. Es gehe auch darum, die von Land zu Land unterschiedlichen Berufs- und Weiterbildungsordnungen für die Pflegeberufe abzustimmen und zu harmonisieren. Zudem soll das neue Gremium die Bildung weiterer Landespflegekammern, aktuell vor allem in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen, unterstützen.

Der langjährige Präsident des Pflegerates und heutige Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat die Idee einer Bundespflegekammer seit langem propagiert, um „sicherzustellen, dass die in der Pflege Tätigen in allen Fragen der Gesundheitspolitik verpflichtend zu beteiligen sind“. Er bezeichnete den Schritt am Freitag denn auch als überfällig. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unterstützt die Kammergründung ebenfalls, „weil Pflege eine gute Interessenvertretung braucht“. Zustimmung kam auch von der Opposition. Die Grünen-Pflegeexpertin Kordula Schulz-Asche sprach von einem „historischen Tag für die Pflege in Deutschland“. Eine Bundespflegekammer sei „eine Grundvoraussetzung für die moderne Weiterentwicklung des Berufs in Zeiten des demografischen und gesellschaftlichen Wandels“. Die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Nicole Westig, nannte die Gründung der Spitzenorganisation ein wichtiges Signal. Im Vergleich zu anderen Branchen fehle es der Pflege „an einer starken, organisierten Stimme“. Die Kammer könne „ein wichtiger Akteur sein, um die Pflegekräfte bei ihrem Einsatz für bessere Arbeitsbedingungen und eine angemessene Vergütung zu unterstützen“.

Wie stark die Interessenvertretung tatsächlich wird, muss sich aber noch zeigen. Mehrere Bundesländer haben sich gegen eine Kammer entschieden, andere denken noch darüber nach.

Franz Wagner jedenfalls wünscht sich eine möglichst breite Beteiligung. Denn es fehle dem Berufsstand bisher „an der politischen Durchschlagskraft“.

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.137 Datum Samstag, den 15. Juni 2019 Seite Nr.25 Deep-Link-Referenznummer 44472620

Freie Wähler wollen Lebensmittel zur Tafel leiten

Der OGA vom 05.06.019 titelt mit dieser Überschrift und zeigt auf, wie die Freien Wähler aktiv etwas zur Abfallvermeidung beitragen und Zwangsmaßnahmen im Kampf gegen die Verschwendung fordern.

Von Mathias Hausding


Im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung durch Unternehmen fordern die Freien Wähler eine Bundesratsinitiative des Landes Brandenburg. Supermärkte, Restaurants, Konservenproduzenten und etwa der Obstgroßhandel sollen bundesweit dazu verpflichtet werden, noch genießbare Lebensmittel vor einer Entsorgung wohltätigen Organisationen kostenlos anzubieten, sagte der Landtagsabgeordnete Péter Vida am Dienstag.


In Frankreich, Tschechien, Italien und Dänemark gebe es bereits diese oder ähnliche Regeln. Deutschland müsse nachziehen, findet Vida. Deshalb hat er einen entsprechenden Antrag für die kommende Landtagssitzung erarbeitet. „Rechtliche Risiken für die spendenden Unternehmen, einschließlich etwaiger steuerlicher Nachteile, sind zu beseitigen“, ergänzte der Abgeordnete.


In seinen Augen wäre die Pflicht, überflüssige Lebensmittel als kostenlose Spende anzubieten, deutlich sinnvoller als die derzeit angestrebte Legalisierung des „Containerns“. Bislang ist es strafbar, Lebensmittel aus dem Müll der Supermärkte zu nehmen. Die Justizminister der Länder wollen das ändern. Laut Vida müssten Menschen in vielen Fällen jedoch weiterhin Hausfriedensbruch begehen, um dann auf dem Unternehmensgelände „legal“ an Joghurt oder Käse zu kommen. Außerdem sei es unhygienisch, Lebensmittel in den Müll zu werfen, um sie anschließend wieder herauszuholen.


Péter Vida schlägt vor, das Anbieten der Lebensmittel über eine bundesweite Internetseite zu organisieren. „Nur wenn sich kurzfristig kein Abnehmer findet, dürfen die Lebensmittel entsorgt werden.“ Denkbar sei, kleine Unternehmen wegen des damit verbundenen Aufwands von der Regelung auszunehmen.


Bei den Verbraucherschutzministern der Länder steht das Thema inzwischen auch auf der Liste. Im Protokoll zu ihrer jüngsten Konferenz Ende Mai in Mainz ist vermerkt, dass man sich vom Bund Schritte hin zu einer Pflicht wünscht, noch genießbare Lebensmittel abzugeben.

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.129 Datum Mittwoch, den 05. Juni 2019 Seite Nr.28 Deep-Link-Referenznummer 43706917

Neue Gesundheitsakten mit alten Daten – Was soll das?

Im OGA vom 21.05.2019 ist folgender Artikel erschienen:

Themen des Tages/Politik

Neue Gesundheitsakten mit alten Daten

Digitalisierung Millionen Versicherte könnten bereits ihre Krankengeschichte auf dem Smartphone dabei haben. Bis das wirklich sinnvoll ist, wird noch einige Zeit vergehen.

Berlin. Ab sofort können gut zehn Millionen Versicherte der größten deutschen Krankenkasse TK ihre Gesundheitsdaten auf dem Smartphone bei sich tragen. Die Kasse hat am Montag ihre App TK-Safe für all ihre Versicherten geöffnet. Bisher gab es eine Testversion mit zuletzt 160 000 Nutzern. TK-Chef Jens Baas spricht von einem „Ansturm“, der zeige, wie groß der Bedarf sei. Und die App werde nicht einfach nur probeweise heruntergeladen – „sie wird auch wirklich benutzt“.

Das Ganze hat aber einen Haken: Die Angaben über Medikamente, Arztbesuche, Impfungen sind Monate alt. Denn die Daten nehmen einen Umweg – über die Abrechnungen der Kasse. Die brauchen lange, etwa sechs bis neun Monate. In dieser Zeit kann in Sachen Gesundheit schon viel passiert sein. Es wäre also vorteilhafter, wenn ein Arzt neue Befunde direkt in die Akte sendet. Doch mit dem Anschluss an die nötige Infrastruktur hapert es.

Von 176 000 Arztpraxen sind bisher lediglich 64 000 mit der Technik versorgt. Dabei sollen eigentlich am 1. Juli alle Praxen verbunden sein. Gab es zunächst Probleme mit der Lieferfähigkeit der Hersteller, scheint es nun eine Verweigerungshaltung in Teilen der Ärzteschaft zu geben. Noch sind die Mediziner zudem nicht verpflichtet, die Akten zu befüllen. Das steht erst im „Digitale Versorgung Gesetz“, dessen Entwurf ist wenige Tage alt. Nachdem die Kassen bereits verpflichtet wurden, ab 2021 eine elektronische Patientenakte (ePA) anzubieten, müssen ab diesem Zeitpunkt die Ärzte diese gegen Honorar füllen. Allerdings: Bei den aktuellen Apps handelt es sich noch nicht um die gesetzliche ePA. Für die gibt es genormte Inhalte und Schnittstellen. Die TK redet deshalb bei TK-Safe von einer Gesundheitsakte. Wie die Anbieter der App Vivy, die 21 gesetzliche und vier private Kassen 17,7 Millionen Mitgliedern anbieten. „Eine sehr positive sechsstellige Zahl“ nutzt das. Im ersten Halbjahr 2020 folgt, nach Pilotprojekten, bundesweit die AOK.

Den Pflichtteil der ePA zu programmieren, genehmigt zu bekommen und mit der Kür, also der eigenständig gestalteten Gesundheitsakte, bis zum 1.1.2021 zu verbinden, ist für Barmer-Chef Christoph Straub „ambitioniert“. Die Barmer hatte sich bereits 2007 an einer Digitalakte versucht – als europaweiter Vorreiter. Und war damit gescheitert. Nun ist die Ausschreibung für eine ePA gestartet worden, im Oktober soll der Zuschlag erfolgen.

In die Digitalakte, die es ursprünglich bereits seit 2006 geben sollte, ist also Bewegung gekommen. Bis sie aber selbstverständlich ist, kann es dauern. Selbst im digitalen Vorzeigestaat Estland habe es acht Jahre gebraucht, so Straub, „bis die elektronische Patientenakte im Alltag angekommen ist“. ⇥Hajo Zenker
TK-Chef Jens Baas präsentiert die App TK-Safe, die jetzt zur Verfügung steht. Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.117 Datum Dienstag, den 21. Mai 2019 Seite Nr.22 Deep-Link-Referenznummer 43364975

Hier stellt sich doch die Frage nach der Praktikabilität bzw. dem Aktionismus einer Krankenkasse?

Es gibt kein Zusammenspiel zwischen dem Spitzenverband der Krankenkassen und den niedergelassenen Ärzten, also der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und dem Krankenhausverband in Deutschland; nein, der Egoismus strotzt! Jeder kocht sein eigenes Süppchen und der, der zuerst am Markt ist, hat gewonnen? Sollte es hier nicht in erster Linie um die Patienten gehen, statt ums Prestige?

Was ist nur aus diesem Land geworden, wenn es nur noch Alleingänge gibt; jede Krankenkasse seine eigene ePatientenakte auf den Markt bringt, statt zu kooperieren?

Bin gespannt, ob Herr Spahn, der amtierende Bundesgesundheitsminister, hier auch eine Antwort hat?

08. Mai – Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus

Am 08.Mai 2019 um 18 Uhr findet auf dem Kremmenr Markt am Gedenkstein eine Veranstaltung zur 74. Wiederkehr des Jahrestages des Endes des 2. Weltkrieges statt.

Der OGA hat dazu heute am 03.05.2019 folgende Information abgeduckt:

Kremmen/Oberkrämer

Erinnerung an Kriegsende

Schweigen 74 Jahre nach Kapitulation gedenken Kremmener der Opfer.


Kremmen. Der Gedenkstein auf Kremmens Marktplatz wird am kommenden Mittwoch im Mittelpunkt einer Veranstaltung stehen, bei der 74 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges 1945 der unzähligen Opfer gedacht wird. Beginn ist um 18 Uhr. „Auch nach diesem langen Zeitraum erinnern wir uns an diesem Tag an die Befreiung von Krieg und nationalsozialistischer Gewaltherrschaft“, wird Kremmens Bürgermeister Sebastian Busse (CDU) in der Einladung zitiert, die sich an alle Bürger aus Kremmen und der Umgebung richtet. „Für viele Menschen kam diese Befreiung jedoch leider zu spät“, heißt es weiter.⇥wol

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.102 Datum Freitag, den 03. Mai 2019 Seite Nr.7 Deep-Link-Referenznummer 42547234

Osterfeuer 2019 in Kremmen und Umgebung

Auf der Website der Stadt Kremmen gibt es Informationen für das diesjährige Osterfeuer.

Osterfeuer in Beetz/Sommerfeld

Der OGA vom 10.04.2019 informiert wie folgt:

Kremmen/Oberkrämer

Osterfeuer Flatow, Beetz und Sommerfeld feiern


Flatow/Beetz/Sommerfeld. Kommende Woche beginnen in Kremmens Ortsteilen die Osterfeuer. Für Donnerstag, 18. April, laden der Fußballverein Rot-Weiß Flatow, die hiesige Feuerwehr und der Ortsbeirat nach Flatow ein. Um 19 Uhr geht es auf dem Sportplatz los. Die Feuerwehr Beetz/Sommerfeld sowie der Kameradschaftsverband laden zwei Tage später, für Sonnabend, 20. April, zum Osterfeuer auf die Wiese zwischen Beetz und Sommerfeld. Beginn ist um 19 Uhr.

Quelle: Publikation Märkische Onlinezeitung Regionalausgabe Oranienburger Generalanzeiger – Oranienburg Ausgabe Nr.85 Datum Mittwoch, den 10. April 2019 Seite Nr.6 Deep-Link-Referenznummer 41703260

Bestimmt gibt es auch in den anderen Ortsteilen von Kremmen Osterfeuer. Im Zweifelsfall fragt eure Ortsbeiräte oder Kameraden der freiwilligen Feuerwehr.