Die nächste ordentliche Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 03.11.2016, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

Von der Verwaltung anwesend sind: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Tamms, Herr Lerche

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über die öffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlungen vom 01.09.2016 und 06.09.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: Berufung sachkundiger Einwohner für die Mitarbeit im Kultur- und Sozialausschuss
Beschlussvorlage – 01-75-2016
7. Beratung und Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergienutzung der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-82-2016 (1)

Beschlussvorlage – 01-82-2016 (2)
8. Beratung und Beschluss: Neuaufstellung eines Flächennutzungsplanes für die Stadt Kremmen (Aufstellungsbeschluss)
Beschlussvorlage – 01-81-2016
9. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur 13. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Stadt Kremmen für den Ortsteil
Kremmen
Beschlussvorlage – 01-91-2016
10. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 13. Änderung des Teilflächennutzungsplans der Stadt Kremmen für den Ortsteil Kremmen
Beschlussvorlage – 01-94-2016
11. Beratung und Beschluss: Feststellungsbeschluss zur 13. Änderung des Teilflächennutzungsplans der Stadt Kremmen für den OT Kremmen
Beschlussvorlage – 01-95-2016
12. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum
Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-96-2016
13. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der formellen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-97-2016
14. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-98-2016 (1)

Beschlussvorlage – 01-98-2016 (2)
15. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 59 „Spargelhof“
Beschlussvorlage – 01-99-2016
16. Beratung und Beschluss: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 59 „Spargelhof“ der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-100-2016
17. Beratung und Beschluss: Schaffung von Bauland in zweiter Reihe (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)
Beschlussvorlage – 01-76-2016
18. Beratung und Beschluss: Einführung einer/s Vergabemanagerin/Vergabemanagers (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)
Beschlussvorlage – 01-77-2016
19. Beratung und Beschluss: Baumaßnahme Kita Hohenbruch (Antrag der UWG/LGUFraktion)
Beschlussvorlage – 01-78-2016
20. Beratung und Beschluss: Änderung der Geschäftsordnung für eine stärkere Bürgerbeteiligung (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)
Beschlussvorlage – 01-79-2016
21. Beratung und Beschluss: Zulässigkeit von Tonaufzeichnungen (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)
Beschlussvorlage – 01-80-2016
22. Beratung und Beschluss: Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG        Beschlussvorlage – 01-86-2016
23. Beratung und Beschluss: Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012
Beschlussvorlage – 01-87-2016 (1)  

Beschlussvorlage – 01-87-2016 (2)

Beschlussvorlage – 01-87-2016 (3)

Beschlussvorlage – 01-87-2016 (4)
24. Beratung und Beschluss: Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012
Beschlussvorlage – 01-88-2016
25. Beratung und Beschluss: Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplans der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-103-2016
26. Beratung und Beschluss: Einsetzen von weiteren Beiräten (Sportbeirat, Kinder- und Jugendbeirat, Kulturbeirat und Umweltbeirat) – Empfehlung des Kultur- und
Sozialausschusses vom 08.09.2016
Beschlussvorlage – 01-89-2016
27. Beratung und Beschluss: Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-92-2016
28. Beratung und Beschluss: Änderung des Beschlusses-Nr.: 01-25-2014 – Feststellung der Sitzverteilung im Hauptausschuss
Beschlussvorlage – 01-101-2016
29. Beratung und Beschluss: Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses und der Stellvertreter gemäß § 41 BbgKVerf für die Dauer der weiteren Wahlperiode
Beschlussvorlage – 01-102-2016
30. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 06.09.2016
2. Beratung und Beschluss: Genehmigung des vom Bürgermeister unterzeichneten 1.Nachtrag zum Mietvertrag für die Asylbewerberunterkünfte
Beschlussvorlage – 01-93-2016
3. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Staffelde, Flur 14, Flurstück 24
Beschlussvorlage – 01-83-2016
4. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Flatow, Flur 6, Flurstück 225/2
Beschlussvorlage – 01-84-2016
5. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kremmen, Flur 20, Flurstück 23
Beschlussvorlage – 01-85-2016
6. Beratung und Beschluss: Genehmigung der Vergabe für die
Einrichtungsgegenstände der Asylbewerberunterkünfte – Lieferung und Montage von 17 Winkelküchen und 2 Küchenzeilen (ohne Elektrogeräte)
Beschlussvorlage – 01-104-2016
7. Beratung und Beschluss: Genehmigung der Vergabe für die
Einrichtungsgegenstände der Asylbewerberunterkünfte – Lieferung von Elektrogeräten
Beschlussvorlage – 01-105-2016
8. Beratung und Beschluss: Genehmigung der Vergabe für die
Einrichtungsgegenstände der Asylbewerberunterkünfte – Lieferung von diversen Einrichtungsgegenständen
Beschlussvorlage – 01-106-2016
9. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Heizung/Lüftung/Sanitär nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-90-2016
10. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

Die nächste ordentliche Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 01.09.2016, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

Von der Verwaltung anwesend sind: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Tamms, Herr Lerche

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2.Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über die öffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlungen vom 04.05.2016, 12.05.2016,
16.06.2016 und 14.07.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: 1. Änderung der  Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6
BauGB für den bebauten Bereich im Gemeindeteil Linumhorst (Außenbereichssatzung „Linumhorst“), hier: Aufstellungsbeschluss und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Auslegungsbeschluss)
Beschlussvorlage – 01-56-2016
7. Beratung und Beschluss: Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 61 „Straße der Einheit / Wolfsgasse“ im Ortsteil Kremmen (Aufstellungsbeschluss)
Beschlussvorlage – 01-59-2016
8. Beratung und Beschluss: Widmungsverfügung „Fontaneweg“ im OT Kremmen
Beschlussvorlage – 01-60-2016
9. Beratung und Beschluss: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Produktsachkonto „AiB Kommunaler Straßenbau“
Beschlussvorlage – 01-63-2016
10. Beratung und Beschluss: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Mehrausgaben Asylbewerberunterkunft
Beschlussvorlage – 01-68-2016
11. Beratung und Beschluss: Eheschließungen im Außenbereich an den bereits gewidmeten Trauungsorten
Beschlussvorlage – 01-53-2016
12. Beratung und Beschluss: Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die
Freiwillige Feuerwehr der Stadt Kremmen bis zum 30.06.2017
Beschlussvorlage – 01-54-2016
13. Beratung und Beschluss: Einführung eines Bürgerhaushaltes im Rahmen der Haushaltsplanung der Stadt Kremmen ab dem Haushalt 2017
Beschlussvorlage – 01-61-2016
14. Beratung und Beschluss: Unverzügliche Umsetzung des Beschlusses aus der Hauptausschusssitzung am 10.02.2016 zur „Konzeption für die weitere Sanierung und Nutzung des Klubhauses
Beschlussvorlage – 01-69-2016

Interessant finde ich, dass es zum TOP 14 bestimmt eine Beschlussvorlage gibt, diese jedoch nicht  veröffentlicht wurde. Schussligkeit des Verantwortlichen oder Absicht?
15. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der nichtöffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlung vom 04.05.2016, 12.05.2016,
16.06.2016 und 14.07.2016
2. Beratung und Beschluss: Löschungsbewilligung Rückauflassungsvormerkung in Abt. II/2 zugunsten der Stadt Kremmen, Grundbuch von Hohenbruch Blatt Nr. 256
Beschlussvorlage – 01-55-2016
3. Beratung und Beschluss: Dienstbarkeitsbewilligung in der Gemarkung Kremmen, Flur 28, Flurstück 544
Beschlussvorlage – 01-57-2016
4. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Ludwigsaue, Flur 1, Flurstück 208/2          Beschlussvorlage – 01-58-2016
5. Beratung und Beschluss: Dienstbarkeitsbewilligung in der Gemarkung Flatow, Flur 10, Flurstück 30
Beschlussvorlage – 01-62-2016
6. Beratung und Beschluss: Erwerb einer Gartenfläche – Heiningswiese in der Gemarkung Kremmen, Flur 29, Flurstück 181
Beschlussvorlage – 01-24-2016
7. Beratung und Beschluss: Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Kremmen, Flur 11, Flurstück 455
Beschlussvorlage – 01-67-2016
8. Beratung und Beschluss: Montage einer Solarthermieanlage für die Asylbewerberunterkünfte gemäß Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz – EEWärmeG)
Beschlussvorlage – 01-71-2016
9. Beratungen und Beschlüsse: Vergaben der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen
9.1 Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Trockenbauarbeiten nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-64-2016
9.2 Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Fenster und Außentüren nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-65-2016
9.3 Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Elektroinstallationen nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-66-2016
10. Beratung und Beschluss: Abschluss eines Mietvertrages für die Räumlichkeiten im ehemaligen Bahnhof Kremmen
Beschlussvorlage – 01-70-2016
11. Beratung und Beschluss: Vergabe eines Beratungsvertrages zum Energiemanagement der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-72-2016
12. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

Ein sehr ambitioniertes Programm für diese Sitzung, welches sich hier unsere Stadtverordneten auferlegt haben. TOP 13 des öffentlichen Teils „Einführung eines Bürgerhaushaltes…“ verspricht interessant zu werden. Zu diesem Thema hat heute der OGA einen recht interessanten Artikel mit dem Titel „Kreative Glienicker“ veröffentlicht. Lassen wir uns überraschen, wie „kreativ“ unsere Stadtverordneten sind…

Zu TOP 10 „Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Mehrausgaben Asylbewerberunterkunft“ kann man bereits jetzt im OGA die Stellungnahme der Vorsitzenden des Finanzausschusses der Stadt nachlesen.

Interessant ist auch, dass lediglich bis TOP 10 aktuell die Beschlussvorlagen veröffentlicht wurden.

Die nächste außerordentliche Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 14.07.2016, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

Von der Verwaltung anwesend sind: – keine Angabe auf der Einladung

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Anfragen und Informationen der Abgeordneten
5. Beratung: Vergabeprüfberichte 2011 und 2013
6. Beratung und Beschluss: Antrag auf Prüfung ALLER Vergaben der Stadt Kremmen für ein Haushaltsjahr
Beschlussvorlage – 01-51-2016
7. Beratung und Beschluss: Antrag auf Prüfung von Disziplinarmaßnahmen gegen den Bürgermeister der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-52-2016

8. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

Die nächste ordentliche Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 16.06.2016, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

Von der Verwaltung anwesend sind: Frau Haak, Frau Stolzenberg, Frau Schönrock, Herr Sylvester, Herr Lerche

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordneten-versammlung vom 04.05.2016 und 12.05.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung: Berichte über die Prüfungen der Vergaben für die Jahre 2011 und 2013
7. Beratung und Beschluss: Billigung und Offenlegung des Entwurfes des Teilflächennutzungsplanes der Stadt Kremmen für den OT Kremmen, 13. Änderung
Beschlussvorlage – 01-46-2016

Beschluss – 01-46-2016
8. Beratung und Beschluss: Billigung und Offenlegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 60 „Ziegeleiweg“
Beschlussvorlage – 01-47-2016

Beschluss – 01-47-2016
9. Beratung und Beschluss: Übernahme einer Bürgschaft für die Wohnungsbaugesellschaft Kremmen mbH in Höhe von 2.000.000,00 €.
Beschlussvorlage – 01-48-2016

Beschluss – 01-48-2016
10. Beratung: Farbkonzept für die Asylbewerberunterkünfte
Beschlussvorlage – 01-50-2016

11. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordneten-versammlung vom 04.05.2016 und 12.05.2016
2. Beratung und Beschluss: Löschungsbewilligung der Rückauflassungsvormerkung, Grundbuch von Kremmen Blatt Nr. 3421  Beschlussvorlage – 01-38-2016                                            3. Beratung und Beschluss: Erwerb einer Straßenfläche in der Gemarkung Kremmen, Flur 3, Flurstück 233
Beschlussvorlage – 01-39-2016
4. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Hohenbruch
Beschlussvorlage – 01-40-2016
5. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Straßenbeleuchtung LED Umstellung
2016, Teil 3
Beschlussvorlage – 01-41-2016
6. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Erschließungsarbeiten Flüchtlingsunterkünfte
Beschlussvorlage – 01-42-2016
7. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen, Außen- und Innenputzarbeiten nach Öffentlicher Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-43-2016
8. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Dachsanierung Kita Hohenbruch, Zimmerer und Holzbau nach Beschränkter Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-44-2016
9. Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistungen Dachsanierung Kita Hohenbruch, Dachdecker und Klempner nach Beschränkter Ausschreibung
Beschlussvorlage – 01-45-2016
10. Beratung und Beschluss: B-Plangebiet Nr. 4 „Am Steinberg“ Abschlließen eines Erschließungsvertrages
Beschlussvorlage – 01-49-2016
11. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

Die nächste ordentliche Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 12.05.2016, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

Von der Verwaltung anwesend sind: Frau Haak, Frau Stolzenberg, Frau Schönrock, Frau Tamms, Herr Lerche

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 25.02.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschluss: Überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2016 für den Bau des Asylbewerberheims in Höhe von 237.566,22 €   Beschlussvorlage – 01-33-2016
7. Beratung und Beschluss: Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionen in Höhe von 3.150.00,00 €
Beschlussvorlage – 01-34-2016
8. Beratung und Beschluss: Bauprogramm zur Erneuerung der Beleuchtungsanlage im OT Staffelde – LED Umstellunug Teil 3
Beschlussvorlage – 01-22-2016
9. Beratung und Beschluss: Vorlage des Vergabeprüfberichtes für das Haushaltsjahr 2013 (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)
Beschlussvorlage – 01-26-2016
10. Beratungen und Beschlüsse: Einsetzung von weiteren Beiräten (Antrag der UWG/LGU-Fraktion)          Beschlussvorlage – 01-27-2016

11. Beratungen und Beschlüsse: Anschaffung von zwei Geschwindigkeitstafeln für den OT Beetz (Antrag der CDU-Fraktion)      Beschlussvorlage – 01-29-2016 

12. Beratungen und Beschlüsse: Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich der Querungshilfe im OT Beetz (Antrag der CDU-Fraktion)      Beschlussvorlage – 01-30-2016
13. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 25.02.2016
2. Beratung und Beschluss: Genehmigung der Vergabe der Bauträgerleistungen für die Errichtung einer Asylbewerberwohnanlage für 240 Bewohner
Beschlussvorlage – 01-32-2016                                                   3. Beratung und Beschluss: Genehmigung der Vergabe der Bauleistungen Umbau und Sanierung EG Klubhaus Kremmen – Abbruch-, Mauerwerks- und Betonarbeiten nach öffentlicher Ausschreibung ÖA-01-2016
Beschlussvorlage – 01-23-2016                                                    4. Beratung und Beschluss: Erwerb einer Gartenfläche – Heiningswiese in der Gemarkung Kremmen, Flur 29, Flurstück 181
Beschlussvorlage – 01-24-2016                                                    5. Beratung und Beschluss: Löschungsbewilligung Eigentumsübertragungsvormerkung in Abt. II/I und Löschungsvormerkung in Abt. III/I zugunsten der Stadt Kremmen, Grundbuch von Flatow Blatt Nr. 1058
Beschlussvorlage – 01-25-2016                                                    6. Beratung und Beschluss: Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Ludwigsaue, Flur 1, Flurstück 349
Beschlussvorlage – 01-28-2016
7. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

Die nächste Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Mittwoch, den 04.05.2016, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

Von der Verwaltung anwesend sind: Frau Haak, Frau Schönrock, Frau Stolzenberg, Frau Tamms

Als Begründung für die kurzfristige Einladung wird die Beanstandung der Kommunalaufsicht genannt.

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Informationen des Bürgermeisters
4. Einwohnerfragestunde
5. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Beratung und Beschluss: Beratung und Beschluss: Genehmigung der Vergabe der Bauträgerleistungen für die Errichtung einer Asylbewerberwohnanlage für 240 Bewohner Beschlussvorlage – 01-31-2016
2. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

Ich möchte an dieser Stelle gern auf meine Kommentare zur letzten, nicht stattgefundenen SVV verweisen.

Hier wurde bereits so viel Öffentlichkeit hergestellt, so dass die Diskussion unter TOP 1 im „Nichtöffentlichen Teil“, doch nur den Anschein wahren soll. Diese Diskussion gehört in die Öffentlichkeit, denn es Steuern und Abgaben, aus denen die Asylbewerberwohnanlage gebaut wird. Wir Bürger haben ein Recht darauf, den gesamten Sachverhalt zu kennen und zu bewerten.

Die nächste Stadtverordnetenversammlung in Kremmen sollte am Donnerstag, den 21.04.2016, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, stattfinden.

Heute ist auf der Homepage der Stadt nachzulesen, dass diese Sitzung auf den 12.Mai 2016 verschoben wurde.

Leider – oder absichtlich (?) – gibt es keine weiterführenden Informationen über die Gründe der Terminverschiebung.

Ein Mangel an Themen ist bestimmt nicht der Grund.

Die nächste Stadtverordnetenversammlung in Kremmen findet am Donnerstag, den 25.02.2016, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal – Eingang Mühlenstraße, statt.

Von der Verwaltung anwesend sind: Frau Haak, Frau Stolzenberg, Frau Schönrock, Frau Tamms, Herr Lerche

Die Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 21.01.2016
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen zum Organisationsstand 800-Jahre Ersterwähnung der Stadt Kremmen
7. Beratung und Beschluss: Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle der Stadt Kremmen
Beschlussvorlage – 01-21-2016
8. Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 59 „Spargelhof“
Beschlussvorlage – 01-15-2016
9. Beratung und Beschluss: Billigung und Offenlegung des Entwurfes Bebauungsplan Nr. 59 „Spargelhof“ mit Begründung; Stand Januar 2016
Beschlussvorlage – 01-16-2016
10. Beratungen und Beschlüsse: Satzungen der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände
10.1 Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen“ Nauen vom 01.01.2016.
Beschlussvorlage – 01-17-2016
10.2 Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Rhin-Havelluch“ Fehrbellin zum 01.01.2016
Beschlussvorlage – 01-18-2016

10.3 Beratung und Beschluss: Satzung der Stadt Kremmen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Schnelle Havel“ Liebenwalde
zum 01.01.2016
Beschlussvorlage – 01-19-2016
11. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 21.01.2016
2. Beratung und Beschluss: Löschungsbewilligung Vormerkung Anspruch auf Rückübertragung und Wiederkaufsrecht zugunsten der Stadt Kremmen, Grundbuch von Hohenbruch Blatt Nr. 282
Beschlussvorlage – 01-20-2016
3. Anfragen und Informationen der Abgeordneten

Ich bin gespannt, wann das Protokoll des öffentlichen Teils der SVV aus Dezember 2015 veröffentlicht wird?

Auch sollte, im Rahmen der Tourismusförderung, die „Kremmen-App“ für Smartphones dringend aktualisiert werden. Hier sind als letzte Termine in der Stadt der 25.10.2014 mit Halloween in Flatow und Purple Schulz im Theater „Tiefste Provinz“ genannt. Verantwortlich gemäß Impressum ist der Bürgermeister der Stadt.