OGA vom 07.12.2021 Titel
Grüne und Piraten geben Empfehlung für die Stichwahl
Landrat Oberhavel entscheidet am Sonntag zwischen Sebastian Busse (CDU) und Alexander Tönnies (SPD). Warnung vor zu geringer Wahlbeteiligung.
Von Klaus D. Grote
Alexander Tönnies (SPD, l.) und Clemens Rostock (Grüne) kündigen mehr Zusammenarbeit ihrer beiden Parteien an.
Bündnis 90/Die Grünen
Weil bei der Landratswahl am 28. November kein Kandidat die absolute Mehrheit errang, treten am dritten Advent Sebastian Busse (CDU) und Alexander Tönnies (SPD) in der Stichwahl gegeneinander an. Entscheidend bei der Wahl dürfte sein, wie sich die Wähler anderer Parteien diesmal verhalten.
„Neue
Oberschule
in Fürstenberg“
Bündnis 90/Die Grünen und ihr gescheiterter Kandidat Clemens Rostock haben am Montag eine Wahlempfehlung abgegeben. Die Grünen rufen dazu auf, Alexander Tönnies zu wählen. Nach Gesprächen mit CDU und SPD sehe die Partei mehr Gemeinsamkeiten mit dem Sozialdemokraten aus Hohen Neuendorf, sagte Grünen-Kreissprecherin Ingrid Hüchtker. „Mit Herrn Tönnies verbinden wir die Hoffnung auf einen offeneren Stil in der Verwaltung.“ Außerdem seien „konkrete Punkte festgehalten“ worden, SPD und Grüne wollen gemeinsame Ziele in den Bereichen Ökologie, Soziales und Verwaltung erreichen. So soll der künftige Landrat über den Nahverkehrsplan hinaus das Busangebot im Kreis bis zum Jahr 2026 um 100.000 zusätzliche Kilometer ausbauen und 2022 ein Radverkehrskonzept vorlegen. Der Gnadenhof in Wensickendorf soll eine dauerhafte Zuwendungsförderung erhalten.
In den kreiseigenen Gesellschaften wird eine übertarifliche Bezahlung angestrebt, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Im Schulentwicklungsplan sollen Standorte für neue Schulen in Absprache mit Nachbarkreisen gewählt werden. Konkret genannt wird Fürstenberg als Oberschulstandort. Der Kreis soll sich künftig stärker an Bundesprogrammen wie „Aufholen nach Corona“ beteiligen und 2023 einen Jugendhilfeplan vorlegen. Für Schulen ist ein Digitalisierungskonzept geplant. Außerdem sollen künftig im Haushalt Nachhaltigkeitsziele festgeschrieben werden.
„Ich freue mich und bin sehr dankbar, dass mich nun auch die Bündnisgrünen unterstützen“, sagte Alexander Tönnies. „Weil für mich in der Politik immer das Verbindende im Vordergrund steht, möchte ich die Unterstützung der verschiedenen Parteien nutzen, um nach einer erfolgreichen Wahl zu einem neuen Miteinander in der Politik unseres Kreises zu finden.“
Der SPD-Kreisvorsitzende Benjamin Grimm kündigte eine engere Zusammenarbeit mit den Grünen im Kreistag an. Die geplanten Vorhaben seien eine gute Grundlage.
Bereits am Freitag hatten die Piraten zur Wahl von Alexander Tönnies aufgerufen. Der SPD-Kandidat habe deutlich gemacht, dass bei ihm „weniger das Parteibuch, sondern die Zukunftsfähigkeit Oberhavels im Vordergrund steht“, sagte der Kreistagsabgeordnete Thomas Bennühr. „Ich traue ihm zu, die wichtigen Themen Digitalisierung, Bildung, Umwelt, Wirtschaft und Mobilität in der notwendigen Sachlichkeit mit allen demokratischen Fraktionen im Kreistag zu diskutieren und gemeinsam die richtigen Schritte zu unternehmen.“
Der Regionalvorsitzende der Piraten Thomas Ney rief die Oberhaveler dazu auf, ihr Stimmrecht wahrzunehmen, damit das Quorum erreicht wird. Kann der siegreiche Kandidat nicht mindestens 15 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten auf sich vereinen, wird der neue Landrat vom Kreistag gewählt. Dort könnte die AfD zum Zünglein an der Waage werden. „Ein so wichtiges Amt darf nicht nach Parteibuch vergeben werden, sondern benötigt das Vertrauen aller Menschen in Oberhavel“, sagte Ney.
Region im Blick Seite 2
Harte Wahrheiten und Lebenslügen
Am 17. Dezember hat Ludger Weskamp (SPD) seinen letzten Arbeitstag. Vor seinem Abschied spricht der scheidende Landrat von Oberhavel über Misstrauen in die Verwaltung, menschenunwürdige Unterbringung von Geflüchteten, Corona, ÖPNV, Überalterung und Zukunftsfragen, für die er zugibt, keine Lösungen zu haben.
Der scheidende Landrat Ludger Weskamp (SPD) spricht kurz vor seinem Abschied über Corona, Geflüchtete, Erfolge und Enttäuschungen. Und er verrät, für welche Zukunftsfragen er keine Lösungen hat.
Landkreis Oberhavel/Schmidt, Irina
Am 17. Dezember hat Landrat Ludger Weskamp (SPD) nach sechseinhalb Jahren Amtszeit seinen letzten Arbeitstag. Laufzettel abarbeiten, Verwaltungsrat der Mittelbrandenburgischen Sparkasse, Schlüssel und Handy abgeben. „Graf Zahl“, wie er intern genannt wird, verabschiedet sich aus der Kreisverwaltung. Was bleibt vom großen, distanziert wirkenden Mann im dunklen Anzug?
Im Abschlussgespräch ist er erstaunlich zugänglich, redet über das in seiner Amtszeit gewachsene Misstrauen gegenüber der Verwaltung und menschenunwürdige Unterbringung von Geflüchteten. Er verteidigt den Nahverkehr im Kreis und gibt zu, für einige Zukunftsfragen keine Lösungen zu haben.
„Oberhavel hat
in Brandenburg
mit den besten ÖPNV,
das kann ich
garantieren.“
„Wehmut ist schon ausgeprägt“
Die muss sein Nachfolger finden. Zur Stichwahl am 12. Dezember könnte dieser feststehen. „Ich hätte mich gefreut, wenn bei der Direktwahl eine Entscheidung gefallen wäre“, sagt Weskamp. Er selbst wurde 2015 vom Kreistag gewählt. „Die Wehmut ist momentan schon ausgeprägt“, sagt der 55-Jährige, der mit dem neuen Impfzentrum in Oranienburg seine letzte große Entscheidung getroffen hat. Drei Tage nach seinem letzten Arbeitstag soll es in Betrieb gehen.
Weskamp ist Corona-Landrat. In Oberhavel gab es den ersten Fall brandenburgweit. Trotz hoher absoluter Zahlen, bei der Infiziertenquote pro Einwohner sei der Kreis in der unteren Hälfte im Landkreisvergleich geblieben. „Von August bis Oktober waren die mobilen Impfteams unterwegs, Kapazitäten und Impfstoff waren da, aber niemand wollte.“ Erst als die 3G- und 2G-Einschränkungen kamen, setzte der Andrang schlagartig ein. Das Gesundheitsamt als kleinste Behörde musste erneut schnellstens hochfahren – und stand kurz vor dem Kollaps. „Jeder hätte sich einschränken können“, sagt Weskamp. „Es hat etwas mit individuellem Verhalten zu tun. Als es vor dem Lockdown hieß, ab Montag schließen die Restaurants, sind die Menschen am Wochenende noch einmal essen gegangen“, blickt er zurück. Er selbst hat eine Corona-Infektion hinter sich.
Weskamp ist Hauptverwaltungsbeamter und Politiker. Er spricht von Doppelköpfigkeit. Das Land gibt vieles vor, die Kommunen haben kaum Spielraum. Beispiel: Kitas. „Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung“, heißt es vom Land. Kritiker sagen, er hätte zu genau Vorgaben abgearbeitet statt Visionen zu haben und Risiken einzugehen. Weskamp hebt den Januskopf hervor: „Die Bevölkerung ist ambivalent. Der Wunsch nach individuellen Entscheidungen ist da, es soll aber gleichzeitig generell für alle geklärt werden.“
Die Menschen wollen alles gleichzeitig. Am besten gestern. Die Tendenz spürt Weskamp im Kreistag. Normalerweise bringt der Landrat Ideen ein, die Abgeordneten setzen Schwerpunkte. Das Austarieren werde schwieriger, wenn alles Priorität hat. Schule, Rettungsdienste, Feuerwehr, Jugend, Radwege, Straßen, Busse. Wo ansetzen? Kreistag: überall. Was besser machen? Kreistag: alles. „Einen Kreistag zu haben, der sagt, wir wollen von allem mehr, ist ungewöhnlich.“ Das Luxusproblem in Oberhavel: Geld – bei Knappheit ein gutes Regulativ – spielt momentan offenbar kaum eine Rolle. Weskamp hat gut gewirtschaftet.
Das Misstrauen gegenüber der Verwaltung sei in seiner Amtszeit gestiegen. Dabei sei der Informationsfluss stärker als je zuvor. „Meine These ist, dass es auch etwas mit den sozialen Medien zu tun hat. Für jede Meinung kann ich eine Bestätigung finden.“ Insgesamt seien Akzeptanz und Vertrauen weniger geworden. Die Welt dreht sich schneller als vor 20 oder gar fünf Jahren. „Die Komplexität steigt“, sagt Weskamp. Die ganzen Rechtsvorschriften im Bauordnungsamt seien beispielsweise kaum noch zu beherrschen. Parallel wächst der Wunsch nach einfachen Lösungen. Das lässt sich schwer vereinen. „Je einfacher eine Antwort ist, desto unschärfer wird sie.“
Dem Kreis geht es gut. Die Oberhavel Kliniken schreiben schwarze Zahlen, die Wirtschaft boomt, geringe Steuersätze lassen den Aufschwung sich selbst tragen. Oberhavel ist beliebt, touristisch gut erschlossen. Weskamp hinterlässt einen Kreis, dem es nicht an Geld und Perspektiven mangelt. „Da kann man stolz, muss aber auch demütig sein“, sagt er. „Alles, was wir geschafft haben, ist toll, hat aber auch etwas mit der Lage zu tun.“ Einen Masterplan gab es zum Amtsantritt nicht wirklich, nur eine klare Zielvorstellung. Ein Geheimnis von Oberhavel: der Zuzug bringt qualifizierte Einwohner, Facharbeiter und Akademiker mit sich. In der Klinik in Gransee arbeiten inzwischen rund 20 Ärztinnen und Ärzte aus gut 15 Nationen. Die Akzeptanz des Zuzugs steht auf einem anderen Blatt.
Während Ludger Weskamp auf die Alten- und Pflegeschule in Oranienburg stolz ist und sich den Fortschritt der Heidekrautbahn mit anheften kann, wird er eine Frustration nicht los: „Seit drei Jahren will ich den ersten Spatenstich für die Ortsumgehung Löwenberg setzen.“ Als er Landrat wurde, habe der Landesbetrieb Straßenwesen zugesagt, spätestens Anfang 2019 wäre es soweit. Auch der Breitbandausbau sei ein Kampf um jeden Anschluss. Eine seiner wichtigsten Entscheidungen: die Kaserne in Lehnitz zu kaufen. „Sie stand zehn Jahre leer, keiner wollte sie.“ Heute befinden sich dort die Gemeinschaftsunterkunft, eine neue Oberschule und 140 Wohnungen. „Darauf bin ich stolz.“
Im Umgangston seiner Verwaltung nach außen sieht er noch Luft nach oben. Weskamp erklärt, warum Schreiben der Verwaltung oft etwas einschüchternd wirken in ihrem Behördendeutsch. „Wenn ich ein Schriftstück von einem Kollegen bekommen und ihn frage, würden sie das so bekommen wollen, ist die Antwort meist nein.“ Aber es gebe eine Unsicherheit, etwas netter zu formulieren, weil sich rechtliche Fehler einschleichen könnten. „Es ist für eine Behörde aufwendig, anders zu schreiben. Das ist ein ständiger Prozess. Es gibt da noch viel Luft nach oben“, sagt er zum Thema Bürgernähe.
Weskamp ist der Landrat der Geflüchteten. Seit 2015 sind rund 4300 Menschen nach Oberhavel gekommen. In Kremmen wurden Wohnungen neu gebaut. Die Stadt zahlte, der Kreis mietete sich ein. „Aus heutiger Sicht ein Erfolgsmodell“, so Weskamp, „für das der damalige Bürgermeister Sasse heftig kritisiert wurde. Das hätten wir flächendeckend machen können, aber die Akzeptanz war nicht da.“ Er sei froh, nur in Ausnahmen auf Turnhallen – wie kurz in Schildow – ausweichen zu müssen.
Auf einer Info-Veranstaltung in Mühlenbeck mit 700 aufgebrachten Menschen brüllte einer „Lügner!“ in Richtung Podium. „Ich bin aufgestanden und meinte, stehen Sie auf und sagen Sie mir das ins Gesicht.“ Niemand stand auf. „Das war prägend. Krisen haben zwei Seiten: Sie sind extrem anstrengend und sie helfen beim Fokussieren.“ Was seine Zeit als Landrat gut beschreibt: „„Man kann unglaublich viel bewegen, ist aber gleichzeitig an allem schuld.“ Etwa 200 Geflüchtete leben noch in den Unterkünften. Es gab im vorigen Jahr Ketten-Quarantänen. Dann im Ton drohende Briefe des Kreises, dass die Menschen rausmüssen. „Wir werden kritisiert, wenn wir Druck machen, andererseits wird uns vorgeworfen, dass die Bedingungen nicht menschenwürdig sind“, so der Landrat. Dann sagt er einen für seine Verhältnisse erstaunlichen Satz: „Ja, nach unseren Maßstäben sind die Unterbringungen nicht menschenwürdig. Niemand will auf Dauer so leben.“ Es sei aber nachvollziehbar, dass die Menschen bleiben und ihr Geld zur Familie schicken.
Gute 3000 Geflüchtete sind neu „ins System“ gekommen. „Das hat mit dazu beigetragen, dass wir eine Wohnungsknappheit haben.“ Weskamp zeigt sich enttäuscht, dass die Pläne, mit den Kommunen zusammen zu bauen, scheiterten. „Gerade in den S-Bahn-Gemeinden entstand keine Akzeptanz. Da war wieder dieses Misstrauen.“ Weskamp sieht im gemeinsamen Wohnungsbau ein Zukunftsmodell. Nur so lasse sich auch eine Forderung seines möglichen Nachfolgers Alexander Tönnies (SPD), mit 30 Millionen Euro 200 Wohnungen zu bauen, erfüllen. Weskamp selbst hat 30 Millionen in den Wohnungsbau gesteckt – 174 Wohnungen sind entstanden in Lehnitz, Bärenklau und Glienicke. Die identische Summe steckte er zuvor in die Gemeinschaftsunterkünfte.
„Landesweit Schlusslicht beim ÖPNV“, titelte der Generalanzeiger in diesem Jahr. Kaum eine Schlagzeile dürfte Ludger Weskamp in letzter mehr aufgeregt haben. „Das hat mit der Realität nichts zu tun“, sagt er. Hintergrund: die Grünen erfuhren im Landtag, dass Oberhavel 19 Euro pro Kopf in den ÖPNV steckt. In Potsdam-Mittelmark sind es 64 Euro. Weskamp fehlt die Relation. Der SPNV als einer der besten im Land sei nicht mitbedacht worden. „Es gibt keine nicht kreisangehörige Stadt, die eine so gute Anbindung hat wie Oranienburg. Was andere über Busse regeln, können wir über die Schiene regeln.“
Die Einnahmen der OVG seien hoch, der Kreis müsse weniger Geld zur Verfügung stellen. Die Fahrgastzahlen in beiden Kreisen seien identisch. „Potsdam-Mittelmark muss für dasselbe Angebot weitaus mehr Aufwand betreiben. Oberhavel hat in Brandenburg mit den besten ÖPNV, das kann ich garantieren.“ Das Thema beschäftigt ihn, die Kritik trifft ihn offenbar hart.
Doch auf den Nordkreis trifft die oftmals schlechte Anbindung zu. Verbesserungen in Sicht? „Über den klassischen ÖPNV werden wir das nicht hinbekommen“, sagt Weskamp. „Es müssen sieben Leute im Bus sein, damit er ökologischer fährt als ein normales Auto. Wie wir die Fläche im Norden abdecken soll, da fehlen mir am Ende des Tages die Ideen.“ Ein Job für seinen Nachfolger.
Der Nordkreis wird das Sorgenkind vom künftigen Hauptverwaltungsbeamten sein. „Es gibt Lebenslügen, die brutal zuschlagen werden.“ Fürstenberg, Gransee und Zehdenick müssen gestärkt und ausgebaut werden. „Demografieforscher sagen, in einem ersten Schritt steht der Wegzug der Menschen aus den Dörfern in die Städte.“ Arztpraxen fehlen, Fachärzte sind rar. „Wie wir die hausärztliche Versorgung sicherstellen, dafür habe ich keine Lösungen. Wir werden uns dauerhaft schwertun, die Strukturen im Norden aufrechterhalten zu können.“
Überalterung in Oberhavel
Mobilität im Alter werde eine der großen Herausforderungen der nächsten Jahre sein. Mehr alte Menschen (80+), weniger Kinder. Die Pflegequote wird sich verdoppeln. „Wir brauchen mehr Pflegekräfte, mehr Erzieher, mehr Lehrer, mehr Personal in der Verwaltung, mehr im Handwerk und in der Industrie“, so Weskamp. „Gleichzeitig gehen derzeit zwei aus dem System raus und nur einer kommt rein.“
Die Annahme, Probleme allein mit Zuzug lösen zu können, sei falsch. „Teilzeit läuft dem entgegen. Wenn alle Erzieherinnen und Erzieher in Brandenburg Vollzeit arbeiten würden, hätten wir einen Überschuss an Personal.“ Die Berufstätigkeit von Frauen müsse erhöht, die Teilzeitquote reduziert werden. Weskamp sieht eine sich dem entgegenstellende Tendenz: Selbst bei Lohnerhöhung sagen inzwischen viele Menschen, so viel brauche ich nicht, das tausche ich gegen meine Freizeit.
Banger Zukunftsblick von Weskamp. Ungewohnt für den Zahlenmenschen, der ab 1. Januar Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbandes wird und sein Privatleben immer privat hat bleiben lassen. Von seinen Söhnen existiert kein Foto. Eine Ausnahme gab es: seine Hochzeit im August 2020. Die machte er selbstständig publik. „Ich wollte sichergehen, dass die Presse nicht vor Ort auftaucht“, sagt er. Ein durchdachter Schritt. Überlegt. Oft kam das in den vergangenen Jahren als unnahbar rüber. „Ich bin kein Typ, der auf Schultern klopft“, sagt der gebürtige Paderborner. Er wirke schon wegen seiner Statur und dem dunklen Anzug distanziert. Kein Kumpel-Typ, eher ein waschechter Bürokrat. „Es ist auch ein bisschen bewusst so gemacht“, sagt er. „Wenn ich einen Anzug anhabe, dann bin ich Landrat.“
Auch vo meiner Seite hier der Aufruf an alle Oberhaveler: bitte geht wählen!
Es wäre doch gelacht, wenn wir nicht einen neuen Landrat aus dieser Stichwahl wählen können. Dieser benötigt nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, nein er muss zusätzlich mindestens 15 % der Stimmen aller Wahlberechtigten auf sich vereinen. Dies bedeutet, dass wir eine höhere Wahlbeteilung benötigen als am 28. November!
Macht einen schönen Sonntagspaziergang und kommt ins Wahllokal – ich werde in Sommerfeld da sein, als Wahlvorstand.
